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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …198 Abs. 1 S. 2 GVG zu prüfen. Ob die Dauer des Verfahrens unangemessen war, hängt dem Autor zufolge wesentlich davon ab, ob Verzögerungen durch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Print: 92,40 €, ab 1. 1. 2021: 96,00 € Kombi-Jahresabonnement Print und eJournal, Jahresabonnement eJournal: https://www.ESV.info/wzs-ejournal Alle Preise… …mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin… …Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar 2020, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  „Das Niesen ist eine Operation, wodurch große Übel entstehen können“ – auch Arbeitsunfälle?

  Zu einem Gerichtsbescheid des SG Stuttgart
  

  Dr. Wolfgang Ricke

  …Augen schwebten. 1 Doch hätte er wohl auch einen Rippenbruch infolge Niesens bei der Arbeit als Übel angesehen und als Übel im Übel, wäre er kein… …sie es nicht zu FAQs bringen werden. 1 2 3 I. Gründe, zum Gerichtsbescheid etwas zu sagen Dass nach der Übersicht des Verf. über die Literatur und… …winterwöchentlich soll es nach Niesen schon 2.500 Verkehrsunfälle gegeben haben, 8 und zudem offen­ 1 Georg Christoph Lichtenberg, Schriften und Briefe I, hrsg. von… …einzelnen ­Erscheinungsformen des Niesens 1. Intrinsisches Niesen Dieses Niesen kann zunächst geschehen in Reinform ohne jede äußere Mitwirkung wie beim… …. Anzuknüpfen wäre dafür an die oben genannte Verkettung des Niesens mit Arbeitsvorgängen und der Arbeitsplatzgegebenheiten (VII. 1.). Mit ins Spiel kommt die… …§ 8 Abs. 2 SGB VII bezieht, 30 obwohl es hier um einen Arbeitsweg nach ­dessen Abs. 1 ging. Rechtlich ist dies indes bedeutungslos, weil für beide…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Entschädigung wegen überlanger Dauer von Gerichtsverfahren unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (Teil II)

  Von „guten und schlechten Zeiten“ im Sozialgerichtsprozess
  

  Dr. Jens Kaltenstein

  …Verfahrensdauer 1. Allgemeine Grundsätze Der Entschädigungsanspruch aus § 198 Abs. 1 S. 1 GVG setzt die unangemessene Dauer eines Gerichtsverfahrens voraus… …versagt und vom Entschädigungs­gericht gegebenenfalls gemäß § 198 Abs. 2 S. 2, Abs. 4 S. 1 GVG lediglich die Unangemessenheit der Verfahrensdauer… …festgestellt wird. 111 Nach § 60 Abs. 1 SGG i. V. m. § 41 Nr. 7 ZPO ist ein Richter von der Ausübung des Richteramtes in Sachen wegen überlanger… …SozR 4-1720 § 198 Nr. 16, Rn. 15 ff. und Leitsatz 1. 296 WzS 10.20 Kaltenstein, Entschädigungsanspruch, überlange Gerichtsverfahren rufungssenat des… …festzustellen (dazu unter a), sodann ist in einem zweiten Schritt der Ablauf des Ausgangsverfahrens insbesondere anhand der in § 198 Abs. 1 S. 2 GVG genannten… …seine Bewertung der Angemessenheit der Verfahrensdauer einbezogen 114 B 10 ÜG 1/12 KL – BSGE 113, 75 = SozR 4-1720 § 198 Nr. 1, Rn. 28 und B 10 ÜG 2/12 KL… …Angemessenheitsprüfung bildet die Bestimmung der in § 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG definierten Gesamtdauer des Gerichtsverfahrens von der Einleitung bis zum rechtskräftigen… …Abschluss. 120 Nach der Legaldefinition in § 198 Abs. 6 Nr. 1 GVG erfasst der Begriff des Gerichtsverfahrens alle Verfahrensstadien von der Einleitung bis zum… …rechtskräftige Entscheidung oder durch anderweitige Erledigung des Verfahrens gemeint. 123 Der Begriff des gerichtlichen Verfahrens i. S. von § 198 Abs. 6 Nr. 1… …(§ 62 SGG, Art. 103 Abs. 1 GG) gegen die Art und Weise, wie das LSG die Verfahrensdauer im Entschädigungsverfahren berechnet und auf dieser Grundlage…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Die Pflege im Heim wird immer teurer

  Neueste Zahlen der Ersatzkassen – Ruf nach politischer Reform
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zu Kosten im Pflegeheim, die der Gesetzgeber am 1. August 1996 ins Leben rief, waren damals kein Gegenstand der Diskussion. Anders stellt sich die… …Bereichen. So erhöhte sich der rein pflegebedingte Eigenanteil im bundesweiten Schnitt auf 786 Euro im Monat, nachdem es zum 1. Juli 2019 noch 693 Euro…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  2019 erneut weniger Arbeitsunfälle

  Unfallzahlen erstmals nach Versichertengruppen präzisiert
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Januar 2021 der Unterlassungszwang. Das heißt, die Aufgabe des Berufs ist bei neun Berufskrankheiten nicht länger Voraussetzung für eine…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Bundesregierung will Transparenz in Alterssicherung und Rehabilitation stärken und die Sozialversicherungswahlen modernisieren

  …verschoben wird. Der neue Stichtag für das Inkrafttreten ist der 1. 1. 2021. Der Ausschuss reagiert damit auf einen Antrag der Kassenärztlichen… …Aktualisierung der jeweiligen Software am 1. 10. 2020 nicht flächendeckend zur Verfügung steht. Durch veraltete Software würden fehlerhafte Heilmittelverordnungen… …zum 1. 10. 2020 vorbereitet. Für etwa ein Viertel der Softwareprodukte, für die eine Zertifizierung angekündigt waren, hatten die Hersteller noch keine… …Heilmittelversorgung einheitlich eingeführt werden können, hat der G-BA auch das Inkrafttreten der überarbeiteten Heilmittel-Richtlinie Zahnärzte auf den 1. 1. 2021…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Verhandlung und Entscheidung begründet (§ 170 Abs. 2 Satz 2 SGG). Der Anspruch auf einen Wohngruppenzuschlag nach § 38a SGB XI (in den jeweils ab 1. 1. 2015… …über die Leistungen der reinen häuslichen Pflege hinausginge. a) Eine „gemeinsame Wohnung“ im Sinne von § 38a Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XI liegt danach… …Sinne von § 38a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB XI für die Wohngruppe verrichten soll (vgl. bereits Senatsurteil vom 18. 2. 2016 – B 3 P 5/14 R, BSGE 120, 271 =… …SozR 4-3300 § 38a Nr. 1, RdNr. 23). Vielmehr lässt die Norm die Beauftragung mehrerer natürlicher und/oder juristischer Personen in Kombination wie auch… …gesetzliche Erfordernis einer „gemeinschaftlichen“ Beauftragung zur Verrichtung der in § 38a Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB XI genannten Aufgaben stellt keine… …Vollversorgung nicht mehr gewährleisten würde. e) § 38a Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 in Verbindung mit Nr. 1 SGB XI schließt einen Anspruch auf Wohngruppenzuschlag aus… …Behinderung (§ 33 Abs. 1 Satz 1 Var. 3 SGB V). Sie ist für ihn erforderlich und – da speziell für Menschen mit eingeschränkter Orientierungsfähigkeit konzipiert… …Rechts der Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (vgl. § 1 SGB IX). Der Senat hat bereits in der Vergangenheit entschieden, dass ein GPS-System für… …. zuletzt Senatsurteil vom 7. 5. 2020 – B 3 KR 7/19 R – zur Veröffentlichung vorgesehen, unter Hinweis auf BVerfG vom 30. 1. 2020, 2 BvR 1005/18, NJW 2020… …, 1282). B 3 KR 11/19 R Landessozialgericht Berlin-Brandenburg – L 1 KR 558/15 vom 19. 10. 2018 Die Revision der klagenden pharmazeutischen Unternehmerin…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Untersuchung durchgeführt noch Bildmaterial der Verletzung angefertigt worden sei. In dem vom Kläger am 1. August 2016 unterschriebenen Fragebogen der Beklagten… …Richterinnen und Richter durch die Berichterstatterin über die Berufung des Klägers zu entscheiden (§ 153 Abs. 1 in Verbindung mit §§ 124 Abs. 2, 155 Abs. 3 und… …Bizepssehnenruptur rechts als Gesundheitserstschaden dieses Unfalls. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Für einen Arbeitsunfall ist danach grundsätzlich erforderlich… …mindestens ca. 50 kg zusammen mit dem Zeugen F. auf das Grundstück des Zeugen G. ist nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII der versicherten Tätigkeit zuzurechnen… …sein, sondern ca. 1 bis 2 m davon entfernt gestanden zu haben. Die Ruptur der körperfernen Bizepssehne rechts ist auch mit hinreichender… …Theorie der wesentlichen Bedingung. Danach geht es auf einer 1. Stufe der Kausalitätsprüfung um die Frage, ob ein Zusammenhang im naturwissenschaftlichen… …– B 2 U 1/05 R – juris Rdnr. 10 m. w. N.). Die bei dem Kläger nachgewiesene Bizepssehnenruptur lässt sich im naturwissenschaftlichen Sinne (1… …ist im Rahmen der 1. Stufe der Kausalitätsprüfung nach der im gesetzlichen Unfallversicherungsrecht geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung die… …Bizepssehne herbeizuführen (vgl. in diesem Sinne auch LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 26. Januar 2009 – L 1 U 3612/08 – juris Rn. 32 m. w. N.). Die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Gesamtschau

  …Zeit ab dem 1. 1. 2020 Stefan Bultmann Wie geringfügig ist Geringfügigkeit oder wann unterbrechen ­Unterbrechungen den Versicherungsschutz in der…