• Dr. Ursula Schweitzer

• Rechtsanwältin Christine Stenner

Die Bereitschaft zur Organspende ist und bleibt ein emotionales Thema in jedem Land der Erde, berührt sie doch den sensiblen Punkt der eigenen Endlichkeit. Dennoch variiert sie stark in einzelnen Ländern. In Deutschland sank 2013 die Bereitschaft mit einem Rückgang um 13,6 % auf deutlich unter 1000 Spender pro Jahr und erreichte ein historisches Tief. Die USA dagegen haben einen Anstieg an Organspendern in den letzten 10 Jahren von über 25 % zu verzeichnen. Was machen Amerikaner besser?

• Dr. Armin Knospe

Der für die 18. Legislaturperiode Ende November 2013 frisch unterzeichnete Koalitionsvertrag enthält eine nur für Insider und Experten halbwegs verständliche Politikaufgabe der neuen Bundesregierung, die aber insbesondere die Sozialversicherungsträger und Einzugsstellen aufhorchen lassen wird.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Ein Rekordtief hat die Zahl der Organspenden in Deutschland im Jahr 2013 erreicht. Mit 876 Spendern sank sie auf den niedrigsten Wert seit der Verabschiedung des Transplantationsgesetzes im Jahr 1997. Im Vorjahr waren es noch 1.046 Spender gewesen. 2013 wurden insgesamt 3.247 Spenderorgane aus dem Eurotransplant-Verbund in Deutschland transplantiert, 2012 noch 3.706. Diese Zahlen hat die Deutsche Stiftung Organtransplantation (DSO) veröffentlicht.

• Dr. jur. Dieter Leopold

„Pflege muss für alle Menschen, die auf sie angewiesen sind, bezahlbar bleiben.“ So heißt es im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD im Kapitel „Pflege“. Und an diesem Satz muss sich der neue Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe in nächster Zeit messen lassen. Der Schwere seiner „Herkules“-Aufgabe ist sich der Nachfolger von Daniel Bahr, der eine Pflegereform zwar angeschoben, nicht aber verwirklicht hat, durchaus bewusst, zumal seit rund einem Jahrzehnt Politiker, Wissenschaftler und Vertreter der Pflegeberufe über eine Lösung diskutieren.

• Dr. jur. Dieter Leopold

Der „klassische“ kassenindividuelle Zusatzbeitrag, wie er vor einigen Jahren eingeführt worden war, dürfte wohl bald der Vergangenheit angehören, zumal er in diesem Jahr „bei Null“ liegt, d.h. keine gesetzliche Krankenkasse derzeit von ihren Mitgliedern diesen Sonder-„Obolus“ erhebt. Über ein Dutzend Krankenkassen, die in der Vergangenheit zum Zusatzbeitrag gezwungen waren wie DAK und KKH, büßten entweder viele zahlungskräftige Mitglieder ein, kamen in finanzielle Kalamitäten oder – noch schlimmer – gingen 2011 in zwei Fällen („City-BKK“ und „BKK- Heilberufe“) bankrott.

+++ Parlament beschließt Prüfauftrag für EU-Sozialversicherungskarte +++ Sozialer Schutz für alle, auch für Selbstständige +++ EP unterstützt Aktionsplan für elektronische Gesundheitsdienste 2012 – 2020 +++ EP-Gesundheitsausschuss billigt Verordnung zu klinischen Studien +++ Europass erfolgreich, aber Verbesserungen notwendig +++ Leitfaden zur Ermittlung des „gewöhnlichen Aufenthalts“ +++

• Keine Begrenzung von Erstattungsansprüchen der Unfallversicherungsträger gegen Krankenkasse durch Heilmittel-Richtlinie, BSG, Urteil vom 12. 11. 2013 – B 1 KR 27/12 R –
• Erstattungsstreit Krankenkasse gegen Krankenhaus wegen vertragsärztlich verordneter Arzneimittel, BSG, Urteil vom 12. 11. 2013 – B 1 KR 22/12 R –
• Beschäftigungsverhältnis während Probearbeit? BSG, Urteil vom 14. 11. 2013 – B 2 U 15/12 R –
• Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung auf 2. Heimweg? BSG, Urteil vom 14. 11. 2013 – B 2 U 27/12 R –
• Steuerberater als Bevollmächtigter im Verwaltungs- und im Gerichtsverfahren, BSG, Urteil vom 14. 11. 2013 – B 9 SB 5/12 R –
• Auskunftsanspruch einer Krankenkasse gegen Augenoptiker, BSG, Urteil vom 28. 11. 2013 – B 3 KR 24/12 R –
• Zu den Voraussetzungen einer Aufwandspauschale nach § 275 Abs. 1c Satz 3 SGB V, BSG, Urteil vom 28. 11. 2013 – B 3 KR 4/13 R –
• Antragsfrist für Berücksichtigungszeit wegen Pflege, BSG, Urteil vom 10. 12. 2013 – B 13 R 91/11 R –
• Heranziehung eines angestellten Arztes zum Bereitschaftsdienst? BSG, Urteil vom 11. 12. 2013 – B 6 KA 39/12 R –

+++ Arzneimittelpreise „einfrieren“ +++ Das Defizit ist größer geworden +++ Werden „Ghetto-Renten“ neu aufgerollt? +++ Ein Bundeszuschuss von 83,0 Milliarden Euro +++ Auch Auslandsrenten sind beitragspflichtig +++ Ausgleich für die Berufshaftpflichtversicherung +++ Die Sozialleistungen sind stark angestiegen +++ Weniger Betreuungsgeld +++

• Dr. Malte W. Fügemann

Breitkreuz / Fichte, Sozialgerichtsgesetz, Kommentar

+++ Liebold / Zalewski, Kassenarztrecht +++ Schlottfeldt / Herrmann, Arbeitszeitgestaltung in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen. Rechtskonforme Bereitschaftsdienstmodelle +++

+++ Symposium „Ambulante spezialfachärztliche Versorgung nach § 116 b SGB V“ +++