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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Überblick Schwerbehindertenrecht und Soziale Entschädigung 2015–2017

  Jens Haaß

  …nicht zur Anerkennung als Schädigungsfolge ausreichen wird, und daher entsprechende Feststellungen intensiv hinterfragen. c) BSG v. 16. 3. 2016 – B 9 V… …. S. der §§ 1, 2 SGB I. d) BSG v. 15. 12. 2016 – B 9 V 3/15 R: Glaubhaftigkeitsgutachten 5 Kriegs- oder Gewaltopfer stehen vielfach vor der… …: Türkei (Vorinstanz: LSG Schleswig, Urteil vom 6. 12. 2016 – L 2 VG 4/15 R) Gemäß § 1 Abs. 4 OEG haben Ausländer einen Anspruch auf Versorgung, wenn sie… …OEG mit dem (mehr oder weniger) „endgültigen Verlassen“ Deutschlands zum Abfindungsanspruch wird und im Übrigen erlischt. Das BSG 3 SGb 2016, 232 mit… …R: Verstrahlt durch Internierung? (Vorinstanz: LSG Schleswig, Urteil vom 6. 12. 2016 – L 2 VK 57/14) Eher historisch interessant ist die hier… …BSG v. 16. 3. 2016 – B 9 SB 1/15: Merkzeichen „aG“ bei Morbus Parkinson 12 Im Vorgriff auf die gesetzliche Neuregelung (s. u. III.) betont der Senat… …klein 6 WzS 2015, 151 = rv 2015, 117 = SGb 2015, 160. 7 Hierzu ausführlich Werling, Die Zulassungspraxis von Rentenberatern, rv 2015, 99. 8 SGb 2016, 653… …mit zustimmender Anmerkung Dolata. 9 Skeptisch Wagner, jurisPR – SozR 7/2017 Anm. 3. 10 SGb 2016, 524 mit zustimmender Anmerkung Jährling – Rahnefeld… …. 11 Hierzu weiterführend Löbner, „Abschmelzungsbescheid“ ade?, Behindertenrecht 2016, 100. 12 WzS 2016, 260 = SGb 2016, 274; Anmerkung Schröder, in: ASR… …2016, 251. 6 WzS 01.18 Haaß, Überblick Schwerbehindertenrecht zu halten“. Im konkreten Fall reichten die Einschränkungen (u. a. Erstarren der Bewegungen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Mehr Tote durch Arbeitsunfälle

  Zahlen für das erste Halbjahr 2017 – Eine neue Kampagne läuft
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Quartalen 2016. Die Zahl der meldepflichtigen Wegeunfälle stieg um 5.617 auf 96.915. Erstmals ausbezahlt wurden 2.238 Wegeunfall-Renten, 30 mehr als in den… …ersten sechs Monaten 2016. „Auch wenn wir es im langjährigen Vergleich mit niedrigen Unfallzahlen zu tun haben, kann uns diese Situation nicht zufrieden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Die Kommission hatte am 10. Januar 2017 Vorschläge für eine Verordnung und eine Richtlinie [KOM (2016) 823 und 824 endg.] vorgelegt, wodurch sie die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …„Weihnachtsgeldes“ zu gewähren (Urteil vom 25. 5. 2016). Anders als vom SG angenommen, handele es sich bei den Jahressonderzahlungen um laufenden Arbeitslohn, weil… …gelten. 6 Der Beklagte beantragt, das Urteil des LSG Berlin- Brandenburg vom 25. 5. 2016 aufzuheben und die Berufung der Klägerin gegen den… ….; BSG Urteil vom 26. 3. 2014 – B 10 EG 2/13 R – RdNr. 9 m. w. N.; BSG Urteil vom 21. 6. 2016 – B 10 EG 8/15 R – zur Veröffentlichung in SozR 4- 7837 § 2b… …4.), dann auf das Berufungsurteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 25. 5. 2016 – L 17 EG 10/15 – (im Folgenden unter 5.) und schließlich auf das… …Bemessungsgrundlage des Elterngeldes zähle. 22 WzS 01.18 Rechtsprechung – Bundessozialgericht 5. Das Berufungsurteil des LSG Berlin-Brandenburg vom 25. 5. 2016 – L 17… …Berlin-Brandenburg hat mit Urteil vom 25. 5. 2016 (s. o.) den Gerichtsbescheid des SG Berlin aufgehoben und festgestellt, dass bei der Berechnung des der Klägerin… …Baden-Württemberg hat nunmehr zu dieser Problematik mit Urteil vom 13. 12. 2016 – L 11 EG 1557/16 – Stellung genommen. Der Fall betraf eine 28jährige Marketing-…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Solo-Selbstständigen in Deutschland ist seit dem Jahr 2000 von 1,84 auf 2,31 Millionen im Jahr 2016 gestiegen, wie Bundesagentur für Arbeit und Statistisches Bundesamt… …mitgeteilt haben. Solo-Selbständige haben ein vergleichsweise niedriges Einkommen. Es lag im Jahr 2016 im Schnitt bei 1.567 Euro monatlich. ♦Immer mehr Rentner… …2016 für Entschädigungsleistungen aufgewendet, 5,41 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Alle Kita- und Kindergartenkinder sowie Schüler und Studenten sind… …Vorjahr verzeichneten die annähernd 2.000 deutschen Krankenhäuser im Jahr 2016. Dies entspricht einem Zuwachs von 1,52 Prozent im Vergleich zu 2015… …. Insgesamt zählte das Statistische Bundesamt 2016 rund 19,5 Millionen stationäre Behandlungsfälle. Weitgehend unverändert blieb die durchschnittliche… …sind die Kosten für Medikamente in der gesetzlichen Krankenversicherung im Jahr 2016 um 3,9 Prozent auf 38,5 Milliarden Euro gestiegen. Ein Grund dafür… …. Im Jahr 2016 gingen 6.084 Anträge auf Streitschlichtung beim Ombudsmann ein. Er konnte in einem Viertel der abgeschlossenen Schlichtungsverfahren den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …NEUERSCHEINUNG Prof. Dr. Eberhard Jung Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2016 _____________________ 342 Dr. Dieter Leopold Schirmer / Kater /…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Alterssicherung in Österreich – ist dort alles besser?

  Manfred Glombik

  …, Frankfurt am Mai 2006, S. 126. 4 „Meine Zeit in Österreich – Arbeit und Rente europaweit“. Broschüre der Deutschen Rentenversicherung Nr. 735, Berlin 2016, 4…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Sozialleistungen für EU-Bürger in Deutschland

  Eine überschlägige Betrachtung der Anspruchsgrundlagen aus rechtlicher und ethischer Sicht
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …überwiegende Teil aus Männern besteht (vgl. statistisches Bundesamt Wiesbaden, 2016). Vergleicht man dann noch die Leistungen des deutschen Staates gegenüber… …Mainz, Beschluss vom 18. 4. 2016 – S 3 AS 149/16 sowie SG Hamburg, Beschluss vom 22. 9. 2015 – S 22 AS 3298/15 ER. 3 Pattar in… …Rn. 93, Stand 14. 3. 2016; SG Mainz, Beschluss vom 27. 1. 2016 – S 11 AS 7/16 ER – nicht veröffentlicht; in diesem Sinne auch die Beschlussempfehlung… …mittler­ 15 Vgl. BSG, Urteil vom 19. 10. 2010 – B 14 AS 23/10 R. 16 Quelle: BA Zentrale GR 11 Seite 11 Stand: 10. 8. 2016 (Fachliche Weisungen). 17 Wiener…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Für„Gutverdiener“ wird die soziale Sicherheit teurer

  Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2018
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Erhöhung der Rechengrößen ist die Entwicklung der Bruttolöhne und ­gehälter im Jahr 2016. Diese waren nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums in den alten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Die Renten im Osten werden bis 2025 angeglichen

  Wie sich das „Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz“ auswirkt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …fortgeschritten sein wird, erfolgt in einem letzten Schritt die vollständige Angleichung der Rentenwerte. Zum 1. Juli 2016 wird geprüft, wie weit sich der… …Regierungsparteien CDU, CSU und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vom Oktober 2013 vereinbart und am 24. November 2016 eine Einigung über die noch offenen Fragen erzielt…