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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …wurde zugelassen. Hinweise zur Rechtslage § 7 Sozialgesetzbuch Viertes Buch (SGB IV) (1) Beschäftigung ist die nichtselbständige Arbeit, insbesondere in… …Weisungsgebers. § 7a SGB IV (1) Die Beteiligten können bei der Deutschen Rentenversicherung Bund schriftlich oder elektronisch eine Entscheidung beantragen, ob bei… …nicht nachgewiesen. Die Revision wurde nicht zugelassen. Hinweise zur Rechtslage § 7 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (SGB VII) (1) Versicherungsfälle sind… …Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. § 9 SGB VII (1) Berufskrankheiten sind Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des… …1 Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) Berufskrankheiten sind die in der Anlage 1 bezeichneten Krankheiten (…). Anlage 1 zur BKV Nr. 4105: Durch Asbest… …den 1. November 2022 als nächsten Werktag. Anders als in Berlin ist nämlich der 31. Oktober 2022 in Brandenburg ein gesetzlicher Feiertag… …rechtlichen Hintergrund: Die Rechtsfolgen einer gerichtlichen Aufforderung zum Betreiben des Verfahrens ergeben sich aus § 156 Absatz 2 Satz 1… …. 2022 zum Urteil vom 13. 9. 2022 –L16KR421/21 SG Duisburg, Gerichtsbescheid vom 17. 11. 2022 – S 50 KR 1526/21 Sachverhalt: [1] Die Beteiligten streiten… …über die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 25. 1. 2021 bis zum 1. 3. 2021 in Höhe von 56,30 A netto täglich. [2] Der Kläger ist bei der Beklagten… …krankenversichert. [3] Ab dem 14. 12. 2020 erkrankte der Kläger fortlaufend arbeitsunfähig und erhielt bis zum 24. 1. 2021 Entgeltfortzahlung von seiner Arbeitgeberin…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Jahrbuch des Sozialrechts, Band 43. Dokumentation für das Jahr 2021

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Knickrehm (S. 353 bis 394), zur Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderung des SGB IX Teil 1 durch Felix Welti und Dennis Bunge (S. 395 bis 414)…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2023

  Veranstaltungshinweise

  …. Dr. Constanze Janda Universität Speyer 17.30 Uhr Ende des 1. Tages 18.30 Uhr Empfang im Bundessozialgericht Jacob-Grimm-Saal Dienstag, 28. Februar 2023…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …verstoßen. Österreich hatte am 1. Januar 2019 einen Anpassungsmechanismus für die Berechnung der Pauschalbeträge der Familienbeihilfe eingeführt, die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …: Jahresabonnement Print: 96,00 €, ab 1. 10. 2022: 104,40 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal: https://www.ESV.info/wzs-ejournal… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Jahresinhaltsverzeichnis 2022

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres… …Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter… …, Berlin Autoren WzS 2022 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II… …, Entscheidungsanmerkungen (R), Berichte und Rezensionen (B) Bieresborn, Dr. Dirk – Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice und bei mobiler Arbeit – Teil 1 (A) 3… …. 2022 – C-328/20 Familienleistungen in Fällen, in denen Beschäftigungsstaat und Wohnstaat der Kinder auseinanderfallen BVerfG 11./12.22 320 4. 4. 2022 – 1… …BvR 1370/21 Beratungshilfe für sozialrechtliches Widerspruchsverfahren 8.22 213 7. 4. 2022 – 1 BvL 3/18 Berücksichtigung des wirtschaftlichen… …Kindererziehungsaufwands nur im Beitragsrecht der sozialen Pflegeversicherung geboten 8.22 211 7. 4. 2022 – 1 BvR 2824/17 –„– 8.22 211 7. 4. 2022 – 1 BvR 2257/16 –„– 8.22… …211 7. 4. 2022 – 1 BvR 717/16 –„– 8.22 211 28. 6. 2022 – 2 BvL 9/14 Ausschluss ausländischer Staatsangehöriger mit humanitären Aufenthaltstiteln vom… …24. 2. 2022 – 8 AZR 208/21 (A) EuGH-Vorlage: Ungleichbehandlung wegen des Alters im Bereich der ­persönlichen Assistenz schwerbehinderter Menschen 1. 3… …elektronischen Dokuments 8.22 217 BSG 20. 1. 2021 – B 1 KR 7/20 R Obliegenheit beim Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen mittels eGK 2.22…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Die Weiterentwicklung der Sozialversicherung nach dem Subsidiaritätsprinzip

  Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV­Finanzstabilisierungsgesetz - GKV­FinStG)
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …seit Jahren Zuschüsse in Milliardenhöhe aus Steuergeldern. 1 2020 waren das 75,3 Milliarden Euro. Für die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) wurde für… …deren großen Lebensrisiken am besten 1 § 213 Abs. 1 SGB VI: Der Bund leistet zu den Ausgaben der allgemeinen Rentenversicherung Zuschüsse. 2… …1. Januar 2010 mit einer der größten gesetzlichen Krankenkassen, der Barmer Ersatzkasse. Und während es 1884 unmittelbar nach der Einführung der… …, nunmehr für ganze Regionen zuständige Ortskrankenkassen. In den 1970er-Jahren hatte es immerhin noch 274 Ortskrankenkassen gegeben. 5 1. Oskar von… …solidarische Finanzierung, die Versicherungspflicht und auch das Lebensstandardprinzip. 1. Das Prinzip der Selbstverwaltung Nach dem Subsidiaritätsprinzip lässt… …Alterseinkommen sicherstellen. So heißt es in § 63 Abs. 1 SGB VI „Die Höhe einer Rente richtet sich vor allem nach der Höhe der während des Versicherungslebens…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Bundeskabinett beschließt Sozialversicherungsrechengrößen 2023

  …Änderungen sollen zum 1. Januar 2023 in Kraft treten. Bei vorgezogenen Altersrenten soll die Hinzuverdienstgrenze ganz entfallen, um den Übergang vom… …: https://www.bmas.de/DE/Service/ Gesetze-und-Gesetzesvorhaben/8-sgb-iv-aenderungsgesetz.html. Quelle: PM der Deutschen Rentenversicherung vom 1. 9. 2022 Mehr als 1,3 Millionen… …gewährt der Bund für das Jahr 2023 zudem ein Darlehen in Höhe von 1 Milliarde Euro an den Gesundheitsfonds. Solidarausgleich Zur Reduzierung der… …am Tag nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten. Einzelne Regelungen treten auch erst am 1. Januar 2022 bzw. am 1. Januar 2023 in Kraft… …vorausschauend an die Teuerungsraten angepasst werden. Die Regelbedarfe für das kommende Jahr wurden bereits entsprechend berechnet. Ab 1. Januar 2023 soll etwa… …. Die Deutsche Rentenversicherung habe zudem die Wiederaufnahme eines befristeten Hygienebeziehungsweise Corona-Zuschlags ab 1. Oktober 2022 bis 31… …heute im Bundestag Nr. 610 vom 1. 11. 2022…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Nachrichten aus der EU

  …schöpfen kann. Nach ihren Schätzungen wird das Datenvolumen weltweit im Jahr 2025 im Vergleich zu 2018 um 530 Prozent ansteigen. 1 Und sie möchte diesen… …der Informationen. 1 Europäische Kommission (2022). Factsheet „The European Data Strategy”, 19. 2. 2020…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2022

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …sozialen Sicherheit (ABl. 2004, L 166, S. 1) sowie aus Art. 7 Abs. 2 der Verordnung (EU) Nr. 492/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. April… …2011 über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (ABl. 2011, L 141, S. 1) verstoßen hat und – die Republik Österreich durch die… …– könnte der Wohnort berücksichtigt werden.“ [3] Art. 1 Buchst. z der Verordnung Nr. 883/2004 bestimmt: „Für die Zwecke dieser Verordnung bezeichnet… …besonderen Geburts- und Adoptionsbeihilfen nach Anhang I.“ [4] Art. 3 Abs. 1 Buchst. j der Verordnung Nr. 883/2004 sieht vor: Rechtsprechung – Europäischer… …: „(1) Sind für denselben Zeitraum und für dieselben Familienangehörigen Leistungen nach den Rechtsvorschriften mehrerer Mitgliedstaaten zu gewähren, so… …gewährt, die nach Absatz 1 Vorrang haben. Ansprüche auf Familienleistungen nach anderen widerstreitenden Rechtsvorschriften werden bis zur Höhe des nach den… …Betrags der Leistungen zu gewähren. …“ Verordnung Nr. 492/2011 [10] Art. 7 Abs. 1 und 2 in Kapitel I Abschnitt 2 („Ausübung der Beschäftigung und… …Gleichbehandlung“) der Verordnung Nr. 492/2011 bestimmt: „(1) Ein Arbeitnehmer, der Staatsangehöriger eines Mitgliedstaats ist, darf aufgrund seiner… …(BGBl. I 83/2018) geänderten Fassung (im Folgenden: FLAG) bestimmt in § 1, dass die darin vorgesehenen Leistungen „[z]ur Herbeiführung eines… …Lastenausgleiches im Interesse der Familie … gewährt“ werden. [12] Nach § 2 Abs. 1 FLAG haben Personen, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen…

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