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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Update zum gesetzlichen Unfallversicherungsschutz beim studentischen Hochschulsport

  Zugleich Anmerkung zum Urteil des LSG Niedersachsen­ Bremen vom 19.3.2020 - L 14 U 98/19 - (abgedruckt in diesem Heft, S. 90 ff.)
  

  Ass. iur. Tobias Schlaeger

  …Schlaeger, Essen 1 Am 1. 4. 2021 wird die studentische Unfallversicherung als Teil der sog. Schülerunfallversicherung (§ 2 Abs. 1 Nr. 8a bis c SGB VII) 50… …. 1 2 I. Grundsätze des UV-Schutzes nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c einschl. Hochschulsport Studierende sind nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII „während der Aus- und… …Fortbildung an Hochschulen“ gesetzlich unfallversichert. In systematischer Hinsicht fällt im Vergleich zur übrigen Schülerunfallversicherung (§ 2 Abs. 1 Nr. 8a… …Einschreibungshochschule. 1. Studierendenbegriff Das Gesetz bezeichnet die „Studierenden“ als den versicherten Personenkreis. Der Studierendenbegriff ist im SGB VII oder in… …der auch hier vertretenen Auffassung hat sich das BSG aber im Urteil vom 19. 6. 2018 positioniert und ausgeführt, dass die § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII… …zugrunde liegende Institutionalisierung bei den Studierenden „durch die Immatrikulation“ zum Ausdruck kommt. 5 Im Urteil vom 1 Der Autor leitet den „Bereich… …Versicherungsschutz begründende Beziehung i. S. v. §§ 2 Abs. 1 Nr. 8c, 133 Abs. 1 SGB VII liegt somit allein in der Einschreibung entsprechend dem jeweiligen… …Abs. 1 Nr. 2, 8a–8c SGB VII) für eine sachgerechte Risikoverteilung unverzichtbar ist. 12 Begrifflich erfordert dieser nach ständiger Rechtsprechung… …: Schlaeger/Linder/ Bruno, Unfallversicherung für Kinder in Tagesbetreuung, Schüler und ­Studierende, 2. Aufl. 2020, § 1 Rn. 21. 11 Vgl. Schlaeger/Linder/Bruno… …können anders als 16 Vgl. z. B. BSG v. 23. 6. 1977 – 8 RU 86/76; SG Detmold v. 8. 12. 2015 – S 14 U 4/14 (rk., n. v.); ferner BSG v. 1. 3. 1989 – 2 RU…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf für ein Teilhabestärkungsgesetz

  …%). Neueingänge und Erledigungen 2020 Verfahrensart Stand Stand Neueingänge Erledigungen 1. 1. 2020 31. 12. 2020 Revisionen 262 324 (300) 283 (356) 303… …diesem Weg nicht rechtswirksam möglich ist. Seit dem 1. Januar 2018 ist die Übermittlung von E- Mails formwirksam per De-Mail nach dem De-Mail-Gesetz… …645 31 1. 979 Quelle: Aus dem Jahresbericht 2020 des Bundessozialgerichts Gesetzgebung und Praxis WzS 03.21 81 Bundestag beschließt Verbesserungen beim… …erbracht werden, sodass weniger Bürokratie anfällt. Der bezogene Corona-Partnerschaftsbonus muss vom 1. 3. 2020 bis zum 31. 12. 2021 nicht zurückgezahlt… …verdienen, Elterngeld. Bisher liegt die Grenze bei 500.000 Euro im Jahr. Der Deutsche Bundestag hatte die Reform am 29. 1. 2021 in 2. und 3. Lesung als das… …„Zweite Gesetz zur Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes“ beschlossen. Die Änderungen sollen zum 1. September 2021 in Kraft treten. Quelle… …: PM des Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) vom 29. 1. 2021 Verfahrensgebühr für Vielkläger im ­sozialgerichtlichen… …Vom … Der Bundestag hat das folgende Gesetz beschlossen: Artikel 1 Änderung des Sozialgerichtsgesetzes Das Sozialgerichtsgesetz in der Fassung der… …wie folgt geändert: 1. § 73a Absatz 3 wird wie folgt gefasst: „(3) § 109 Absatz 1 Satz 2 und § 183 Absatz 2 bleiben unberührt.“ 2. § 183 wird wie folgt… …geändert: a) Der bisherige Wortlaut wird Absatz 1 und es wird folgender Satz angefügt: „Sie gilt auch nicht ab der zehnten Streitsache der in § 184 Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Nachrichten aus der EU

  …Gesetzgebung und Praxis / Nachrichten aus der EU WzS 03.21 83 Nachrichten aus der EU* Elektronischer Austausch von Sozialversicherungsdaten 1 Droht… …Zeitpunkt vorliegenden Erkenntnissen und beobachteten Herausforderungen im Umgang mit der Corona-Pandemie getragen. Am 22. 1. 2021 hat die EU-Kommission in… …Hilfen“ geht. Der Zeithorizont für die „Lieferung“ von technischen Ratschlägen durch EIOPA ist der 1. Dezember 2021. Was die individuellen… …anzuwenden, die ab dem 1. Januar 2021 beginnen und vorher keinen grenzüberschreitenden Bezug aufgewiesen haben. Für Sachverhalte, die ihren Ausgang vor dem… …Jahreswechsel genommen haben, sind die Koordinierungsregelungen unter den im Austrittsabkommen bestimmten Voraussetzungen maßgeblich. Dieses war am 1. Februar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …vom 19. 3. 2020 – L 14 U 98/19 Gesetzliche Unfallversicherung – Unfallversicherungsschutz – Studierender – Teilnahme am Hochschulsport Sachverhalt: [1… …dies dahingehend, dass der Kläger als Student nach § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII nicht unter Versicherungsschutz gestanden habe, denn die Teilnahme am… …nicht vorrangig an die Studenten vergeben (gelber Aufkleber). [5] Der Kläger erhob hiergegen mit Schreiben vom 1. November 2016 Widerspruch und verwies… …begründet hat. [8] Die Beklagte hat vorgetragen, dass der Studienbezug – und damit die Eröffnung des Schutzbereichs des § 2 Abs. 1 Nr. 8c SGB VII – zwingend… …zusammenfassend mit seinem erstinstanzlichen Vorbringen begründet. [13] Der Kläger beantragt nach seinem schriftlichen Vorbringen, [14] 1. den Gerichtsbescheid des… …Abs. 1 SGG form- und fristgerecht eingelegte Berufung des Klägers ist statthaft (§§ 143 f. SGG) und damit insgesamt zulässig. Das Rechtsmittel hat in… …Feststellungsklage gemäß §§ 54 Abs. 1, 55 Abs. 1 Nr. 1 SGG. Hiernach kann ein Versicherter vorab im Wege der isolierten Feststellungsklage klären lassen, ob er einen… …zugezogen hat, stellt einen Arbeitsunfall dar. Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den… …Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind nach § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII zeitlich begrenzte, von… …. 1 Nr. 8 Buchst. c) SGB VII kraft Gesetzes versichert. Nach seinen glaubhaften Angaben im Termin zur Erörterung und Beweisaufnahme vom 2. ­Dezember…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2021

  Gesamtschau

  …Versorgungsauftrag für kathetergestützte Aortenklappenimplantation (TAVI) – VGH Hessen, Urt. v. 29. 9. 2020 – 5 A 165/20 – Aufrechnung mit vor dem 1. Januar 2017… …. Thomas Clemens Aufnahme in den Krankenhausplan: Art. 12 Abs. 1 GG und die Schwierigkeit gerichtssicherer Ablehnungsbescheide Dr. Gerhard Knorr Die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …Kassenmitglied fingiert und gehe sodann gem. § 116 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB X auf den gesetzlichen Krankenversicherungsträger über. Für die Zeiten außerhalb des… …„Rechtsprechung“ (S. 54) wird eröffnet durch eine Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts zu zwei Beschlüssen vom 4. 1. 2021 im Zusammenhang mit Vorschriften…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. eines jeden Jahres möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785… …Anzeigenpreisliste Nr. 34 vom 1. Januar 2021, die unter http://mediadaten.WzSdigital.de bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte: Hinweise für die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Die historische Reform des Sozialwahlrechtes

  Die Bundeswahlbeauftragte für die Sozialversicherungswahlen informiert über die wesentlichen Inhalte der Reform des Sozialwahlrechtes
  

  Rita Pawelski

  …MDK-Reformgesetz (Bundestagsbeschluss im November 2019, Inkrafttreten am 1. Januar 2020), • das 7. SGB IV-Änderungsgesetz (Inkrafttreten am 1. Juli 2020) und • das…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Der Beitragsausfall als regressfähiger Schaden in der gesetzlichen Krankenversicherung

  Steht eine Erweiterung der Regressansprüche bevor?
  

  Dr. Johannes Brocks

  …sein? I. Problemaufriss Die Versicherten führen bis zur Beitragsbemessungsgrenze 1 einen prozentualen Anteil ihrer beitragspflichtigen Einnahmen an den… …Versicherungsbeitrags nicht aus. Einzig die Höhe des Anspruchs auf Krankengeld hängt gem. § 47 Abs. 1 S. 1 SGB V von den Einnahmen der jeweils Versicherten ab. Sinken die… …Beiträge in Betracht. 1. Keine eigenen Schadensersatzansprüche Da die gesetzlichen Krankenversicherungsträger im Falle der Schädigung eines Mitglieds in der… …fragwürdigen Ergebnis geführt hat, dass die Schädiger auf Kosten der Solidargemeinschaft entlastet wurden, hat der Gesetz- 1 Im Jahr 2020: 56.250,00 Euro, vgl… …, damit ein – um den fingierten Schaden ergänzter – Schadensersatzanspruch sodann gem. § 116 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB X auf den gesetzlichen… …Abs. 1 SGB V. Für Zeiten außerhalb des Krankengeldbezugs kann die Fiktionsvorschrift des § 224 Abs. 2 SGB V in direkter Anwendung hingegen kaum gelten… …Fall, da § 224 Abs. 1 SGB V eine Beitragsfreiheit für verschiedene sozialversicherungsrechtlich relevante Zeiten anordnet. Diese Verbindung spricht… …erheblich dafür, dass sich § 224 Abs. 2 SGB V ausschließlich auf die in Absatz 1 genannten Zeiten bezieht. Anderenfalls hätte es nahegelegen, die ­Regelung in… …einem eigenen Paragrafen zu regeln und nicht an den (heutigen) § 224 Abs. 1 SGB V „anzuschließen“. 9 Im Rahmen der Auslegung über diese „Eingliederung“… …der Regelung in den (heutigen) § 224 Abs. 1 SGB V „hinwegzusehen“ und keinen gegenseitigen Bezug der beiden Absätze herzustellen, ist deshalb nicht…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2021

  Renten- und Unfallversicherung um Aufklärung bemüht

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, Gundula Roßbach, wies beim traditionellen Presseseminar darauf hin, dass seit 1. Januar 2021 die Unionsvorschriften zur Koordinierung des Systems der… …Vertrauensschutzes auch für weitere deutsche, britische oder andere mitgliedstaatliche Zeiten, die erst ab dem 1. Januar 2021 erworben werden., –– Ebenfalls geschützt…

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