• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Jens Haaß

Zielsetzung des Beitrags ist es, gerade diejenigen, die nicht täglich in diesem Bereich arbeiten, ein bewusst im Umfang eher knapp gehaltenes „Update“ der Entwicklungen in Normgebung und Rechtsprechung zu bieten. Schwerbehinderten- und Versorgungsangelegenheiten gelten in der sozialgerichtlichen Praxis vielfach als eine eher „spröde“ Materie ohne wirklich brisante Sach- oder Rechtsfragen.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Die Zahl der tödlichen Arbeitsunfälle in Deutschland ist im ersten Halbjahr 2017 entgegen dem Trend angestiegen: 223 Menschen starben demnach durch einen Unfall bei der Arbeit. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es 198 gewesen. 120 Unfälle auf dem Weg zur oder von der Arbeit endeten tödlich, einige weniger als im Vorjahreszeitraum (123).

• Dr. jur. Dieter Leopold

Als das Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) am 1. Januar 1989 in Kraft trat, waren Begriffe wie „Telemedizin“ oder „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ noch Fremdwörter. Die heute selbstverständliche Gesundheitskarte (eGK) steckte noch in den Kinderschuhen. Smartphone, App oder Surfen im Netz waren noch kein Bestandteil im Alltag. So mancher Bundesbürger nimmt das Smartphone heute mit zum Joggen, um seine Geschwindigkeit zu messen.

• Dr. jur. Dieter Leopold

„Hart ins Gericht“ geht der Bund der Steuerzahler (BdSt) in seinem jüngsten „Schwarzbuch“ (2017/18) mit den Sozialwahlen des vergangenen Jahres. Er prangert dabei insbesondere „Friedenswahlen“, eine zu geringe Wahlbeteiligung bei „Urwahlen“, aber auch die Kosten in zweistelliger Millionenhöhe bei den alle sechs Jahre stattfindenden Sozialwahlen an und fordert dringend eine Reform der sozialen Selbstverwaltung und der Sozialwahlen. So kritisiert der BdSt die Sozialwahlen als „Scheinwahlen“, weil die Wähler so gut wie keinen Einfluss auf die Verteilung der 3.421 Sitze in den Selbstverwaltungsorganen der Sozialversicherungsträger hätten.

Könnte es sich bei der Erkrankung eines Patienten auch um eine Berufskrankheit handeln? Diese Frage können Ärztinnen und Ärzte jetzt mit Hilfe eines neuen digitalen Nachschlagwerks der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) einfach überprüfen. Das „BK-Info“-Portal hält nicht nur umfassende Informationen rund um das Thema Berufskrankheit bereit.

+++ Soziale Dimension „reloaded“ +++ Elektronische Dienstleistungskarte – Stellungnahme der Deutschen Sozialversicherung +++ Einführung eines europaweiten privaten Altersvorsorgeprodukts +++ Europäische Kostenträger beraten über digitale Gesundheit +++ Plattformarbeit – Welche gesetzlichen und politischen Entwicklungen gibt es in der EU? +++ Was hat Brüssel 2018 vor? +++ eHealth Konferenz in Tallinn +++

• Prof. Dr. Eberhard Jung

Kein höheres Elterngeld aufgrund der Einmalzahlung von Urlaubs­ oder Weihnachtsgeld
BSG, Urteil vom 29.6.2017 – B 10 EG 5/16 R
Anmerkung von Prof. Dr. Eberhard Jung, Gießen/Frankfurt am Main

• Dr. jur. Dieter Leopold

Von der positiven wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland, verbunden mit einem anhaltenden Wirtschaftswachstum, profitiert auch die gesetzliche Rentenversicherung. Bereits das sechste Jahr in Folge haben sich die Einnahmen aufgrund der anhaltend starken Zunahme der Beschäftigung und steigender Löhne und Gehälter besser entwickelt als erwartet. Gleichzeitig sind die Rentenausgaben niedriger als noch vor Monaten geschätzt.

+++ Zunahme bei den Solo-Selbstständigen +++ Immer mehr Rentner leben im Ausland +++ Neuen „Pflege-TÜV“ rasch einführen +++ Entschädigungsleistungen für Schüler und Studenten +++ Eine Bettenauslastung von 77,9 Prozent +++ Auskünfte über Pflegeleistungen +++ Minijobs steigern die Altersarmut +++ Den Krankenkassen­-Finanzausgleich reformieren +++ Nachforderung in dreistelliger Millionenhöhe? +++ Eine Erklärung für den Ausgabenanstieg bei Arzneimitteln +++ Mütterrente aus Steuermitteln finanzieren +++ Der Ombudsmann hilft den Versicherten +++ Zu wenige Plätze für Pflegebedürftige unter 60 Jahren +++ Deutschland liegt mit an der Spitze +++ Aufpassen bei der „abschlagsfreien Rente“ mit 63 +++ Arbeitslosengeld künftig in Supermärkten +++ Faustdaten zur Standardrente +++

• Dr. jur. Dieter Leopold

„Wer die Vergangenheit nicht kennt, wird die Zukunft nicht in den Griff bekommen.“ Dieser Satz des Historikers und Publizisten Golo Mann (1909 bis 1994) soll gleichsam als Leitspruch über der neuen Rubrik „Vor 100, 50 und 25 Jahren“ stehen. Sie betrachtet mehrmals im Jahr in loser Folge das Geschehen in der Sozialversicherung und ihren Zweigen in diesen Jahren.

+++ 16. Kölner Sozialrechtstag „Soziale Sicherung Selbständiger in einer digitalen Arbeitswelt“ +++ Krankenhausrechtstag 2018, 19. April 2018, Düsseldorf. Fachtagung des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein­Westfalen +++