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27 Treffer, Seite 2 von 3, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

    Rechtsprechung der Instanzgerichte

    …„am 17. 6. 2016 eine Änderung bei der Gesellschafterliste“ gegeben habe. [8] Die D teilte der Beklagten dazu mit E-Mail vom 29. 9. 2020 mit, dass sich…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

    Scheinselbstständigkeit

    Haftungsrisiken, Rechtsprechung im Jahr 2023 und Handlungsoptionen
    Dr. jur. Matthias Köhler, Jan Rabe
    …. 2023, SGB IV § 14 Rn. 175. 33 LSG Hessen, v. 24. 11. 2016 –L1KR157/16, BeckRS 2016, 111705; Real: Angst vor Scheinselbständigkeit – steuerrechtliche… …Risiken, DStR 2016, 2406, 2408. 34 LSG Berlin-Brandenburg v. 29. 9. 2023 –L1BA27/20, BeckRS 2023, 33985; LSG Berlin-Brandenburg v. 23. 2. 2023 – L 4 BA… …Compliance, kösdi 2024, 23553, 23559; vgl. BSG v. 18. 11. 2015 – B 12 R 7/14 R, BeckRS 2016, 41976. 41 Mengel, in: Compliance und Arbeitsrecht, 2. Aufl. 2023… …Reiserer, Angst vor Scheinselbständigkeit – eine permanente Bedrohung für die Bauindustrie, DStR 2016, 1613, 1614. 48 Reiserer, Angst vor… …Scheinselbständigkeit – eine permanente Bedrohung für die Bauindustrie, DStR 2016, 1613, 1614. 49 Metz, Aktuelle Rechtsprechung zum Vorenthalten und Veruntreuen von… …2023, 218, 222. 53 Reiserer, Angst vor Scheinselbständigkeit – eine permanente Bedrohung für die Bauindustrie, DStR 2016, 1613, 1615. 54 Zu ESG und… …, Angst vor Scheinselbständigkeit – eine permanente Bedrohung für die Bauindustrie, DStR 2016, 1613, 1515 f. 117 BAG v. 17. 1. 2017 – 9 AZR 76/1, NZA 2017… …, BeckRS 2013, 65199; siehe auch Reiserer, Angst vor Scheinselbständigkeit – eine permanente Bedrohung für die Bauindustrie, DStR 2016, 1613, 1615 f. 120 BGH… …. 18. 11. 2015 – B 12 KR 16/13 R, BeckRS 2016, 66641. 144 Lingemann/Schweitzer, Für den sozialversicherungsrechtlichen Status des Auftragnehmers kommt es… …beim Rahmenvertrag auf den jeweiligen Einzelauftrag an, Fachdienst Arbeitsrecht 2016, 378538. 145 LSG Berlin-Brandenburg v. 15. 2. 2023 – L 16 BA 76/19…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2024

    Rechtsprechung der Instanzgerichte

    …. 2016 (Eingang bei der Beklagten am 8. 2. 2016) einen Antrag auf Bewilligung von Altersrente für besonders langjährig Versicherte. Unter Ziffer 15… …: alte Fassung aF) informiert zu haben. Mit Datensatz vom 7. 2. 2016 übermittelte der Arbeitgeber an die Beklagte eine gesonderte Meldung, wonach der… …Kläger im Jahr 2015 ein Bruttoarbeitsentgelt von 50.568,00 EUR verdient habe. Mit Datensatz vom 16. 2. 2016 meldete der Arbeitgeber für den Zeitraum Januar… …2016 ein Entgelt von 3.859,00 EUR. Am 26. 2. 2016 erließ die Beklagte einen Bescheid, der dem Kläger Altersrente für besonders langjährig Versicherte ab… …dem 1. 5. 2016 in Höhe von 1.651,67 EUR brutto (1.474,12 EUR netto) bewilligte. An persönlichen Entgeltpunkten berücksichtigte die Beklagte einen Wert… …von 56,5448. Der für die Monate Februar bis April 2016 hochgerechnete Entgeltbetrag wurde mit 12.553,25 EUR festgesetzt. Im Rahmen der Berechnung legte… …die Beklagte für den Zeitraum Februar bis Dezember 2015 ein Entgelt von 46.354,00 EUR und für den Monat Januar 2016 ein Entgelt von 3.859,00 EUR… …zugrunde. Mit gesonderter Meldung vom 21. 3. 2016 teilte der Arbeitgeber ein geändertes Entgelt für Januar 2016 mit; dieses habe 3.896,00 EUR betragen, also… …37,00 EUR mehr als in der Meldung vom 16. 2. 2026 angegeben. Darauf reagierte die Beklagte zunächst nicht. Mit einer weiteren Meldung vom 20. 6. 2016… …bezifferte der Arbeitgeber sodann das tatsächlich erzielte Entgelt für den Zeitraum Februar bis April 2016 auf 11.993,00 EUR, also 560,25 EUR weniger als in…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

    Lernen, schwimmen gehen und Feste feiern

    Kriterien und Fallgruppen zum studentischen Unfallversicherungsschutz
    Prof. Dr. Steffen Roller
    …BSGv.30.6.1993–2RU43/92, BSGE 73, 5 = SozR 3-2200 § 539 Nr. 26, Rn. 21 ff. 29 Thüringer LSG v. 22. 12. 2016 –L1U319/16, juris-Rn. 23 ff. 30 BSGv.30.6.1993–2RU43/92, BSGE 73…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

    Hohe Preise für Digitale Gesundheitsanwendungen

    …Fachkräfte seit 2016 verdreifacht habe, bleibe der Engpass an Fachkräften in der Pflege weiter akut, heißt es in der Antwort (20/10522) der Bundesregierung auf…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2024

    Nachrichten aus der EU

    …Europäischen Kommission vom 13. Dezember 2016 für eine Revision des Koordinierungsrechts erfolgreich auszuhandeln. Vorbei, aber nicht zu Ende Die belgische…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

    Auf dem Weg von gesund zu krank

    Krankheitskontinuum als Herausforderung für das Krankenversicherungsrecht
    Lara Wiese
    …(Hrsg.), S3-Leitlinie „Demenzen“, Langversion, Januar 2016, S. 107; zum Thema der Prädiktion äußerte sich auch die Bundesärztekammer, Stellungnahme zum… …der Alzheimer-Krankheit, S. 266 ff. 17 Molinuevo et al., Alzheimer’s & Dementia 2016, 614, 615. 18 Jack et al., Alzheimers Dement. 2018, 535 ff… ….; Lenzen-Schulte, DÄBl. 2018, Heft 22, A 1053. 19 Alzheimer’s Association, Alzheimers Dement. 2019, 321, 323. 20 Jessen, DÄBl. 2016, Heft 21, A 1028, A 1029… …, Urt. v. 28. 9. 2017 – 5 C 10/16, BVerwGE 160, 71 ff.; Hauck, NJW 2016, 2695 ff. bzw. Hauck, in: Duttge et al. (Hrsg.), Next-Generation Medicine, 2019, S… …. 157 ff.; Huster/Harney, MedR 2016, 367 ff. 35 Zum Begriff und Inhalt Meier et al., Risikoadaptierte Prävention, 2018. 74 WzS 03.24 Wiese, Auf dem Weg… …, Urt. v. 28. 2. 2007 – 1 BvL 5/03, BVerfGE 117, 316, 327. 41 Vgl. dazu auch ausführlich Huster, in: Hoffmann-Riem (Hrsg.), Innovationen im Recht, 2016, S…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

    Unfallanzeige und Gefährdungsbeurteilung in der jeweils gegenwärtigen Form

    Unnötige Bürokratie oder notwendiges Übel?
    Karl Friedrich Köhler
    …Arbeitsschutzkonferenz (Hrsg.), Berlin 2017. 25 Lenhardt/Beck, Safety Science 86 (2016), S. 48 ff. 26 Leitlinie Gefährdungsbeurteilung und Dokumentation, Geschäftsstelle…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

    Festakt zum Amtswechsel am Bundessozialgericht

    …Bundessozialgericht im Januar 2014 wurde Schlegel im Juli 2014 zum Vizepräsidenten des Bundessozialgerichts und im Oktober 2016 zum Präsidenten des Bundessozialgerichts… …. Schlegel war zudem von 2009 bis 2017 Vorsitzender des Vorstands des Deutschen Sozialrechtsverbandes. Seit 2016 ist er Mitglied der ständigen Deputation des… …Rentenversicherungsträger. Sie unterhält einen Gewerbebetrieb als Schaustellerin und erzielte in den Jahren 2007 bis 2016 positive Einkünfte hieraus. Das zuständige Finanzamt… …zog hiervon einen Verlustvortrag aus den negativen Einkünften in der Vergangenheit ab und setzte die Einkommensteuer für die Jahre 2007 bis 2016 auf… …jeweils 0 Euro fest. Die Beklagte rechnete rückwirkend die in den Jahren 2007 bis 2016 erzielten Einkünfte aus Gewerbebetrieb auf die Witwenrente an und…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2024

    Nachrichten aus der EU

    …2016, in welchem sich sechs europäische Organisationen, darunter die Europäische Kommission sowie die Europäische Agentur für Sicherheit und…
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