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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …Zusatzversorgungssystem der ­Anlage 1 zum AAÜG sowie zum Anspruch auf eine höhere Altersrente unter Berücksichtigung eines Zuschlags für Kindererziehung bzgl. einer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Jahresinhaltsverzeichnis 2019

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder… …WzS 2019 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und… …kommentiert 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 5 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB)… …– Neuer Pflege-TÜV tritt am 1. November 2019 in Kraft (KB) 141 Was bringen Individuelle Gesundheitsleistungen den Patienten? – ­Ortskrankenkassen… …Rechtsvorschriften bei Beschäftigung oder ­selbstständiger Tätigkeit in anderem EU-Mitgliedsstaat 3.19 88 BVerfG 22. 11. 2018 – 1 BvR 436/17 Voreingenommenheit eines… …Richters bei bestimmten Vorbereitungshandlungen 27. 11. 2018 – 1 BvR 957/18 Keine Gestaltung der mündlichen Verhandlung nach Vorstellungen eines psychischen… …Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz als „Wie-Beschäftigter“ nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII bei Probearbeitstag 10.19 297 20. 8. 2019 – B 2 U 7/18 R Verhältnis… …Berücksichtigungsfähiges Entgelt für stellvertretenden Minister bei 11./12.19 343 Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem Nr. 19 der Anl. 1 zum AAÜG 26. 9. 2019 – B 5 R… …B 12 KR 2/19 R Kapitalbeträge als Versorgungsbezüge nach § 229 Absatz 1 Satz 1 Nr. 3 SGB 11./12.19 342 8. 10. 2019 – B 12 KR 3/19 R Fehlerhafte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Die Rentenversicherung zwischen nationaler Souveränität und internationalen sowie supranationalen Bindungen

  Dr. Arno Bokeloh

  …seinem Territorium verwirklicht werden. 1 Sachverhalte ­außerhalb seines Territoriums entziehen sich seiner Regelungsbefugnis – eine Regelung würde in die… …Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in seinem Geltungsbereich haben (§ 30 Abs. 1 SGB I), und konkretisiert dies für die Sozialversicherung dahingehend… …außerhalb Deutschlands gegenüber dem deutschen System haben, 1 Pitz in jurisPraxis Kommentar SGB I, 3. Aufl. 2018 (online), § 30 SGB I Rn. 18. nicht durch… …Bundesrepublik Deutschland erfolgen (§ 56 Abs. 1 Nr. 2 SGB VI). Sie werden jedoch auch anerkannt, wenn der erziehende Elternteil sich mit seinem Kind im Ausland… …Sozialversicherungsabkommen mit Drittstaaten (hierzu unten III.) oder im Recht der Europäischen Union (hierzu unten IV.) abweichendes geregelt ist. 1. Ein kurzer Blick zurück… …. III. Die Sozialversicherungsabkommen Mit folgenden Staaten bestehen Sozialversicherungsabkommen: Albanien (am 1. 12. 2017 in Kraft getreten), Australien… …, Brasilien, Chile, China (nur Entsendeabkommen), Indien, Israel, Kanada und Kanada-Quebec, Republik Korea, Marokko, Mazedonien, Moldau (am 1. 3. 2019 in Kraft… …getreten), Philippinen (am 1. 6. 2018 in Kraft getreten), Türkei, Tunesien, Uruguay und USA. 5 In Bezug auf Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Montenegro und… …abgeschlossen hat, beziehen sich auf die Zusammenrechnung der Versicherungszeiten (hierzu 1.), den Export von Leistungen (Gebietsgleichstellung, hierzu 2.), die… …Rentenberechnung (hierzu 3.) und die Gleichbehandlung (hierzu 4.). Zu den weiteren Regelungen vgl. 5. 1. Zusammenrechnung von Versicherungszeiten Versicherungszeiten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Entschädigung von „Ghettoarbeiten“ nach dem allgemeinen Entschädigungsrecht, dem Rentenrecht und dem Ghettorentengesetz (Teil II)

  Ass. jur. Friedrich Joswig

  …Arbeiten führen daher nicht zur Anerkennung von Beschäftigungszeiten und damit zu Beitragszeiten in der Rentenversicherung. 1. Gesetzliche Rentenversicherung… …(SGB VI) Zeiten der Heranziehung zu Zwangsarbeiten von Verfolgten im Sinne des § 1 BEG werden in der Rentenversicherung nach § 250 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI… …­persönliche Auffassung wieder. 33 Für die Anerkennung einer Ersatzzeit nach § 250 Abs. 1 SGB VI kommt es auch darauf an, ob die Betroffenen einen Schaden in der… …Deutschen Bundestag im Bewusstsein und der Anerkennung der historischen Verantwortung Deutschlands parteiübergreifend verabschiedet und trat rückwirkend zum 1… …Altersrente. Voraussetzung für die Entstehung eines Anspruchs auf Regelaltersrente ist gem. § 50 Abs. 1 und Abs. 4 SGB VI die Erfüllung der allgemeinen… …BSG, Urt. v. 26. 10. 1966 – 11 RA 212/65, BSGE 25, 217 ff. 36 Vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 ZRBG; BT-Drucks. 14/8583. 37 BT-Drucks. 14/8583. 38 BSG, Urt. v. 7… …. 10. 2004 – B 13 R RJ 59/03 R, BSGE 93, 214=SozR 4–5050 § 15 Nr. 1 und BSG, Urt. v. 3. 5. 2005 – B 13 RJ 34/04 R; siehe auch Kühl, ­Opferentschädigung… …unter der Geltung des ZRBG, NZS 2019, S. 571 und 572. 39 BSG, Urt. v. 14. 12. 2006 – B 4R 29/06 R, BSGE 98,48= SozR 4–5075 § 1 Nr. 3. 318 WzS 11./12.19… …Bundesregierung Zusammen mit dem ZRBG bildet die Anerkennungsrichtlinie der Bundesregierung (AnerkRl) vom 1. Oktober 2007 42 eine Einheit, weil sie inhaltlich… …– B 13 R 81/08 R. 42 BAnz Nr. 186 v. 5. 10. 2007, S. 7693 f.; letzte Neufassung vom. 12. 7. 2017, BAnz AT 14. 7. 2017 B 1. Nach der AnerkRl wird eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  2020 gelten neue Rechengrößen in der Sozialversicherung

  Gutverdiener müssen mehr bezahlen – Beitragssätze bleiben stabil
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1,1 Prozentpunkten und ist seit 1. Januar 2019 von Arbeitgebern und Arbeitnehmern je zur Hälfte aufzubringen. Die Spannbreite dieses zusätzlichen Obolus… …Insolvenzgeld-Umlage, die aufgrund günstiger Rücklagen zum 1. Januar 2018 von 0,009 auf 0,006 Prozent reduziert worden war, bleibt 2020 bei 0,006 Prozent des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Der digitalen Krankschreibung gehört die Zukunft

  Krankmeldungen vom Arzt zur Krankenkasse und dann zum Betrieb
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, dass die Bescheinigung auch an den Arbeitgeber digital übermittelt wird, und zwar zum 1. Januar 2021. Im Jahr 2017 waren nach Angaben des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Wer künstlerisch oder publizistisch tätig ist …,

  … genießt den Schutz der gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2018 deutlich abgesenkt worden. Der günstige Abgabesatz ist das Ergebnis einer guten ­Finanzierungsbasis durch das Gesetz zur Stabilisierung… …Sozialversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten (KSVG)“ vom 27. Juli 1981 ohne Zustimmungsformel verkündet. Es ist im Wesentlichen am 1. Januar 1983 in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Apps auf Rezept

  Online-Sprechstunden, Nutzung des Datennetzes im Gesundheitswesen oder Apps auf Rezept. Möglich machen soll dies das Digitale-Versorgung-Gesetz (DVG)
  

  …werden, sich an die Telematik-Infrastruktur (TI) anschließen zu lassen. Für Krankenhäuser läuft diese Frist bis zum 1. Januar 2021. –– Ärzte, die sich… …weiterhin nicht anschließen wollen, müssen ab dem 1. März 2020 mit einem höheren Honorarabzug von 2,5 % rechnen. Bisher liegt dieser bei 1 %. ––… …Datenschutzgesetz. Dennoch soll die Elektronische Patientenakte zum 1. 1. 2021 eingeführt werden. Kritik vom Deutschen Bundesrat Kritik kam bisher vor allem vom…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2019

  Nachrichten aus der EU

  …328 WzS 11./12.19 Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* HTA in der neunten Parlamentsperiode 1 Erwartungen an… …Kraft getreten. Am 1. Juli 2019 ist die Richtlinie (EU) 2019/1158 zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern und pflegende Angehörige in Kraft… …ermöglicht werden. Die Richtlinie sieht insbesondere folgende Mindestregelungen vor: 1. Vaterschaftsurlaub Väter oder, soweit nach nationalem Recht ihnen… …unter Titel III Kapitel 1 mit aufgenommen. Zugang zu Sozialleistungen für nichterwerbstätige Personen Der Vorschlag kodifiziert die jüngste Rechtsprechung…

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