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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …­Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz)“ entgegengetreten. § 8 Abs. 1 Satz 3 SGB VII bestimmt… …„Rechtsprechung“ (S. 18) wird eröffnet durch einen Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10. 11. 2021 in Angelegenheiten der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Bieresborn Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice und bei ­mobiler Arbeit – Teil 1 ____ 3 GESETZGEBUNG UND PRAXIS… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 35 vom 1. Januar 2022, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Homeoffice und bei mobiler Arbeit – Teil 1

  RiBSG Dr. Dirk Bieresborn

  …Arbeit – Teil 1 RiBSG Dr. Dirk Bieresborn 1 , Kassel Die Zunahme der Digitalisierung ermöglicht in vielen Bereichen Arbeit außerhalb fremder… …Betriebsratswahlen und der Betriebsratsarbeit in einer digitalen Arbeitswelt (Betriebsrätemodernisierungsgesetz)“ 3 vorgenommen. § 8 Abs. 1 Satz 3 SGB VII bestimmt… …mobiler Arbeit und die Auswirkungen der Gesetzesänderungen auf Altfälle im Vordergrund. I. Begrifflichkeiten 1 2 3 Die Terminologie ist bisher wenig… …ArbStättV 7 , der einen vereinbarten und vom Arbeitgeber eingerichteten Bildschirm­arbeitsplatz im Privatbereich der Beschäftigten voraussetzt. 1 Der… …SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel 8 wird das Mobile Arbeiten als eine Arbeitsform definiert, die nicht in einer Arbeitsstätte gem. § 2 Abs. 1 ArbStättV oder an einem fest… …Datenträger, für den Arbeitgeber tätig zu sein. 9 Die Begründung des neuen § 87 Abs. 1 Nr. 4 BetrVG 10 , der ein Mitbestimmungsrecht des Betriebsrates bei der… …auch gemäß § 1 Abs. 3 ArbStättV für Telearbeitsplätze vorgesehene – Gefährdungsbeurteilung des Arbeitgebers bei der erstmaligen Beurteilung der… …Landmann/Rohmer/ GewO, ArbSchG § 1 Rn. 64 und Hidalgo, NZA 2019, 1449, 1452 ff., die die Wirksamkeit über den Weg praktischer Konkordanz mit dem Grundrecht auf… …Gesundheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 2. Alt GG) bejahen. 18 Vgl. Kunz in Kollmer/Klindt/Schucht, ArbSchG, 4. Aufl. 2021, ArbSchG § 22 Rn. 40; ähnliche Probleme… …Versicherungsfalles in der ­gesetzlichen Unfallversicherung 1. Grundlegende Prüfungsschritte § 8 Abs. 1 Satz 3 SGB VII enthält nun den normativen Befehl, den UV-Schutz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Höherer Bundeszuschuss für die Krankenversicherung

  …Bundesentschädigungsgesetz werden ab 1. Januar 2022 rückwirkend zum 1. September 2021 um 3,1 Prozent angehoben. Der Bundesrat hat einer entsprechenden Verordnung der… …. Anpassung an Erhöhung der Beamtenbezüge Die Rentenanpassung folgt der Erhöhung der Grundgehaltssätze für Beamtinnen und Beamte um 1,2 Prozent zum 1. April… …2021 und weitere 1,8 Prozent zum 1. April 2022. Um den Verwaltungsvorgang zu vereinfachen, soll die Erhöhung der Entschädigungsrenten ab 1. Januar 2022… …rückwirkend zum 1. September 2021 in einem Schritt erfolgen. Dies entspricht einer langjährigen Vereinbarung zwischen Bund und Ländern. Flankierend werden die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Nachrichten aus der EU

  …14 WzS 01.22 Nachrichten aus der EU Nachrichten aus der EU* Wie soll der Sozialstaat fit für die Zukunft gemacht werden? 1 Kommission setzt neue… …hierzu auch News September 2021). Und dies zudem auf der Rechtsbasis der Artikel 122 Absatz 1 AEUV, der die maßgebliche Entscheidungskompetenz damit dem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …18 WzS 01.22 Rechtsprechung – Bundessozialgericht Rechtsprechung Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Bericht des 1. Senats des… …Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 10. 11. 2021 Der 1. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung. Nicht ausreichend ist hierfür… …Übermittlung des korrigierten Datensatzes verlängert. Das LSG wird die entsprechenden Feststellungen zu treffen haben. B 1 KR 36/20 R Sozialgericht Hamburg – S 6… …KR 5611/18 vom 3. 3. 2020 Landessozialgericht Hamburg – L 1 KR 52/20 vom 24. 9. 2020 Die zulässige Revision der beklagten KK hat im Sinne der… …2016 auch für sachlichrechnerische Prüfungen. Die Anfügung des § 275 Abs. 1c Satz 4 SGB V zum 1. 1. 2016 hatte zur Folge, dass sich der Anwendungsbereich… …9 PrüfvV 2014 unvereinbar und daher insoweit nichtig. Denn Landesverträge nach § 112 Abs. 1 SGB V dürfen die allgemeinen Bedingungen der… …den weiteren Lauf der für die abschließende Entscheidung geltenden NeunMonats-Frist nach § 8 Satz 3 PrüfvV 2014 verzichtet. B 1 KR 22/21 R Sozialgericht… …Karlsruhe – S 7 KR 542/17 vom 21. 3. 2019 Landessozialgericht Baden-Württemberg – L 11 KR 1437/19 vom 21. 1. 2020 Die Revision der beklagten KK hatte keinen… …eindeutig zum Ausdruck bringen. B 1 KR 16/21 R l Sozialgericht Koblenz – S 1 KR 741/18 vom 31. 10. 2019 Landessozialgericht Rheinland-Pfalz – L 5 KR 239/19… …präkludierten Krankenhauseinweisung nachweisbar sind. B 1 KR 9/21 R Sozialgericht Koblenz – S 12 KR 2155/19 vom 21. 10. 2020 Landessozialgericht Rheinland-Pfalz –…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …, Freundschaftsverhältnis, Sonderbeziehung, ­Unfallversicherungsschutz Sachverhalt: [1] Streitig ist, ob der vom Kläger und Berufungskläger (in der Folge: Kläger) am 9. 4… …nach § 8 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII ab. Ein Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung bestehe nicht. Der… …Auftrag mit Werkvertragscharakter auszugehen. Versicherungsschutz des Klägers aus § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII scheitere daran, dass seine Hilfstätigkeiten für… …Arbeitsunfall nach § 8 Abs. 1 Satz 1 i. V. m.. § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII begründen. Dies gelte auch dann, wenn der Unternehmer Tätigkeiten verrichte, die den… …vom 17. 12. 2014). [6] Hiergegen wandte sich der Kläger mit seiner am 22. 1. 2015 zum Sozialgericht Regensburg erhobenen Klage. Der Kläger habe Art und… …die der Senat mit dem Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung (§ 124 Abs. 2 SGG) entscheiden konnte, ist nicht begründet. [18] 1… …festgestellt werden. [20] 3. Zu Recht geht das Sozialgericht davon aus, dass ein Arbeitsunfall i. S. des § 8 Abs. 1 SGB VII nicht festgestellt werden kann, weil… …der Kläger weder als Beschäftigter noch als sog „Wie- Beschäftigter“ gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII unter dem Schutz der gesetzlichen… …erwartet werden konnte. [21] a) Voraussetzung einer Wie-Beschäftigung nach § 2 Abs. 2 Satz 1 SGB VII ist, dass eine einem fremden Unternehmen dienende, dem… …nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGB VII sind vorliegend nicht erfüllt. [31] Nach § 105 Abs. 2 Satz 2 SGB VII werden, soweit nach Satz 1 der Vorschrift eine…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Personalia

  …Ruhestand ­verabschiedet Der Vizepräsident des Bundessozialgerichts Prof. Dr. Thomas Voelzke ist im Rahmen einer Feierstunde am Bundesozialgericht nun zum 1… …bereits als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundessozialgericht abgeordnet war. 1997 wurde er Richter am Bundessozialgericht. Seit 1. Dezember 2009… …viel Glück, Gesundheit und alles Gute – und freut sich auf die weitere erfolgreiche Zusammenarbeit. Quelle: Aus PM Nr. 32 des BSG vom 1. 12. 2021 Neue…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Jahrbuch des Sozialrechts Band 42 – Dokumentation für das Jahr 2020

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …­aller allein im Jahr 2020 erfolgten 18 Änderungsregelungen zu diesem Gesetz, einschließlich der seit dessen Inkrafttreten am 1. 1. 1998 erfolgten 200… …von Sabine Knickrehm (S. 343 bis 382) und die Rehabilitation/Teilhabe behinderter Menschen nach dem SGB IX Teil 1 von Felix Welti und Dennis Bunge (S…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2022

  Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“

  …Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) führt am 16. März 2022 das 1. Symposium „Sektorenübergreifende Versorgung“ durch. Dem Thema der… …V A 1 Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW E-Mail: claudia.soehner@mags.nrw.de Tel.: 0211/855-3613 Fax: 0211/855-3437…