Übersicht über die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Jahr 2010

• Peter Masuch

Auch f�r das Jahr 2010 verzeichnet das Bundessozialgericht weiterhin einen hohen Gesch�ftsanfall. Die Zahl der gesamten Neueing�nge belief sich im Jahr 2010 auf 3.110. Wir hatten mit 3.225 Neueing�ngen im Jahre 2009 ein �Rekordjahr� erreicht, das jetzige Niveau liegt nur leicht darunter. Die entsprechenden Zahlen betrugen 2007: 3.221 und 2008: 3.153. Bei den Neueing�ngen im Bereich der Revisionen und Nichtzulassungsbeschwerden war gegen�ber den Verh�ltnissen 2009 ein leichter R�ckgang festzustellen (minus 3,6 %). Die Zahl der Erledigungen mit 2.496 �berstieg indessen die Zahl der Neueing�nge mit 2.457, so dass es zu einem weiteren Abbau des Bestandes gekommen ist (jetzt 990). Bei den Revisionsverfahren ist es uns gelungen, die Verfahrensdauer deutlich zu verk�rzen. So konnten 2010 mit 64,7 % nahezu 2/3 der Revisionen innerhalb eines Jahres erledigt werden (2009: 44,1 %). Innerhalb von 18 Monaten wurden 90,7 % (Vorjahr 80,9 %) der Revisionen erledigt. Vor diesem Zahlenhintergrund werfe ich mit dem folgenden Bericht einige Schlaglichter auf bedeutsame Grundsatzentscheidungen des Bundessozialgerichts im Jahre 2010.

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