Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …bereits begonnene Behandlungen von Transsexuellen erwägt der Senat Vertrauensschutz. Hinweise zur Rechtslage § 27 SGB V Absatz 1 Satz 1 – Krankenbehandlung… …(1) 1 Versicherte haben Anspruch auf Krankenbehandlung, wenn sie notwendig ist, um eine Krankheit zu erkennen, zu heilen, ihre Verschlimmerung zu… …dieser fehlt es bislang. Das hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts heute entschieden (Aktenzeichen B1KR16/22 R). § 135 SGB V Absatz 1 Nr. 1 bis 3 –… …Bewertung von Untersuchungs- und Behandlungsmethoden (1) 1 Neue Untersuchungs- und Behandlungsmethoden dürfen in der vertragsärztlichen und… …Satz 1, einer Kassenärztlichen Bundesvereinigung, einer Kassenärztlichen Vereinigung oder des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen in Richtlinien nach… …§ 92 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 Empfehlungen abgegeben hat über 1. die Anerkennung des diagnostischen und therapeutischen Nutzens der neuen Methode sowie… …Aufzeichnungen über die ärztliche Behandlung. Quelle: PM des BSG vom 19. 10. 2023 –B1KR16/22 R Bericht des 1. Senats des BSG vom 19. Oktober 2023 (Auszug) Der… …Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. B 1 KR 8/23 R SG Düsseldorf vom 12.1.023 –S30KR1356/22 KH Die Revision der… …hinreichend begründet (§ 35 Absatz 1 Satz 2 SGB X). Das Krankenhaus verfügt über die nötige Sachkunde zum Verständnis des Bescheides. Die vor Erlass des… …allerdings materiell zu Unrecht: Nach § 275c Absatz 3 Satz 1 SGB V haben die Krankenhäuser ab dem Jahr 2022 neben der Rückzahlung der Rechnungsdifferenz einen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …(künftig J.K.), den Unfall gegenüber der Beigeladenen an. Die Klägerin und J.K. gaben in einem Fragebogen vom 1. März 2019 gegenüber der Beigeladenen an, die… …. Auf das ausführliche Protokoll wird Bezug genommen. Mit Urteil ohne mündliche Verhandlung vom 1. März 2023 hat das SG die Beigeladene verurteilt, der… …mehr der Holzernte, sondern der Brennholzschneiderei zuzurechnen. Die Beigeladene beantragt, das Urteil des Sozialgerichts Mannheim vom 1. März 2023… …151 Abs. 1, 2 SGG). Sie ist aber in der Sache nicht begründet. Das SG hat die Beigeladene nach § 75 Abs. 5 SGG mit ausführlicher und zutreffender… …nach § 34 Abs. 1 SGB X zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Form, so dass auch keine wirksame Zusicherung vorliegen kann. Der Senat muss daher nicht… …Verfahrensgangs auf die Hinterbliebenen nachvollziehbar irritierend gewirkt haben mag. Der Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen ergibt sich jedoch aus § 63 Abs. 1… …Satz 1 Nr. 1 bis 4 und i. V. m. Satz 2 SGB VII. Hiernach haben Hinterbliebene Anspruch auf Hinterbliebenenleistungen i. S. d. Abs. 1 Satz Nr. 1 bis 3… …des 3. Januar 2019 eine versicherte Tätigkeit verrichtet und hierbei einen Arbeitsunfall (hierzu unter 1.) erlitten, an dessen Folgen er verstorben ist… …(hierzu unter 2). 1.) Der Verstorbene hat am 3. Januar 2019 einen Arbeitsunfall erlitten. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von… …, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (Abs. 1 Satz 2). Für einen Arbeitsunfall ist danach…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Editorial Editorial WzS 10.23 I Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, nach § 36a Abs. 1 Nr. 2 SGB IV können die Satzungen der… …Zuständigkeit der Rentenausschüsse auch die Entscheidung über das Vorliegen eines Versicherungsfalls zugeordnet. Mit Urteil vom 30. 1. 2020, bestätigt durch… …Urteil vom 16. 3. 2021, hat das Gericht seine Rechtsprechung geändert und entschieden, dass der Kompetenzkatalog des § 36a Abs. 1 Nr. 2 SGB IV nicht die… …unzulässigen Entscheidungen des Rentenausschusses hinsichtlich ihrer Aufhebbarkeit. Zuletzt hat das Landessozialgericht Bayern mit seinem Urteil vom 4. 1. 2023…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 36 vom 1. Januar 2023, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Unzulässige Entscheidungen des Rentenausschusses in der Unfallversicherung: aufhebbar?

  Anmerkung aus Anlass des BSG-Urteils B 2 U 2/18
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …. Rentenausschusses in der Unfallversicherung nach § 36a Abs. 1 Nr. 2 SGB IV hat die alte Frage nach Rechtsfolgen eines Zuständigkeitsverstoßes belebt, vor allem bei… …unzulässigen Entscheidungen des Rentenausschusses hinsichtlich ihrer Aufhebbarkeit. Zuletzt hat das LSG Bayern 1 sie verneint und sich damit von vorherigen… …Literaturstimmen abgesetzt. Dazu soll dieser Beitrag etwas anmerken. A. Die Rentenausschüsse Nach § 36a Abs. 1 Nr. 2 SGB IV können die Satzungen der… …Geschäftsführung (§ 36 Abs. 1 SGB IV) des Unfallversicherungsträgers. Ihr werden also Kompetenzen entzogen zugunsten der Ausschüsse in der Besetzung mit… …und sonstigen Entscheidungen sind hingegen eine geringe Teilmenge: Beispielsweise standen zuletzt knapp 1 Mio Versicherungsfällen rd. 16 000 erstmalig… …begünstigende Be- 1 BayLSG 4. 1. 2023 –L2U322/17, BeckRS 2023, 8377. 2 Ausführlich zum Ausschuss Hinderer, NZS 2015, 14. 3 BSG30.1.2020–B2U2/18 Rn. 13, BSGE 130… …, 1. 4 BSG16.3.2021–B2U7/19 R Rn. 16, BeckRS 2021, 14095. 5 Ricke NZS 2022, 132 ff. 6 Spellbrink/Karmanski SGb 2021, 461 (466). 7 DGUV, Geschäfts- und… …schwerwiegenden Verstoß enthielten, der jedoch als solcher nicht offensichtlich sei (§ 40 Abs. 1 SGB X). Das Wandlungsurteil hat das bestätigt. 13 Man kann jedoch… …Verfahrensfrage der einfachen Art: Die Nichtanerkennungsbescheid enthält einen Verfahrensfehler, der aus den von Spellbrink/Karmanski genannten Gründen (G. II. 1. A… …Versicherungsfalls voraussetzt und bisher im Beihilfebescheid ausgesprochen wurde. 10 Spellbrink/Karmanski, SGb 2020, 461 (466-468). 11 BSG 30. 1. 2020 – B 2 U 2/18 Rn…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Weiterentwicklung des öffentlichen Gesundheitsdienstes

  …zielgenau helfen. Die Notfallversorgung darf nicht weiter selbst ein Reformnotfall bleiben.“ Die Vorschläge der Regierungskommission im Einzelnen: 1. Regelung… …dafür eine Leitstelle pro ca. 1 Mio. Einwohner. 6. Personalmanagement: Die Befugnisse von Notfallsanitäterinnen und -sanitätern soll ausgeweitet werden… …Alter und bei Erwerbsminderung) zum 1. Januar 2024 sowie die Bedarfe für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf für die beiden im Kalenderjahr 2024… …Entwicklung der regelbedarfsrelevanten Preise in dem Dreimonatszeitraum vom 1. April bis zum 30. Juni 2023 gegenüber dem gleich abgegrenzten Dreimonatszeitraum… …ergibt die ab 1. Januar 2024 jeweils geltenden Regelbedarfsstufen. Die Veränderungsrate für die Basisfortschreibung (Mischindex) beträgt demnach +9,07… …Entscheidungsspielraum für die sich ergebenden Beträge der Regelbedarfsstufen sowie der beiden Teilbeträge für die Ausstattung mit persönlichem Schulbedarf. Ab dem 1… …Praxis WzS 10.23 291 Regelbedarfsstufe Stufe 1 Stufe 2 Stufe 3 Stufe 4 Stufe 5 Stufe 6 ab 1. Januar 2023 502 451 402 420 348 318 ab 1. Januar 2024 563 506… …451 471 390 357 Erhöhung +61 +55 +49 +51 +42 +39 – Regelbedarfsstufe 1: Für jede erwachsene Person, die in einer Wohnung nach § 42a Absatz 2 Satz 2 SGB… …und Ärzte im Behandlungsprozess unterstützt. – E-Rezept: Das E-Rezept wird weiterentwickelt und ab 1. Januar 2024 als verbindlicher Standard in der… …Online-Verzeichnis ist Teil der geplanten umfassenden Krankenhausreform und soll am 1. April 2024 freigeschaltet werden, wie aus dem Gesetzentwurf (20/8408)…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Nachrichten aus der EU

  …Ländern ihren Sitz haben. In der EU wird seit dem 1. Juli 2023 die Möglichkeit einer Ausnahmevereinbarung nach Art. 16 Verordnung (EG) Nr. 883/ 2004…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …schwerbehinderten Bewerbers im Verfahren um Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG wegen Benachteiligung, Urteil des BAG vom 14. 6. 2023 – 8 AZR 136/22 Sachverhalt: [1… …Vorgaben wegen der Schwerbehinderung benachteiligt. Die Beklagte habe verschiedene Pflichten aus § 164 Abs. 1 SGB IX, ua. ihre Pflicht aus § 164 Abs. 1 Satz… …Verfahrensbestimmungen in § 164 Abs. 1 SGB IX dargetan. Die Beklagte habe die Vermutung einer Benachteiligung wegen der Schwerbehinderung nach § 22 AGG nicht widerlegt… …. Der Kläger habe schon keine Indizien i. S. v. § 22 AGG dargelegt, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes bzw. der… …persönliche Anwendungsbereich des AGG ist eröffnet. Der Kläger fällt nach § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG als Bewerber für ein Beschäftigungsverhältnis unter den… …formgerecht geltend gemacht und eingeklagt (§ 15 Abs. 4 AGG, § 61b Abs. 1 ArbGG). Darüber streiten die Parteien auch nicht. [14] III. Der Kläger hat gegen die… …Beklagte einen Anspruch auf Zahlung einer Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG. [15] 1. Der Anspruch auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG setzt einen Verstoß… …gegen das in § 7 Abs. 1 AGG geregelte Benachteiligungsverbot voraus, wobei § 7 Abs. 1 AGG sowohl unmittelbare als auch mittelbare Benachteiligungen (§ 3… …Abs. 1 und Abs. 2 AGG) verbietet. Das Benachteiligungsverbot in § 7 Abs. 1 AGG, das einen tatsächlichen und wirksamen rechtlichen Schutz der aus den… …Benachteiligung wegen eines in § 1 AGG genannten Grundes, ua. wegen einer Behinderung. Zudem dürfen Arbeitgeber nach § 164 Abs. 2 Satz 1 SGB IX schwerbehinderte…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 10.23 303 B 1 KR 15/22 SG Köln vom 13. 7. 2018 –S23KR1044/17 LSG Nordrhein-Westfalen vom 24. 3. 2021… …auch erforderlich. Der Senat hat entschieden (Urteil vom 18. 5. 2021 – B 1 KR 11/20 R – Schockraum-Urteil), dass ein Krankenhaus nicht bereits deshalb… …umfangreichen Untersuchung eine konkludente Aufnahme in die stationäre Behandlung. Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Bericht des 1. Senats des BSG vom 29… …. 8. 2023 Der Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. B 1 KR 25/22 R SG Gotha vom 15. 2. 2018 –S9KR3024/16 Thüringer… …Schädelöffnung. B 1 KR 13/22 R SG Speyer vom 25. 10. 2021 –S7KR1103/19 LSG Rheinland-Pfalz vom 24. 5. 2022 –L5KR221/21 Die Revision der Klägerin hatte Erfolg. Die… …Ansprüchen des anderen Ehegatten in einem anderen Krankenversicherungssystem wäre. B 1 KR 33/22 R SG Berlin vom 31. 10. 2019 –S51KR1575/18 LSG… …Berlin-Brandenburg vom 22. 9. 2022 –L4KR454/19 Die Beteiligten haben sich verglichen. B 1 KR 18/22 R SG Hamburg vom 23. 3. 2021 –S6KR193/16 LSG Hamburg vom 23. 6. 2022… …Krankenhauses umfasst. B 1 KR 26/22 R SG Hamburg vom 27. 12. 2021 –S46KR3366/19 LSG Hamburg vom 31. 8. 2023 –L1KR18/22 Die Revision der Klägerin hatte keinen… …Satz 1 SGB XI rechtlich selbständige rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Dass ihre Aufgaben von den Krankenkassen… …der Versicherten nicht in Auftrag gegeben werden (§ 197b Satz 2 SGB V). Wie der 1. Senat des Bundessozialgerichts dazu bereits entschieden hat, schließt…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …gesetzlicher Unfallversicherung bei Ehedauer von acht Tagen, Urteil vom 12. 7. 2023 –L5U39/18 Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer… …auf die berufliche Tätigkeit zurückzuführen sei und erkannte die Berufskrankheit Nr. 1318 der Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung („Erkrankungen… …Chemotherapie vereinbart wurde. In einem anlässlich eines Krankenhausaufenthaltes in der Klinik und Poliklinik für Innere Medizin C vom 26. Oktober 2016 bis 1… …. November 2016 gefertigten Entlassungsbrief vom 1. November 2016 heißt es, dass der Versicherte sowohl auf die Symptom- wie auch die Chemotherapie nicht… …verpflichten, einen Bescheid zu erlassen, mit dem der Klägerin eine große Witwenrente aus der Versicherung ihres verstorbenen Ehemanns H. T. ab 1. Januar 2017… …verstorbenen Ehemannes H. T. ab 1. Januar 2017 zu gewähren. [21] Die Beklagte beantragt, [22] die Berufung zurückzuweisen. [23] Sie verteidigt das… …(vgl. BSG, Urteil vom 5. Mai 2009 – B 13 R 55/08 R, Leitsatz zu 1. nach juris). Hierbei sind alle äußeren und inneren Umstände zu berücksichtigen. Die… …nehmen, sprechen dafür, dass sich die Partner der gebotenen Eile und damit des schlechten Gesundheitszustandes bewusst sind (vgl. LSG M-V, Urteil vom 1… …. dazu, dass hierin ein besonderer Umstand gesehen werden kann: LSG M-V, Urteil vom 1. Juli 2020 – L 7 R 185/18, Rdnr. 54; LSG Baden-Württemberg, Urteil… …Die Kostenentscheidung beruht auf 193 SGG. [42] Die Revision wird nicht zugelassen. Gründe i. S. d. § 160 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2 SGG sind nicht ersichtlich…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen