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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2014

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …. 2012 handelt es sich nicht um einen Arbeitsunfall im Sinne von § 8 Abs. 1 Satz 1 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII). Entgegen der Auffassung des… …Tätigkeit (§ 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VIII). Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalles ist erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall… …. N.) ist eine sportliche Betätigung von Betriebsangehörigen der Versichertentätigkeit gleichzuachten, wenn sie 1. geeignet ist, durch die Tätigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Arbeitnehmer vollen Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge auf Betriebsrenten ab 1. Januar 2020 halbieren und dazu die jährlichen Steuerzuschüsse an die… …Deutschen Bundestag verabschiedetes Gesetz ist am 1. April 2019 in Kraft getreten. ♦Als Rentner krankenpflichtversichert Wer in der Krankenversicherung der… …der Rückforderung von Kleinbeträgen zu verringern. ♦Verbesserung bei Erwerbsminderungsrenten Ab 1. Januar 2019 wurde die Zurechnungszeit für… …die Rente. Von der Neuregelung profitieren allerdings nur Neurentner mit einem Rentenbeginn ab 1. Januar 2019. ♦Wenn das Computerspielen zur Sucht wird… …langjährige Verbandsdirektor Volker Leienbach hat seine Aufgaben zum 1. März 2019 an Dr. Florian Reuther übergeben. Dr. Reuther übernimmt das Amt des Direktors…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …geboten noch für den Antritt der Fahrt unverzichtbar gewesen. (Quelle: PM 3/2018 des BSG vom 23. 1. 2018) Ein Adoptionspflegevater hat Anspruch auf einen… …Satz 1 Bundeselterngeld­ und Elternzeitgesetz) sollte eine noch bessere Rechtfertigung für eine längere Elternzeit gegenüber Dritten ermöglicht und eine… …Kindes am 7. 1. 2014 als Angestellte eines Steuerbüros tätig. Nach der Geburt ihres Kindes beschäftigte ihr Arbeitgeber sie mit einem pauschal versteuerten… …der 1. Senat des Bundessozialgerichts am heutigen Tag entschieden (Aktenzeichen B 1 A 1/17 R). Seit August 2013 bedürfen der Abschluss, die Verlängerung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Krankenkassen haben zum 1. Januar 2021 den Zusatzbeitrag teilweise deutlich angehoben. Nach Berechnungen des Vergleichsportals Verivox müssen 48 Millionen… …Ausgaben höher waren als die Einnahmen. ♦Die Jahresarbeitsentgeltgrenze ist angestiegen Durch die Erhöhung der Jahresarbeitsentgeltgrenze zum 1. Januar 2021… …angehoben Wenn ein Unternehmen selbstständige Künstler und Publizisten beschäftigt, ist dafür eine Künstlersozialabgabe zu entrichten. Sie hat zum 1. Januar… …Seit 1. Januar 2021 gelten grundlegende Neuerungen beim Krankenkassen-Wahlrecht. So wurde die Bindungsfrist von bisher achtzehn auf zwölf Monate verkürzt… …„ausgedünnt“ hätten. ♦Die Auszahlung der Grundrente lässt auf sich warten Zwar ist die Grundrente am 1. Januar 2021 in Kraft getreten. Doch bis die ersten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Peter Masuch / Wolfgang Spellbrink / Ulrich Becker / Stephan Leibfried (Hrsg.): Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht. Eigenheiten und Zukunft von Sozialpolitik und Sozialrecht.

  Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp

  …. Eigenheiten und ­Zukunft von Sozialpolitik und Sozialrecht. Herausgegeben von Peter Masuch / Wolfgang Spellbrink / Ulrich Becker / Stephan Leibfried. Band 1… …ff.). Es vereinigte in sich Verwaltungs- und Rechtsprechungsfunktionen und in begrenztem Umfang auch rechtsetzende Aufgaben. 1 Die Schiedsgerichte, die… …„zivilen Umgangston“. Die RVO brachte einen dreistufigen Instanzenzug mit dem Reichsversicherungsamt an der Spitze. Art. 92 GG und Art. 96 Abs. 1 a. F. GG… …Phasen. 1: Neben die Bewältigung der Kriegsfolgen trat eine planvoll gestaltende Sozialpolitik, losgelöst von Notlagen und akuten Anlässen. Die beginnende… …europäische 1 Siehe Walter Bogs, Sozialrechtspflege vor Einführung der Sozialgerichtsbarkeit, insbesondere Verfassung und Verfahren des Reichsversicherungsamts…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

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  …. 19 Absatz 1 EGBGB ab. Nach dieser Vorschrift richtet sich die Abstammung eines Kindes nach dem Recht des Staates, in dem das Kind seinen gewöhnlichen… …aus § 81 Abs. 4 SGB IX a. F. herleiten. Auch der tarifliche Sonderkündigungsschutz nach § 113 Satz 1 InsO greift nicht. Dies hat das… …dem Betriebsrat einen Interessenausgleich mit Namensliste nach § 125 Absatz 1 InsO geschlossen hatte, kündigte sie das Arbeitsverhältnis betriebsbedingt… …. 2015 bis zum 15. 1. 2016. Dieser Wiedereingliederungsplan sah keine Einschränkungen des Klägers vor. Die volle Arbeitsfähigkeit sollte demnach bis zum 18… …. 1. 2016 wiederhergestellt sein an. Diesen Wiedereingliederungsplan lehnte die Stadt ab. Ihre Begründung: Ein Einsatz des Klägers im bisherigen… …die Zeit vom 18. 1. bis zum 6. 3. 2016. Während die Ausgangsinstanz die Klage abgewiesen hatte, war die Berufung zum Landesarbeitsgericht erfolgreich… …Lüneburg war bei seiner Entscheidung an die tatsächlichen Feststellungen des Strafgerichts gebunden. Dies ergibt sich aus § 52 Absatz 1 Satz 1 des… …auf Zuweisung von Tieren nach einer Ehescheidung lassen sich zwar grundsätzlich auf § 1561b Absatz 1 BGB stützen, der für Haushaltsgegenstände gilt… …Chancengleichheit verletzt, das durch Art. 21 Absatz 1 GG in Verbindung mit Art. 3 Absatz 1 GG geschützt ist. Demgegenüber sah das Gericht die vorgebrachten Gründe… …Kammer vom 27. 4. 2019 – 1 BvQ 36/19 – geändert. Die Ausstrahlungen sollten am 30. 4. und am 17. 5. 2019 erfolgen. Die Wahlwerbesendung wird eingeleitet…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2010

  Europäische Grundrechte

  Manfred Glombik

  …Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz zum obersten Rechtsprinzip erhobenen Menschenwürde und binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als… …unmittelbar geltendes Recht nach Art. 1 Abs. 3 GG. In Österreich finden wir ähnliche Bestimmungen im Staatsgrundgesetz über die allgemeinen Rechte der… …Voraussetzung fehlt es, wenn ein milderes Mittel ausreichte. Die Grundrechtsbegrenzung muss schließlich auch insoweit verhältnismäßig sein, als die 1 Tahar Ben… …Abs. 2 GG); es muss außerdem das einschränkende Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen (Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG). 2 Grundrechte waren bislang nicht… …. Ein Querverweis in Art. 6 Abs. 1 EUV soll aber garantieren, dass die in ihr enthaltenen Grundrechte rechtsverbindlich und für die Bürgerinnen und Bürger… …303, S. 1. 4 Vgl. Paul Kirchhof im Rheinischen Merkur vom 23. April 2009, S. 4. WzS 9/2010 Europäische Grundrechte 259 päischen Gerichtshof verstärkt… …, den Gleichheitsgrundsatz, Solidarität, Bürgerrechte sowie das Verhältnis von Bürgern und Justiz. Zu Beginn der Charta steht entsprechend Art. 1 GG: „Die… …Grundrechte (European Union Agency of Fundamental Rights – FRAU –) mit weiteren Aufgaben zum 1. März 2007 eingerichtet. Die Verordnung (EG) Nr. 1035/97 zur… …Mit der am 1. Januar 1999 gestarteten Wirtschafts- und Währungsunion sind die Währungen der teilnehmenden Staaten unwiderruflich fixiert und seit dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Jahresinhaltsverzeichnis 2010

  …. 23 vom 1. 1. 2010. Verlag: Asgard-Verlag Dr. Werner Hippe GmbH, Postfach 14 65, 53732 Sankt Augustin, Telefon (0 22 41) 31 64-0, Telefax (0 22 41) 31… …sozialen Entschädigungsrecht unter Berücksichtigung unbestimmter Rechtsbegriffe 326 Hilfe zur Pflege nach § 61 Abs. 1 Satz 2 SGB XII – einige Anmerkungen zur… …Betriebskrankenkassen vor der Insolvenz 209 Gesetzliche oder private Krankenversicherung? 373 Neue Sachbezugswerte für das Jahr 2011 335 Sozialwahlen – am 1. Juni 2011… …161 Marburger, Horst Aktuelle Änderungen des SGB IV durch zwei Gesetze 353 Das Leistungsrecht der Krankenversicherung 1 Das Leistungsrecht der… …, 160ff., 166f., 174, 246, 345, 364, 367 Auskunft 40, 57, 81, 104, 263, 296 Ausland 1, 14, 16, 19ff., 147f., 246, 252, 283, 291, 293ff., 310 Ausschlussfrist… …, 110, 211f., 247f. Behinderung 1, 7, 11f., 19, 67, 70, 73, 103, 105, 180f., 192, 275, 308, 315, 329ff., 341f., 352 Beitragsabführung 150, 361… …Berufskrankheit 1, 30, 61, 92f., 96, 120f., 151f., 169, 213f., 221, 248, 289, 293, 310ff., 337f., 342f., 371 Berufungsausschuss 318 Beschäftigungsverhältnis 41ff… …., 348 Krankenversicherungsfreiheit 81 Krankenversicherungsträger 32, 125, 209, 222 Künstler 1, 21, 43, 54, 80, 319 Künstlersozialversicherung 319… …Risikostrukturausgleich 54, 209 Ruhen 1, 13, 19, 193, 195, 295 S Sanktionen 56, 139, 233, 253, 297, 299f., 303f. Schadensersatzanspruch 134, 195, 203, 340 Schiedsstellen… …, 178, 185, 239, 249, 259, 294, 340, 373 Umsatzsteuer 126 Unfallversicherung 1, 30, 34, 90, 93f., 96, 103, 120, 129, 141, 143, 151f., 161, 167ff., 191…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2012

  Bundeszuschuss und Zuschussrente

  Sind zusätzliche Fürsorgeleistungen zu Lasten der GRV verantwortbar?
  

  Hellmut D. Scholtz

  …Altersbezüge erhalten als nach dem Äquivalenzprinzip anfallen würden. 1 Erst wenn bei der Definition der Fremdleistungen eine gewisse Klarheit herrscht, kann die… …GRV herausgearbeitet. II. Zweckbestimmung der gesetzlichen ­Rentenversicherung 1. Bereits im Jahre 1980 wurde angesichts vielseitiger Forderungen der… …Lebensstandard aller am Generationenvertrag Beteiligten derart unter Berücksichtigung des grundgesetzlichen Eigentumsschutzes 1 Vgl. H. D. Scholtz, Sachgerechte… …erläuterten Zweckbestimmung der Gesetzlichen Rentenversicherung nicht vereinbar sind. III. Neue Rentenleistung und entgegenstehende Gründe 1. Im Vordergrund der… …versicherungsfremde Leistungen bereits zu tragen haben und die eine zusätzliche Belastung auch der Höhe nach ausschließen. IV. Notwendiger weiterer Bundeszuschuss 1. Im… …mit fremden Lasten (Spalte 9) in Mrd. Euro. 1 2 3 4 5 6 7 8 9 Jahr BS PR Sp 2 / Sp 3 BE RAN eff. BZ notw. BZ RA BEL 2011 19,9 14 0,70 188,71 132,76… …variiert, ändert das an der Größenordnung des zu niedrigen Bundeszuschusses vergleichsweise wenig. Es sind: Spalte 1: Beitragssatz in %. Spalte 2… …: versicherungsmathematisch berechneter Beitragssatz in %. Spalte 3: Spalte 2 zu Spalte 1. Spalte 4: voraussichtliche Beitragseinnahmen. Spalte 5: anspruchsäquivalente… …für Spalten 1, 4, 6 und 8 wurden dem Rentenanpassungsbericht 2011, Übersicht B 1, entnommen. Die Beträge sind jeweils in Mrd. Euro pro Jahr ausgewiesen… …folgt zu lesen. Für das Jahr 2015 plant der Bund einen Beitragssatz von 19 Prozent (Spalte 1). Auf Basis versicherungsmathematischer Berechnungen sind…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Rehabilitation von Abhängigkeitserkrankungen in der Rentenversicherung

  Manfred Glombik

  …Erwerbsfähigkeit der Versicherten 1 . Die medizinische Rehabilitation Abhängigkeitskranker im Speziellen zielt darauf ab, dass die Betroffenen abstinent wieder am… …Abhängigkeitserkrankungen. Dazu gehören Suchterkrankungen wie Alkohol-, Medikamenten- und Drogenabhängigkeit. 1 § 9 SGB VI. §§ 42–48 SGB IX. Das SGB IX setzt insbesondere das… …dienen. Sie fördern die Selbstbestimmung, Selbstständigkeit und Eigenverantwortung eines bedrohten Menschen (§ 1 Satz 1 und § 4 Abs. 1 Nr. 4 SGB IX). 2 §… …Erwerbsleben – Flexirentengesetz – vom 8. Dezember 2016 14 bietet nach Art. 1 die Möglichkeit, eine freiwillige umfassende berufsbezogene Gesundheitsuntersuchung… …Flexirentengesetzes. 16 § 14 Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII. 17 § 14 Abs. 2 Nr. 2 SGB VIII. 18 § 16 Abs. 1 S. 2, Abs. 2 Nr. 1 SGB VIII. 19 § 13 Abs. 5 SGB IX. 20 In Deutschland… …40 Abs. 2 SGB V. 28 § 9 SGB VI. 29 § 13 Abs. 2 Nr. 1 und 2 SGB VI. In Deutschland teilt sich die Abhängigkeitserkrankung oder das abhängige Verhalten… …Auch § 3 Verordnung nach § 60 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Eingliederungshilfe-Verordnung) vom 1. 2. 1975 (BGBl. I S. 433). 33 § 16a…

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