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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2018

  Die „Rente mit 63“ ist in Deutschland sehr beliebt

  Es zeichnet sich allerdings ein Trend zu einem höheren Lebensalter ab
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund zeigen: Zum 1. Juli 2014 war die neue Rentenart eingeführt worden und in der zweiten Jahreshälfte 2014… …teilweise angerechnet. In den oben genannten Zahlen sind allerdings auch Zugänge in die abschlagsfreie „Rente ab 65“ enthalten, die bereits vor dem 1. Juli…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2011

  In diesem Jahr finden in der Sozialversicherung neun „Urwahlen“ statt

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …elften Sozialwahlen der Nachkriegszeit am 1. Juni 2011 wird es zu neun Wahlen mit einer Wahlhandlung („Urwahl“) kommen und damit zu einer echten Wahl mehr… …Arbeitskräfte statt. Die gesetzliche Unfallversicherung steht aufgrund mehrerer Fusionen von gewerblichen Berufsgenossenschaften (BG) zum 1. Januar 2011 vor…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2009

  Start für die Pflegenoten – Prüfungen nach neuem Prüfschema können beginnen

  …Pflegenoten ist gefallen. Die ersten Prüfungen des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung nach dem neuen Prüfschema können ab 1. Juli 2009 beginnen. Sie… …Fortbildungsmöglichkeiten für die Mitarbeiter gibt. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die neuen Qualitätsprüfungs-Richtlinien genehmigt, sodass ab 1. Juli 2009 die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2010

  Sozialwahl 2011: Selbstverwaltung zwischen Staat und privaten Wirtschaftsunternehmen

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …privaten Wirtschaftsunternehmen Von Dipl.-Volkswirt Udo Kruse und Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Hamburg Kritik an den Sozialwahlen 2005 1 Abgrenzung der… …Interessenvertretung gegenüber Politik, Leistungserbringern und Medien 3 Ausblick auf die 11. Sozialwahlen Am 1. Juni 2011 ist Wahltag in der Sozialversicherung. Dann… …. „Geringe Wertschätzung in der Presse“ und „fehlende gesellschaftliche Anerkennung“ waren damals die Stichworte. 1 Tatsächlich sank die Wahlbeteiligung dann… …für Akzeptanz zu werben. Sonst – so der Bundeswahlbeauftragte – würde sich auch in Zukunft nichts ändern. 8 1 Abgrenzung der Sozialversicherung zu Staat… …Sicherung durch eigenständige Einrichtungen der Versicherten – also der Betroffenen – mit Selbstverwaltung, so wie es 1 Udo Kruse, Silke Kruse: Sozialwahl… …Dienstleistungsgewerkschaft, Berlin 2008, S. 41-47. 7 Der Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen: Bekanntmachung Nr. 1 über die Durchführung der allgemeinen… …Wahlen in der Sozialversicherung im Jahre 2011 (Wahlankündigung) vom 12. November 2009., veröffentlicht im Bundesanzeiger Nr. 181 vom 1. Dezember 2009, S… …Satzungsrechts gem. § 39 Abs. 1 Nr. 3 SGB IV ebenfalls möglich. Die Entscheidungskompetenz liegt beim Verwaltungsrat. Im Sozialwahl-Gutachten wird empfohlen, § 39… …wählen. Die Sozialwahlen finden alle sechs Jahre statt. Termin für die nächste Wahl ist der 1. Juni 2011. Die Arbeitgeber der Versicherten sind in den… …zwischen Staat und Versicherungsträgern plausibel darzustellen und den Spielraum der GKV aufzuzeigen. 2.2 Aufgabenteilung Staat – GKV Nach Artikel 1 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2014

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …­Krankenhaus wegen vertragsärztlich verordneter Arzneimittel BSG, Urteil vom 12. 11. 2013 – B 1 KR 22/12 R – ♦Keine Begrenzung von Erstattungsansprüchen der… …Unfallversicherungsträger gegen Krankenkasse durch Heilmittel-Richtlinie BSG, Urteil vom 12. 11. 2013 – B 1 KR 27/12 R – Sachverhalt: Die bei der beklagten Krankenkasse… …– wegen einer gleichzeitig bestehenden schweren pulmonalen arteriellen Hypertonie (6. 1., 7. 4., 9. 5., 6. 6., 4. 7., 3. 8. und 12. 12. 2005). Es… …der Beklagte die Verletzung des § 2 Abs. 2 S. 1 und S. 2 Nr. 2 und § 3 Abs. 1 S. 3 Bundespflegesatzverordnung. Gründe: Die Revision des beklagten… …Anspruch der klagenden Krankenkasse auf Zahlung von 21.442,42 Euro Schadensersatz entsprechend § 280 Abs. 1 BGB zu entscheiden. Es steht nicht fest, dass der… …zurückgewiesen, weil der Kläger zum Unfallzeitpunkt Beschäftigter i. S. des § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII gewesen sei. Gründe: Die Revision der Beklagten hatte keinen… …Post von einem Hund angesprungen wurde. Eine Beschäftigung i. S. von § 7 Abs. 1 S. 1 SGB IV lag dabei ungeachtet des Umstandes vor, dass der Abschluss… …Abs. 1 Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG). Insoweit ist hier keine rechtliche Prüfung des Einzelfalls erforderlich gewesen. Die Tätigkeit eines… …unter Berücksichtigung der nach § 5 Abs. 1 RDG maßgeblichen Umstände auch nicht als erlaubte Nebenleistung eines Steuerberaters anzusehen… …Zeit von 1. 10. 2001 bis 31. 12. 2003 ein­gereichten Rechnungsbelege bei (§ 302 SGB V i. V. m. § 10 des ­Rahmenvertrages zwischen dem Zentralverband der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2025

  Zur Widerlegung der gesetzlichen Vermutung des § 46 Abs. 2a SGB VI

  Ricardo Petri

  …(Unterhaltsersatzfunktion). 1 Voraussetzung für die Gewährung der Witwen- bzw. Witwerrente ist das Vorliegen einer wirksamen Ehe bzw. Lebenspartnerschaft, das Fehlen einer… …Wiederheirat und dass der bzw. die Verstorbene die allgemeine Wartezeit erfüllt hat (§ 46 Abs. 1 Satz 1 SGB VI). Die Gewährung einer großen Witwen- bzw… …oder die Erwerbsminderung der bzw. des Hinterbliebenen) voraus. Jedoch hat der Gesetzgeber 1 BSG, Urt. v. 10. 9. 1998 – B 7 AL 96/97 R. auch… …Abs. 2a SGB VI wurde zum 1. Januar 2002 in das SGB VI aufgenommen und entspricht den Regelungen in der gesetzlichen Unfallversicherung (§ 65 Abs. 6 SGB… …VII), der Beamtenversorgung (§ 19 Abs. 1 Nr. 1 BeamtVG) und der Kriegsopferversorgung (§ 38 Abs. 2 BVG). Mit dem Absatz 2a wird der Anspruch auf eine… …55/08 R. 7 BSG, Urt. v. 5. 5. 2009 – B 13 R 55/08 R. 8 Bohlken in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB VI (Stand: 1. 4. 2021) § 46 SGB VI Rn. 116. 9 BSG, Urt. v… …. Auch die Beschaffung der 10 LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 19. 4. 2016 – L 11 R 2064/15. 11 Bayerisches LSG, Urt. v. 20. 2. 2013 – L 1 R 304/11; LSG… …Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 1. 7. 2020 – L 7 R 185/18; a. A. Schleswig-Holsteinisches LSG, Urt. v. 7. 3. 2007 – L 8 R 207/06. 12 VwGH Baden-Württemberg, Urt. v. 9. 11… …R 68/19. 16 LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 16. 10. 2012 – L 11 R 392/11; LSG Mecklenburg-Vorpommern, Urt. v. 1. 7. 2020 – L 7 R 185/18; LSG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2018

  Digitale Gesundheitsakte startete in zwei Pilotregionen

  AOK setzt verstärkt auf Ökosysteme und nicht auf Monokulturen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …. jur. Dieter Leopold, Würzburg Als das Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Krankenversicherung (SGB V) am 1. Januar 1989 in Kraft trat, waren Begriffe wie…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Das Gesetz zur Organisationsreform in der Rentenversicherung im Rückblick

  Die zentralen Vorgaben wurden innerhalb eines Jahrzehnts umgesetzt
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Jahrzehnts umgesetzt Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Am 1. Januar 2005 ist nach einer langen Vorlaufzeit das „Gesetz zur Organisationsreform in der… …Versichertenberater. Seit 1. Oktober 2005 treten die Rentenversicherungsträger mit einem einheitlichen Corporate Design auf. Weitgehend verändert wurden auch die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Das „E-Health-Gesetz“ will ein Markstein im Gesundheitswesen sein

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …können. Das Gesetz, dem ein Vorlauf von mehr als einem Jahrzehnt vorausgeht, soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. In den kommenden drei Jahren sollen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2017

  Von Altersarmut bis zu teuren Wahlversprechen

  Die neue Renten-Präsidentin weicht auch „heißen Themen“ nicht aus
  

  Dr. jur Dieter Leopold

  …. Dieter Leopold, Würzburg Gundula Roßbach, die neue Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund, seit 1. Januar 2017 als erste Frau an der…