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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin, Telefon: (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax: (0 30) 25 00 85-630, E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Digitale Gesundheitsplattformen im Praxis-Klinik-Verbund

  Rechtliche Herausforderungen und praktische Hinweise
  

  Roland C. Kemper

  …arzthaftungsrechtliche Fragen des Austauschs von Dokumenten über digitale Gesundheitsplattformen ein. 1 II. Gesetzliche Vorgaben Versucht man die Frage zu beantworten, auf… …eingesetzt werden kann, muss sie als technische Anwendung der Telematik gemäß § 325 Abs. 1 SGB V zugelassen sein. Obwohl die digitalen Gesundheitsplattformen… …des Gesundheitssektors nicht geeigneten Flickenteppich auf. Tabelle: Prüfprogramm Thema 1 Was ist die landesrechtliche Regelung am Sitz des… …Einwilligungsmanagement technisch ausgestaltet und wie verwirklicht diese Ausgestaltung den Grundsatz der Patientenautonomie? 1 Vgl. Kemper, AnwZert ITR 12/2023 sowie… …Thema 6 Gibt es ein Löschkonzept? 7 Welche Dokumente werden geteilt? 8 Welche Kriterien gelten dafür, wie „verbindlich“ diese Dokumente sind? 1. Art. 9… …Landesdatenschutzrechte mit § 325 Abs. 1 SGB V. 3. § 7 GDSG NRW Der Anwendungsbereich von § 2 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 des nordrheinwestfälischen Gesetzes zum Schutz… …aufgrund eines gesonderten ärztlichen Behandlungsvertrages – in einem i. S. v. § 107 Abs. 1, § 108 SGB V zugelassenen Krankenhaus oder einer Vorsorge- und… …NRW, die ihrem Bereich zuzuordnen sind, eigene Regelungen, die den Zielen des GDSG NRW entsprechen. § 7 Abs. 1 GDSG NRW schreibt vor, dass… …. 5 Vgl. Haas/Schneider, Rahmenbedingungen Cloudbasierter Krankenhausinformationssysteme, Download zuletzt am 21. 1. 2024 unter… …Krankenhausinformationssysteme, Download zuletzt am 21. 1. 2024 unter: https://media.fragden-staat.de/files/foi/720821/haas-schneider-cloud-kis-gutachten.pdf sowie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Kritik an geteilten Zuständigkeiten von Gesundheitsbehörden

  …werden pauschal anerkannt. Der Fixkostendegressionsabschlag wird abgeschafft. Inkrafttreten soll die Reform zum 1. Januar 2025. Bis Ende 2026 können die… …der Ergebnisse des Schätzerkreises den durchschnittlichen Zusatzbeitragssatz für das Jahr 2025 fest und gibt ihn bis zum 1. November 2024 im… …soll. Die Bundesregierung plant die Gründung eines Bundesinstituts für Prävention und Aufklärung in der Medizin (BIPAM). Das Institut soll zum 1. Januar… …Anspruch haben. Quelle: heute im Bundestag, hib 651/2024 vom 1. 10. 2024 Verdachtsfälle von Impfreaktionen und Impfkomplikationen Die AfD-Fraktion befasst…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Nachrichten aus der EU

  …harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz (KI-Gesetz) gewährleistet werden, die am 1. August 2024 in Kraft getreten ist. Im Rahmen der Umsetzung des… …plant, auf bestehende Initiativen aufzubauen. Die Arbeit wird sich auf die folgenden drei Säulen konzentrieren: 1. Die Rechtsgrundlage, vor allem die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …nach § 35a Absatz 1 SGB V noch nach der AM-NutzenV zu den Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen, die der obligatorischen Nutzenbewertung unterliegen. Es… …ist zwar ein erstattungsfähiges Arzneimittel, aber keines mit einem neuen Wirkstoff im Sinne des § 35a Absatz 1 Satz 1 SGB V und § 3 Nummer 1 AM-NutzenV… …nicht definierten Begriff der Neuheit bestimmt § 2 Absatz 1 AM-NutzenV ermächtigungskonform näher: Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen im Sinne der… …sind (Satz 1); ein Arzneimittel mit einem neuen Wirkstoff im Sinne der AM-NutzenV gilt solange als ein Arzneimittel mit einem neuen Wirkstoff, wie für… …2 Absatz 1 Satz 1 AM-NutzenV bei der erstmaligen Zulassung eines Humanarzneimittels mit diesem Wirkstoff in der medizinischen Wissenschaft nicht… …Wirkstoff Ivermectin 1999 in Frankreich, nicht auf die Zulassung von Soolantra® 2015 in Deutschland. § 2 Absatz 1 Satz 1 AM-NutzenV bezieht sich nach seinem… …Ivermectin galt nach § 2 Absatz 1 Satz 2 AM-NutzenV solange als ein Arzneimittel mit einem neuen Wirkstoff, wie für das erstmalig zugelassene Arzneimittel mit… …§ 2 Absatz 1 Satz 2 AM-NutzenV bezieht sich sowohl nach seinem Wortlaut als auch seinem systematischen Zusammenhang mit § 2 Absatz 1 Satz 1 AM-NutzenV… …ist mit dem für die Neuheit im Sinne der Nutzenbewertung zentralen Begriff “Unterlagenschutz“ in § 2 Absatz 1 Satz 2 AM-NutzenV vielmehr an den… …europarechtlich determinierten Begriff des Unterlagenschutzes. Aus dieser Anknüpfung folgt rechtssystematisch, dass es für § 2 Absatz 1 AM-NutzenV auf die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Rechtsprechung des BAG

  …. 2022 einen Nachweis über die medizinische Kontraindikation i. S. d. § 20a Abs. 2 Satz 1 IfSG aF vorzulegen. Dieser Aufforderung folgte die Klägerin nicht… …Nichterbringung ihrer Leistung darauf, dass die Klägerin keinen Nachweis nach § 20a Abs. 5 Satz 1 IfSG aF vorgelegt hatte. Damit lag ein weiterer paralleler Umstand…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …(BK) nach der Nr. 1301 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) anzuerkennen ist. Die BK Nrn. 2402 und 1321 sind nicht mehr… …unzureichende Ermittlungen vor. Dazu hat die Beklagte auf den fehlenden Versicherungsschutz des Klägers in dem Zeitraum vom 1. Januar 1995 bis zum 4. Mai 2012… …weiterhin nicht möglich. In einer ergänzenden Stellungnahme vom 1. Oktober 2019 zur Arbeitsplatzexposition die Tätigkeit des Klägers bei der H. GmbH und Co… …Verhältnissen gegenüber o-Toluidin sei er damit allenfalls im Bereich von weniger als 1 Promille des Orientierungsmaßes für o-Toluidin, welches mit einer… …3 U 56/23 geführt worden, zum 1. Januar 2024 wurde es zur weiteren Bearbeitung an den 9. Senat abgegeben. Zur Begründung des Rechtsmittels verweist… …Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 23. August 2018 zu verpflichten, seine Harnblasenerkrankung als BK Nr. 1301 der Anlage 1 zur BKV festzustellen. Die… …zurückgenommen. Gründe: Der Senat kann ohne mündliche Verhandlung entscheiden, weil die Beteiligten hierzu ihr Einverständnis erklärt haben, §§ 153 Abs. 1, 124 Abs… …Berufskrankheit wahlweise mit einer kombinierten Anfechtungs- und Feststellungsklage im Sinne des § 54 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 55 Abs. 1 Nr. 3 SGG oder mit einer… …sachliche Unzuständigkeit des Rentenausschusses zunächst begründet. Nach der abschließenden Aufzählung in § 36a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Sozialgesetzbuch Viertes… …Entschädigungen, laufende Beihilfen und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit (Buchstabe b) besonderen Ausschüssen übertragen werden. Der in § 36a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 37 vom 1. Januar 2024, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

  Sozialpolitik im Wandel der Zeit

  Ihre Abhängigkeit vom Zeitgeist und von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …Ansprüche nicht immer ausreichen, boten sie individuelle Beratung und Betreuung an. Das neue Stichwort hieß Service. 1 Heute wiederum kündigt Bundeskanzler… …Familien zu einer „Servicepflicht“ des Staates machen. 4 I. Die Rolle der Selbstverwalter als Interessenvertreter der Versicherten 1. Eigenständigkeit und… …verändert. Da- 1 Wir haben damals in einer mehrteiligen Serie diesen Kulturwechsel ausführlich dokumentiert, beginnend mit Udo Kruse, Silke Kruse: Verspricht… …Familien nicht teilbar ist. Dazu gehört auch die Einführung des Anspruchs auf Entbindung in einer Entbindungs- oder Krankenanstalt (§ 199 Abs. 1 RVO). Noch… …sich so die Bezieher höherer Einkommen nicht der Umverteilung im Rahmen der solidarischen Finanzierung entziehen können. 1. Eigenverantwortung und… …Notwendigkeit einer einheitlichen Absicherung 1. Die Bedeutung der Grundeinstellung Ein Bild von den Vorstellungen der frühen Selbstverwalter vermittelt die… …es, dass es im Vorfeld der Kaiserlichen Botschaft der Geheime Oberregierungsrat Theodor Lohmann in seiner Denkschrift „Prommemoria“ vom 1. Juli 1881… …und teilweise sogar Sozialarbeiter für Menschen ein, die mit dem System, ja ihrer Umwelt nicht zurecht kamen. In dem 1974 in Kraft getretenen Band 1 der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

  Versorgungslage von Patienten mit Long-Covid und Post-Vac

  …Finanzentwicklung der GKV im 1. Halbjahr 2024 Die 95 gesetzlichen Krankenkassen haben in den ersten sechs Monaten des laufenden Jahres ein Defizit in Höhe von 2,2… …Milliarden € erzielt. Die Finanzreserven der Krankenkassen betrugen zum Ende des 1. Halbjahres rund 6,2 Milliarden €. Dies entspricht 0,23 Monatsausgaben. Die… …Gesundheitsfonds, der zum Stichtag 15. Januar 2024 über eine Liquiditätsreserve von rund 9,4 Milliarden € verfügte, verzeichnete im 1. Halbjahr 2024 ein Defizit von… …Zusatzbeiträge) stiegen im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 5,5 %. Verantwortlich für die weiterhin gute Einnahmenentwicklung im 1. Halbjahr sind insbesondere die… …inflationsbedingt kräftigen Tariflohnsteigerungen. Entwicklungen bei den Ausgaben Die Krankenkassen verzeichneten im 1. Halbjahr 2024 einen sehr dynamischen Zuwachs… …. Die Verwaltungskosten verminderten sich um 1,2 %. In absoluten Zahlen stiegen die Leistungsausgaben der Krankenkassen im 1. Halbjahr um 10,9 Milliarden… …Anstieg der Verwaltungskosten ohne Altersrückstellungen betrug im 1. Halbjahr 3,5 %. Die Ausgaben für Krankenhausbehandlungen sind in den ersten sechs… …und PEPP betragen für 2024 mehr als 5 %) und steigenden Fallzahlen sind insbesondere die Pflegepersonalkosten im 1. Halbjahr mit rund 10,9 % bzw. 1,05… …Arzneimitteln stiegen im 1. Halbjahr um 10,0 % bzw. 2,5 Milliarden € und damit noch etwas stärker als im ersten Quartal. Bei der Interpretation dieser äußerst… …% durch das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz geprägt ist. Im 1. Halbjahr 2024 sanken die zugunsten der GKV gewährten Rabatte der pharmazeutischen…

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