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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2017

  +++ WzS-Ticker +++

  …Pflegebedürftige und deren Angehörige zur Verfügung. ♦Dienstunfallfürsorge als Modellprojekt Zum 1. Januar 2017 hat die Unfallversicherung Bund und Bahn (UVB) im… …bei 2.867. Insgesamt konnten 3.049 Organe übertragen werden. ♦Zusatzbeiträge bereits ab 50 Jahren Arbeitnehmer können ab 1. Juli 2017 bereits mit 50… …restliche Drittel nur für einen Teil der Patienten. ♦Waisenrentner jetzt beitragsfrei krankenversichert Seit 1. Januar 2017 gibt es für Bezieher einer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Hauck / Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar – SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung (SGB IV) in Kraft. Während in den Allgemeinen Teil (SGB I), der bereits am 1. Januar 1976 Gesetzeskraft… …30. April 1975. In seiner Sitzung am 1. Juli 1976 stimmte der Deutsche Bundestag dem Gesetzentwurf zu. Da der Bundesrat jedoch Änderungswünsche hatte… …, verkündet am 30. Dezember 1976, trat am 1. Juli 1977 in Kraft und umfasste in 96 Paragrafen fünf Abschnitte. Später verschob sich die ursprüngliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …. ♦Werbung für Online-Sprechstunden Niedergelassene Ärzte dürfen seit 1. Januar 2020 auf ihren Internet-Seiten über eigene Online- bzw. Video-Sprechstunden… …gesetzliche Krankenversicherung 19,8, auf den ♦Die Renten steigen spürbar Zum 1. Juli 2020 werden die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung nach Angaben… …positive Entwicklung sind die relativ hohen Rentenanpassungen in diesem Zeitraum. ♦Nur noch ein Rezept pro Fall für mehrere ­Heilmittel Ab 1. Oktober 2020…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2018

  Das könnte Sie auch interessieren

  …Rentenversicherung Bund dem Kläger eine Erwerbsunfähigkeitsrente zum 1. 8. 2011. Der Rentenbescheid enthielt aber auch den Hinweis, dass der Kläger die Voraussetzungen… …. (Quelle: Aus PM des BAG vom 14. 8. 2018 zur Entscheidung vom selben Tag – 1 AZR 287/17) 268 WzS 09.18 Rechtsprechung – Das könnte Sie auch interessieren… …anwesend. Dies hatte das Bundesverfassungsgericht bereits mit Beschluss vom 13. 2. 2012 (1 BvR 210/12) entschieden. Dennoch – eine gesetzliche Grundlage gibt… …I. Zivilsenat des BGH zufolge gilt trotz der Verstöße des Beklagten die Rechtslange zum Zeitpunkt der Revisionsentscheidung. Dies wäre § 8 Absatz 1… …vom 14. 8. 2018 zum Beschluss vom 15. 3. 2018 – 1 S 2038/17) Miet-und Rechtsdienstleistungsrecht ♦LG Berlin: Abtretung von mietrechtlichen ­Ansprüchen… …Beschluss vom 13. 6. 2018 – 1 S 17/18) ♦OLG Oldenburg fordert besondere Vorsicht beim Ausparken Das Ausparken erfordert nach einem Hinweisbeschluss des 4… …. 2018 zum Urteil vom selben Tag – 1 BvR 1675/16; 1 BvR 981/17; 1 BvR 836/17; 1 BvR 745/17) ♦VG Lüneburg: Kein Känguru als Haustier Das Verwaltungsgericht… …sternenähnliche Symbole auf Internetseite In dem Streitfall warb die Beklagte in ihrem Internetauftritt ab dem 9. 1. 2017 mit der fett gedruckten Zeile „G.-Hotel H… …werde der Deutsche Wetterdienst aufgrund seiner gesetzlich normierten Aufgabe tätig. Nach § 4 Absatz 1 des Gesetzes über den Deutschen Wetterdienst (DWDG)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2013

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Neuerscheinungen WzS 10.13 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, am 1. November 2013 tritt § 110a SGG (vgl. Art. 5 des Gesetzes…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Zwangsvollstreckung vom 29. Juli 2009 ist in seinen wesentlichen Teilen am 1. Januar 2013 in Kraft getreten. In diesem Zusammenhang wurden zahlreiche Gesetze geändert…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Bundesregierung, die aber insbesondere die Sozialversicherungsträger und Einzugsstellen aufhorchen lassen wird. Im Kapitel 1 „Deutschlands Wirtschaft stärken“ ist…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2014

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …30,3 Milliarden Euro im Gesundheitswesen. Finanzergebnisse für 2013 – 611 Millionen Euro an Prämienausschüttungen“ (S. 116); „Ab 1. Juli 2014: Mit 63…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2017

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Überschuss erhöhte sich auf 620 Millionen Euro – Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2017“ (S. 218) sowie „Erste Ergebnisse der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Neuerscheinungen WzS 10.18 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, mit der Einführung des § 31a SGB X hat der Gesetzgeber seit dem 1…