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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2007

  Rahmen für Arzneimittelausgaben 2008 vereinbart

  …Kalenderjahr – gibt es seit 2002 nicht mehr. Sie wurden durch das Arzneimittelbudget-Ablösungsgesetz (ABAG) abgeschafft. 1. Ärzte sollen weiterhin motiviert…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2007

  Für den eiligen Leser / Impressum

  …Krankenversicherung Gebrauch“, erklärten die Spitzenverbände der gesetzlichen Krankenkassen. Bis zum 1. August 2007 haben sich nach Angaben der Kassen 42.914 bislang… …Versicherungspflicht zum 1. April 2007 prognostiziert. Die Regierung ging von etwa 400.000 Menschen aus, die keinen Versicherungsschutz im Krankheitsfall haben. Die Zahl… …dem 1. Juli 2007 nichtversicherten Personen einen Standardtarif anbieten. Die Spitzenverbände warnten davor, bewusst auf den Versicherungsschutz zu… …. Allerdings müssten die Beiträge rückwirkend zum 1. April 2007 gezahlt werden. Der Krankenversicherungsschutz ist ab dem 1. April 2007 von der gesetzlichen… …Krankenkasse nicht mehr besteht, ist die Rechtsnachfolgerin zuständig. Bestand vor dem 1. April 2007 zuletzt eine private Krankenversicherung, kommt eine… …dem 1. Juli 2007 die autologe Chondrozytenimplantation mit Knochenhaut (Periost) bzw. Kollagen (sogenannte P- bzw. C-ACI) am Kniegelenk nur noch dann…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Praktische Ausgestaltung eines Risikomanagements in der GKV mit Hilfe der IT-Unterstützung

  Ralf Dembinski

  …zur Risikosteuerung und zum Reporting führt, werden dann Möglichkeiten und Anforderungen an ein IT-gestütztes Risikomanagementsystem aufgezeigt. 1… …der GKV durch die Verringerung von Risiken bei weiter bestehenden Ertragschancen gesteigert und sichergestellt wird. 1 Das Ziel der Wertorientierung… …Beteiligten gewährleistet. 9 1 Vgl. Baetge, J., Jerschensky, A. (1999), S. 171. 2 Vgl. Wolf, K. (2004), S. 211. 3 Vgl. Fröck, M., (2004), S. 36 ff. 4 Vgl. Dudda… …Einzelrisiken aufgezählt. Die Aufzählung der Risikoklassen, Risikoarten und der Einzelrisiken (Abbildung 1 Seite 196) soll einen ersten Versuch zeigen, wie eine… …. 316. WzS 7–8/2007 195 Risikomanagement in der GKV Abbildung 1: Risikoklassen, Risikoarten und der Einzelrisiken Leistungswirtschaftliche Risiken…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Schutz von Sozialdaten der Mitarbeiter von Sozialversicherungsträgern

  Richard Bosse

  …Beschäftigten) verlangt § 35 Abs. 1 S. 3 SGB I besondere Vorkehrungen. Hiernach dürfen Sozialdaten der Beschäftigten und ihrer Angehörigen den Personen, die bei… …Frage, inwieweit diese Mitarbeiter, die sicher noch einen engen Bezug zum Eigentümer der Gesellschaft haben, unter den Schutz des § 36 Abs. 1 S. 3 SGB I… …wären. Diese Norm ist nach Auffassung des Autors demnach verbindlich und vertraglich nicht abdingbar (s. unten). Im § 35 SGB I selbst ist der in Absatz 1… …Satz 3 verwendete Begriff des Angehörigen nicht definiert. Nach dem Gemeinsamen Rundschreiben (GR) 1 zu § 35 SGB I (Nr. 19) gehören zu den Angehörigen… …Personenkreis einzubeziehen, wenn der Leistungsträger positive Kenntnis vom Angehörigenverhältnis erhalten hat. Danach gehören zu den Angehörigen: 1 Gemeinsames… …organisatorischen Gründen eine völlige Trennung unmöglich ist, ist sie ab dem 1. Januar 1992 für alle SV-Träger zwingend umzusetzen. Dies gilt selbst dann, wenn der… …erreichen. Der Vertragsarzt ist nämlich verpflichtet, mit der KV abzurechnen, deren Mitglied er ist (§§ 77 Abs. 3 S. 1, 294 u. 295 Abs. 1 SGB V). Der bei der… …Patientendaten der Belegschaft des Betriebes erlangen können, hat die KV die Patientendaten des KV-Personals über die gesetzliche Verpflichtung nach § 35 Abs. 1 S… …. allerdings wiederum § 35 Abs. 1 S. 3 SGB I) sowie eine spezielle Protokollierung solcher Zugriffe vorgesehen werden.“ Rechtsschutz Wenn Vorgesetzte ungefugt… …von den zu schützenden Sozialdaten der Mitarbeiter Kenntnis erlangen, dürfen sie diese gem. § 78 Abs. 1 S. 1 SGB X nicht verwenden. Wird diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Zuzahlungsregelung für Chroniker

  …. Betroffen wären davon alle nach dem 1. April 1987 geborenen Frauen und die nach dem 1. April 1962 geborenen Männer, die bei einer gesetzlichen Krankenkasse…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Neues von der Sozialpolitik

  …fürchten, dass ihnen die Fortschritte der Medizin künftig nicht mehr zuteil werden. So lässt sich das erste Urteil der Bundesbürger über die am 1. April in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Versicherungsfreiheit bei Überschreiten der JAEG

  …freiwillige Mitglieder eine zukunftsbezogene Umstellung ihres Versicherungsverhältnisses zum 1. April 2007 vorgesehen. Für am 2. Februar 2007 privat… …entfällt vom 1. April 2007 an auch die Sonderregelung, nach der die Knappschaft ermächtigt ist, durch Satzungsbestimmung die Versicherungspflicht auch auf… …diesem gemeinsamen Rundschreiben zusammengefasst. Das Rundschreiben trägt das Datum vom 8. März 2007. Darin werden die folgenden Punkte behandelt: 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Leistungsrecht: Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen zum Leistungsrecht am 17./18. Januar 2007

  …Gesetzgebung und Praxis Leistungsrecht Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen zum Leistungsrecht am 17./18. Januar 2007 1. § 62 SGB V –… …leisten. Die Belastungsgrenze beträgt 2 Prozent für chronisch Kranke, die wegen derselben schwerwiegenden Krankheit in Dauerbehandlung sind, 1 Prozent der… …jährlichen Bruttoeinnahmen zum Lebensunterhalt (vgl. § 62 Abs. 1 Satz 1 1. Halbsatz und Satz 2 SGB V). Der Gesetzgeber hat den Begriff „Bruttoeinnahme zum… …1. Januar 2007 berücksichtigt die zwischenzeitlichen gesetzlichen Entwicklungen sowie insbesondere die Auffassung der Spitzenverbände der… …der Spitzenverbände der Krankenkassen zu Einnahmen WzS 7–8/2007 213 Gesetzgebung und Praxis zum Lebensunterhalt wird in der beigefügten Fassung vom 1… …. Januar 2007 verabschiedet. 1 2. Grenzüberschreitende Inanspruchnahme von Gesundheitsleistungen; hier: Neuregelungen durch das Gesetz zur Änderung des… …Vertragsarztrechts und anderer Gesetze (Vertragsarztänderungsgesetz – VÄndG) in Bezug auf § 13 Abs. 4 bis 6 SGB V und § 140 e SGB V ab 1. Januar 2007 Sachstand: Im… …140 e SGB V faktisch auf die Schweiz ausgedehnt. Ab dem 1. Januar 2007 können demnach – in Deutschland gesetzlich Krankenversicherte im Wege der… …sind ab dem 1. Januar 2007 auch auf die Schweiz anzuwenden. Da der Wortlaut des § 18 SGB V offensichtlich aufgrund eines redaktionellen Versehens nicht… …Spitzenverbände der Krankenkassen dürften sich jedoch hieraus in der Praxis keine relevanten Auswirkungen ergeben, da insbesondere § 18 Abs. 1 und 2 SGB V bereits…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Leistungsrecht: Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen zum Leistungsrecht am 18./19. April 2007

  …Krankenversicherung und Pflegeversicherung der bisher Nichtversicherten nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V vom 20. März 2007 unter Abschnitt I, Punkt 2.3.2 wie folgt… …konkretisiert: Leistungsrecht Besprechung der Spitzenverbände der Krankenkassen zum Leistungsrecht am 18./19. April 2007 1. § 19 SGB V – Nachgehender… …Leistungsanspruch; hier: Abgrenzung zu Leistungsansprüchen aus einer Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V Sachstand: Versicherungspflichtig sind Personen, die… …privat krankenversichert waren, es sei denn, dass sie zu den in § 5 Abs. 5 SGB V oder den in § 6 Abs. 1 und 2 SGB V genannten Personen gehören oder bei… …Ausübung ihrer beruflichen Tätigkeit im Inland gehört hätten (§ 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V). Der Anspruch auf Leistungen nach § 19 Abs. 2 SGB V gilt nicht als… …Absicherung im Krankheitsfall im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V, sofern im Anschluss daran kein anderweitiger Versicherungsschutz besteht (§ 5 Abs. 8 a Satz… …auf Absicherung im Krankheitsfall anschließt, besteht für den gesamten Zeitraum Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 SGB V. Die… …Versicherungspflicht und damit einhergehend die Mitgliedschaft schließt sich in diesen Fällen unmittelbar an die vorangegangene Versicherungspflicht nach § 5 Abs. 1 Nr… …. 1 bis 12 SGB V oder an eine Familienversicherung an; die Aussagen gelten gleichermaßen für nachgehende Leistungsansprüche nach § 19 Abs. 3 SGB V… …. Beispiel 1: Ende der Mitgliedschaft nach § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V: 31. Juli 2007 Zeitraum nach § 19 Abs. 2 SGB V: 1. bis 31. August 2007 Beginn einer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 7/2007

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …bis zum 17. Juni 2002 in Höhe von 78,40 DM, ab 1. Januar 2002 von 40,09 Euro; dieser Betrag entspricht dem 40. Teil der 2001 geltenden monatlichen… …Zeit krankheitsbedingter AU auszugehen. So lag es hier. BSG, Urteil vom 14. Dezember 2006 – B 1 KR 11/06 R – Höhe des Anspruchs auf Krankengeld und… …Ausschluss des Wertguthabens nach § 7 Abs. 1 a SGB IV zugrunde. Ab 1. November 2001 erhielt die Klägerin rückwirkend Rente wegen Erwerbsunfähigkeit zuerkannt… …hat diese Auffassung bestätigt und die Klage abgewiesen. Mit ihrer Sprungrevision rügt die Klägerin die Verletzung von § 47 Abs. 1 und 2 SGB V sowie des… …Art 3 Abs. 1 GG. Nach der gesetzlichen Regelung sei die Höhe des Krankengeldes entsprechend dem Inhalt des Änderungsvertrags vom 28. Januar 2003 zu… …Beitragsleistung. Ein Verstoß gegen Art 3 Abs. 1 GG wäre daher zu erwägen, wenn zwar ein nicht zweckentsprechend verwendetes, nachträglich aufgelöstes Wertguthaben… …die (nachträglichen) Beiträge hierauf (entsprechend BSG SozR 4–2500 § 243 Nr. 1) nur nach dem geminderten Beitragssatz zu entrichten. Dies entspricht… …14. Dezember 2006 – B 1 KR 5/06 R – Anspruch auf Erstattung eines in Deutschland nicht zugelassenen Arzneimittels Sachverhalt Die 1981 geborene, bei… …gleichwohl einen entsprechenden Anspruch, weil § 31 SGB V mit Blick auf den Beschluss des BVerfG vom 6. Dezember 2005 (– 1 BvR 347/98 –, SozR 4-2500 § 27 Nr… …der Visudyne ®-Recht- 236 WzS 7–8/2007 Rechtsprechung sprechung (Urteil vom 19. Oktober 2004 – BSGE 93, 236 = SozR 4–2500 § 27 Nr. 1) für singuläre…

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