Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Entwurf für inklusiveren Arbeitsmarkt angenommen

  …Vorhaben des Bundesteilhabegesetzes schnell in die Praxis umzusetzen. Das Bundesteilhabegesetz ist 2016 beschlossen worden. Ziel des Gesetzes sei es…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Nachrichten aus der EU

  …Verteilung der Geschlechter ist nahezu gleich. Der Bildungsgrad ist laut Bericht gestiegen: Waren es 2016 noch 28 Prozent Personen mit Hochschulabschluss, sind…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Qualitätsgebot nicht entsprechende Krankenhausbehandlung ist insgesamt unwirtschaftlich und damit nicht zu vergüten (vgl. BSG vom 19. 4. 2016 – B 1 KR 28/15 R –…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Verzögerungsrüge. Im Oktober 2014 und im Juni 2016 forderte es die Verwaltungsakten an. Nach Erinnerung teilte der Landkreis J. im August 2016 mit, dass die… …den Zeitraum von Oktober 2014 bis November 2017 nicht zu entnehmen. Im März 2016, Januar 2017 und Juni 2017 erhob der Kläger weitere Verzögerungsrügen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Abschluss des Sozialgerichtsprozesses

  Dr. Robert Horn

  …. Auflage 2020, § 124 SGG, Rn. 3. 38 LSG Sachsen-Anhalt vom 24. 11. 2016 –L3R8/15 –. 39 A. A. Haupt in: Fichte/Jüttner, SGG, 3. Auflage 2020, § 124 SGG, Rn. 5…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Zeitpunkt des Unfallereignisses auf einem ihrer versicherten Tätigkeit zuzurechnenden Betriebsweg. B 2 U 3/21 R SG Potsdam vom 18. 11. 2016 –S12U1/16 LSG…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom 28. Dezember 2015 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. Dezember 2016 aufgehoben und festgestellt, dass die Klägerin zu 1) in ihrer… …beiden Widerspruchsbescheide vom 28. Dezember 2016 als rechtmäßig dar. Angesichts des Subsidiarität der Feststellungsklage besteht allerdings kein… …gegenüberstehen (BSG, Beschluss vom 27. April 2016 – B 12 KR 17/ 14 R –, Rn. 34, juris). Der Umstand, dass die Klägerin zu Hause arbeitete und insoweit keinem… …entschieden. Geklagt hatte eine Klinikärztin. Nach der Geburt ihres Kindes im Jahr 2016 hatte sie elf Monate das Basiselterngeld bezogen, ihr Ehemann…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2023

  Dr. Miriam Meßling zur Richterin des Bundesverfassungsgerichts ernannt

  …im baden-württembergischen Ministerium der Justiz und Europa. 2016 wurde Dr. Meßling Richterin am Bundessozialgericht. Zunächst war sie dem für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2023

  Unfallversicherungsschutz während betrieblicher Incentive- und Teambuilding-Veranstaltungen außerhalb der Betriebsstätte? – Teil 2

  Karl Friedrich Köhler

  …, Maßnahmen zum Outdoor-Teambuilding, 2016. 76 Bayerisches LSG, Urt. v. 20. 1. 2022 – L 17 U 65/20, juris. 77 Bayerisches LSG, Urt. v. 20. 1. 2022 – L 17 U…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …habe die Rhonchopathie [Schnarchstörung] zugenommen. Zudem bestehe ein Druckschmerz über der rechten Nasenflanke. Erst im Sommer 2016 habe der Kläger… …und die Riechstörung erst im Sommer 2016 aufgetreten sei, habe die Riechstörung eine andere Ursache. Eine weitergehende olfaktorische Untersuchung sei… …eingeschränkte Riechvermögen zudem erst im Sommer 2016 vom Kläger bemerkt worden sei, könne ein Unfallzusammenhang nicht wahrscheinlich gemacht werden. Weiterhin… …von 10 % in Form einer sog. Stützrente ab dem 01. 02. 2016 (Wiedereintritt der Arbeitsfähigkeit) zu gewähren, sowie [30] - hilfsweise, das…

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