Überblick Schwerbehindertenrecht und Soziale Entschädigung 2015–2017

• Jens Haaß

Zielsetzung des Beitrags ist es, gerade diejenigen, die nicht täglich in diesem Bereich arbeiten, ein bewusst im Umfang eher knapp gehaltenes „Update“ der Entwicklungen in Normgebung und Rechtsprechung zu bieten. Schwerbehinderten- und Versorgungsangelegenheiten gelten in der sozialgerichtlichen Praxis vielfach als eine eher „spröde“ Materie ohne wirklich brisante Sach- oder Rechtsfragen. Wenngleich gesetzgeberische Tätigkeit und Rechtsprechung in diesem Bereich bei weitem nicht das Ausmaß wie etwa in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) erreichen, so lohnt doch ein Blick auf einige interessante Entscheidungen des zuständigen 9. Senats des Bundessozialgerichts (BSG). Außerdem werden aktuelle und geplante Rechtsänderungen zusammenfassend dargestellt.