DOI: | https://doi.org/10.37307/j.2191-7345.2023.11 |
Lizenz: | ESV-Lizenz |
ISSN: | 2191-7345 |
Ausgabe / Jahr: | 11 / 2023 |
Veröffentlicht: | 2023-12-18 |
Die Digitalisierung hat bereits seit geraumer Zeit in der Pflege Einzug erhalten. Die Fülle an gesetzgeberischen Aktivitäten auf Bundesebene verdeutlicht die stetige Weiterentwicklung der Rahmenbedingungen. Der tatsächliche Einsatz neuer digitaler Technologien ist in der Praxis der professionellen Pflege jedoch bisweilen zurückhaltend.
Der Beitrag erläutert die 2018 durch das Bundesteilhabegesetz (BTHG) in § 18 Abs. 3 SGB IX eingeführte Genehmigungsfiktion von beantragten Teilhabeleistungen im Falle der nicht fristgerechten Entscheidung des Rehabilitationsträgers. Er geht auf die Hintergründe und Ziele der Genehmigungsfiktion ein, untersucht deren Rechtscharakter und stellt die Voraussetzungen und (problematischen) Rechtsfolgen angesichts der 2020 geänderten höchstrichterlichen Rechtsprechung dar.
♦ BVerfG zur erfolglosen Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Kostenübernahme für eine „Off-Label-Therapie“ durch die Krankenkasse, aus 1 BvR 1790/23 – vom 25.9.2023
♦ BAG zu Leistungen aus einer betriebliche Invaliditätsrente in Abhängigkeit von einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente
♦ Geschlechtsangleichende Operationen für nonbinäre Personen derzeit keine Kassenleistung
♦ Bericht des 1. Senats des BSG vom 19. Oktober 2023 (Auszug)
♦ Bericht des 2. Senats des BSG vom 27. September 2023
♦ Bericht des 3. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 21. September 2023
♦ Bericht des 5. Senats des BSG vom 18. Oktober 2023 – Der Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung
♦ LSG Baden-Württemberg, Tödlicher Unfall eines Landwirts beim Hacken eigenen Holzes in der landwirtschaftlichen Unfallversicherung versichert
♦ Bayerisches LSG zum Sozialversicherungsstatus eines Fitnesstrainers in einem fremden Fitnessstudio
♦ SG Augsburg zur Versorgung der Klägerin mit einem „Neuromodulationsanzug“, aus Urteil vom 18.9.2023 –S10KR160/23
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