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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Soziale Sicherheit gerecht und verlässlich gestalten

  Der Koalitionsvertrag 2018 wartet auf seine Umsetzung
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Jahren, genauer im Jahr 2005, abgeschafft worden war, wieder herstellen. Arbeitgeber und Arbeitnehmer sollen ab 1. Januar 2019 die Krankenkassen-Beiträge… …, um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Um 0,3 Prozentpunkte soll ab 1. Januar 2019 der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung gesenkt werden. Um den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Nachgefragt bei: Rita Pawelski, Bundeswahlbeauftragte für die Wahlen in der Sozialversicherung

  …Vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2021 ist Rita Pawelski Bundeswahlbeauftragte für die Sozialwahlen. Sie wurde von der Bundesministerin für Arbeit…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Begrifflichkeit spricht, dass das Medizinprodukterecht diesen Begriff nicht kennt und dem Beklagten nach der gesetzlichen Regelung in § 31 Abs. 1 S. 2 SGB V… …Anspruch auf Aufnahme des Speedy Duo 2 ins HMV, weil es sich nicht um ein von der Leistungspflicht der GKV umfasstes Hilfsmittel i. S. von § 139 Abs. 1 S. 2… …im HMV abstrakt umschrieben werden könnte. Versicherte können solche Hilfsmittel zwar ggf nach § 33 Abs. 1 S. 5 SGB V unter Tragung der Mehrkosten und… …räumlichen Verhältnisse für die 24 Stunden-Intensiv-Krankenpflege in Form der Behandlungssicherungspflege nach § 37 Abs. 2 S. 1 SGB V. Im Übrigen hätte das LSG… …. 1 SGB XI) und macht geltend, er sei als Stiefvater vom Beitragszuschlag befreit (§ 55 Abs. 3 S. 2 SGB XI i. V. m. § 56 Abs. 3 Nr. 2 SGB I). Dass er… …Klägerin. Der für eine Fortgeltung der Befreiungsentscheidungen im streitgegenständlichen Zeitraum maßgebliche § 231 Abs. 1 S. 1 SGB VI a. F. (i. d. F. des… …nahm der Beklagte die Leistungsbewilligungen vom 1. 1. 2005 bis 30. 4. 2010 zurück und forderte die Erstattung der erbrachten Leistungen sowie der… …(BFD) nicht vorgesehen waren. Auch auf § 45 Abs. 1 Satz 1 SGB III a. F., der dem geltenden § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB III entspricht, lässt sich das Begehren… …sich die von der Klägerin beantragte Förderung unmittelbar auf die Aufnahme des BFD zum 1. 9. 2011, der für sich genommen schon nicht als… …Schutz des Dienstleistenden abgeleitet hat. Doch führt dieser Schutz nicht dazu, dass der BFD tatsächlich als Beschäftigung i. S. des § 7 Abs. 1 SGB IV zu…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …, während es in Pflegegrad 1 nur 3,8 Prozent sind. Die meisten Pflegebedürftigen gehören den Pflegegraden 2 (1,4 Millionen) und 3 (900.000) an. Privat… …Die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) für Selbstständige orientieren sich seit 1. Januar 2018 durch ein neues…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Vor 100, 50 und 25 Jahren

  …Arbeitsentgelts versicherungspflichtig. Die Bestandsrenten in der gesetzlichen Rentenversicherung wurden zum 1. Januar 1968 um 8,1 Prozent angepasst. Die… …Arbeitslosenversicherung betrug sie 15.600 DM. Durch ein Rentenanpassungsgesetz wurden die Renten und Pflegegelder der gesetzlichen Unfallversicherung zum 1. Januar 1968 um… …Jahresbeginn und zur Jahresmitte. Zum 1. Januar 1993 waren es 6,10 Prozent und zum 1. Juli 1993 sogar 14,12 Prozent. In den alten Bundesländern lag der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2018

  Gesamtschau

  …Wechselschichtarbeit BAG, Urt. v. 23. 11. 2017 – 6 AZR 43/16 – Berücksichtigung einer HFNC-Therapie bei den Beatmungsstunden LSG Hessen, Urt. v. 9. 11. 2017 – L 1 KR… …166/15 – Korrektur einer Krankenhausabrechnung nach MDK-Begutachtung SG Reutlingen, Urt. v. 8. 11. 2017 – S 1 KR 364/17 – Treuwidrige Rechnungskürzung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Farsad Chireugin Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bürgerversicherung

  Die gravierenden Unterschiede zwischen dem Versicherungsschutz der GKV und der PKV
  

  Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse

  …Vordergrund steht, wird vor allem über eine Angleichung der Honorarordnungen für gesetzlich und privat Krankenversicherte diskutiert. 1 Mit einer Angleichung… …nämlich in der PKV risikobezogen nach dem Äquivalenzprinzip vorgenommen wird, erfolgt sie in der GKV einkommensbezogen nach dem Solidarprinzip. 1… …Finanzierung erfolgt nicht nach dem Solidarprinzip. 1 Siehe z. B. „Die drei entscheidenden Punkte der Koalitionsgespräche“. In: Süddeutsche Zeitung vom 22. 01… …. Sie ist traditionell nach dem in § 1 SGB V festgeschriebenen Solidarprinzip ausgerichtet. Danach werden die für den Versicherungsschutz entstehenden… …. Sie können sich nämlich stattdessen in der PKV versichern (§ 6 SGB V Abs. 1). Viele Versicherte haben das bisher getan. Und sie haben es vor allem getan… …Anfang des Jahres wieder einmal Tipps, wie man durch Kassenwechsel Geld sparen kann. 10 1. Wettbewerbsnachteile durch Umverteilungsbeiträge Es liegt auf… …. Augustin 1978, S. 49 ff. 9 Siehe z. B. http://www.pkv-vergleich-direkt.de/vergleich, Ausdruck vom 16. 1. 2018. 10 Siehe zum Beispiel „Bis zu 600 Euro sparen… …bei der Krankenkasse“. In: Hamburger Abendblatt vom 22. 1. 2018. 11 http://www.pkv.de, Ausdruck vom 16. 1. 2018. Kruse / Kruse, Bürgerversicherung WzS… …dann in der Bevölkerung das Verständnis. Die Kassen tun sich denn auch bei der Beantwortung entsprechender Beschwerden schwer mit Erklärungen. 1… …Zeitung vom 1. 12. 2017. 13 Udo Kruse / Silke Kruse, Die Sicherstellung der ärztlichen Versorgung, WzS 2003, S. 129 ff. (132). 14 Thomas Kopetsch…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Europäische Säule sozialer Rechte

  Manfred Glombik

  …. Einleitung Mit der Deklaration einer „Europäischen Säule sozialer Rechte“ der Staats- und Regierungschefs vom 16. November 2017 in Göteborg 1 will die EU ihre… …Stellungnahmen 1 Erster Entwurf der Europäischen Kommission im März 2016; nach einem Konsultationsprozess Vorlage des abschließenden Textes im April 2017. 2 Art… …. 151 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). 3 Art. 151 AEUV. 4 Art. 5 Abs. 1 und 3 Vertrag über die Europäische Union (EUV). 5… …, Sozialrecht der Europäischen Union. 6. Auflage, 2015, S. 26. 8 Art. 156 AEUV. 9 Rechtliche Grundlage in Art. 153 Abs. 1 Buchst. k) AEUV. Dazu auch Art. 5 Abs. 3… …AEUV i. V. m. Art. 2 Abs. 5 AEUV. 10 Art. 19 Abs. 1 EUV. 11 Art. 13 EUV. Glombik, Europäische Säule sozialer Rechte WzS 03.18 73 (unverbindliche… …Telekommunikation (ABl. L 24/1). Sie wurde mit dem Bundes-Datenschutzgesetz vom 14. 1. 2003 und den Datenschutzgesetzen der Länder in deutsches Recht umgesetzt. 18…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Noch 159 selbstständige Sozialversicherungsträger

  Der Fusionsdruck bei den Krankenkassen hat nachgelassen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zum 1. Januar 2018 zwei Fusionen mit vier beteiligten Betriebskrankenkassen (BKK), nachdem es bereits zum 1. Oktober 2017 einen Zusammenschluss von zwei… …Versicherten haben zum 1. Januar 2018 fusioniert. Die neue BKK mit Sitz in Metzingen verlangt zum 1. Januar 2018 von ihren Mitgliedern als einzige Krankenkasse… …hat, kann Mitglied der Metzinger BKK werden. Schon am 1, Oktober 2017 hatten sich die BKK 24 und die BKK advita vereinigt. Sitz der neuen Krankenkasse…

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