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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Im Ehrenamt für Arbeitgeber, Versicherte und Rentner tätig

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …­Sozialwahlen am 1. Juni 2011 für die Dauer von sechs Jahren neu gewählt.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Vor dem Rentenantrag steht die Rentenauskunft

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Steuer-Identifikations-Nummer mitgeteilt. Wer sie (noch) nicht kennt, kann die Nummer beim Bundeszentralamt für Steuern in 53225 Bonn, An der Küppe 1, anfordern. Damit ein…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Selbstverwaltung ist ein Sachwalter der Interessen der Wahlberechtigten

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge Leopold / Dahm WzS 04/11 119 Selbstverwaltung ist ein Sachwalter der ­Interessen der Wahlberechtigten Am 1. Juni 2011 finden… …Versicherten und Rentenempfänger sowie der Arbeitgeber zusammen. Die Sozialwahl ist reine Briefwahl und findet alle sechs Jahre statt, das nächste Mal am 1. Juni…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Kann der Sozialversicherungsträger im Regressverfahren die Erstattung von Kosten für angeforderte Belege durch den Haftpflichtversicherer verlangen? – zugleich Anmerkungen zu neuer Rechtsprechung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …durch den Haftpflichtversicherer verlangen? – zugleich Anmerkungen zu neuer Rechtsprechung 1 Dirk Dahm Gemäß § 119 Abs. 3 VVG kann der Versicherer von dem… …sollen mit der Wiedergabe der Entscheidung 1 LG Köln vom 22. 6. 2010 – 30 O 187/09 –; OLG Köln vom 20. 10. 2010 – 3 W 55/10 – 2 OLG Celle, VersR 1961, 1144…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 25. 2. 2010 – B 13 R 76/09 R –

  Norbert Finkenbusch

  …dem Maße aufgerechnet oder verrechnet werden, wie Arbeitseinkommen gepfändet werden könnte (vgl. § 51 Abs. 1 i. V. m. § 54 Abs. 4 SGB I). Die… …Jahren nach Ablauf des ­Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 1 SGB IV). Bei vorsätzlich vorenthaltenen Beiträgen… …verjähren die Forderungen erst in 30 Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden sind (vgl. § 25 Abs. 1 Satz 2 SGB IV). Die… …in vier Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Verwaltungsakt unanfechtbar geworden ist (vgl. § 50 Abs. 4 Satz 1 SGB X). Die Erklärung über…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Vorschriften gedeckt ist (§ 115 b SGB V in Verbindung mit dem „Vertrag nach § 115 b Abs 1 SGB V Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung Bayer. Landessozialgericht

  …Sozialversicherungsbeiträgen unmittelbar verknüpft. Die Bezifferung dieses Risikos bestimmt die spezifische Bedeutung der Sache für die Klägerin nach § 52 Abs. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung Hess. Landessozialgericht

  …müssen bei Behandlungspflege keine ­Kürzung hinnehmen Hessisches Landessozialgericht, Urteile vom 9. 12. 2010 – L 1 KR 187/10 und L 1 KR 189/10 – Wird die… …veröffentlichten Urteilen der 1. Senat des Hessischen Landessozialgerichts. Eltern beatmungspflichtiger Kinder klagen auf volle Kostenübernahme In den zu… …Rechtslage § 169 Sozialgesetzbuch Drittes Buch (SGB III) Arbeitnehmer haben Anspruch auf Kurzarbeitergeld, wenn 1. ein erheblicher Arbeitsausfall mit… …Entgeltausfall vorliegt, (…) 126 WzS 04/11 Rechtsprechung / Rezension § 170 SGB III (1) Ein Arbeitsausfall ist erheblich, wenn 2. er auf wirtschaftlichen Gründen… …Arbeitsausfall, der 1. überwiegend branchenüblich, betriebsüblich oder saisonbedingt ist oder ausschließlich auf betriebsorganisatorischen Gründen beruht, (…)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Termine / Tagungshinweis

  …­Versicherungsträger (Fristberechnung nach § 26 Abs. 3 Satz 1 SGB X) 11. April – 12. Mai 2011 Aushändigung oder Übermittlung der Wahlunterlagen 11. April – 1. Juni 2011… …Satz 1 SGB X) 19. Mai 2011 Bis zu diesem Tag sollen –– diejenigen Wahlberechtigten, die ihre Wahlunterlagen nicht bis zum 12. Mai 2011 erhalten haben… …Stimmzettelschablone stellen 23. Mai 2011 Bestellung der Briefwahlleitungen 1. Juni 2011 Wahltag / Ablauf der Eingangsfrist für die Wahlbriefe 2. Juni 2011 Am auf den… …durch die Wahlausschüsse –– Benachrichtigung der gewählten ­Bewerber durch die Wahlausschüsse 1. Juli 2011 Innerhalb eines Monats nach dem Wahltag müssen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Sozial- und Arbeitsrecht geht es um die allgemeine Handlungsfreiheit des Art. 2 Abs. 1 GG, um den allgemeinen Gleichheitssatz des Art. 3 Abs. 1 GG und um… …die Berufsfreiheit des Art. 12 Abs. 1 GG. Jung (S. 67 ff.) legt in seinem Einführungsaufsatz der ihnen vorliegenden März-Ausgabe der WzS anhand von vier… …stationäre Versorgung Frühgeborener (LSG Potsdam vom 26. 1. 2011 – L 7 KA 79/10 KL ER u. a., S. 92). Die Entscheidung des VG Berlin vom 18. 1. 2011 – 21 K…

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