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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …Mecklenburg-Vorpommern mit 196.000 Euro. ♦Die Rentenerhöhung ist jetzt offiziell Das Bundeskabinett hat die Rentenanhebung zum 1. Juli 2020 ­beschlossen. Nach einer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …222 WzS 6./7.20 Aktuelles / Personalia / Vor 100, 50 und 25 Jahren Zum 1. Januar 1920 mussten viele Krankenkassen ihre Beitragssätze deutlich anheben… …, der Kriegsopferverbände sowie der Bundesländer. Bereits am 5. Mai 1970 nahm die Kommission ihre Arbeit auf. Am 1. Januar 1970 gab es in der… …Bundesrepublik 401 Ortskrankenkassen, 102 Landkrankenkassen, 1.139 Betriebskrankenkassen, 179 Innungskrankenkassen, 1 See-Krankenkasse, 1 Bundesknappschaft, 8… …abgesichert. Mit Wirkung vom 1. Januar 1970 wurde Arbeitern ein Rechtsanspruch gegen den Arbeitgeber auf Fortzahlung des Arbeitsentgelts für die Zeit der… …die Bestandsrenten ab 1. Januar 1970 um 6,35 und das 13. RAG vom 10. Juli 1970 ab 1. Januar 1971 um 5,5 Prozent an. Der Beitragssatz in der Arbeiter-… …gekennzeichnet vom Inkrafttreten der Pflegeversicherung am 1. Januar 1995 und der Zahlung von ambulanten Leistungen ab 1. April 1995, und dies bei einer… …vor allem für jene Versicherten notwendig, die ab 1. April 1995 erstmals Leistungen aus der Pflegeversicherung erhielten. Insgesamt 502.522 Anträge auf… …Leistungen bei ambulanter Pflege – Leistungen für den stationären Bereich gab es erst ab 1. Juli 1996 – wurden dem MDK bis Ende Januar 1995 vorgelegt. Die… …, konnte gleichzeitig ein entsprechend gekürztes Pflegegeld erhalten. Wenige Tage vor dem Start der Pflegeversicherung am 1. April 1995 war ein großer… …Sozialgesetzbuch (SGB) V vom 10. Mai 1995 fiel am 1. Januar 1995 die „Sozialmauer“ in Berlin. Der Ostteil der Stadt gehörte nun zum Rechtskreis West. Und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Gesamtschau

  …Nachreichen einer geänderten ­Dokumentation durch das Krankenhaus im Vergütungsrechtsstreit BSG, Urt. v. 19. 11. 2019 – B 1 KR 33/18 R – Mehrleistungsabschlag… …Fairnessgebot SG Braunschweig, Urt. v. 21. 1. 2020 – S 54 KR 399/19 – Die Sozialgerichtsbarkeit Zeitschrift für das aktuelle Sozialrecht Aufsätze P. Axer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Editorial

  Ass. Jur. Bernd Preiß

  …sich zum System der Qualitätsprüfung von Pflegeeinrichtungen, das seit dem 1. 11. 2019 angewendet wird und stellt fest, dass die Corona-Pandemie der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629… …, Telefax (0 30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 33 vom 1. Januar…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2020

  Bericht der Rentenkommission „Verlässlicher Generationenvertrag“
  

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …kann. 1 Ihr Bericht wurde jetzt vorgelegt. 2 I. Grundlagen der Rechengrößensystematik 1. Aktualisierung der Rechengrößen durch Rechtsverordnung Die… …(Körperschaften des öffentlichen Rechts) zum Schutz der Arbeitnehmer und ihrer Familien- 1 Ein neuer Aufbruch für Europa Eine neue Dynamik für Deutschland Ein neuer… …erlassen. Gesetzesänderungen müssen dagegen vom Parlament beschlossen werden. 1 2 angehörigen vor den elementaren Lebensrisiken Krankheit, Alterseinkommen… …7 Abs. 1 SGB IV wird sie als „nichtselbstständige Arbeit, insbesondere in einem Arbeitsverhältnis“ bezeichnet. Der Versicherungsschutz wird von den… …. Entsprechend der Bezugsgrößenfortschreibung stieg es automatisch von 1.038,33 Euro auf 1.061,67 Euro mtl. II. Die Zugangsschwellen zur Sozialversicherung 1… …Bezugsgröße liegt die Grenze im Jahr 2020 entsprechend bei 455 Euro (§ 10 Abs. 1 Nr. 5 SGB V). III. Die Beitragsbemessungsgrenzen Das Arbeitsentgelt der… …. 1. Das Äquivalenzprinzip in der GRV Aufgabe der gesetzlichen Rentenversicherung (GRV) ist die Erhaltung des Lebensstandards der Versicherten im Alter… …Beitragsbemessungsgrenze gemäß § 159 SGB VI im Jahr 2020 jährlich 82.800 Euro und monatlich 6.900 Euro (Ost: 77.400/6.450 Euro). Sie ändert sich zum 1. Januar eines jeden… …Jahres automatisch in dem Verhältnis, in dem die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer (§68 Abs. 2 Satz 1) im vergangenen zu den entsprechenden… …GRV (siehe II. 1.) um Beamte zu erweitern, damit auch sie ihren Beitrag zur sozialen Sicherung leisten. Es geht dabei in erster Linie um ein „gefühltes…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Die Finanzen der Pflegekassen haben sich fast verdoppelt

  Finanzielle Entspannung ist nur von vorübergehender Dauer
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …insgesamt 2.905.325. Im Pflegegrad 1 waren 343.334 Versicherte und im Pflegegrad 2 mit 1.384.210 zahlenmäßig die meisten Leistungsbezieher. 773.796… …stationäre Bereich verzeichnete zum Jahreswechsel 2018/19 insgesamt 780.064 Versicherte (Pflegegrad 1: 4.787; Pflege­grad 2: 178.215; Pflegegrad 3: 255.590… …2050 auf rund 5,8 Millionen erhöhen. Experten sehen durch die am 1. Januar 2019 erfolgte Beitragssatzerhöhung nur eine vorübergehende finanzielle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Qualitätsprüfungen bei den Pflegeeinrichtungen

  Die Corona-Pandemie macht der Zeitplanung einen Strich durch die Rechnung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Dr. jur. Dieter Leopold, Würzburg Im Anschluss an WzS 2019, S. 141 Seit 1. November 2019 greift in der Pflegeversicherung ein neues System der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Anpassungen beim Elterngeld: Giffey einigt sich mit Koalitionsfraktionen auf kurzfristige gesetzliche Änderungen

  …Bußgeld von bis zu 250.000 Euro. Quelle: Meldung des Bundesministeriums für Gesundheit vom 1. 4. 2020 Die gesetzliche Rente bleibt die tragende Säule der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Nachrichten aus der EU

  …A1-Bescheinigung – unter Hinweis auf Artikel 12 Abs. 1 VO (EG) 883/ 04 (Entsendung) – in Betracht. Hintergrund hierfür ist, dass die Beschäftigung im…