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138 Treffer, Seite 3 von 14, sortieren nach: Relevanz Datum
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

    Gesamtschau

    …Sie in Heft 11.16 der KRS: Mitbestimmung bei der Installation von Überwachungskameras in einem Konzernbetrieb BAG, Beschluss v. 26. 1. 2016 – 1 ABR… …68/13 – Vergütung einer Portimplantation für eine Zytostatikabehandlung BSG, Urt. v. 19. 4. 2016 – B 1 KR 23/15 R – Anrechnung einer Nasen-CPAP auf die… …. 25. 2. 2016 – L 8 SO 366/14 – Konkurrentenklage bei Aufnahme in den Krankenhausplan VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 19. 11. 2015 – 10 S 2004/15 –…
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  • Wege zur Sozialversicherung Ausgabe 10 2016

  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

    Inhaltsverzeichnis / Impressum

    …_____________________________________________________________________ III 270 WzS 10.16 Impressum WzS Wege zur Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte… …einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2016… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

    Grundlagen des Sachverständigenbeweises im sozialgerichtlichen Verfahren

    Dr. Gert H. Steiner
    …2016 untersucht hat, dazu in der Lage sein kann, dessen Gesundheitszustand und dessen Leistungsvermögen bezogen auf das Jahr 2010 zuverlässig zu…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

    „Beschäftigung“ als Schlüsselbegriff in der Sozialversicherung

    Rechtsanwalt Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp
    …natürlich Ausnahmen. So sind in der gesetzlichen Krankenversicherung Arbeitnehmer nur bis zur Pflichtversicherungsgrenze versicherungspflichtig (2016… …Behauptungssatz aber ist nicht jedes, sondern nur eines, dem es zukommt, wahr oder falsch zu sein.“ Siehe Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 14, 65. Ich… …Diepenbrock, Selbständigkeit und Arbeitnehmereigenschaft im Sozialrecht, NZS 2016, 127 (128). 18 Nachgebildet der Entscheidung BSGE 20, 6. 19 Der Fall ereignete… …Insel­Ausgabe, 1968, S. 125 unten. 53 Siehe Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 46. 54 Es gibt allerdings gemischte Tätigkeiten. Sie liegen vor, wenn…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

    Bundesfinanzhof bestätigt Beschränkung der Umsatzsteuerbefreiung für Sozialversicherungsträger im Reha­Bereich – Handlungsbedarf für Sozialversicherungsträger?

    Dr. Andreas Erdbrügger
    …2014, 213. 19 BFH v. 16. 12. 2015 – XI R 52/13, BFH/NV 2016, 700, Tz. 19. 20 BFH v. 16. 12. 2015 – XI R 52/13, BFH/NV 2016, 700, Tz. 27. 21 BFH v. 16. 12… …. 2015 – XI R 52/13, BFH/NV 2016, 700, Tz. 29. 22 BFH v. 16. 12. 2015 – XI R 52/13, BFH/NV 2016, 700, Tz. 31 ff. 23 BFH v. 16. 12. 2015 – XI R 52/13… …, BFH/NV 2016, 700, Tz. 35 mit Verweis auf EuGH v. 1. 12. 2005 – C­394/04, EU:C:2005:734. 24 Zust. auch Rauch, HFR 2016, 481, der an dem Urteil aber… …verbindlichen Auskünfte eingeholt wurden. 25 BFH v. 16. 12. 2015 – XI R 52/13, BFH/NV 2016, 700, Tz. 27 verweist auf die Kommentierung Schuhmann, in…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

    Sozialabgaben 2017 über der Schwelle von 40 Prozentpunkten?

    1,5 Milliarden Euro aus dem Gesundheitsfonds sollen die Situation bei den Krankenkassen entschärfen
    Dr. jur. Dieter Leopold
    …werden, so allein 2016 schätzungsweise 1,4 Milliarden Euro und 2017 zusätzlich drei Milliarden Euro. Zwar würden die Beitragseinnahmen der Krankenkassen… …es frühestens im Herbst 2016, wenn die Kosten und Beitragssätze für 2017 geschätzt werden. dafür sorgen, dass die Zusatzbeiträge 2017, im Jahr der… …2016 bei 5.400 Euro im Monat. Der monatliche Höchstbeitrag in der Sozialversicherung liegt 2016 bei 2.112,39 Euro in den alten und 1.938,79 Euro in den…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

    Die Unfallzahlen sind 2015 auf ein Rekordtief gesunken

    Positive Geschäftsergebnisse der gesetzlichen Unfallversicherung
    Dr. jur. Dieter Leopold
    …es nach dem Beschluss der Mitgliederversammlung der DGUV geht. Dazu soll bis Herbst 2016 ein konkretes Konzept beschlossen und dem Gesetzgeber zur…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

    Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

    …bei Ortsänderung der Praxis BSG, Urteil vom 20. 4. 2016 – B 3 KR 23/15 R – Sachverhalt: Im Streit steht ein Erstattungsanspruch der klagenden… …Grundsatz von Treu und Glauben entgegensetzen. ♦Verhinderungspflege in der Schweiz? BSG, Urteil vom 20. 4. 2016 – B 3 P 4/14 R – Sachverhalt: Die Beteiligten… …Jahresarbeitsverdienst BSG, Urteil vom 26. 4. 2016 – B 2 U 14/14 R – Sachverhalt: Die Beteiligten streiten im Rahmen eines Überprüfungsverfahrens nach § 44 SGB X über die… …. Hiergegen bestehen auch keine verfassungsrechtlichen Bedenken. ♦Befreiung von der Versicherungspflicht in der Krankenversicherung BSG, Urteil vom 27. 4. 2016… …MKG-Chirurg in BAG mit Zahnärzten BSG, Urteil vom 4. 5. 2016 – B 6 KA 16/15 R – Sachverhalt: Der Kläger ist Facharzt für Mund­, Kiefer­ und Gesichtschirurgie… …Leistungen BSG, Urteil vom 4. 5. 2016 – B 6 KA 13/15 R – Sachverhalt: Der als Facharzt für Diagnostische Radiologie zur vertragsärztlichen Versorgung… …eine Leistungserbringung ermöglicht, kann offenbleiben. ♦Keine Auslandskrankenversicherung durch GKV BSG, Urteil vom 31. 5. 2016 – B 1 A 2/15 R –… …. ♦Aufrechnung gegen eine angefochtene Beitragsentrichtung bei Arbeitgeberinsolvenz BSG, Urteil vom 31. 5. 2016 – B 1 KR 38/15 R – Sachverhalt: Der Kläger ist… …Rechts BSG, Urteil vom 31. 5. 2016 – B 1 KR 17/15R – Sachverhalt: Die Klägerin, eine Anstalt des öffentlichen Rechts, hat weniger als 30 Arbeitnehmer. Der… …. 2016 – B 6 KA 22/15 R – Sachverhalt: Die klagende Kassenärztliche Vereinigung (KÄV) begehrt von der beklagten Krankenkasse die Auszahlung von Beträgen…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

    +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

    …2016 ein Konzept für eine umfassende Rentenreform angekündigt. ♦Zwei weitere Krankenkassen-Fusionen in Vorbereitung Zum Jahreswechsel kündigen sich im… …mindestens 50 Prozent. Es soll bis zum Jahr 2030 auf 43 Prozent absinken. Personalia Prof. Dr. Rainer Schlegel wurde zum 1. Oktober 2016 als neuer Präsident…
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