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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …, die in Krankenhäusern als Geburtshelfer tätig sind, erhalten von den gesetzlichen Krankenkassen rückwirkend zum 1. Januar 2019 einen Zuschlag, um die… …ab 1. April 2019 die Allianz Private Krankenversicherung (APKV). Sie löst Birgit König ab. Die APKV ist nach Debeka und DKV das drittgrößte private…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2019

  Gesamtschau

  …Verabreichung von Zytostatika BSG, Urt. v. 19. 6. 2018 – B 1 KR 30/17 R – Kodierung der Hauptdiagnose BSG, Urt. v. 20. 3. 2018 – B 1 KR 25/17 R – Anwendung einer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 32, vom 1. Januar 2019, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Lebensverläufe in der Rentenversicherung

  Manfred Glombik

  …genauer hinzusehen und den Begriff auch an den Lebensläufen in der Rentenversicherung zu schärfen. 1 Was bedeutet hier „Armut“ für die Altersversorgung?… …Grundsicherung fordern, sind nicht verstummt. 1 Bayreuther Sozialrechtstage „Armut in einer reichen Gesellschaft: Ursachen, Wirkungen, Gegenstrategien“ am 9. und… …Vorträgen: 1. Barmherzigkeit oder Rechtsanspruch. Anmerkungen zur Armutsdebatte aus christlicher Perspektive. 2. Kinderarmut: Ursachen und Wirkungen. 3. Armut… …über die Arbeitsweise der Europäischen Union vom 13.12. 2007 – AEUV –, der sog. Vertrag von Lissabon). Hier wird für die Altersarmut der Art. 153 Abs. 1… …organisierter Vorsorge und sind die Gegenleistung für die gezahlten Beiträge. In hohem Maße ist damit auch die 13 Art. 20 Abs. 1 GG. 14 §§ 41 ff. SGB XII. Lage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Der Überschuss ist erneut größer geworden

  Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für die ersten drei Quartale 2018
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Vorjahren sind die Netto-Verwaltungskosten der Krankenkassen im 1. bis 3. Quartal 2018 um 5,2 Prozent gestiegen. Rechnet man allerdings die erhöhten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Zusatzbeiträge einerseits, Fusionen andererseits

  Große Spanne bei den Zusatzbeiträgen – 2019 nur eine Fusion
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, ebenfalls eine BKK. Während der Zusatzbeitrag bis 31. Dezember 2018 ausschließlich von den Arbeitnehmern zu tragen war, gilt seit 1. Januar 2019 wieder – wie… …Arbeitnehmer werden seit Jahresbeginn um die Hälfte des Zusatzbeitrages entlastet. Für sie bedeutet dies, dass sie seit 1. Januar 2019 im Durchschnitt 0,45… …Krankenkassen mit Zusatzbeitrag zum 1. Januar 2019 von 109 auf 108 (ohne landwirtschaftliche Krankenkasse, die keinen Zusatzbeitrag verlangt und über ein eigenes… …Krankenkasse und die Metzinger BKK haben sich zum 1. Januar 2019 zusammengeschlossen. Nach der Fusion erhebt die neue Krankenkasse einen Zusatzbeitrag von 0,98… …Versicherten in Baden-Württemberg und Thüringen offen, nachdem sich die Krankenkasse zum 1. Januar 2018 mit der BKK MEM in Meuschelwitz (Thüringen)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Nachrichten aus der EU

  …46 WzS 02.19 Kurzbeiträge / Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Sozialminister einigen sich auf Leitlinien zum Zugang zum Sozialschutz 1… …„Behörde“ insbesondere: 1. den Zugang zu Informationen über Rechte und Pflichten bei grenzüberschreitender Mobilität für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und… …handelt sich hierbei um: 1. Cadmium – 0,001 mg/m 3 . Dieser Wert soll nach einer Übergangszeit von sieben Jahren gelten, in der Zwischenzeit soll der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …Vorbereitungshandlungen können den Eindruck der Voreingenommenheit eines Richters erwecken Beschluss des BVerfG vom 22. 11. 2018 – 1 BvR 436/17 – Im Einzelfall können… …die 1. Kammer des Ersten Senats mit dem heute veröffentlichten Beschluss entschieden und einer Verfassungsbeschwerde eines Beschwerdeführers wegen eines… …Verstoßes gegen das Recht auf den gesetzlichen Richter gemäß Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG stattgegeben. Das Verfahren wird zur erneuten Entscheidung an das… …Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG. Zweifel an der Unvoreingenommenheit eines Rechtsprechung – Bundesverfassungsgericht / Instanzgerichte WzS 02.19 51 Richters… …rechnen sei. Wesentliche Erwägungen der Kammer: Die Verfassungsbeschwerde ist zulässig und begründet. Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG garantiert jedem… …willkürlich erfolgt oder erkennen lässt, dass ein Gericht Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG grundlegend verkennt… …gegen Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG. Das Sozialgericht hat nicht beachtet, dass im Einzelfall bereits bestimmte Vorbereitungshandlungen den Eindruck der… …Ausgleich gebracht. (Quelle: PM Nr. 1/2019 des BVerfG vom 3. 1. 2019) (Quelle: PM des BVerfG Nr. 5/2019 vom 11. 1. 2019) ♦Keine Verpflichtung aus Art. 3 Abs… …. 3 Satz 2 GG, die mündliche Verhandlung nach den Vorstellungen eines Verfahrensbeteiligten auszugestalten BVerfG, Beschluss vom 27. 11. 2018 – 1 BvR… …957/18 – Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit dem heute veröffentlichten Beschluss eine Verfassungsbeschwerde eines unter…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  Wolfgang Keller

  …. 9. 2018 – L 16 U 26/16 Anmerkung von Wolfgang Keller, Richter am LSG a. D. Sachverhalt: [1] Die Klägerin begehrt von der Beklagten die Erstattung von… …und der Arbeitsstätte versichert. Abs. 2 Nr. 1 SGB VII stelle das Zurücklegen des unmittelbaren, also direkten Weges zwischen Wohnung und Arbeitsstätte… …. Dezember 2015 abgewiesen. Die Klage sei als Leistungsklage zulässig, aber nicht begründet. Die Voraussetzungen des § 105 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch… …erbringen. Die Beigeladene habe hier keinen Arbeitsunfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung erlitten. Sie habe nicht nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII… …nicht allein deshalb vorgelegen, weil das Verbringen des Kindes in den Kindergarten nicht mit einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Weg der… …Beigeladenen von und zu der Arbeit verknüpft gewesen sei. Hätten Versicherte ihren Arbeitsplatz im Wohngebäude, sei ein Weg nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII… …Unfallversicherungsschutzes auf Wegen zur Unterbringung und Betreuung von Kindern, die nicht mit einem nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versicherten Weg verbunden seien, übersehen… …für sich unter Unfallversicherungsschutz stellen wollte. Dieses verletze auch nicht Artikel 3 Abs. 1 Grundgesetz (GG). Es möge auf den ersten Blick als… …Ungleichbehandlung mangele es bereits deshalb, weil im Falle eines Home- Office kein Arbeitsweg anzutreten sei. Konkrete Ansprüche könnten aus Artikel 6 Abs. 1 GG… …nämlich keinen Arbeitsweg im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII gegeben, von dem die Beigeladene hätte abweichen können. Bei dem Weg vom Kindergarten nach…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2019

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  …§ 44 Nr. 4 TV-L wegen Erreichens der Regelaltersgrenze am 31. 1. 2015 enden sollen. Kurz vorher – am 20. 1. 2015 – hatten die Parteien aber vereinbart… …PM des VG Koblenz vom 9. 1. 2019 zur Entscheidung vom 19. 12. 2018 – 2 K 135/18. KO – Datenschutzrecht ♦BSG: Krankenkasse darf Lichtbild eines… …des Versicherungsverhältnisses ist einer Entscheidung des 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) zufolge datenschutzrechtlich unzulässig. Die beklagte… …Gegensatz zur Revision zum BSG. Nach Auffassung des 1. Senats des BSG ist die Speicherung eines Bildes nach § 284 Absatz 1 Nr. 2 SGB V nur so lange zulässig… …. Quelle: Aus PM des BSG vom 19. 12. 2018 zum Urteil vom 18. 12. 2018 – B 1 KR 31/17 R – Das hat das Thüringer Landessozialgericht (LSG) aktuell entschieden… …höchstpersönliche Verrichtungen – wie das Duschen – nicht versichert, so das LSG abschließend. Quelle: Aus PM des Thüringer LSG vom 17. 1. 2019 zur Entscheidung vom… …20. 12. 2018 – L 1 U 491/18 – Familienrecht ♦OLG-Familiensenate geben neue Unterhaltsleitlinien bekannt Dies ist aktuellen Pressemeldungen des… …Tabelle je nach Altersstufe wie folgt angehoben: Altersstufe Bisher Neu Differenz 1 348 Euro 354 Euro 6 Euro 2 399 Euro 406 Euro 7 Euro 3 467 Euro 476 Euro… …Brandenburg und des OLG Rostock jeweils vom 2. 1. 2019 – Gesetzliche Unfallversicherung ♦LSG Erfurt: Kein Unfallversicherungsschutz für Missgeschick unter der… …Einmündungsbereich einer Sackgasse. Nur die beiden äußeren Poller hatten Reflektoren. Die Vorinstanz hatte die Gemeinde mit Urteil vom 16. 1. 2018 zu einem…

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