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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Editorial

  Prof. Thomas Schmallowsky

  …. Euro, der allerdings durch das 6. SGB-IV-Änderungsgesetz ab dem 1. Januar 2017 aufgefangen werden soll (BT-Drs. 18/8487). Damit einher geht die Änderung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Oktober 2016 und ab Januar 2017 – Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben __________________ 320 Deutschland auf dem Weg zu einer… …einschl. Umsatzsteuer und zzgl. Versandkosten. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag… …Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf… …SDSRV-66_Anzeige_185x120_sw.indd 1 04.11.2016 10:36:19 Prozessfarbe Schwarz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Jahresinhaltsverzeichnis 2016

  …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629, Telefax (0… …30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter… …WzS 2016 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II… …Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form noch vertretbar? (A) 169 Borrmann, Dr. Gero-Falk Keine Stärkung der Selbstverwaltung durch… …284 Ertel, Helmut Die Erhebung von Säumniszuschlägen nach § 24 Abs. 1 SGB IV – in der jetzigen Form noch vertretbar? (A) 169 Hebeler, Dr. Timo Rezension… …Schiedsverfahrens 300 Rezension Wiegand (Hrsg.) Sozialgesetzbuch SGB IX Teil 1: Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen, Handkommentar (EL… …2017 – Nachbesserungen in der Pflege – Leistungen auch für Familienangehörige (KB) 74 Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 28/14 R… …Krankenkassen nach wie vor auseinander (KB) 142 Die finanzielle Situation hat sich ­stabilisiert – Bilanz der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016… …Beiträge für Studenten ab Oktober 2016 und ab Januar 2017 – Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben (KB) 320 „Nur die Spitze des… …. 2015 – B 1 KR 1/15 – 117 8. 9. 2015 – B 1 KR 16/15 R – 144 8. 9. 2015 – B 1 KR 22/14 R – 117 8. 9. 2015 – B 1 KR 27/14 R – 117 30. 9. 2015 – B 3 KR 14/14…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Wohin steuert die gesetzliche Alterssicherung?

  Anmerkungen zur verfassungsrechtlichen Rechtsprechung der letzten beiden Jahrzehnte zu Eingriffen in Rentenrechte der Gesetzlichen Rentenversicherung
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Systems berufen hat. 1 Zu den wesentlichen, den Wert der Rentenrechte und damit auch das Sicherungs- und Leistungsniveau der GRV mindernden Maßnahmen im… …Altersvermögensergänzungsgesetz (AVmEG) vom 21. 3. 2001 2 eingeführten „ Altersvorsorgeanteils“ (§ 255e Abs. 3 SGB VI), sozialpolitisch 1 Vgl. z. B. Begründung des Gesetzentwurfs… …unterschreiten soll (vgl. § 154 Abs. 3 S. 1 Nr. 2 SGB VI); – Stufenweise Anhebung des Renteneintrittsalters von Altersrenten: Anhebung der Altersgrenze für die… …Sicherungsniveau der GRV. In den alten Bundesländern beträgt die Standardrente seit 1. 7. 2016 gemäß der „Rentenformel“ in § 64 SGB VI (Zugangsfaktor: 1,0 × 45… …Entgeltpunkte × 1,0 Rentenartfaktor × 30,45 Euro aktueller Rentenwert) 1370,25 Euro (brutto). In den neuen Bundesländern beträgt die Standardrente seit 1. 7. 2016… …. „Zugangsfaktor“ der „Rentenformel“ ein dauerhafter („lebenslanger“) Abschlag von 0,3 % hinzunehmen (vgl. § 77 Abs. 2 S. 1 Nr. 2 Buchst. a SGB VI), so dass die Rente… …Pflegeversicherungsbeitrags durch die Rentner seit 1. 4. 2004; 7 – Zahlung eines festen zusätzlichen Krankenversicherungsbeitrags von 0,9 % durch die Rentner in der Zeit vom 1… …(Hrsg.), Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats, Bd. 2, 2015, 83, 99. 7 Vgl. § 59 Abs. 1 S. 1 SGB XI in der Fassung des Zweiten Gesetzes zur… …Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze (2. SGB VI-ÄndG) vom 27. 12. 2003 (BGBl. I 3013). 8 Vgl. § 247 S. 1 SGB V in der vom 1. 7… …. 2005 bis zum 31. 12. 2008 geltenden Fassung; § 249a SGB V in der vom 1. 9. 2009 bis zum 31. 12. 2004 geltenden Fassung. Nunmehr müssen die Rentner den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Sozialversicherung und freier Dienstleistungsverkehr

  Dr. Arno Bokeloh

  …Bruttoinlandsprodukt. Sie reichen von 34,6 % in Dänemark bis zu 14,01 % in Litauen. 1 II. Unionsrechtliche Vorgaben allgemeiner Art Nach Art. 2 Abs. 2 Satz 3 AEUV… …Union und die Mitgliedstaaten verfolgen, u. a. einen angemessenen sozialen Schutz. Etwas konkreter wird Art. 153 AEUV: Nach dessen Absatz 1 Buchst. c und… …Gleichgewicht dieser Systeme nicht erheblich beeinträchtigen“. Nach Art. 156 AEUV fördert die 1 Es handelt sich um Zahlen von Eurostat, die sich auf das Jahr 2012… …. 1.). Fasst man diese Vorgaben zusammen, so bedeutet dies – jedenfalls im Grundsatz –, dass der nationale Gesetzgeber „plein pouvoir“ hat. Die… …Bezug besteht. 15 1. Die Bedeutung des freien Dienstleistungsverkehrs für die Systeme der sozialen Sicherheit Zunächst lässt sich die Frage stellen, ob es… …nach Art. 22 Abs. 1 Buchst. c und Abs. 2 Satz 2 erteilt werden, wenn die betreffende Behandlung im Leistungsspektrum des zuständigen Staates vorgesehen… …Dienstleistungsverkehr vereinbar ist, nicht auseinandergesetzt, obwohl das vorlegende Gericht ausdrücklich danach gefragt hatte (Fragen 1, 3 und 4, wiedergegeben in Rn. 12… …Instrument des Versicherungszwanges. Beispiel Rentenversicherung: Beschäftigte sind nach Maßgabe des § 1 SGB VI versicherungspflichtig, selbstständig Tätige… …Befürchtungen (obwohl das Urteil Cisal bereits ergangen war) erwarteten – Urteil C-350/07 29 28 EuGH, Urt. v. 22. 1. 2002, Rs. C-218/00 (Cisal). 29 EuGH, Urt. v… …unterstützt (Art. 153 Abs. 1 Buchst. c AEUV), das finanzielle Gleichgewicht des Systems der sozialen Sicherheit nicht erheblich beeinträchtigen dürfen. Dieses…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Neue Beiträge für Studenten ab Oktober 2016 und ab Januar 2017

  Die BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …BAföG-Bedarfssätze wurden zum 1. Oktober 2016 angehoben Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg 66,33 Euro monatlich beträgt seit 1. Oktober 2016 der bundeseinheitliche… …(kinderlose Studenten) ab 1. Januar 2017 geht der Beitrag in der Pflegeversicherung noch einmal nach oben. Er erhöht sich dann auf 16,55 bzw. 18,87 Euro… …Euro monatlich ab 1. August 2016 erfolgt. Eigentlich hatte der Gesetzgeber diese Reform schon vor zwei Jahren beschlossen, aber nicht sogleich umgesetzt… …monatlich für die Krankenversicherung und von 11 auf 15 Euro für die Pflegeversicherung angehoben, und zwar ab 1. Oktober 2016. Darüber hinaus haben…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  598 Millionen Euro mehr Einnahmen als Ausgaben

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das erste Halbjahr 2016
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Rentenanpassungen für über 20 Millionen Rentnerinnen und Rentner zum 1. Juli 2016 in Höhe von 4,25 Prozent in den alten und 5,95 Prozent in den neuen Bundesländern…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Für „Gutverdiener“ wird die soziale Sicherheit teurer

  Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2017
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Pflegeversicherung der Beitragssatz ab 1. Januar 2017 von 2,35 auf 2,55 Prozentpunkte, für Kinderlose ab 23 Jahre von 2,60 auf 2,80 Prozentpunkte. Eine Ausnahme gilt…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Die Pflegereform tritt in ihre entscheidende Phase

  Aus drei Pflegestufen werden ab 2017 fünf Pflegegrade
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Neuerungen im jüngsten Zweig unserer Sozialversicherung an. Während das am 1. Januar 2015 in Kraft getretene „Pflegestärkungsgesetz I“ eine Anpassung der… …1. Januar 2015 und zum 1. Januar 2017 enthielt, verfolgt das noch nicht verabschiedete „Pflegestärkungsgesetz III“ eine bessere Beratung von… …soll die gesetzliche Krankenversicherung ein systematisches Prüfrecht erhalten, um gegen Abrechnungsbetrug vorgehen zu können. Am 1. Januar 2016 ist das… …2015 in Kraft getreten. Eigentlicher Start ist nach einer zwölfmonatigen Vorlaufzeit der 1. Januar 2017. Auf eine einfache Formel lässt sich dabei die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Empfehlungen für vier neue Berufskrankheiten beschlossen

  …Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht worden. 1 (Quelle: Meldung des BMAS v. 21. September 2016) 1 Die vollständigen Texte finden Sie auch auf der…