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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2025

  Der lange Weg zum Europäischen Behindertenausweis

  Status quo in Deutschland
  

  Manfred Eichmeier

  …grundsätzlich eine gewisse Dauer erforderlich. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) sind dies entsprechend der Regelung in § 2 Absatz 1 SGB IX… …: Anhang 1 Richtlinie (EU) 2024/2841 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2024 Zu den Beispielen für Parkbedingungen und Stellplätze… …Absatz 1 SGB IX in die Wege geleitet. Artikel 11 des Referentenentwurfs vom Juni 2024 für ein zweites Betriebsrentenstärkungsgesetz sah eine Erweiterung… …Inkrafttreten der Erweiterung der Ermächtigung in § 153 Absatz 1 SGB IX. Es ist aber davon auszugehen, dass das Vorhaben von der neuen Bundesregierung zügig…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2026

  Unter der Lupe: Der Bericht der Kommission zur Modernisierung und Digitalisierung des Sozialstaats

  Andre Reichenbächer

  …28. 1. 2026 einen Auftrag aus dem Koalitionsvertrag erfüllt und der zuständigen Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Bärbel Bas, ihren… …verfassungsrechtlichen Möglichkeiten zu reformieren und zu prüfen, inwiefern eine Streichung des Ersterhebungsgrundsatzes nach § 67a Absatz 2 Satz 1 SGB X mit dem Recht… …Streichung meines Erachtens gar nicht. Gemäß § 67b Abs. 2 Satz 3 SGB X ist die Erhebung derzeit auch ohne Mitwirkung der betroffenen Person möglich. 1. bei den… …Rahmen von elektronischen Verwaltungsverfahren ist nach § 67f Absatz 1 SGB X nur nach Wahl der betroffenen Person zulässig. Die Kommission empfiehlt, eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Vorschriften gedeckt ist (§ 115 b SGB V in Verbindung mit dem „Vertrag nach § 115 b Abs 1 SGB V Ambulantes Operieren und stationsersetzende Eingriffe im…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2013

  +++ WzS-Ticker / Personalia +++

  …Neuorganisation der bundesunmittelbaren Unfallkassen und zur Änderung anderer Gesetze vor. Die Neuregelung soll am 1. Januar 2014 in Kraft treten und erstmals für… …zahlen Rentenversicherungsbeiträge Aktuelle Zahlen der Deutschen Rentenversicherung (DRV) belegen, dass bei den seit 1. Januar 2013 aufgenommenen… …Modellrechnung der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund soll der Beitragssatz im größten Zweig der Sozialversicherung zum 1. Januar 2014 von derzeit 18,9 auf… …vollständiger Nachweise bescheinigt. ♦Ein Fehler des Bundesversicherungsamtes* 1 Das Bundesversicherungsamt (BVA) muss seine Berechnungen für das Jahr 2013…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …Mindestentgelt von – damals – 8,50 Euro je Stunde nach § 2 Abs. 1 PflegeArbbV sei für jede Form der Arbeit zu zahlen. Die Beklagte hat eingewendet, die Klägerin…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …studentische Krankenversicherung wird vom Bundesgesundheitsministerium einheitlich für alle gesetzlichen Krankenkassen festgelegt. Seit 1. Januar 2018 beträgt er… …Anpassungsfaktor, der jährlich zum 1. Juli verändert wird. Diese Dynamisierung führt regelmäßig zur Erhöhung der Leistung. Der Anpassungsfaktor beträgt ab 1. Juli… …zusätzliche Pflegekräfte geeinigt. Insgesamt soll das Sofortprogramm bis zu einer Milliarde Euro im Jahr kosten und ab 1. Januar 2019 schrittweise in Kraft…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Krankenversicherung zum 1. Januar 2019 teurer geworden. Der maximale Arbeitnehmeranteil ohne Zusatzbeitrag (7,3 Prozentpunkte) zur… …Betriebsrenten. ♦Bezug von Arbeitslosengeld I Arbeitslose können jetzt leichter Arbeitslosengeld I beziehen. Seit 1. Januar 2019 müssen sie binnen 30 Monaten… …. Personalia Daniel Terzenbach, bisher Geschäftsleiter im Bereich Qualität- Umsetzung-Beratung der Bundesagentur für Arbeit (BA), ist ab 1. März 2019 als… …Genf zum Präsidenten gewählt worden. Dem Ausschuss gehören die nationalen Ärzteorganisationen der EU- Mitgliedstaaten an. Andreas Gülker ist seit 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2012

  Personalia / Veranstaltungshinweis

  …Soziales entsprochen. Dr. Rische steht seit 1991 an der Spitze des größten deutschen Sozialversicherungsträgers, der am 1. Oktober 2005 aus der ehemaligen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2014

  Rezension

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. Ergänzungslieferung (Stand: 1. Oktober 2013) hat den Loseblatt-Kommentar auf den neuesten Stand gebracht. Dem Selbstverständnis des Werkes entsprechend, die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2017

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …BKK 24 und die BKK advita, haben sich zum 1. Oktober 2017 zusammengeschlossen. Die neue Krankenkasse mit dem Namen BKK 24 hat rund 131.000 Mitglieder… …lag vom 1. Januar 1987 bis 31. März 1991 so hoch wie heute, nämlich bei 18,7 Prozentpunkten. In den Jahren 1991 bis 1993 sank er sogar auf 17,7 bzw… …Prozent Zum 1. Januar 2018 sinkt der Abgabesatz für die Künstlersozialversicherung von derzeit 4,8 auf 4,2 Prozent. Eine verstärkte Prüfund… …des Umfangs der erforderlichen Hilfe. Seit 1. Juli 2017 beträgt es nach einer ­Neufestsetzung in den alten Bundesländern zwischen 351 und 1.400 Euro…

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