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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Anerkennung von Covid-19 als Berufskrankheit

  …Berufskrankheitenliste (Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung) enthält unter der Nr. 3101 die Bezeichnung „Infektionskrankheiten“; dies schließt auch eine Erkrankung… …Schäden grundsätzlich durch die gesetzliche Unfallversicherung abgesichert. Quelle: Newsletter des BMAS vom 7. 1. 2021 Hinweis der Reaktion: Vgl. hierzu das… …stephan-brandenburg-und-gerhard-mehrtens-beruflich-erworbenecovid-19-erkrankungen-koennen-unter-bestimmten-voraussetzun/ id/108963/meldung.html (letzter Abruf: 27. 1. 2021). Neue Online-Plattform bündelt Daten zur Corona-Krise Das Bundesministerium des Innern, für Bau… …. Einen entsprechenden Antrag der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, die allgemein ab dem 1. 1. 2022 eintretende aktive Nutzungspflicht des… …Verschiebung des Zeitplans kontraproduktiv sei. Quelle: BRAK, Nachrichten aus Berlin Nr. 22/2020 v. 10. 12. 2020 Gesetzliche Unfallversicherung Zum 1. 1. 2021… …war 2013 erfolgt. Verkündung – Inkrafttreten Das Gesetz wurde am 29. 12. 2020 im Bundesgesetzblatt verkündet und tritt am 1. 1. 2021 in Kraft. Quelle… …verfügen, die 0,8 Monatsausgaben übersteigt. Liegen die Finanzreserven unter 0,4 Monatsausgaben, erhalten sie zum 1. 1. 2021 einmalig das Recht zu einer… …Ausgleichzahlungen zu streichen. Nach Unterzeichnung durch den Bundespräsidenten und Verkündung im Bundesgesetzblatt kann das Gesetz zu großen ­Teilen am 1. 1. 2021 in… …nicht. Quelle: PM des BR vom 18. 12. 2020 Elektronischer Rechtsverkehr: Aktive Nutzungspflicht für Arbeits-, Finanzund Sozialgerichte in Bremen ab 1. 1… …. 2021 Bremen führte zum 1. 1. 2021 für die Arbeitsgerichtsbarkeit, die ­Finanzgerichtsbarkeit und die Sozialgerichtsbarkeit – mit Ausnahme des LSG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Dr. Miriam Meßling zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts ernannt

  …Ernennung zur Vorsitzenden Richterin dem für die gesetzliche Krankenversicherung zuständigen 1. Senat zugewiesen. Seit August 2018 war sie Präsidialreferentin… …seit dem 1. Dezember 2021 auch dem für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen 11. Senat vor. Ihre Ernennung zur Vizepräsidentin des Bundessozialgerichts…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …nach § 82 Abs. 3 SGB XI sind dem Grunde nach nur bereits tatsächlich angefallene und wegen § 82 Abs. 2 SGB XI nicht durch die Vergütung nach § 82 Abs. 1… …durch die unterschiedliche Umschreibung der Ansprüche in § 82 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 Satz 1 SGB XI. Denn während die Einrichtung nach Abs. 1 Satz 1… …„Ansprüche“ auf eine leistungsgerechte Vergütung bzw ein angemessenes Entgelt „erwirbt“, kann sie nach Abs. 3 Satz 1 nur „Aufwen- Rechtsprechung –… …enthaltene Grundstücksmiete entschieden (BSGE 91, 181 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 1). Diese Aussage ist über die Grundstücksmiete hinaus zu verallgemeinern und gilt… …Abs. 3 Satz 1 SGB XI ebenfalls nicht den Pflegebedürftigen gesondert berechnet werden. Dies gilt auch hinsichtlich der Kosten für die Erschließung des… …anerkannt (BSGE 102, 227 = SozR 4-3300 § 85 Nr 1; BSGE 96, 126 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 2). Dies gilt allerdings nur, soweit es sich um fiktive… …§ 82 Abs. 1 SGB XI zu verfolgen. Soweit hiervon abweichend durch landesrechtliche Ausführungsbestimmungen nach § 82 Abs. 3 Satz 3 Halbs. 2 SGB XI oder… …3/11 R, B 3 P 6/10 R. Wie viel Krankengymnastik auf Krankenschein wird vergütet? BSG, Urteil vom 13. September 2011 – B 1 KR 23/10 R – Sachverhalt… …weiteren vier physiotherapeutischen Leistungen hat. Die Voraussetzungen der allein in Betracht kommenden Anspruchsgrundlage des § 125 Abs. 2 Satz 1 SGB V… …i.V.m. § 15 Abs. 1 Rahmenvertrag einschließlich seiner als Anlage beigefügten Preisvereinbarung liegen nicht vor. Die Heilmittelerbringer erwerben im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Änderung des Mutterschutzgesetzes

  …MuSchG integriert. Die Neuregelung soll am 1. 1. 2017 in Kraft treten.…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2025

  Keine Aufhebung vorläufiger Bewilligungsentscheidungen mit Wirkung für die Vergangenheit zu Ungunsten des Leistungsbeziehers

  Ass. jur. Klaus Krohn

  …Der Kläger war selbstständig tätig. Wegen der nur prognostizierbaren Einnahmen aus dieser Tätigkeit bewilligte der Beklagte für den Zeitraum vom 1. Juli… …Forderung mit laufenden Leistungen ab dem 1. März 2021 zu erklären. Der Kläger sei nicht hilfebedürftig gewesen. Die dagegen gerichtete Klage ist in beiden… …Leistungsbewilligung könne während des laufenden Bewilligungszeitraums nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X mit Wirkung für die Vergangenheit zu Ungunsten des… …dahin stehen, ob die verfahrensrechtlichen und materiell-rechtlichen Voraussetzungen unter anderem für die auf § 48 Abs. 1 Satz 2 Nummer 2 und 3 SGB X… …auf die Aufhebung zu Ungunsten der Leistungen beziehenden Person mit Wirkung für die Vergangenheit insoweit offen. Für einen Ausschluss des § 45 Abs. 1… …SGB X beziehungsweise § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 bis 4 SGB X – Aufhebung/Rücknahme mit Wirkung für die Vergangen- Auf einen Blick Als speziellere Regelung… …nach § 41a Abs. 5 Satz 1 SGB II einer Korrektur über die §§ 44 ff. SGB X zugänglich wäre, mangelt es im vorliegenden Fall. Eine Umdeutung des… …41a Abs. 5 Satz 1 SGB II einerseits, zugleich aber auch die Ausnahme des § 41a Abs. 5 Satz 2 Nr. 2 SGB II. Es erfolgt insoweit keine Modifikation durch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 12/2011

  Brandts / Wirth / Held, Haushaltsrecht der Sozialversicherung

  …, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 1.756 Seiten in 1 Ordner, Euro (D) 98,– ISBN: 987-3-503-01505-4 Erich Schmidt Verlag Der Kommentar enthält…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Hauck / Noftz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) IX – Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen

  Prof. Dr. Otto Ernst Krasney

  …. Ergänzungslieferung (Stand: 4/2015) wurden insbesondere die Änderungen durch Art. 1 a des Gesetzes zum Vorschlag für einen Beschluss des Rates über einen dreigliedrigen… …Sozialgipfel für Wachstum und Beschäftigung und zur Aufhebung des Beschlusses von 2003/174/EG vom 7. 1. 2015 (BGBl II S. 15). Zugleich wurden zahlreiche weitere…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Die Entschädigungsklage wegen überlanger Verfahrensdauer in der Rechtsprechung des BSG

  Dr. Britta Wiegand

  …Jahren – zum 3. 12. 2011 – ist das Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren (ÜGG) 1 vom 24… …konkretisieren. I. Hintergrund des § 198 GVG1 2 3 Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 6 Abs. 1 Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) garantieren einen… …entschieden, dass bei überlanger Dauer gerichtlicher Verfahren neben dem in Art. 6 Abs. 1 EMRK garantierten Recht auf ein faires und zügiges Verfahren auch das… …geschaffen, der bei Verzögerungen in Verfahren der ordentlichen Gerichtsbarkeit und der Fachgerichtsbarkeiten zur Verfügung steht. 8 Gem. § 198 Abs. 1 Satz 1… …. Haftungsgrund für den Entschädigungsanspruch bildet demnach die Verletzung des in Art. 19 Abs. 4, Art. 20 Abs. 3 GG, Art. 6 Abs. 1 EMRK verankerten Rechts der… …„unangemessenen Dauer“ des Gerichtsverfahrens in § 198 Abs. 1 Satz 1 GVG war in den vergangenen Jahre ein zentraler Aspekt der gerichtlichen Entscheidungen aller… …mit Entschädigungsklagen befasster Gerichte. Gleiches gilt aber auch für die Verzögerungsrüge, deren Erhebung nach § 198 Abs. 3 Satz 1 GVG neben der… …. unter Rückgriff auf diejenigen Grundsätze, die der EGMR zu Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK 11 und das BVerfG zu 1 Eine amtliche Abkürzung existiert nicht; das… …. 17/3802, S. 1. 8 BT­Drs. 17/3802, S. 18. 9 BSG, Urt. v. 3. 9. 2014 – B 10 ÜG 12/13 R – SozR 4­1720 § 198 Nr. 4 Rn. 28. 10 BT­Drs. 17/3802, S. 19… …vorherrschenden Kostenfreiheit der Klageverfahren nach § 183 SGG sind Verfahren wegen eines überlangen Gerichtsverfahrens gem. § 197a Abs. 1 Satz 1 Halbs. 1 SGG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …192 WzS 6./7.19 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Ereignisses… …Arbeitsunfälle sind nach § 8 Abs. 1 S. 1 SGB VII Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach § 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit… …. Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 S. 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod… …verurteilen, die Tätigkeit von April 1941 bis September 1944 als Beitragszeit nach § 1 ZRBG anzuerkennen und ihr (der Klägerin) ab dem 1. Juli 1997 eine… …. Darüber hinaus habe die Klägerin bisher weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht, dass sie zum Personenkreis der Verfolgten im Sinne des § 1 Bundesgesetz… …Ortschaften Smederevska Palanka (S 1 R 574/17), Staro Sajmiste (S 7 R 85/17 und S 23 R 3476/16), Potok (S 21 R 1917/16, S 1 R 2509/16 und S 23 R 2518/16)… …, Topaana (S 21 R 2231/16, S 12 R 2428/16 und S 1 R 871/17), Bair in Bitola (S 9 R 1924/16, S 141 R 485/17, S 31 R 408/17, S 85 R 418/17 und S 12 R 1998/16)… …gewesen. Die beiden Sachverständigen Dr. S. und Dr. D. haben ihr Gutachten am 8. Februar 2019 verfasst und am 1. März 2019 ergänzt. Im Ergebnis des… …der Ortschaft Smederevska Palanka als Beitragszeit nach § 1 ZRBG sowie auf Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen Rentenversicherung unter… …Berücksichtigung dieser Tätigkeit. Nach § 35 S. 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch Gesetzliche Rentenversicherung (SGB VI) haben Versicherte Anspruch auf…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2007

  Leistungsrecht: Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen zum Leistungsrecht am 16./17. August 2006

  …2006 1. § 55 Abs. 2 SGB V – Unzumutbare Belastung Zahnersatz; (Teil-)Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II Sachstand: Gemäß § 55… …Abs. 2 Satz 1 SGB V haben Versicherte bei der Versorgung mit Zahnersatz zusätzlich zu den Festzuschüssen nach § 55 Abs. 1 Satz 2 SGB V Anspruch auf… …lebenden Personen, erbracht (vgl. § 4 Abs. 1 Nr. 2 SGB II). Bei Personen, die in einer Bedarfsgemeinschaft leben, sind auch das Einkommen und Vermögen des… …erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen Leistungen (vgl. § 7 Abs. 2 Satz 1 SGB II). Fraglich ist, ob die von den… …Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum bzw. der Schweiz; hier: Abzug des Apothekenrabatts gem. § 130 Abs. 1 SGB V und der Rabatte der… …Wirtschaftlichkeitsprüfungen vorzusehen sowie vorgesehene Zuzahlungen in Abzug zu bringen (vgl. § 13 Abs. 4 Sätze 1 bis 5 SGB V). In ihrer gemeinsamen Empfehlung zu… …Bundesversicherungsamt (BVA) hat in seinem Schreiben an die DVKA vom 3. März 2006 (siehe Anlage 1) 1 die Auffassung vertreten, dass bei Arzneimitteln die Ermittlung des… …der vom Versicherten verauslagte Betrag – ggf. in Euro umgerechnet – um die sich nach § 61 Satz 1 SGB V ergebende Zuzahlung zu mindern. Der so… …sog. Höchstbetrags sind ein gegebenenfalls bestehender Festbetrag für das Arzneimittel, die sich nach § 61 Satz 1 SGB V ergebende Zuzahlung sowie der… …Rechnungsbetrag erstattet, wobei es sich um Leistungen handeln muss, die nach deutschem Recht erbringbar sind. 1 Hier nicht abgedruckt. 2 Hier nicht abgedruckt. 3…

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