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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Die nächsten Sozialwahlen rücken langsam näher

  Wahltag ist der 31. Mai 2017 – Möglich sind „Urwahlen“ oder „Friedenswahlen“
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialwahlen – am 1. April 2016 in deutschen Tageszeitungen veröffentlicht – wurde als Wahltag der 31. Mai 2017 bestimmt. Damit tritt das Wahlverfahren in seine… …. Bei jedem Sozialversicherungsträger war bis 1. Februar 2016 ein Wahlausschuss zu bestellen. Er ist für die ordnungsgemäße Vorbereitung und – sofern eine… …Sozialwahlen 2017 bei den Wahlausschüssen der entsprechenden Sozialversicherungsträger einzureichen, und zwar bis spätestens 17. November 2016. Erfolge der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17

  …laufen. EU-Kommission beschließt Arbeitsprogramm 2016/17 Die EU-Kommission veröffentlichte ihr Arbeitsprogramm für das Jahr 2016 unter dem Motto „Jetzt ist… …wirtschaftspolitische Steuerung vorgeschlagen. In 2016 soll sich der Fokus außerdem stärker auf die Leistungsfähigkeit der Mitgliedstaaten in den Bereichen Beschäftigung… …Vereinigten Staaten“ ist Top- Priorität für das Jahr 2016. Jedoch sollen auch weitere Abkommen, wie etwa mit Japan und China vorangebracht und Genehmigungen für… …Abkommen mit Neuseeland, Australien, Philippinen und Indonesien eingeholt werden. Das bereits mit Kanada verhandelte Abkommen CETA soll 2016 in Kraft treten… …Millionen Euro veröffentlicht. Bewerbungen sind bis zum 15. März 2016 möglich. Beteiligen können sich 5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Hauck / Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar, SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. Dieter Leopold

  …, Bundessozialgericht. 2016. Loseblatt­Kommentar einschl. Lfg. 2/16 Gesamtband 2.658 Seiten in 2 Ordnern, Euro (D) 108,–. ISBN 978­3­503­01527­6, Erich Schmidt Verlag Das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Ein neues Verfahren ermöglicht schnellere Facharzttermine

  17 „Termin-Servicestellen“ in Deutschland stehen vor ihrer Bewährung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …können jetzt nämlich schneller auf einen Termin beim Facharzt hoffen. Seit Ende Januar 2016 haben 17 „Termin-Servicestellen“, die bei den Kassenärztlichen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Pautsch / Hoffmann (Hrsg.), VwVfG – Verwaltungsverfahrensgesetz, Kommentar

  Rechtsanwalt Michael Then

  …. Alexander Thiele, Privatdozent, Georg-August-Universität, Göttingen, und Dr. Tim Uschkereit, Rechtsanwalt, Kanzlei Noerr LLP, München 2016, 980 Seiten, Euro…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Hauck / Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  …Bundessozialgericht a. D. unter Mitarbeit von Wolfgang Titze, Oberamtsrat, Bundessozialgericht. 2016. Loseblatt-Kommentar einschl. Lfg. 3/16 Gesamtband 2.668 Seiten in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  § 14 PSG II – Begriff der Pflegebedürftigkeit

  Werner Lilge

  …Pflegestärkungsgesetz (PSG I) 4 und unter dem 21. 12. 2015 das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II). 5 Insider wie Udsching 6 erwarten noch im Jahr 2016 ein PSG III… …. Dies ist inzwischen zu einem Referentenentwurf vom 24. 4. 2016 und einem am 28. 6. 2016 verabschiedeten Kabinettsentwurf gediehen und soll am 1. 1. 2017… …. seinem Artikel 8 Abs. 1 am 1. 1. 2016 in Kraft. Der hier zu besprechende § 14 – wie auch § 15 – SGB XI treten nach Art. 8 Absatz 2 erst am 1. 1. 2017 in… …Kraft. Dieser Vorlaufzeit im Jahr 2016 bedarf es, weil die hier interessierenden Neuregelungen in den §§ 14 und 15 SGB XI von grundlegender Art sind, wozu… …solche Personen mit ein, deren erheblich eingeschränkte Alltagkompetenz nach § 45a in der Fassung bis zum 31. Dezember 2016 in einem gesonderten Verfahren… …, Die neue soziale Pflegeversicherung, NJW 2016, 598; Udsching, Das Zweite Pflegestärkungsgesetz, jurisPR-SozR 6/2016 Anm. 1; Reimer, Überblick über… …Änderungen des SGB XI durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz, SGb 2016, 252. 22 Udsching, Das Zweite Pflegestärkungsgesetz, jurisPR-SozR 6/2016 Anm. 1. 216 WzS… …Person die Beeinträchtigungen bzw. Belastungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen 23 BT-Drucks. 7/868, S. 1; Lilge, WzS 2016, 4 unter I. 5… ….; Lilge, Kommentar zum SGB I, 4. Aufl. 2016, Vorwort. 24 Richter, Die neue soziale Pflegeversicherung, NJW 2016, 598. 25 Reimer, Überblick über Änderungen… …des SGB XI durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz, SGb 2016, 252, unter II.a) (2). kann. Ich habe an dieser Stelle den Eindruck, dass Reimer den Satz 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2016

  „Beschäftigung“ als Schlüsselbegriff in der Sozialversicherung

  Rechtsanwalt Prof. Dr. Friedrich E. Schnapp

  …natürlich Ausnahmen. So sind in der gesetzlichen Krankenversicherung Arbeitnehmer nur bis zur Pflichtversicherungsgrenze versicherungspflichtig (2016… …Behauptungssatz aber ist nicht jedes, sondern nur eines, dem es zukommt, wahr oder falsch zu sein.“ Siehe Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 14, 65. Ich… …Diepenbrock, Selbständigkeit und Arbeitnehmereigenschaft im Sozialrecht, NZS 2016, 127 (128). 18 Nachgebildet der Entscheidung BSGE 20, 6. 19 Der Fall ereignete… …Insel­Ausgabe, 1968, S. 125 unten. 53 Siehe Schnapp, Logik für Juristen, 7. Aufl. 2016, S. 46. 54 Es gibt allerdings gemischte Tätigkeiten. Sie liegen vor, wenn…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Soziale Nachhaltigkeit: Anforderungen an die künftige soziale Sicherung

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …sollten, die von späteren Generationen nicht gewollt sein könnten? 1 So wiesen die Medien nach der ersten Schätzung der Rentensteigerung im Jahre 2016, die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Europäische Säule sozialer Rechte soll bestehenden Arbeitnehmerschutz ergänzen

  …die Zivilgesellschaft werden in den Prozess eng eingebunden. (Pressemitteilung der Europäischen Kommission vom 27. 01. 2016) Nachrichten aus der EU… …Europäische Säule sozialer Rechte soll bestehenden Arbeitnehmerschutz ergänzen Die Europäische Säule sozialer Rechte war am 27. 01. 2016 Gegenstand einer ersten… …des Arbeitsprogramms der Kommission 2016. Die Initiative wird innerhalb des Euro­Raums beginnen, andere EU­ Mitgliedstaaten können sich anschließen… …der Wirtschaftspolitik der Mitgliedsländer durch das Europäische Semester. Für 2016 ist…

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