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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte

  …wortgleich einer bereits 2016 beschlossenen Bundesratsinitiative (184/16 (B) [PDF, 125KB]), die der Deutsche Bundestag vor der Wahl nicht mehr abschließend… …Eingänge bei den Revisionen gegenüber 2016 um 6,6 % gestiegen sind, machte sich bei den Nichtzulassungsbeschwerden ein leichter Rückgang um 6,2 % bemerkbar… …. Erledigt wurden 2017 insgesamt 347 Revisionen (gegenüber 313 im Vorjahr); bei den Nichtzulassungsbeschwerden belief sich die Erledigungszahl auf 2.029 (2016… …Vorwurf der Rechtsbeugung. Übersicht über die Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht (Zahlen für 2016 in Klammern) Stand 1. 1. 2017 Neueingänge…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Arbeitsmarktrealität mit den in den letzten Jahren entstandenen neuen Arbeitsformen. Demnach habe im Jahr 2016 ein Viertel aller Arbeitsverträge „atypische“ Formen der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …beklagte Bundesagentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit von zwölf Wochen sowie das Ruhen des Alg-Anspruchs vom 1. 12. 2015 bis 22. 2. 2016 fest. Die… …Klägerin habe ihr Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund selbst gelöst. Ab 1. 3. 2016 bezog die Klägerin Altersrente für besonders langjährig… …eine Sperrzeit von sechs Wochen angenommen, die Beklagte zur Zahlung von Alg ab 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 verurteilt und im Übrigen die Berufung… …die Frage beschränkt, ob der Klägerin ein Anspruch auf Zahlung von Alg für die Zeit vom 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 zusteht. Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB… …Vertrauensschutzes beanspruchen. Ein Verstoß gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz nach Art. 3 Abs. 1 GG ist nicht zu erkennen. Vgl. auch BSG, Urteil vom 10. 10. 2016 –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …94 WzS 03.18 Rechtsprechung – Das könnte Sie auch interessieren / Aktuelles ♦Gewalt am Arbeitsplatz Im Jahr 2016 erlitten 10.432 Beschäftigte in… …. Aktuelles + + WzS­Ticker + + + WzS­Ticker + + ♦Erwerbstätig im Rentenalter Nach dem Mikrozensus des Statistischen Bundesamtes waren im Jahr 2016 insgesamt… …Termin-Servicestellen der Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) häufiger in Anspruch genommen als 2016. Die Zahl der vermittelten Termine stieg von 120.000 im Jahr 2016 auf… …der Spender um knapp acht Prozent auf 769 zurück. Die Zahl der transplantierten Organe von hirntoten Spendern fiel auf nur noch 2.664 (2016: 2.927)… …. Auch die Zahl der Lebensspenden sank von 659 im Jahr 2016 auf 620 im vergangenen Jahr. Damit gehört Deutschland zu den europäischen Ländern mit dem… …trotz der Mehrausgaben für die Mütterrente und die Rente mit 63 im Vergleich zum Vorjahresergebnis gestiegen. Ende 2016 hatte sie noch bei 32,3 Milliarden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …, mit dem die Autorin die Neuerungen durch das am 1. 1. 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der… …„Die Rehabilitation gewinnt immer mehr an Bedeutung – Die Deutsche Rentenversicherung hat dafür 2016 rund 6,4 Milliarden Euro ausgegeben“ (S. 47). Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Rentenversicherung hat dafür 2016 rund 6,4 Milliarden Euro ausgegeben __ 47 NACHRICHTEN AUS DER EU… …Rheinland-Pfalz, und Dr. Egbert Schneider, Richter am Landessozialgericht Berlin-Brandenburg 2., völlig neu bearbeitete und erweiterte Auflage 2016, XXIII, 501…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Zwischen Berufs- und Sozialrecht: Das Syndikusanwaltsgesetz

  Rechtsanwältin Dr. Clarissa Freundorfer

  …Freundorfer, LL. M., Berlin Zum 1. Januar 2016 trat das sogenannte Syndikusanwaltsgesetz in Kraft. 1 Die Gesetzesänderung war notwendig geworden, nachdem das… …. Ausgangspunkt1 Den Syndikusanwalt in der bis 2016 vorherrschenden Form gibt es bereits seit mehr als 100 Jahren. 2 Die Tätigkeit als Syndikusanwalt ist eine… …Syndikusanwälte und zur Änderung der Finanzgerichtsordnung vom 21. 12. 2015. 2 Träger, in: Feuerich/Weyland, 9. Auflage 2016, § 46 Rz. 6. 3 BGH, Urteil vom 25. 2… …9/14 R. 8 BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 19. 7. 2016 – 1 BvR 2584/14. 36 WzS 02.18 II. Die berufsrechtliche Lösung Die Kritik am… …Betriebsrat freigestellt ist. 18 VII. Zusammenfassung Seit dem 1. Januar 2016 wurde durch eine Änderung der Bundesrechtsanwaltsordnung die… …des Rechts der Syndikusrechtsanwälte, BB 2016, 501. 16 BGH, Urteil vom 1. 8. 2017 – AnwZ (Brfg) 14/17; AGH NRW, Urteil vom 28. 10. 2016 – 1 AGH 33/16… …; AGH NRW, Urteil vom 28. 10. 2016 – 1 AGH 34/16; AGH NRW, Urteil vom 28. 4. 2017 – 1 AGH 63/16. 17 AGH Niedersachsen, Urteil vom 19. 6. 2017 – AGH 14/16… …(II); AGH NRW, Urteil vom 28. 10. 2016 – 1 AGH 27/16; AGH NRW, Urteil vom 25. 11. 2016 – 1 AGH 50/16. 18 AGH NRW, Urteil vom 25. 11. 2016 – 1 AGH 50/16.…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Hilfsmittel in der Gesetzlichen Krankenversicherung - eine Übersicht

  Dr. Rudolf Eichberger

  …. 2016 – L 5 KR 71/16 für Inkontinenzartikel. 6 HessLSG v. 28. 6. 2012 – L 1 KR 100/10. 7 Beispielhaft SG Dresden v. 15. 3. 2017 – S 25 KR 791/16… …§ 33 Nr. 48. 9 BSG NZS 2004, 201 m. w. N. 10 LSG Schleswig-Holstein NZS 2016, 425. 11 BayLSG v. 26. 11. 2009 – L 4 KR 328/08. 12 BSG v. 24. 5. 2006 –… …BayLSG Breith 2007, 283. 15 LSG Schleswig-Holstein NZS 2016, 425 (Gravity-Chair). 16 BSGE 89, 271. 17 LSG Baden-Württemberg PflR 2012, 44… …der Krankenkassen? – Sinn und Zweck, Reichweite und Folgen des § 13 Abs. 3a SGB V, NZS 2016, 601; Krüger, § 13 Abs. 3a SGB vor den Schranken der… …Sozialgerichtsbarkeit, NZS 2016, 521; Gemeinsame Rds der Spitzenverbände v. 29. 5. 2013 und 15. 5. 2013. 29 Ablehnend zur Genehmigungsfiktion LSG Hessen NZS 2016, 227… …(mit Überblick über die Rspr.), wenn sich der Versicherte das Hilfsmittel noch nicht beschafft hat. 30 BSG NZS 2016, 464. Übersicht über den Streitstand… …in der Rspr: Knispel, NZS – Jahresrevue 2016: Leistungsrecht der Gesetzlichen Krankenversicherung, NZS 2017, 521; streitentscheidend nunmehr BSG v. 11… …. 7. 2017 – B 1 KR 26/16 R. 31 Verneinend SG Stralsund NZS 2014, 385 für ein Genium-Knie, bejahend BayLSG v. 28. 06. 2016 – L 5 KR 323/14. Abwägend SG… …Berlin v. 19. 10. 2016 – S 89 KR 2036/15. 32 Schöne Übersicht zur Kasuistik der Rechtsprechung bei Wagner in: Krauskopf, Soziale Krankenversicherung, § 33… …SGB V, Rn. 56. 33 Vgl. Bockholdt, Gesundheitsspezifische Bedarfe von gesetzlich krankenversicherten Leistungsempfängern nach dem SGB II, NZS 2016, 881…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Ein Überschuss von 2,52 Milliarden Euro

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für die ersten drei Quartale 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …gesamten Jahr 2016 mit 1,62 Milliarden Euro. Insgesamt verfügten die Krankenkassen zum 30. September 2017 über Finanzreserven von rund 18,6 Milliarden Euro… …Krankenkasse, die nicht am Gesundheitsfonds teilnimmt, waren es 15 Millionen Euro. Der Gesundheitsfonds, der zum Jahresende 2016 über eine Liquiditätsreserve von… …Versicherten, die in den Jahren 2015 und 2016 auf den Weg gebracht wurden, hat sich der Ausgabenzuwachs in der GKV mit 3,7 Prozent im ersten bis dritten Quartal… …2017 erheblich abgeflacht. Im Gesamtjahr 2016 hatte der Zuwachs bei 4,2 Prozent gelegen, 2015 bei 4,0 Prozent und 2014 bei 5,7 Prozent. Bei deutlich… …2016 zurückzuführen. Die Ausgaben für Heilmittel sind überdurchschnittlich um 5,7 Prozent und für Heilmittel deutlich niedriger um 2,5 Prozent gestiegen… …gegenüber dem Vorjahreszeitraum einen weiteren Zuwachs von 14,6 Prozent, nachdem in diesem Bereich bereits im Jahr 2016 ein Plus von 46 Prozent erzielt worden… …Entwicklung ist eine Folge des Präventionsgesetzes, mit dem die Krankenkassen ab 2016 verpflichtet wurden, ihr früher geringes Engagement auszubauen. Nach der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Die Rehabilitation gewinnt immer mehr an Bedeutung

  Die Deutsche Rentenversicherung hat dafür 2016 rund 6,4 Milliarden Euro ausgegeben
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Kurzbeiträge WzS 02.18 47 Die Rehabilitation gewinnt immer mehr an Bedeutung Die Deutsche Rentenversicherung hat dafür 2016 rund 6,4 Milliarden Euro… …ausgegeben Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Die Deutsche Rentenversicherung (DRV) hat im Jahr 2016 über eine Million medizinische Rehabilitationsmaßnahmen… …nicht: Die DRV hat 2016 rund 6,4 Milliarden Euro für Leistungen zur Teilhabe und Rehabilitation ausgegeben. Davon entfielen 4,01 Milliarden Euro auf die… …im Jahr 2016 im Schnitt 25,7 Tage. 2015 lagen nach dem WIdO-Report psychische Störungen an zweiter Stelle der Erkrankungen mit einer… …gezielten Vorgehen hat die DRV im Jahr 2016 Handlungsempfehlungen entwickelt. Sie sollen die Reha-Einrichtungen dabei unterstützen, zusätzliche Suchtprobleme…

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