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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …. 2018 – S 27 KR 315/14 Landessozialgericht Berlin­Brandenburg, Urteil vom 11. 3. 2020 – L 1 KR 155/18 Die Revision der Klägerin war im Sinne der Aufhebung… …des geltend gemachten Anspruchs auf Krg für beschäftigte Pflichtversicherte der GKV sind § 44 Abs. 1 und § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V in der bis 22. 7. 2015… …geltenden Fassung i. V. m. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V. Von den zu erfüllenden Anspruchsvoraussetzungen steht zwischen den Beteiligten im Streit, ob am 15. 11… …setzt einen lückenlosen Krg­Bezug oder ­Anspruch voraus, der nach § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V a. F. auch bei fortbestehenden Dauererkrankungen erst vom… …diesem Fall § 44 Abs. 1 und § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V in der bis 22. 7. 2015 geltenden Fassung i. V. m. § 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V. Zur Erfüllung dieser… …des Umstands gewürdigt, dass die Operation des Klägers vom 25. 3. 2015 aus ungeklärten Gründen auf den 1. 4. 2015 verschoben worden ist. Die dadurch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …privates Krankenversicherungsunternehmen, hat die Prämien zum 1. Januar 2021 um durchschnittlich 17,6 Prozent erhöht. Das Unternehmen, dessen wichtigste…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  2021 gibt es eine Nullrunde für Rentner in Westdeutschland

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …„Rentengarantie“, wird der aktuelle Rentenwert zum 1. Juli 2021 nicht sinken. Die Renten in Westdeutschland werden voraussichtlich nicht erhöht – als Folge des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2019 Gesetzgebung – Verwaltung – Rechtsprechung – Literatur Nachschlagewerk für Wissenschaft und Praxis

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …Gewaltopferentschädigung (S. 361 bis 390), Felix Welti und Dennis Bunge mit der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen des SGB IX – Teil 1 (S. 391 bis 403). Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2021

  Gesamtschau

  …Fallzusammenführung – BSG, Urt. v. 16. 7. 2020 – B 1 KR 22/19 R – Aufnahme einer erst konzipierten Fachabteilung für Geriatrie in den Krankenhausplan – OVG…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …: DEUTDEDB110 Bezugsbedingungen: Jahresabonnement Print: 92,40 €, ab 1. 1. 2021: 96,00 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal… …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Jahresinhaltsverzeichnis 2020

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres… …Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter… …WzS 2020 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen, Referiert und… …kommentiert 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III. Sachverzeichnis 6 Seite I. Autoren der Abhandlungen (A), Kurzbeiträge (KB)… …1,5 Milliarden Euro – Finanzergebnisse der gesetzlichen Krankenkassen für das Jahr 2019 (KB) 115 Kommt die Grundrente zum 1. Januar 2021? Wegen der… …Wanderarbeitnehmer 9.20 278 12. 12. 2019 – C–450/18 Unionsrecht und spanische Regelung einer Kinderzulage zur Rente 11./12.20 345 BVerfG 19. 3. 2020 – 1 BvQ 1/20… …erfolgreichem Vorverfahren für 6./7.20 201 die Kläger und Einwand der Verjährung 17. 12. 2019 – B 1 KR 18/19 R Kein Anspruch auf Kostenübernahme podologischer… …Behandlungen der Füße 2.20 46 30. 1. 2020 – B 2 U 19/18 R Ausscheiden des Erstattungsanspruchs einer gesetzlichen KK gegen eine 3.20 80 Unfallkasse nach § 105… …SGB X a 30. 1. 2020 – B 2 U 2/18 R Nichtvorliegen eines Arbeitsunfalls 3.20 81 30. 1. 2020 – B 2 U 20/18 R Feststellung eines Arbeitsunfalls 3.20 82 30… …. 1. 2020 – B 2 U 9/18 R Kein Wegeunfall bei zwischenzeitlichem Aufsuchen einer Tankstelle 3.20 82 26. 2. 2020 – B 5 R 1/19 R Anspruch der Bundesagentur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil III)

  Von „guten und schlechten Zeiten“ im Sozialgerichtsprozess
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Nachteile infolge unangemessener ­Verfahrensdauer Nach dem klaren Wortlaut des § 198 Abs. 1 S. 1 GVG reicht für einen Entschädigungsanspruch nicht aus, dass… …unangemessener Verfahrensdauer. 248 1. Ersatz für materielle Nachteile Ein Entschädigungsanspruch für materielle Nachteile besteht gemäß § 198 Abs. 1 S. 1 GVG nur… …des BSG 250 , des BGH 251 und des BVerwG 252 nach den Regeln der Adäquanz. Der nach § 198 Abs. 1 S. 1 GVG zu ersetzende materielle Nachteil muss gerade… …, ­BT-Drucks. 17/3802, S. 19. 249 BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 26. 250 BSG Urt. v. 5. 5. 2015 – B 10 ÜG 5/14 R – SozR 4-1720 § 198 Nr. 12… …Rn. 25 und Leitsatz 1. 251 Vgl. BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 46 und 48. 252 BVerwG Urt. v. 27. 2. 2014 – 5 C 1/13 D – juris Rn… …Geschädigten nachzuweisen. 255 Soweit § 198 Abs. 2 S. 1 GVG die Vermutung eines Nachteils vorsieht, bezieht sich dies ausdrücklich nur auf immaterielle Nachteile… …Begründung des Gesetzentwurfs der Bundesregierung zum ÜGG, ­BT-Drucks. 17/3802, S. 19; BGH Urt. v. 23. 1. 2014 – III ZR 37/13 – juris Rn. 46. 254 BVerwG Urt. v… …Rechtsprechung des EGMR zurückbleibt, nach der ein Anspruch auf Ausgleich des entgangenen Gewinns wegen Verletzung des Art. 6 Abs. 1 EMRK bestehen kann. 259 In der… …Verfahrens ein Nachteil i. S. von § 198 Abs. 1 S. 1 GVG. 261 Hierzu gehören nach den Gesetzesmaterialien neben der „seelischen Unbill“ durch die lange… …Vermutung Ein solcher immaterieller Schaden wird nach § 198 Abs. 2 S. 1 GVG vermutet, wenn ein Gerichtsverfahren unangemessen lange gedauert hat. Diese…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Die Besteuerung einer Auszahlung aus einer fondsgebundenen Lebensversicherungsaussicht eines Grenzgängers

  Eine vergleichende Betrachtung der betrieblichen Altersversorgung aus deutscher und Schweizer Sicht
  

  Prof. Dr. Katrin Schmallowsky, Prof. Dr. Thomas Schmallowsky, Prof. Dr. Marco Gehrig, Dr. Pascal Bechtiger

  …/ Prof. Dr. Thomas Schmallowsky, Hamburg Prof. Dr. Marco Gehrig / Dr. Pascal Bechtiger, St. Gallen (CH) 1. Definition der betrieblichen… …werden (§ 1 des Betriebsrentengesetzes – BetrAVG). Keine betriebliche Altersversorgung in diesem Sinne liegt vor, wenn vereinbart ist, dass ohne Eintritt… …Schmallowsky / Gehrig / Bechtiger Als Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung kommen die Direktzusage (§ 1 Abs. 1 Satz 2 BetrAVG), die… …erst im Zeitpunkt des „Versicherungsbeginns“ vor. Die Einbehaltung der Lohnsteuer richtet sich nach § 38a Abs. 1 und 3 EStG (vgl. auch R 39b.2, 39b.5 und… …Versorgungsleistungen – Entgeltumwandlung – § 1 Abs. 2 Nr. 3 BetrAVG). 3. Volkswirtschaftliche Betrachtung der ­betrieblichen Altersversorgung 2. Durchführungswege in der… …nach ist laufend zufließender Arbeitslohn gemäß §§ 8 Abs. 1, 19 EStG zu versteuern. Maßgeblich ist dabei der Zufluss des Arbeitslohns (vgl. § 11 Abs. 1… …Arbeitslohn jedoch erst im Zeitpunkt des „Versicherungsbeginns“ vor. Die Einbehaltung der Lohnsteuer richtet sich nach § 38a Abs. 1 und 3 EStG. Bei der… …Arbeitnehmer zu. Nicht zu besteuernder Arbeitslohn nach § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Satz 2 Halbsatz 1 Buchstabe b EStG sind Sonderzahlungen des Arbeitgebers an eine… …Rente oder eines Auszahlungsplans mit anschließender lebenslanger Teilkapitalverrentung vgl. § 1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a AltZertG (­BMF-Schreiben… …Steuerfreiheit von Ausgleichsleistungen eines Grenzgängers aus einer schweizerischen Pensionskasse und Anlagestiftung. Die Klägerin arbeitete seit dem 1. Juli 1988…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2020

  Neue Rechengrößen in der Sozialversicherung für das Jahr 2021

  Betroffen sind vor allem Gutverdiener – Unterschiedlich entwickeln sich die Beitragssätze
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkasse ausgenommen) von ihren Mitgliedern einen individuellen Zusatzbeitrag. Er lag zum Jahresende 2020/21 bei 1,1 Prozentpunkten und ist seit 1. Januar…