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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Symposium "Sektorenübergreifende Versorgung"

  …Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) führt am 16. März 2022 das 1. Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“ durch. Dem Thema der… …V A 1 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW E-Mail: claudia.soehner@mags.nrw.de Tel.: 0211/855-3613 Fax: 0211/855-3437…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2009

  Medien

  Dr. Dieter Leopold

  …rund 1.200 Seiten. Stand der 63. Ergänzungslieferung: 1. Juli 2009. Festpreis 104,33 Euro. ISBN 978-3-87735- 018-7, Verlag H. O. Schulze, 96215… …. Ergänzungslieferung: 1. Juli 2009, Festpreis 99,51 Euro. ISBN 978-3-87735- 022-4, Aurach-Verlag, Debringer Straße 22, 96135 Stegaurach. Das Sozialversicherungsrecht ist… …beide Werke auf den neuesten Stand – 1. Juli 2009 – gebracht. Beiblätter informieren über die mit den Ergänzungslieferungen aktualisierten Seiten. Die… …betont der Autor die Grundlagen des Themas: Das Sozialstaatsprinzip aus Art. 20 Abs. 1, 28 Abs. 1 S. 1 des Grundgesetzes „verpflichtet als… …Staatszielbestimmung den Staat, für einen Ausgleich der sozialen Gegensätze und damit für eine gerechte Sozialordnung zu sorgen“ (§ 6 Rn. 1). – Rechtspolitischer Zweck… …mangelnder Risikovorsorge Einzelner“ (§ 7 Rn. 1). – In der Krankenversicherung kann „das von der Großen Koalition verantwortete Gesetz zur Stärkung des…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2014

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …Neuregelung des Jahres 2010. Über Einzelheiten informiert die Pressemitteilung Nr. 64/2013 vom 24. Oktober 2013. Wesentliche Erwägungen des Senats: 1. Die… …. Zwar durchbricht Art. 91e Abs. 1 GG das grundsätzliche Verbot der Mischverwaltung, das vom Bundesverfassungsgericht auch mit dem Argument des… …Kommunalrecht liefe insoweit leer. Auch die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz des Bundes für die öffentliche Fürsorge (Art. 74 Abs. 1 Nr. 7 GG) vermag die… …die interne Organisation der Kommunen. dd) § 6a Abs. 2 Satz 3 1. Halbsatz SGB II ist für unvereinbar mit dem Grundgesetz zu erklären. Die Vorschrift… …. 91e Abs. 3 GG. Inhaltlich geben Art. 91e Abs. 1 und Abs. 2 GG ein Regel-Ausnahme-Verhältnis vor: Die Aufgabenwahrnehmung in gemeinsamen Einrichtungen… …. Verfassungsrechtlich verpflichtet war er dazu nicht. cc) § 6a Abs. 2 Satz 4 SGB II bedarf auch keiner verfassungskonformen Auslegung im Lichte von Art. 28 Abs. 2 Sätze 1… …Abs. 2 Satz 1 GG) unterfiele. Es handelt sich vielmehr um eine Aufgabe, die normalerweise bundeseinheitlich von der Bundesagentur für Arbeit… …in seinen wesentlichen Grundzügen selbst ausgestalten (vgl. Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG); die Einzelheiten durfte er dem Verordnungsgeber überlassen. § 6a…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Klarstellung beim Zugang zu Sozialleistungen für EU-­Ausländer

  …. Arbeitslosigkeit … nach > 1 Jahr Beschäftigung … nach < 1 Jahr Beschäftigung vor BSG-Urteil nach BSG-Urteil nach Neuregelung Arbeitslosengeld I und anschließend…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Veranstaltungshinweise

  …1. 1. 2012 in Kraft getreten. Zwischenzeitlich liegen die RL des Gemeinsamen Bundesausschusses vor und für die ersten Erkrankungen kann die ASV in…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  Hauck/Noftz/Oppermann (Hrsg.), Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar, SGB X

  …insbesondere eine Synopse von altem und neuem Recht enthält. Auf den neuesten Stand vom 1. 1. 2019 sind ebenso die Erläuterungen zu den §§ 115, 117, 118 und 119…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2014

  Veranstaltungshinweis

  …Gemeinsame Bundesausschuss 2012 neue Bedarfsplanungsrichtlinien beschlossen und seit ihrem Inkrafttreten zum 1. 1. 2013 weiterentwickelt. Im Rahmen des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2016

  Gesamtschau

  …. 3. 2015 – B 1 KR 3/15 R – Versorgungsauftrag für die Durchführung von Kniegelenks­Totalendoprothesen; Mindestmengen – BSG, Urt. v. 27. 11. 2014 – B 3… …KR 1/13 R – Sachgerechte Kalkulation krankenhausindividueller Entgelte (§ 6 Abs. 1 KHEntgG) – VGH Hessen, Urt. v. 7. 5. 2015 – 5 A 520/13 – Folgende…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Probleme bei der Ermittlung der Finalität bzw. des inneren/sachlichen Zusammenhangs bei der Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …von dem Ort der Tätigkeit (III.) sowie der gemischten Tätigkeit bzw. Motivationslage (IV.) eingegangen werden. I. Einführung in die Problematik 1… …1. 1. 1997 1 vor der Frage stand, ob er die bislang von der Rechtsprechung entwickelten Grundstrukturen für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls in… …Person“ im Sinne der §§ 2–6 SGB VII handelt und dass – nach der Legaldefinition des Unfalls in § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII – ein zeitlich begrenztes, von… …. 1 Nr. 1 SGB VII einen Unfall erlitten hat. Zu Problemen kann es allerdings dann führen, wenn selbständige und unselbständige Tätigkeiten voneinander… …abgegrenzt werden müssen, wenn der in § 2 Abs. 1 Nr. 2 bis 17 SGB VII aufgeführte Personenkreis betroffen ist oder wenn es um die Wie-Beschäftigten des § 2 Abs… …. 2 Satz 1 SGB VII geht 5 . Auch die Ermittlung des „Unfalls“ stellt sich im Regelfall als weitgehend problemlos dar, es kann aber doch zu… …anschließendem Selbstmord führt 8 oder wenn ein S-Bahnfahrzeugführer durch eine sofortige Schnellbremsung zwar einen Unfall verhindert, es aber dennoch 1 Vgl… …Feststellungsverfahren sind daher beide Kriterien genau zu beachten und voneinander abzugrenzen. II. Probleme bei der Aufklärung des Sachverhalts 1. Einseitige… …Tätigkeit unterbrochen habe. Ein solcher Beweis habe aber im vorliegenden Fall nicht geführt werden können. III. Die Finalität beim Wegeunfall 1. Die… …Unterbrechung des Weges zur Arbeit: Der „Apfelkäufer-Fall“ Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII steht auch „das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2021

  Neuregelungen zur Telematikinfrastruktur und ihrer Anwendungen

  Patientendaten-Schutz-Gesetz (PDSG) und die Neuerungen insbesondere für die elektronische Patientenakte
  

  Alexander Beyer

  …vorgenommen. Auslöser war der Versuch, die Regelungen zur elektronischen Patientenakte in einem § 291h SGB V umfassend aufzunehmen 1 . Die Regelungen lösten… …. In § 314 SGB V sind die Informationspflich- 1 Vgl. Referentenentwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation… …Abs. 1 SGB V wurden mit dem PDSG sechs Anwendungen aufgeführt. Die Regelungen zu diesen Anwendungen, insbesondere die Zugriffsvoraussetzungen, werden in… …Datenschutzkonferenz wurde aber eine datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit der gematik gemäß § 307 Abs. 5 Satz 1 SGB V nur für den Fall festgelegt, dass keine… …Nr. 1 SGB V) sind gemäß § 307 Abs. 1 SGB V die Leistungserbringer für die in ihrer Umgebung genutzten Komponenten ebenfalls alleinverantwortlich. Die… …angewendet werden. Die gemeinsam Verantwortlichen müssten nach Art. 26 Abs. 1 Satz 2 DSGVO aber eine Vereinbarung schließen, wer von ihnen welche Verpflichtung… …Nutzung der Komponenten der dezentralen Infrastruktur vornehmen können. Nach § 307 Abs. 1 Satz 3 SGB V erfolgt in der Anlage zum SGB V eine… …nicht alle Aufgaben eines Verantwortlichen den „gemeinsam Verantwortlichen“ im Sinne des Art. 26 Abs. 2 Satz 1 DSGVO konkret zugewiesen. Die wesentlichen… …Patienten-Datenschutz-Gesetz (Teil 1), MedR 2020, S. 984. 7 Beyer, in: Hauck/Noftz, Sozialgesetzbuch Gesamtkommentar, Loseblatt, SGB V, § 307 Rn. 8. Aufgaben werden gesetzlich… …Umsetzungsstufe sollen die Versicherten gemäß § 342 Abs. 2 Nr. 1 Buchst. c) SGB V über eine Benutzeroberfläche eines geeigneten Endgeräts oder mittels der…

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