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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. jur. Bernd Preiß Corona und Reiseerleichterungen – EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen… …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Schutz von Saisonarbeitskräften

  Manfred Glombik

  …schweren Stand 1 . Grenzüberschreitend beschäftigte Saisonarbeitskräfte genießen ein breites Spektrum an Rechten, können jedoch aufgrund des befristeten… …. Bereits vorher meinte der Ungar László Andor, Kommissar im gleichen Amt von 2010–2014: „Wir brauchen Sozialinvestitionen, wenn wir stärker, 1 Weidenfeld… …Regelungen aus dem Arbeits-, Sozial-, Familien- und Steuerrecht ein. 2 § 1 Abs. 2 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG); § 2 Satz 1 Bundesurlaubsgesetz (BurlG); § 5… …Abs. 1 Satz 1 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), § 4 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (NPersVG) und andere Personalvertretungsgesetze des… …und Arbeitnehmer haben während der Schlechtwetterzeit vom 1. Dezember bis zum 31. Januar bei erheblichem Arbeitsausfall Anspruch auf das… …Johannes Paul II., Laborem Exercens – Über die menschliche Arbeit – vom 14. 9. 1981, Nr. 23.3. 5 Art. 1 Verordnung (EG) Nr. 883/2004 des Europäischen… …Parlaments und des Rates vom 29. 4. 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. L 166 S. 1). Auch EuGH zu Huijbrechts vom 13. 3. 1997, Rs… …. C-131/95, Slg. 1997, I-01409, Rn. 14. 6 § 101 SGB III. 7 Bereuter, Die Schwabenkinder. 3. Auflage. München 2002. 8 Art. 4 Abs. 1 und 2 Buchst. b) AEUV. 9 Art… …. 13 Art. 9 AEUV. 14 ABl. L 48, S. 1. Glombik, Schutz von Saisonarbeitskräften WzS 05.21 129 gen nicht fristgemäßer Umsetzung von Richtlinien erheblich… …Art. 288 AEUV. 16 Art. 288 Abs. 2, S. 1 AEUV. 17 Art. 288 Abs. 3 AEUV. 18 ABl. C 235, S. 1. 19 ABl. C 102, S. 12. –– Drittstaatsangehörige, die aus…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Kritik der Datenschützer an neuer elektronischer Patientenakte (ePA) nicht ausgeräumt - Weiterhin Konfliktpotenzial für Krankenkassen und Ärzte

  Ass. jur. Bernd Preiß

  …Konfliktpotenzial für Krankenkassen und Ärzte Ass. jur. Bernd Preiß, Berlin Das Bundesgesundheitsministerium sieht die elektronische Patientenakte (ePA), die zum 1. 1… …Einwilligung können Daten in der ePA weder gespeichert noch ausgelesen werden. Einführung der ePA Die Einführung der erfolgt in vier Phasen: 1. Phase: Seit 1… …an, mit der diese Zugang zu der Datenbank bekommen und ihre Daten darauf verwalten können. 2. Phase: Seit dem 1. 4. 2021 ist die ePA mit etwa 200.000… …niedergelassenen Ärzten, Zahnärzten, Apotheken und Krankenhäusern verbunden. 3. Phase: Ab dem 1. 7. 2021 sind die oben genannten Leistungserbringer gesetzlich dazu… …verpflichtet, sich an die ePA anzubinden. Für Krankenhäuser gilt diese Frist bis ­spätestens zum 1. 1. 2022. 4. Phase Ab dem 1. 1. 2022 sollen die Versicherten… …DSGVO. Versicherte, die nicht über ein geeignetes Endgerät, wie etwa ein Smartphone oder einen PC verfügen, erhalten ab dem 1. 1. 2022 sogar nur ein… …341 Abs. 1 Satz 1 PSDG und § 336 SGB V enthalten ist. Demnach soll die ePA vom Versicherten eigenständig geführt werden. Für eine rechtskonforme…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Corona und Reiseerleichterungen - EU-Kommission will zum 1.6.2021 den "Digitalen grünen Nachweis" (Impfpass) einführen

  Ass. jur. Bernd Preiß

  …Reiseerleichterungen EU-Kommission will zum 1. 6. 2021 den „Digitalen grünen Nachweis“ (Impfpass) einführen Ass. jur. Bernd Preiß, Berlin Die EU-Kommission hat am 17. 3…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten

  …kommen aus einer Hand. Am 1. April 1971 trat das „Gesetz über die Unfallversicherung der Schüler und Studenten sowie Kinder in Kindergärten“ in Kraft. Wenn… …, sagt Dr. Stefan Hussy, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Am 1. April 1971 trat das „Gesetz über die… …Bundesländern getroffenen Verwaltungsvereinbarungen werden die Leistungen seit dem 1. Januar 2021 von den Integrationsämtern in den Ländern erbracht. Sie gleichen… …rückwirkend für die Zeit ab dem 1. September 2020 entgangene Einnahmen aus. Die jetzige Verlängerung der Antragsfrist erfolgt mittels einer Richtlinie zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Nachrichten aus der EU WzS 05.21 137 Nachrichten aus der EU* Plattformarbeit ist abhängige Beschäftigung 1 Spanien regelt als erstes europäisches…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Leistungsberechtigung gegenüber sämtlichen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ♦Bericht des 1. Senats des Bundessozialgerichts über seine Sitzung vom 25. 3. 2021 Der… …1. Senat berichtet über Angelegenheiten der gesetzlichen Krankenversicherung B 1 KR 25/20 R Sozialgericht Würzburg – S 6 KR 541/16 vom 20. 6. 2017… …Anforderungen an das allgemeine Qualitätsgebot des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V entsprachen. Soweit der Senat außerhalb von Erprobungsrichtlinien für den Anspruch… …. BSG vom 24. 4. 2018 – B 1 KR 13/16 R – BSGE 125, 262 = SozR 4-2500 § 137e Nr. 1; zuletzt BSG vom 8. 10. 2019 – B 1 KR 3/19 R – BSGE 129, 171-186, SozR… …Anspruch auf die Versorgung mit Potenzialleistungen nur im Rahmen eines individuellen Heilversuchs, wenn es 1. um eine schwerwiegende, die Lebensqualität auf… …Verfahrensordnung des Gemeinsamen Bundesausschusses für die Annahme des Potenzials einer erforderlichen Behandlungsalternative erfüllt sind. B 1 KR 16/20 R… …nachgekommen. B 1 KR 22/20 R Sozialgericht Hannover – S 76 KR 236/17 vom 14. 3. 2019 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen – L 16 KR 240/19 vom 17. 9. 2019… …, mit dem sie die beantragten fünf probatorischen Sitzungen ablehnte, nicht innerhalb der durch § 13 Abs. 3a Satz 1 SGB V vorgegebenen dreiwöchigen… …. 2020 – B 1 KR 3/20 R – zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen). Wegen der Vorfestlegung scheidet auch ein Anspruch wegen rechtswidriger 142 WzS… …05.21 Rechtsprechung – Bundessozialgericht Leistungsablehnung nach § 13 Abs. 3 Satz 1 Fall 1 SGB V aus. Die Leistung war nach den vom LSG getroffenen…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Unfallversicherung – Arbeitsunfall – ­Bewegungstherapie – haftungsbegründende Kausalität – ­Nachweis – 1. Prüfstufe – naturwissenschaftliche Kausalität – aktueller… …wesentlichen Bedingung – Achillessehnenruptur – Völkerballspiel Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Anerkennung eines Ereignisses vom 25. Juni 2013 als… …als Arbeitsunfall. [23] Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch – Gesetzliche Unfallversicherung – SGB VII – sind Arbeitsunfälle Unfälle… …begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Für einen… …durchgeführten Rehabilitation gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 15a SGB VII unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand. Die Verrichtung zum Zeitpunkt des… …Gesundheitsschadens nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII liegt vor. Die von dem Kläger geschilderten akuten Schmerzen stellen zwar allein einen solchen Schaden noch nicht da… …basieren auf der im gesetzlichen Unfallversicherungsrecht geltenden Theorie der wesentlichen Bedingung. Danach geht es auf einer 1. Stufe der… …naturwissenschaftlichen Sinne (1. Prüfungsstufe) nicht hinreichend wahrscheinlich auf das Unfallereignis als alleinige Ursache zurückführen. [29] Die Kausalitätsbeurteilung… …geeignet ist, eine bestimmte körperliche Störung hervorzurufen. Daher ist im Rahmen der 1. Stufe der Kausalitätsprüfung nach der im gesetzlichen… …Gesetzlichen Unfallversicherung?“ SGb 2017, 1, 4). [30] Im Fall des Klägers steht zur Überzeugung des Senats fest, dass das zu Grunde zu legende Ereignis, die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …seien, arbeitnehmerähnliche Personen i. S. d. § 5 Abs. 1 S. 2 ArbGG sein könnten, die in bestimmten Punkten Arbeitnehmern gleichgestellt würden. Der 13…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar…