• Dr. Linda Nehring-Köhler

• Rita Pawelski

Als die Abgeordneten des Deutschen Bundestages am 19. November 2020 das „Gesetz zur Verbesserung der Transparenz in der Alterssicherung und der Rehabilitation sowie zur Modernisierung der Sozialwahlen (Gesetz Digitale Rentenübersicht)“ verabschiedeten, haben sie den letzten Baustein einer lange erwarteten, historischen Reform des Sozialwahlrechtes gesetzt.

• Dr. Johannes Brocks

Werden gesetzlich Krankenversicherte durch Dritte geschädigt und reduzieren sich dadurch die beitragspflichtigen Einnahmen der Geschädigten, so sinken auch die Beitragseinnahmen der Solidargemeinschaft. Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Krankenversicherung bleibt hingegen gleich – die Solidargemeinschaft erleidet einen drittverschuldeten Beitragsausfallschaden. Für Zeiten außerhalb des Krankengeldbezugs können so erhebliche Schäden entstehen. Diese können aber (noch) nicht erfolgreich durchgesetzt werden. Die Schädiger werden zulasten der Solidargemeinschaft entlastet. Kann dieses Ergebnis rechtmäßig sein?

• Dr. jur. Dieter Leopold

Zum zwischen der Europäischen Union (EU) und dem Vereinigten Königreich geschlossenen Brexit und seinen sozialrechtlichen Auswirkungen äußerten sich sowohl die Deutsche Rentenversicherung (DRV) Bund als auch die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV).

• Dr. jur. Dieter Leopold

Die gesetzlichen Krankenkassen – am 30. September 2020 bestanden noch 103 selbstständige Träger – schreiben nach einem Überschuss von rund 1,3 Milliarden Euro im ersten Halbjahr 2020 nach den ersten drei Quartalen 2020 wieder „rote“ Zahlen, und zwar mit einem Defizit von 1,67 Milliarden Euro. In Corona-Zeiten sieht sich die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) auf einer „Berg- und Talfahrt“. Gleichwohl ist das aktuelle Ergebnis mehr als Augenblicksaufnahme in wirtschafts- und sozialpolitisch außergewöhnlichen Zeiten zu sehen und vor diesem Hintergrund von bedingter Aussagekraft.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Die deutsche EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 nahm die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund, Gundula Roßbach, beim 16. aktuellen Presseseminar zum Anlass, einen Überblick über die Schwerpunkte der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und die Initiativen der Europäischen Kommission zu geben. Dabei ging sie vor allem auf die Weiterentwicklung der Systeme und auf neue Rahmenbedingungen wie den digitalen Wandel ein.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Prävention und Rehabilitation bilden zwei zentrale Aufgaben der gesetzlichen Rentenversicherung. Ziel aller Maßnahmen ist es: Jede und jeder Versicherte soll gesund und erwerbsfähig bleiben und so dauerhaft am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Dies hilft nicht nur den Betroffenen selbst, sondern senkt auch die Kostenbelastung der Beitragszahler.

Der Ärztliche Sachverständigenbeirat Berufskrankheiten beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat festgestellt, dass derzeit eine Anerkennung von Covid-19 Erkrankungen als Berufskrankheit bei Personen möglich ist, die im Gesundheitsdienst, in der Wohlfahrtspflege oder in einem Laboratorium tätig sind.

BVerfG, Beschlüsse vom 4. Januar 2021 – 1 BvR 619/20 und 1 BvQ 108/20

Der 1. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 20.1.2021 in Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung
Der 1. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 17.12.2020 in Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung
Der 2. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 15.12.2020 in Angelegenheiten der gesetzlichen Unfallversicherung
Der 10. Senat des Bundessozialgerichts berichtet über seine Sitzung vom 17.12.2020 aus dem Bereich des Rechtsschutzes bei überlanger Verfahrensdauer

LSG Stuttgart: Fahrradunfall einer ehrenamtlichen Pflegekraft bei Besorgung von Medikamenten und Nahrungsmitteln als Arbeitsunfall
SG Landshut, Gerichtsbescheid vom 26.11.2020 – S 13 KR 3/20

+++ Höherer Zusatzbeitrag für viele Krankenkassen-Mitglieder +++ Geht den Krankenhäusern bald das Geld aus? +++ 36 Milliarden Euro Rücklage bei der Rentenversicherung +++ Die Jahresarbeitsentgeltgrenze ist angestiegen +++ Zur Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit +++ Mehr digitaler Service +++ Stärkung der Vor-Ort-Apotheken +++ 67 Milliarden Euro für kranke Arbeitnehmer +++ Das feste Rentenalter streichen? +++ Die Künstlersozialabgabe wurde angehoben +++ Änderungen beim Krankenkassen-Wahlrecht +++ Ärzte im Impfzentrum versichert +++ Mehr tödliche Arbeitsunfälle am Bau +++ Die Auszahlung der Grundrente lässt auf sich warten +++ Telefonische Krankschreibung bis 31. März 2021 möglich +++ Wer zu Hause gepflegt wird +++ Teilweise oder volle Erwerbsminderung +++ In Hartz-IV-Haushalten leben 870.000 Kinder +++ Untersuchungen auf Hepatitis B und C +++ Wie sich der Rentenbeitragssatz entwickelt hat +++ Digitales Gesundheitswesen ist ausbaufähig +++ Rentenversicherungsbeiträge ausländischer Arbeitnehmer +++