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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

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  …vom 15. 1. 2020 gefolgt. Quelle: PM des EuGH Nr. 123/20 vom 6. 10. 2020 zu den Entscheidungen vom selben Tag – C-623/17, C-511/18, C-512/18, C-520/18… …: Aus PM des BVerfG vom 17. 7. 2020 zum Beschluss des Ersten Senats des BVerfG vom 27. 5. 2020 in den Verfahren 1 BvR 1873/13 und 1 BvR 2618/13 –… …Allgemeinverfügung samt der zugehörigen Verordnung ausdrücklich auf die §§ 28-32 IfSG bezog. Auch war der Versicherungsschutz nicht durch § 1 Ziffer 2 AVB… …Münchner Richter § 1 Ziffer 2 AVB der beklagten Versicherung als intransparent und daher als unwirksam an. Demnach muss dem Versicherungsnehmer verdeutlicht… …1 Ziffer 2 AVB dem LG zufolge nicht. Danach darf der Versicherungsnehmer aufgrund des Wortlautes von § 1 Ziffer 1 AVB annehmen, dass der… …Versicherungsschutz nach umfassend ist und sich mit dem IfSG deckt. Quelle: Aus Urteil des LG München I vom 1. 10. 2020 zur Entscheidung vom selben Tag – 12 O 5895/20…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Praktikanten Der seit 1. August 2020 geltende BAföG-Bedarfssatz in Höhe von 752 Euro monatlich wirkt sich auch auf die Beiträge der Studenten und der… …Praktikanten aus. Seit dem Wintersemester 2020 (1. Oktober 2020) beträgt der Beitrag zur Krankenversicherung der Studenten und Praktikanten monatlich 76,85 Euro… …. Sofern die zuständige Krankenkasse einen individuellen Zusatzbeitrag erhebt, kommt dieser hinzu. Der Beitrag zur Pflegeversicherung beträgt seit 1… …überwiegende Mehrzahl der Infizierten ist inzwischen wieder gesund. ♦Künftig eine elektronische Rückmeldung Ab 1. Januar 2021 entfallen die nicht mehr… …Seit 1. Januar 2020 gilt für Krankenkassenbeiträge auf Betriebsrenten ein Freibetrag von 159,25 Euro. Seitdem werden erst oberhalb dieser Grenze Beiträge… …Krankenkassen zahlen seit 1. Oktober 2020 höhere Zuschüsse für Zahnersatz. Die Festzuschüsse für Brücken und Kronen steigen von 50 auf 60 Prozent der Kosten für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  …nur noch die niedrigsten Gehaltsklassen versichert waren. Ein Gesetz vom 21. Dezember 1970 gab mit Wirkung vom 1. Januar 1971 allen Angestellten einen… …Erkrankte sowie 169.200 Renten an Hinterbliebene. Von den Rentenversicherungsträgern wurden zum 1. Juli 1995 die insgesamt etwa 20.100 Vorschussrenten – davon… …17.800 in den neuen Bundesländern – angepasst. Gegenüber der Rentenanpassung zum 1. Januar 1995 verminderte sich ihre Zahl in Ostdeutschland um rund 9.000…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Aufsicht in der Sozialversicherung – Ergänzbares Handbuch für die Praxis

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …(SGB) – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung“ am 1. Juli 1977 in Kraft getreten war, das in den §§ 87 bis 90a das Aufsichtsrecht in der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Gesamtschau

  …Kostenerstattungsanspruch bei rückwirkend festgestellter Pflicht­versicherung in der gesetzlichen ­Krankenversicherung einer weiter­gehenden Regulierung (Teil 1) Prof. Dr…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …198 Abs. 1 S. 2 GVG zu prüfen. Ob die Dauer des Verfahrens unangemessen war, hängt dem Autor zufolge wesentlich davon ab, ob Verzögerungen durch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Print: 92,40 €, ab 1. 1. 2021: 96,00 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal: https://www.ESV.info/wzs-ejournal Alle Preise… …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  „Das Niesen ist eine Operation, wodurch große Übel entstehen können“ – auch Arbeitsunfälle?

  Zu einem Gerichtsbescheid des SG Stuttgart
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Augen schwebten. 1 Doch hätte er wohl auch einen Rippenbruch infolge Niesens bei der Arbeit als Übel angesehen und als Übel im Übel, wäre er kein… …sie es nicht zu FAQs bringen werden. 1 2 3 I. Gründe, zum Gerichtsbescheid etwas zu sagen Dass nach der Übersicht des Verf. über die Literatur und… …winterwöchentlich soll es nach Niesen schon 2.500 Verkehrsunfälle gegeben haben, 8 und zudem offen­ 1 Georg Christoph Lichtenberg, Schriften und Briefe I, hrsg. von… …einzelnen ­Erscheinungsformen des Niesens 1. Intrinsisches Niesen Dieses Niesen kann zunächst geschehen in Reinform ohne jede äußere Mitwirkung wie beim… …. Anzuknüpfen wäre dafür an die oben genannte Verkettung des Niesens mit Arbeitsvorgängen und der Arbeitsplatzgegebenheiten (VII. 1.). Mit ins Spiel kommt die… …§ 8 Abs. 2 SGB VII bezieht, 30 obwohl es hier um einen Arbeitsweg nach ­dessen Abs. 1 ging. Rechtlich ist dies indes bedeutungslos, weil für beide…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil II)

  Von „guten und schlechten Zeiten“ im Sozialgerichtsprozess
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Verfahrensdauer 1. Allgemeine Grundsätze Der Entschädigungsanspruch aus § 198 Abs. 1 S. 1 GVG setzt die unangemessene Dauer eines Gerichtsverfahrens voraus… …versagt und vom Entschädigungs­gericht gegebenenfalls gemäß § 198 Abs. 2 S. 2, Abs. 4 S. 1 GVG lediglich die Unangemessenheit der Verfahrensdauer… …festgestellt wird. 111 Nach § 60 Abs. 1 SGG i. V. m. § 41 Nr. 7 ZPO ist ein Richter von der Ausübung des Richteramtes in Sachen wegen überlanger… …SozR 4-1720 § 198 Nr. 16, Rn. 15 ff. und Leitsatz 1. 296 WzS 10.20 Kaltenstein, Entschädigungsanspruch, überlange Gerichtsverfahren rufungssenat des… …festzustellen (dazu unter a), sodann ist in einem zweiten Schritt der Ablauf des Ausgangsverfahrens insbesondere anhand der in § 198 Abs. 1 S. 2 GVG genannten… …seine Bewertung der Angemessenheit der Verfahrensdauer einbezogen 114 B 10 ÜG 1/12 KL – BSGE 113, 75 = SozR 4-1720 § 198 Nr. 1, Rn. 28 und B 10 ÜG 2/12 KL… …Angemessenheitsprüfung bildet die Bestimmung der in § 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG definierten Gesamtdauer des Gerichtsverfahrens von der Einleitung bis zum rechtskräftigen… …Abschluss. 120 Nach der Legaldefinition in § 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG erfasst der Begriff des Gerichtsverfahrens alle Verfahrensstadien von der Einleitung bis zum… …rechtskräftige Entscheidung oder durch anderweitige Erledigung des Verfahrens gemeint. 123 Der Begriff des gerichtlichen Verfahrens i. S. von § 198 Abs. 6 Nr. 1… …(§ 62 SGG, Art. 103 Abs. 1 GG) gegen die Art und Weise, wie das LSG die Verfahrensdauer im Entschädigungsverfahren berechnet und auf dieser Grundlage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Die Pflege im Heim wird immer teurer

  Neueste Zahlen der Ersatzkassen – Ruf nach politischer Reform
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zu Kosten im Pflegeheim, die der Gesetzgeber am 1. August 1996 ins Leben rief, waren damals kein Gegenstand der Diskussion. Anders stellt sich die… …Bereichen. So erhöhte sich der rein pflegebedingte Eigenanteil im bundesweiten Schnitt auf 786 Euro im Monat, nachdem es zum 1. Juli 2019 noch 693 Euro…