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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  17 Senkungen stehen acht Erhöhungen gegenüber

  Unterschiedliche Zusatzbeiträge der Krankenkassen – Kommt es zu einer Abschaffung des gegenwärtigen Zusatzbeitrages?
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Zusatzbeitrag in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), der in etwa als Richtgröße gilt, ab 1. Januar 2018 um 0,1 von 1,1 auf 1,0 Prozentpunkte gesenkt. Zur… …0,2 Prozentpunkte senkte. Die Spannbreite bei den sechs Ersatzkassen liegt zwischen 0,59 (hkk) und 1,5 (DAK) Prozentpunkten, wobei die TK zum 1. Januar… …hat zum 1. Januar 2018 eine Erhöhung um 0,3 Prozentpunkte vorgenommen. Am größten sind erfahrungsgemäß die Unterschiede bei den 85 noch bestehenden…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Bundesrat für Entlastung der Sozialgerichte

  …. (Quelle: Plenarsitzung des Bundesrates am 2. 2. 2018) Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahr 2017 1 Im Anschluss an WzS 03.17, S. 83… …Jahres entschieden. Trotz der weiterhin hohen Eingangszahlen konnten auch die Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren zeitnah, 1 Den vollständigen… …Vorgängen um die Strafanzeige eines Berliner Krankenhauses gegen Richter des 1. Senats des Bundessozialgerichts wegen Rechtsbeugung und die Haltung der… …Vorwurf der Rechtsbeugung. Übersicht über die Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht (Zahlen für 2016 in Klammern) Stand 1. 1. 2017 Neueingänge… …Erledigungen Stand 31. 12. 2017 Revisionen 302 (281) 356 (334) 347 (313) 311 647 (966) 2.062 (2.199) 2.029 (2.518) 680 Klagen 0 (1) 8 (1) 4 (2) 4 Verfahrensart…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Nachrichten aus der EU

  …Zaghafte Ansätze einer Umsetzung der europäischen Säule sozialer Rechte. 1 Das Europäische Semester ist eine seit dem Jahr 2011 sich im Jahreszyklus… …wiederholende Koordination der Fiskal- und Wirt- 1 Vertiefend zur europäischen Säule sozialer Recht der Beitrag von Manfred Glombik in diesem Heft 82 WzS 03.18… …ihrer Ziele beabsichtigt die Kommission folgende Maßnahmen zu ergreifen: 1. Angleichung des Begriffs „Arbeitnehmerin/ Arbeitnehmer“ an die Rechtsprechung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Arbeitsunfall erlitten, weil er verunglückte, als er den mit seiner versicherten selbständigen Tätigkeit als Fahrzeugaufbereiter (§ 3 Nr. 1 i. V. m. Satzungsrecht… …Nr. 1 SGB VII ergibt, steht nur das Zurücklegen des direkten Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit unter Versicherungsschutz. Grundsätzlich führte… …– B 11 AL 25/16 R – Sachverhalt: Im Streit ist, ob ein Anspruch auf Alg wegen des Eintritts einer Sperrzeit ruht. Die am 1. 1. 1953 geborene Klägerin… …ab 1. 12. 2009 in ein bis 30. 11. 2015 befristetes Arbeitsverhältnis umwandelte. Vereinbart wurde Altersteilzeitarbeit im Blockmodell mit einer… …Arbeitsphase bis zum 30. 11. 2012 sowie einer anschließenden Freistellungsphase. Nachdem sich die Klägerin zum 1. 12. 2015 arbeitslos gemeldet hatte, stellte die… …beklagte Bundesagentur für Arbeit den Eintritt einer Sperrzeit von zwölf Wochen sowie das Ruhen des Alg-Anspruchs vom 1. 12. 2015 bis 22. 2. 2016 fest. Die… …Klägerin habe ihr Beschäftigungsverhältnis ohne wichtigen Grund selbst gelöst. Ab 1. 3. 2016 bezog die Klägerin Altersrente für besonders langjährig… …eine Sperrzeit von sechs Wochen angenommen, die Beklagte zur Zahlung von Alg ab 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 verurteilt und im Übrigen die Berufung… …die Frage beschränkt, ob der Klägerin ein Anspruch auf Zahlung von Alg für die Zeit vom 12. 1. 2016 bis 22. 2. 2016 zusteht. Nach § 159 Abs. 1 S. 1 SGB… …haben. Versicherungswidriges Verhalten liegt nach § 159 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 SGB III u. a. vor, wenn der Arbeitslose das Beschäftigungsverhältnis gelöst und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …psychologische Unterstützung. ♦Krankenkassen melden Mitglieder­Rekord Einen Rekordstand hat die Zahl der gesetzlich Krankenversicherten erreicht: Zum 1. Dezember… …1. Januar 2019 um 0,3 von 3,0 auf 2,7 Prozentpunkte, nachdem die Rücklage bei 17,2 Milliarden Euro liegt. ♦Längere Wartezeiten beim Arzt viermal im… …Möglichkeit, der teuren privaten Krankenversicherung oder der freiwilligen Versicherung in der GKV „den Rücken zu kehren“ und so viel Geld zu sparen. Seit dem 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Hauck/Noftz: Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar SGB VII – Gesetzliche Unfallversicherung

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …Gesamtband 3.800 Seiten in 3 Ordnern, im Abonnement Euro (D) 108,–. ISBN 978 3 503 04026 1, Erich Schmidt Verlag In den Ergänzungslieferungen des Jahres 2017…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2018

  Ohlsberg: Arzthaftpflicht­-Rechtsprechung III – Ergänzbare Rechtsprechungssammlung zur gesamten Arzthaftpflicht einschließlich der Haftung von Krankenhausträgern für die juristische Praxis sowie für Ärzte, Krankenhäuser, Ärztliche Standesorganisationen, Sozialversicherungsträger, Private Krankenversicherungen und Haftpflichtversicherer. Teil III: Entscheidungen ab 1.1.2000

  Prof. Dr. jur. Otto Ernst Krasney

  …III: Entscheidungen ab 1. 1. 2000, Herausgegeben von Eva Ohlsberg, Rechtsanwältin. Vormals herausgegeben von Dr. Hans Josef Kullmann, Richter am…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Editorial

  Dr. Linda Nehring-Köhler

  …, mit dem die Autorin die Neuerungen durch das am 1. 1. 2016 in Kraft getretene Gesetz zur Neuordnung des Rechts der Syndikusanwälte und zur Änderung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Anzeigenpreisliste Nr. 31, vom 1. Januar 2018, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2018

  Zwischen Berufs- und Sozialrecht: Das Syndikusanwaltsgesetz

  Rechtsanwältin Dr. Clarissa Freundorfer

  …Freundorfer, LL. M., Berlin Zum 1. Januar 2016 trat das sogenannte Syndikusanwaltsgesetz in Kraft. 1 Die Gesetzesänderung war notwendig geworden, nachdem das… …6 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 1 SGB VI von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit wurde. Voraussetzung war, dass die Tätigkeit im Unternehmen den… …zwischenzeitlich das Syndikusanwaltsgesetz in Kraft getreten war, so dass das Rechtsschutzinteresse entfallen war. 8 1 Gesetz zur Neuordnung des Rechts der… …– S 52 R 230/09. 6 Z. B. LSG Mannheim, Urteil vom 23. 1. 2013 – L 2 R 267/12; SG Karlsruhe Urteil vom 23. 3. 2011 – S 12 R 1550/10. 7 BSG, Urteil des… …9/14 R. 8 BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 19. 7. 2016 – 1 BvR 2584/14. 36 WzS 02.18 II. Die berufsrechtliche Lösung Die Kritik am… …Prüfung von Rechtsfragen, einschließlich der Aufklärung des Sachverhalts, sowie des Erarbeitens und Bewertens von Lösungsmöglichkeiten (§ 46 Abs. 3 Ziff. 1… …abhebt und ihn zu einem Organ der Rechtspflege im Sinne des § 1 BRAO werden lässt. IV. Ein Novum: Die Beteiligung der Deutschen Rentenversicherung Bund am… …Zulassungsverfahren angehört, § 46a Abs. 2 Satz 1 BRAO. Sie hat bis zu einem Monat Zeit für ein Votum für oder gegen die Zulassung. Spricht Freundorfer, Zwischen… …neben der Zulassung zur Syndikusrechtsanwaltschaft nach § 6 Abs. 1 Ziff. 1 SGB VI zusätzlich verlangt, dass der Antragsteller Pflichtmitglied in einem… …Betriebsrat freigestellt ist. 18 VII. Zusammenfassung Seit dem 1. Januar 2016 wurde durch eine Änderung der Bundesrechtsanwaltsordnung die…

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