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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Bundestag verabschiedet Krankenhausstrukturgesetz

  …nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, soll grundsätzlich zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Die Schwerpunkte des Gesetzes: –– Zur Stärkung der… …diesen Mitteln werden Vorhaben der Länder gefördert, wenn diese sich mit einem gleich hohen Betrag beteiligen. So wird maximal ein Volumen in Höhe von 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Rat tagte zur sozialen Dimension Europas

  …EU-Gesundheitsminister am 24. und 25. September in Luxemburg wurde der Bericht 1 der Europäischen Kommission vom 4. September zur Umsetzung der Richtlinie zu den… …wird. Die Gesetzvorlage enthält dementsprechende Vorschriften. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  …; FreizügG/EU Urteil der Großen Kammer des EuGH vom 15. 9. 2015, Rs. C-67/14 (Alimanovic) mit Anmerkung von Dr. Arno Bokeloh, S. 333 ff. Urteil: [1] Das… …des Rates vom 29. April 2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (ABl. L 166, S. 1, berichtigt in ABl. 2004, L 200, S. 1) in der durch… …Internationales Recht [3] Art. 1 des Europäischen Fürsorgeabkommens, das von den Mitgliedern des Europarats am 11. Dezember 1953 in Paris unterzeichnet wurde und in… …9 („Besondere beitragsunabhängige Geldleistungen“) des Titels III dieser Verordnung. Er sieht vor: „(1) Dieser Artikel gilt für besondere… …Anspruchsvoraussetzungen sowohl Merkmale der in Artikel 3 Absatz 1 genannten Rechtsvorschriften der sozialen Sicherheit als auch Merkmale der Sozialhilfe aufweisen. (2) Für… …zusätzlichen, ersatzweisen oder ergänzenden Schutz gegen die Risiken zu gewähren, die von den in Artikel 3 Absatz 1 genannten Zweigen der sozialen Sicherheit… …Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld (§ 24 Absatz 1 [SGB II]) erfüllt sind.“ Die Richtlinie 2004/38 [9] In den Erwägungsgründen 10, 16 und 21 der… …des Studiums, einschließlich einer Berufsausbildung, gewährt.“ [10] Art. 7 Abs. 1 und 3 der Richtlinie 2004/38 bestimmt: Rechtsprechung Europäischer… …Gerichtshof WzS 11./12.15 329 „(1) Jeder Unionsbürger hat das Recht auf Aufenthalt im Hoheitsgebiet eines anderen Mitgliedstaats für einen Zeitraum von über… …Familienangehörigen über einen umfassenden Krankenversicherungsschutz im Aufnahmemitgliedstaat verfügen … … (3) Für die Zwecke des Absatzes 1 Buchstabe a) bleibt die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …behinderter Mensch in einer Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) tätig und sowohl in der Rentenversicherung (§ 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe a SGB VI) als auch… …in der Krankenversicherung (§ 5 Abs. 1 Nr. 7 SGB V) versicherungspflichtig. Im Juni 2006 wurde ihr eine Hüfttotalendoprothese implantiert. Sie… …Krankheit durch die GKV abgedeckt ist. ♦Keine Vergütung für Behandlung außerhalb des Versorgungsauftrags BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 20/14 R –… …Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, nicht aber der Fachabteilung Neurochirurgie umfasste, behandelte die bei der beklagten Krankenkasse Versicherte vom 13. 1. bis 23. 1. 2008… …Chirurgie und Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde. ♦Jetzt doch: Schlichtungsverfahren für Krankenhausvergütung BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 26/14 R –… …antragsgemäß verurteilt, 912,41 Euro nebst Zinsen zu zahlen. Ein Schlichtungsverfahren (§ 17c Abs. 4 Satz 1 Krankenhausfinanzierungsgesetz – KHG) sei nicht… …Vertrauensschutzes aufgrund früherer Rechtsprechung des BSG erst ab 1. 9. 2015 voraus, dass eine Schlichtung fehlschlug, die den Streit durch öffentlich-rechtlichen… …60-Jährigen BSG, Urteil vom 23. 6. 2015 – B 1 KR 21/14 R – Sachverhalt: Die klagende Trägerin eines für die Behandlung Versicherter zugelassenen Krankenhauses… …nach dem SGB II zu berücksichtigen ist. § 11 Abs. 1 SGB II aF, der § 11a Abs. 1 SGB II nF entspricht, enthält hinsichtlich des zu berücksichtigenden… …im Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …will ihr Angebot unter dem neuen Träger einer Tochtergesellschaft von Sanartis ab 1. Januar 2016 deutlich ausdehnen. So soll es in Zukunft jährlich etwa… …Wiedereingliederung. ♦Rentensplitting Jüngere Ehepaare sowie Paare aus früher geschlossenen Ehen, die beide vor dem 1. Januar 2002 geheiratet haben und beide nach dem 1… …der Knappschaft-Bahn-See (KBS) zur Ersten Direktorin gewählt und hat am 1. November 2015 die Nachfolge von Dr. Georg Greve angetreten, der in den…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Dr. Karl Hauck / Prof. Dr. Wolfgang Noftz (Hrsg.): Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar. SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialversicherungs-Rechengrößenordnung 2015. Überarbeitungen der Kommentierungen zu § 23c (Sonstige beitragspflichtige Einnahmen), zum neuen, seit 1. Januar 2015 geltenden § 115…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Michael Klein / Stefan Schulte / Dr. Wibke Unkel: Wohngeldgesetz (WoGG)

  Olaf Kühnapfel

  …ist von ihm gemeinsam mit dem Richter am Verwaltungsgericht Stefan Schulte verfasst worden, der im Übrigen alleine die §§ 1, 2, 4 bis 8, 22 bis 27, 29…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Prof. Dr. Peter Udsching (Hrsg.): Jahrbuch des Sozialrechts – Dokumentation für das Jahr 2014. Gesetzgebung, Verwaltung, Rechtsprechung, Literatur

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …. 9. 2014 – B 1 KR 4/13 R – zur Frage eines auf das Grundgesetz gestützten Behandlungsanspruchs bei einer sogenannten Kuba- Therapie; bei der Behandlung… …Menschen (SGB IX Teil 1) befassen sich Felix Welti und Dennis Bunge (S. 345 bis 356), mit dem landwirtschaftlichen Sozialrecht Gerhard Sehnert, (S. 357 bis… …Pflege deutlich hinter dem Wert der häuslichen Pflege als Sachleistung zurückbleibt (Beschluss vom 26. 3. 2014 – 1 BvR 1133/12 –), das… …beitragsfreien Krankenversicherung (§ 192 Abs. 1 Nr. 2 SGB V) bei Bestehen einer ­Elternzeit auf Grund einer Kündigung durch einen Insolvenzverwalter für rechtens…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Neuerscheinung

  …Wasem; Prof. Dr. Felix Welti Band 1 mit dem Titel „Grundlagen und Herausforderungen des Sozialstaats. Denkschrift 60 Jahre Bundessozialgericht“ (ISBN…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Gesamtschau

  …Fallsplitting, BSG, Urt. v. 1.7.2014 – B 1 KR 62/12 R – Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Honorarärzten, SG Dortmund, Urt. v. 20.2.2015 – S 34 R… …2153/13 – Qualitätssicherung mit Routinedaten · AOK-Krankenhausnavigator, LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 11.6.2014 – L 1 KR 301/13 B ER –… …und Sinnlosigkeit bei der Anwendung von § 58 Abs. 1 S. 3 SGB VI Philipp Lange Einfluss von Beratungs- und Prozesskostenhilfe auf das Mandat der… …. 1 S. 2 SGB II nach dem Urteil des EuGH in der Rs. Alimanovic Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 11./12.15 der ZESAR: Dr. Armin Knospe Per…

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