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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Tuberkulose, kam. Aufgrund der ♦1968 Zum 1. Januar 1968 wurden die Bundesbürger durch die Einführung einer elfprozentigen Mehrwertsteuer anstelle der… …Versicherter bei einer Hochzeit nach dem 1. Januar 1957 in Wegfall. Die Beitrags- und Leistungsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung lag 1968… …21. Dezember 1992. Es wurde Ende Dezember 1992 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und trat in seinen wesentlichen Teilen bereits am 1. Januar 1993 in… …Arbeits- und Wegeunfälle sowie der Berufskrankheiten mit tödlichem Ausgang belief sich 1993 auf 5.032. Die Renten in den neuen Bundesländern stiegen zum 1… …. Januar 1993 um 6,1 Prozent und zum 1. Juli 1993 um 14,12 Prozent und lagen damit weit über den Prozentsätzen in den alten Bundesländern, wo die Renten… …lediglich am 1. Juli 1993 um 4,36 Prozent angehoben worden waren. Der Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung lag am 1. Januar 1993 bei 17,5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Hauck / Noftz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar – SGB X – Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten

  …regelmäßig alle aktuellen gesetzlichen Änderungen berücksichtigt. Das SGB X teilt sich in drei Ordnern auf: Ordner 1: Texte, Kommentierung §§ 1–66 Ordner 2…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Gesamtschau

  …Richtigkeit BSG, Urt. v. 23. 5. 2017 – B 1 KR 28/16 R – Vergütung der Krankenhausbehandlung im Rahmen einer Auffangpflichtversicherung LSG Berlin-Brandenburg…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 30, vom 1. Januar 2017, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Alterssicherung in Österreich – ist dort alles besser?

  Manfred Glombik

  …stimmt die verschiedenen nationalen Sicherungssysteme der Mitgliedstaaten der Europäischen Union aufeinander ab. 1 Es ist aber nicht daran gedacht, sie zu… …. 1 Art. 5 Vertrag über die Europäische Union (EUV) und Art. 153 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). – Verordnung (EG) Nr… …Rentenversicherung Nr. 701, Berlin 2012, 4. Auflage, S. 4. Die österreichische Bundesverfassung vom 1. Oktober 1920 und die Zweite Bundesverfassungsnovelle vom 7… …dessen Grundlage mit Wirkung vom 1. Januar 1909 eine gesetzliche Pensionsversicherung (= Rentenversicherung) für Privatangestellte eingeführt wurde. Mit… …der Übernahme der deutschen reichsgesetzlichen Vorschriften der der Sozialversicherung (Reichsversicherungsordnung u. a.) wurden vom 1. Januar 1939 auch… …am 1. Januar 1956 in Kraft getretene Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) vom 9. September 1955 für unselbständig Erwerbstätige löste die bis… …1. Januar 1998 sind auch die sogenannten „neuen Selbständigen“ in die Sozialversicherung einbezogen. Das österreichische System der Alterssicherung… …Pensionsversicherungsanstalten der Arbeiter und Angestellten wurden mit Wirkung vom 1. Januar 2003 zur Pensionsversicherungsanstalt (PVA) zusammengefasst. Der Wirkungsbereich der… …Bezugsdauer dürfen keine Erwerbseinkünfte über der Geringfügigkeitsgrenze anfallen. Zum 1. Januar 2005 wurde ein einheitliches „harmonisiertes“ Pensionsrecht… …, Selbständige, Bauern, Beamte der Republik Österreich. Für vor dem 1. Januar 1955 geborene Versicherte, gilt das „neue“ Pensionsrecht grundsätzlich nicht. Es…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Sozialleistungen für EU-Bürger in Deutschland

  Eine überschlägige Betrachtung der Anspruchsgrundlagen aus rechtlicher und ethischer Sicht
  

  Prof. Katrin Schmallowsky, Prof. Thomas Schmallowsky

  …jedoch in der sozialen Absicherung des jeweiligen Staates finden. Ausgehend von § 11 Abs. 1 SGB I ist zunächst die Definition des Begriffes“… …. Gerichtlich vertreten wurde die Auffassung, dass mit Verlust der Tätigkeit die Antragstellerin/Klägerin als arbeitsuchend nach § 2 Abs. 2 Nr. 1 FreizügG/EU… …gleichsam Anspruch auf Leistungen des Sozialstaates. 1 IV. Rechtsprechung der Sozialgerichte Die Sozialgerichte vertraten grundsätzlich einen konträren Ansatz… …mit der Versagung von Leistungen ein Verstoß gegen die Menschenwürde und gegen das Sozialstaatsprinzip nach Art. 1 GG, 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 GG vorliegen… …Leistungen nach dem AsylbLG kann ebenfalls nicht geltend gemacht werden, wie es eine Mindermeinung fordert. 3 Denn die Leistungen nach § 1 AsylbLG können nur… …angenommen wird oder nicht liegt allein im Ermessen der Antragsteller. Der Ausschluss von Leistungen über § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB I wird auch nicht dadurch… …wegen des Verstoßes gegen die Menschenwürde eine Leistung gewährt werden sollte. Ins­ 1 Vgl. Urteil des EuGH vom 15. 9. 2015, Rechtssache C­67/14. 2 SG… …Rn. 93, Stand 14. 3. 2016; SG Mainz, Beschluss vom 27. 1. 2016 – S 11 AS 7/16 ER – nicht veröffentlicht; in diesem Sinne auch die Beschlussempfehlung… …Leistungsausschluss nach § 7 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB II ist jedoch hier bereits deswegen nicht anwendbar, weil die Antragstellerin sich auf das Gleichbehandlungsgebot… …17. Januar 1966 (BGBl. II 1969, 2 ff.) berufen kann (a. A. LSG Nordhein­Westfalen, Beschluss vom 22. Juni 2010 – L 1 AS 36/08, juris“. Das…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Die Renten im Osten werden bis 2025 angeglichen

  Wie sich das „Rentenüberleitungs-Abschlussgesetz“ auswirkt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …fortgeschritten sein wird, erfolgt in einem letzten Schritt die vollständige Angleichung der Rentenwerte. Zum 1. Juli 2016 wird geprüft, wie weit sich der… …genommen und wird zum 1. Juli 2018 in Kraft treten. Kernelemente des neuen Gesetzes sind die schrittweise Angleichung des aktuellen Rentenwertes (Ost), der… …westdeutsche System angleichen. Der Einigungsvertrag vom 31. August 1990 sah vor, dass die Bundesrepublik ihr Rentenrecht zum 1. Januar 1992 auf die neuen… …Bundesländer überleitet. Seit 1. Januar 1992 gilt in Ost und West gleiches Rentenrecht, allerdings „bis zur Herstellung einheitlicher Einkommensverhältnisse“ mit… …Landwirte sowie beim Versorgungsausgleich. Ab 1. Januar 2019 erfolgt auch eine schrittweise Angleichung der derzeit noch niedrigeren Beitragsbemessungsgrenzen… …in der Rentenversicherung und bei der Bezugsgröße. Sie wird zum 1. Januar 2025 erreicht sein, so dass es dann nur noch eine Beitragsbemessungsgrenze… …zum 1. Juli um je 0,7 Prozentpunkte, beginnend am 1. Juli 2018 mit 95,8 Prozent. Die endgültige Angleichung wird zum 1. Juli 2024 mit einem dann…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Eine Wahlbeteiligung von 30,3 Prozent

  Die Barmer schloss den Reigen der Sozialwahlen 2017 ab
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Gebrauch machten. Wahlberechtigt waren alle am 1. Mai 2017 über 16 Jahre alten selbst versicherten Personen. Die Staatsangehörigkeit spielte dabei keine… …von 2.145 (1953) auf 162 am 1. Januar 2017 deutlich zurückgegangen. Versichertengemeinschaften liegen deutlich vorn Auf Versichertenseite dominierte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit

  …Abkommen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Albanien über Soziale Sicherheit ausgetauscht. Das Abkommen tritt damit am 1. Dezember 2017…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2017

  Nachrichten aus der EU

  …punkte im Fokus: 1) Grenz über schrei ten der Zugang zu und Aus tausch von elek troni schen Pati en ten ak ten und elek tro ni schen Ver schrei bun gen, 2)… …integrier ten Prä ven ti ons an satz. Hierzu wer den in einem Leitfaden für Arbeit ge ber und Füh rungs kräfte sie ben gol dene Regeln auf gestellt: 1. Leben… …Unfall kas sen. Diese bewer ten 93 Ent wicklun gen auf einer Skala von 1 bis 7 und schät zen die Rele vanz der Ent wick lun gen für Sicher heit und Gesund…

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