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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

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  …Krankenkassen veröffentlicht____________________________________________ 84 Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar… …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …85-229 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info SVS_Anzeige_185x110_sw.indd 1 02.03.2015 13:11:26…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Opferentschädigung nach Biss eines Polizisten LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 9. 1. 2015 – L 4 VG 5/14 – _________________________ 120 Erziehungsgeld und… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal_185x130.indd 1 01.04.2015 09:31:45 Prozessfarbe Schwarz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …SG Karlsruhe, Urteil vom 26.3.2015 – S 1 U 3232/14 – ____________________________ 154 AKTUELLES WzS-Ticker und Personalia… …von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015… …10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal_185x130.indd 1 28.04.2015 15:40:58…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015________________ 281 RECHTSPRECHUNG Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts_________________ 282… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Eichenhofer_185x110_sw.indd 1 05.10.2015 09:24:43…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Reform des SGB II lässt auf sich warten

  Was sich im Bereich Kosten der Unterkunft (KdU) ändern soll
  

  Dipl.-Verwaltungswirt Christian Scherney

  …Köhler, Die Erstreckung eines Befreiungsbescheides / Kurzbeiträge WzS 11./12.15 319 Mietzahlungen gekürzt oder gar nicht mehr geleistet. 1 In der… …ausgeweitet wird. Zu den merkwürdigen Folgen der Regelung des § 22 Abs. 1 SGB II zählt auch, dass bei einem Umzug ohne Zusicherung in eine angemessene, aber… …die Streichung des Wortes „angemessen“ in § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II soll diese Situation zukünftig vermieden werden. Der Leistungsberechtigte bliebe… …richtig; ob sich der Weg in der Praxis aber als gangbar erweisen wird, wird von Praktikern 1 Vgl. zu den derzeitigen Sanktionsregelungen Valgolio, in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Patientenverfügung in § 1901a Bürgerliches Gesetzbuch hat der Gesetzgeber klargestellt, dass die durch die Autonomie und Menschenwürde (Art. 1 Grundgesetz) des… …einen neuen Teppichboden zu Recht abgelehnt. Rechtsprechung – Bundessozialgericht WzS 02.15 53 Nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II i. d. F. vom 20. 7… …1) außergewöhnliche Umstände bzw. ein besonderes Ereignis, 2) ein „spezieller Bedarf“ und 3) ein ursächlicher Zusammenhang zwischen den… …Leistungen von Vertragszahnärzten gegenüber diesen geltend zu machen. Hintergrund ist eine Regelung im Ersatzkassenvertrag-Zahnärzte (EKV-Z) in der seit dem 1… …. 1. 2007 geltenden und hier maßgeblichen Fassung. Danach können bei sog. Mängelgutachten die Kosten der Begutachtung dem Zahnarzt auferlegt werden… …Zahnersatz und Zahnkronen richtet. Die ab dem 1. 1. 2007 maßgebliche Regelung hat ihre bis Ende März 2014 gültige Fassung durch den Beschluss des… …gegen Entgelt auftreten. Gegen die Feststellung seiner grundsätzlichen Abgabepflicht nach § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KSVG durch die beklagte… …bestehende Abgabepflicht des klagenden Vereins nach aufheben. Dieser Bescheid ist im Sinne des § 44 Abs. 1 SGB X rechtswidrig, und auf seiner Grundlage sind zu… …zunächst nicht aus § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KSVG. Der überwiegende Zweck des Klägers besteht nicht darin, künstlerische Werke anzubieten. Der vom Kläger… …im Landestanzsportbund Brandenburg und mittelbar im Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB). Auch auf § 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 KSVG kann eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …Neuerscheinungen WzS 03.15 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, bereits seit dem 1. 4. 2007 besteht für gesetzlich… …Schwarzarbeit nach § 1 des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes erbringen und dadurch bewirken, dass Beiträge nach dem Sechsten Kapitel nicht, nicht in der richtigen… …Krankenkassen veröffentlicht“ (S. 84); „Fortschritt auf dem digitalen Weg im Gesundheitswesen: Die eGK gilt seit 1. Januar 2015 bundesweit – Eine Bestandsaufnahme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Die Erstreckung eines Befreiungsbescheides der Deutschen Rentenversicherung Bund bei Entsendung

  Dr. Matthias Köhler

  …Entsendung außerhalb Deutschlands im Rah- men eines in Deutschland bestehenden Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird und im Voraus zeitlich begrenzt ist. 1… …Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit beschränkt. Sie erstreckt sich in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 auch auf eine andere versicherungspflichtige… …Deutschen Rentenversicherung Bund war ein Antrag früher nicht erforderlich. 3 Nach Ansicht des BSG soll aber trotz des Wortlauts der Vorschrift eine 1 Mette… …Abs. 4 S. 1 SGB VI). Sofern der Antrag innerhalb von drei Monaten nach erstmaligem Eintritt der Voraussetzungen der Erstreckung gestellt wird, gilt die… …von dem bestehenden Befreiungsbescheid umfasst, weil es sich um eine berufsspezifische Tätigkeit handelt. Dazu im Einzelnen: 1. Erstreckung bei… …Antragstellung auf ­Erstreckung 1. Für den Arbeitnehmer Übt der Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit eine berufsfremde Tätigkeit aus und unterlässt er eine… …des Kalenderjahres beginnt (§ 25 Abs. 1 S. 1 SGB IV). Darüber hinaus muss der Arbeitgeber auch einen Strafzins von 1 % für jeden Monat des Verzugs… …Arbeitgeber allerdings nicht gegenüber dem Versorgungswerk geltend machen. Seit der Gesetzesänderung zum 1. Januar 2012 besteht kein unmittelbares… …Arbeitnehmer aus § 812 Abs. 1 BGB. 18 Diesen Anspruch kann der Arbeitgeber gegebenenfalls im arbeitsgerichtlichen Verfahren gegenüber dem Arbeitnehmer geltend…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2015

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …der Kläger keinen Anspruch auf eine Versorgung mit einem Elektrofahrrad durch die Beklagte habe. Anspruchsgrundlage sei § 33 Abs. 1 Satz 1… …Elektrounterstützung gemäß § 33 SGB V. Wie das SG zu Recht ausgeführt hat, haben Versicherte gemäß § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V Anspruch auf Versorgung mit Hörhilfen… …Behinderungsausgleich erforderlich ist. Dieser in § 33 Abs. 1 Satz 1 SGB V als dritte Variante genannte Zweck eines von der gesetzlichen Krankenkasse zu leistenden… …Vorinstanz: ArbG Kiel, Urteil vom 19. 9. 2014 – 2 Ca 1194 c/14 – Leitsatz: 1. Der gesetzlich normierte Schwerbehindertenschutz, vor allem der in § 82 S 2 SGB… …Bewerbervoraussetzungen nicht erfüllen. 2. Die Beschränkung des Bewerberkreises auf Arbeitslose oder von Arbeitslosigkeit Bedrohte und damit nach § 3 Abs. 1 Ziff. 2a… …gegen das in Art. 33 Abs. 2 GG verankerte Prinzip der Bestenauslese. Sachverhalt: [1] Die Parteien streiten über Entschädigungs- und… …und auch auf § 15 Abs. 1 AGG gestütztes Ziel weiter. [17] Der Kläger hat stets die Ansicht vertreten, die Beklagte habe den Bewerberkreis nicht wirksam… …gemäß § 7 LHO Schleswig- Holstein zu beachten. Die Beschränkung des Bewerberkreises im Sinne von § 3 Abs. 1 Ziff. 2 AltersteilzeitG sei zulässig… …Entscheidung hat er am 7. 11. 2014 Berufung eingelegt, die nach Fristverlängerung bis zum 8. 1. 2015 am 8. 1. 2015 begründet wurde. [20] Der Kläger wiederholt… …eingelegt und innerhalb der Berufungsbegründungsfrist auch begründet worden (§§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, 519, 520 ZPO). [28] II. Die Berufung ist…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2015

  Editorial

  Ass. jur. Annika Querengässer

  …„Das Minus der gesetzlichen Krankenkassen ist größer geworden – Bilanz für die ersten neun Monate 2014 – Neue Zusatzbeiträge seit 1. 1. 2015“ (S. 17) und…