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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Neuerscheinungen Redaktion WzS 01/11 1 WzS 65. Jahrgang Wege zur Sozialversicherung 01.11 Seiten 1–32 Inhalt EDITORIAL AUFSÄTZE KURZBEITRÄGE Manfred… …einkommensbezogener Beitragssätze ___________________________ 7 Prof. Dr. Dirk Heinz Über Teilhabebeeinträchtigungen im Sinne der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX und die… …___________________________ 21 Dr. Dieter Leopold Die Ausgabenzuwächse lagen deutlich über dem Anstieg der ­Einnahmen – Krankenkassen-Bilanz für das 1. Halbjahr 2010 — Ein… …. 2010_______________________________ 23 RECHTSPRECHUNG DAS AUSGEWÄHLTE URTEIL Norbert Finkenbusch Ausschluss des Anspruchs auf Krankengeld BSG, Urteil vom 28. 9. 2010 – B 1 KR 31/09 R –… …einschl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1… …: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Die Sozialversicherungswahlen

  Manfred Glombik

  …Selbstverwaltung vertritt. Die nächsten Wahlen, kurz auch Sozialwahlen genannt, finden am 1. Juni 2011 statt. Die soziale Selbstverwaltung hat ihre Wurzeln in der… …Sozialversicherungswahlen am 1. Juni 2011 1 , auch Sozialwahlen genannt, bieten wieder einmal Anlass über die Selbstverwaltung in der Bundesrepublik Deutschland nachzudenken… …institutionalisiert über die Wahlen von Volksvertretern erfolgt. Diese sollen als „Vertreter des ganzen Volkes“ (Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG) wirken. 1 Bekanntmachung Nr. 1… …Einflussfaktoren besonders wichtig: 1. Wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen und das nähere gesellschaftliche Umfeld der Wähler, 2… …Sozialversicherung. Das Sozialgesetzbuch (SGB) definiert die Selbstverwaltung im Vierten Buch (IV) in der gesetzlichen Sozialversicherung (§ 29 Abs. 1 SGB IV) in… …Beschränkung der Aufsicht auf die Rechtsaufsicht gefolgert (§ 87 Abs. 1 und Abs. 2 SGB IV), im Zweifel spreche auch eine Vermutung dafür, dass der Gesetzgeber… …01/11 Die Sozialversicherungswahlen Glombik Mit dem In-Kraft-Treten des SGB IV (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) am 1. Juli 1977 wurde… …Vertreterversammlungen haben u. a. folgende Aufgaben: –– Beschluss der Satzung und des sonstigen autonomen Rechtes der Versicherungsträger (§ 33 Abs. 1 SGB IV); –– Wahl… …des Vorstandes getrennt nach Versicherten und Arbeitgebern (§ 52 Abs. 1 SGB IV); –– Wahl der Geschäftsführung auf Vorschlag des Vorstandes (§ 36 Abs. 2… …SGB IV); –– Feststellung des vom Vorstandes aufgestellten Haushaltsplanes (§ 70 Abs. 1 SGB IV); –– Entlastung des Vorstandes und der Geschäftsführung (§…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung am Wendepunkt

  Weiterentwicklung des Gesundheitsfonds - Neuer Sozialausgleich - Festschreibung einkommensbezogener Beitragssätze
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …verfestigt werden. Dadurch soll sich insbesondere die Einkommensabhängigkeit der Beiträge vermindern. 1 Im Prinzip bleibt es bei dem 2007 beschlossenen… …Gesundheitsfonds mit seinen diversen Geldquellen. Neu sind zwei Aspekte: Die Erhöhung und danach Festschreibung der einkommensbezogenen Beitragssätze per 1. Januar… …Jahren heftig darüber diskutiert, ob die klassische, vom beitragspflichtigen Einkommen der Versicherten bestimmte Finanzierung der GKV zugunsten ei­ 1… …neuen GKV-Finanzierung zunächst einen Vergleich der diskutierten Finanzierungsformen vor. 1. Die klassische Finanzierung nach dem… …­Leistungsfähigkeitsprinzip Die GKV ist traditionell nach dem in § 1 SGB V festgeschriebenen Solidarprinzip ausgerichtet. Deshalb werden die für den Versicherungsschutz… …seinen drei Geldquellen 1. Der bereits eingeführte Gesundheitsfonds Nach dem GKV-FinG bleibt es im Prinzip bei dem 2007 beschlossenen Gesundheitsfonds mit… …aus, müssen sie von ihren Mitgliedern Zusatzbeiträge (bisher auf 1 % des beitragspflichtigen Einkommens gedeckelt) einfordern. Soweit ist das System… …Wirtschaftskrise vorgenommene steuerfinanzierte Beitragssatzsenkung zurückgenommen, (so dass der Beitrag damit per 1. Januar 2011 von 14,9 % auf 15,5 % stieg) und… …ßerdem eine weitere Erhöhung der Belastungsgrenze auf drei oder vier Prozent. 11 1. Das Ausgleichsverfahren nach dem GKV-FinG Durch den beim… …keine große Zustimmung gefunden hat. 15 IV. Preiswettbewerb mit Zusatzbeiträgen 1. Das Einzugs- und Ausgleichsverfahren Wie unter 2.1 aufgeführt, muss…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Über Teilhabebeeinträchtigungen im Sinne der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX und die Bedeutung von Grundrechten für die Bestimmung deren Ausmaßes

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …12 WzS 01/11 Heinz Teilhabebeeinträchtigungen Über Teilhabebeeinträchtigungen im Sinne der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX und die Bedeutung von… …folgenden Beitrag wird dem innerhalb der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX bedeutsamen Aspekt der „Teilhabebeeinträchtigung“ nachgegangen, der den seit dem Jahre… …Funktionsbeeinträchtigung Auswirkungen entfaltet. I. Die Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX als Ausgangspunkt der Überlegungen In § 2 Abs. 1 Satz 1 SGB IX wird, anders als noch… …Funktionsfähigkeit, Behinderung und Gesundheit (ICF) der WHO definiert 1 . Behinderung in diesem Sinn ist demnach das Resultat einer Wechselwirkung zwischen einer… …. Rückkoppelung letzterer auf die Beeinträchtigung kommt mit der seit 1. 7. 2001 gültigen Definition der Behinderung in § 2 Abs. 1 Satz 1 („und daher ihre Teilhabe… …ab. II. Die Teilhabebeeinträchtigung als Merkmal der Behinderung Nach der Regelung des § 2 Abs. 1 SGB IX sind Menschen behindert, wenn ihre körperliche… …abweichen und daher ihre Teilhabe am Leben in der Gesellschaft beeinträchtigt ist. Wie soeben oben unter 1. dargestellt, stellt der Gesetzgeber in der… …Neuregelung für das Vorliegen einer Behinderung explizit auf die Feststellung einer Beeinträchtigung der Teilhabemöglichkeiten der behinderten Menschen ab. 1… …des Landschaftsbildes usw. In gewerberechtlichen Bestimmungen findet sich häufig das Merkmal der Zuverlässigkeit, vgl. §§ 30 I Nr. 1, 33 a II Nr. 1, 33… …c II 1, 33 d III 1, 34 I Nr. 1, 34 a I Nr. 1, 34 b IV Nr. 1, 34 c II Nr. 1, 35 I 1 GewO, § 4 I Nr. 1 GastG. In der Literatur wird vertreten, der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Die Ausgabenzuwächse lagen deutlich über dem Anstieg der ­Einnahmen - Krankenkassen-Bilanz für das 1. Halbjahr 2010 - Ein Überschuss von 112

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …22 WzS 01/11 Kurzbeiträge Leopold Die Ausgabenzuwächse lagen deutlich über dem Anstieg der ­Einnahmen – Krankenkassen-Bilanz für das 1. Halbjahr 2010… …Entwicklung anhält, auf bis zu elf Milliarden Euro ansteigen. Zusatzbeiträge, die von 13 gesetzlichen Krankenkassen seit 1. Januar 2010 erhoben werden, haben zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Ergebnis der Sitzung der Fachkonferenz. Beiträge des GKV-Spitzenverbandes am 30. 6. 2010

  …1. Versicherungs-, beitrags- und melderechtliche Auswirkungen von Unterbrechungen des entgeltlichen Beschäftigungsverhältnisses bei freiwillig… …versicherten Arbeitnehmern im Anschluss an die Elternzeit Sachverhalt: Die nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V versicherungsfreien freiwillig versicherten Arbeitnehmer… …Kindes) oder einer anderen Unterbrechung der Entgeltzahlung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV im Anschluss an die Elternzeit. Vergleichbares gilt in den… …Entgeltzahlung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV) im Anschluss an die Elternzeit in Anspruch genommen, sind die Beiträge zur freiwilligen Krankenversicherung… …Personenkreis der versicherungsfreien Arbeitnehmer an, für die gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 der Beitragsverfahrensgrundsätze Selbstzahler die Beiträge auf Grundlage… …7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV genannten Zeitraum für längstens einen Monat, die in der Konsequenz mit Beginn des zweiten Monats der Unterbrechung zu einem… …Arbeitslosenversicherung. Eine Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V besteht in diesen Fällen für den ersten Monat der Unterbrechung – anders als bei… …Unterbrechungen aus dem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis heraus, in denen Versicherungsfreiheit für den Monat des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV angenommen wird –… …Arbeitsentgelts nicht mehr erfüllt ist und daher die Eigenschaft der Versicherungsfreiheit im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V nicht gegeben ist (vgl. Urteil des… …der Versicherungsfreiheit nach § 6 Abs. 1 Nr. 1 SGB V während des ersten Monats einer Arbeitunterbrechung im Sinne des § 7 Abs. 3 Satz 1 SGB IV ist also…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Das ausgewählte Urteil: Ausschluss des Anspruchs auf Krankengeld BSG, Urteil vom 28. 9. 2010 - B 1 KR 31/09 R -

  Norbert Finkenbusch

  …B 1 KR 31/09 R – Ausschluss des Anspruchs auf Krankengeld: Vom Beginn einer Rente wegen voller Erwerbsminderung an ist der Anspruch auf Krankengeld… …Einigungsvertrages genannten Gebiets geltenden Bestimmungen gezahlt werden (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 1 SGB V). Ein neuer Anspruch auf Krankengeld entsteht erst dann, wenn… …Arbeitsunfähigkeit eine Versicherung mit einem Anspruch auf Krankengeld besteht (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 4 SGB V). Beginn der Leistung im Sinne des § 50 Abs. 1 Satz 1… …(BSG, Beschluss vom 27. 7. 2006 – B 1 KR 68/06 B –). Der Beginn einer Rente aus eigener Versicherung ist vom Eintritt des Versicherungsfalls sowie von… …einem wirksamen Antrag des Versicherten abhängig (vgl. § 99 Abs. 1 SGB VI). Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit werden befristet (vgl. § 102 Abs. 2… …SGB VI). Sie beginnen frühestens mit dem Beginn des ­siebten Kalendermonats nach dem Eintritt des Versicherungsfalls (vgl. § 101 Abs. 1 SGB VI). Auf… …§ 50 Abs. 1 SGB V. Der gleichzeitige Bezug von Krankengeld vom Zeitpunkt des Rentenbeginns an ist damit ausgeschlossen. Die Krankenkasse hat einen… …Leistungsträger gezahlt (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB V), hat der Versicherte die Rentenleistung für die Zeit bis zur Einstellung der Krankengeldzahlung an die… …Krankenkasse herauszugeben (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 3 SGB V). Bleibt die Krankenkasse mit einem „Krankengeldspitzbetrag“ belastet, weil die Leistung niedriger als… …das Krankengeld ist, kann die Krankenkasse den „Krankengeldspitzbetrag“ nicht vom Versicherten zurückfordern (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 2 SGB V).…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. 2008 hat das LSG ausgeführt, die Klägerin sei bereits nach § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II vom Leistungsbezug ausgeschlossen, sodass es auf eine eventuelle… …Verwaltungsdienst sei gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG förderungsfähig. Der grundsätzliche Ausschluss der Förderung von Beamtenanwärtern von Leistungen des BAföG in § 2… …Ausbildung grundsätzlich nicht mit BAföG gefördert werden könne. Deshalb greife der Leistungsausschluss des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II nicht. Rechtsprechung –… …. Sie war gemäß § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II vom Leistungsbezug ausgeschlossen, weil ihr Studium an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes… …förderungsfähig, wenn sie durch den Besuch einer in § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG genannten Ausbildungsstätte geprägt ist. Bei der FHöV Mayen handelt es sich um eine… …solche Ausbildungsstätte im Sinne des § 2 Abs. 1 Nr. 6 BAföG. An der Förderungsfähigkeit der Ausbildung dem Grunde nach ändert die Ausschlussregelung des §… …keine Gesichtspunkte erkennbar, aufgrund derer für eine Auslegung des § 7 Abs. 5 Satz 1 SGB II von den vom BVerwG für das BAföG entwickelten Grundsätzen… …sei eine Leistung als Darlehen gemäß § 23 Abs. 1 SGB II (und eventuellem Verzicht auf Darlehensraten) möglich, weil es sich um regelmäßig wiederkehrende… …. 1 GG i. V. m. Art. 1 GG). Regelungen für den entsprechenden Anspruch enthalten die §§ 47 ff. SGB XII. Für die Atypik der Bedarfslage kommt es nicht… …befristeten Beschäftigung als Köchin vom 1. 5. 2007 bis 30. 9. 2007 in Altenkirchen/Rügen hob die Beklagte die laufende Bewilligung von Leistungen nach dem SGB…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …hochaktuelles Thema: „Die ­wichtigsten Regelungen des Gesetzes zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG)“. Zum 1. Januar 2011 sind das AMNOG sowie das Gesetz… …Unfallversicherung bleibt von Fusionen nicht unberührt. Seit dem 1. Januar 2011 gibt es nur noch neun gewerbliche Berufsgenossenschaften und 24 öffentlich-rechtliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Paosostraße 7, 81243 München Telefon (0… …89) 82 99 60-0, Telefax (0 89) 82 99 60-10 E-Mail: ESV.Muenchen@ESVmedien.de Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter…