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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015________________ 281 RECHTSPRECHUNG Übersicht über die jüngste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts_________________ 282… …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html… …Eichenhofer_185x110_sw.indd 1 05.10.2015 09:24:43…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Die Inpflichtnahme der Arbeitgeber für das Melde- und Beitragseinzugsverfahren der Einzugsstellen

  Dr. Armin Knospe

  …Einzugsstellen Von Dr. Armin Knospe 1 Fast die gesamte Tätigkeit der Sozialversicherungsträger als Verwaltungsbehörden der gesetzlichen Sozialversicherung beruht… …Grundlagen und Umstände der Verwaltungshelferstellung des Arbeitgebers an zwei Stellen exemplarisch etwas erhellen. I. Einleitung 1 In den Regelwerken der… …wichtigen und konstitutiven Verwal- 1 Die Ausführungen geben ausschließlich die persönlichen Ansichten und Wertungen des Autors wieder. 2 Dies ergibt sich… …schon aus dem Wortlaut von § 28h Abs. 2 und § 76 Abs. 1 SGB IV. tungstätigkeiten nicht von der Behörde selbst ausgeführt werden, sondern aus der… …in § 76 Abs. 1 SGB IV. Diese aus dem Haushaltsrecht übernommene 6 und aus den verwaltungsgrundsätzlichen Maximen der Wirtschaftlich- und Sparsamkeit… …verfassungsrechtlichen Vorgaben in Art. 87 Abs. 2 Satz 1 GG als rechtsfähige Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert sind und dabei nahezu die gesamte… …dieser Pflichten sind bußgeldbewehrt (§ 111 SGB IV) 5 Dazu O. Krasney, NJW 1989, 1007, 1010. 6 Vgl. §§ 34 Abs. 1, 59 Abs. 1 Satz 1 BHO. 7 Vom 19. Juli 1911… …Beschäftigung anknüpft (vgl. §§ 2, 7 Abs. 1 SGB IV) und eben nicht an die Wohnbevölkerung. 11 Sozialgesetzbuch Erstes Buch − Allgemeiner Teil (SGB I)… …Beitragsberechnung und des Beitragseinzugs ist die Kenntnis der Einzugsstelle von der Beschäftigung von Arbeitnehmern bzw. Beschäftigten (§ 7 Abs. 1 SGB IV). Nach §… …Bankarbeitstag des Monats, in dem das Arbeitsentgelt erzielt worden ist, fällig und damit an die Einzugsstelle zu zahlen. Beitragsschuldner ist nach § 28e Abs. 1…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Beschäftigung von „Altersrentnern“

  Manfred Glombik

  …geht also um wechselseitige Ergänzung 1 . Das ist eine große Herausforderung für alle. Bei dieser Thematik muss allerdings berücksichtigt werden, dass… …Alterserwerbsbeteiligung, die in erster Linie aus verlängerten Erwerbsphasen resultiert (s. Abbildung 1). Die Arbeitnehmer streben im Altersübergang Flexibilität und… …Zeitwohlstand an. Abbildung 1 Entwicklung der Erwerbstätigkeit im Alter in Deutschland Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte in Deutschland Altersgruppe 31… …Befristung des Arbeitsvertrages im Sinne des § 14 Abs. 1 TzBfG sachlich gerechtfertigt. Es bedarf einer zielgerechten Verringerung des § 15 Abs. 3 TzBfG… …1999/70/EG des Rates vom 28. Juni 1999 zu der EGB- UNICE-CEEP-Rahmenvereinbarung über befristete Arbeitsverträge ein 10 . § 5 Nr. 1 enthält drei Maßnahmen, von… …verhindern: 1 Gross/Fagetti, Glücksfall Alter, Freiburg im Breisgau 2008, S. 84. 2 Nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) vom 12… …Regelaltersgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung erreicht“ (§ 33 Abs. 1 Buchst. a). Nach § 35 SGB VI wird die Regelaltersgrenze mit Vollendung des 67… …Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherungsrechtliche Beschäftigung oder Tätigkeit nach § 43 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 2 SGB VI entrichtet… …eines Sachgrundes befristet werden. Für „eigene“ Arbeitnehmer greift § 14 Abs. 2 S. 1 TzBfG wegen des Anschlussverbotes des § 14 Abs. 2 S. 2 TzBfG nicht… …gesetzliche Rentenversicherung einbezogen sind. Diese unterfallen ebenfalls dem Anwendungsbereich des § 6 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 AGG 17 und, soweit sie…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Das „E-Health-Gesetz“ will ein Markstein im Gesundheitswesen sein

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …können. Das Gesetz, dem ein Vorlauf von mehr als einem Jahrzehnt vorausgeht, soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. In den kommenden drei Jahren sollen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Dreh- und Angelpunkt der deutschen Sozialversicherung

  Die Datenstelle der Deutschen Rentenversicherung besteht seit 40 Jahren
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Deutscher Rentenversicherungsträger (VDR) am 21. März 1974 die Einrichtung einer zentralen Datenstelle. Bereits am 1. März 1975 nahm die DSRV den Teilbetrieb… …, die ihn ein Leben lang begleitet und die Mitte der 1960er Jahre bundesweit eingeführt worden war. Am 1. Juni 1977 befanden sich bereits über 46… …DDR gezahlte Renten. Rechtzeitig zum 1. Juli 1990 konnten die Ost-Rentner über ihre Rente in DM verfügen. Im Herbst 1990 wurden auch die Voraussetzungen… …Die zum 1. Januar 2000 stattfindende Jahrtausendumstellung in allen Programmen der Informations-Technologie (IT) war allgemein ein „Schreckensszenario“… …Zusammenbruch der IT-Systeme ausblieb. Als am 1. Januar 2002 der Euro eingeführt wurde, koordinierte ein in Würzburg installierter Euro-Beauftragter alle…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Ergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015

  Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen zum Ende des ersten Halbjahres 2015 weiterhin über Finanz-Reserven in Höhe von 15,2 Milliarden Euro.
  

  …Gesetzgebung und Praxis WzS 10.15 281 Ergebnisse der gesetzlichen Krankenversicherung im 1. Halbjahr 2015 Die gesetzlichen Krankenkassen verfügen zum… …standen nach den vorläufigen Finanzergebnissen des 1. Halbjahres 2015 Ausgaben von rund 106,58 Milliarden Euro gegenüber. Die Differenz von rund 490… …Mindereinnahmen ergibt sich für die 124 gesetzlichen Krankenkassen im 1. Halbjahr bei einem Ausgabevolumen von 106,58 Milliarden Euro ein nahezu ausgeglichenes… …. Zwar verzeichnete der Gesundheitsfonds im 1. Halbjahr 2015 einen Ausgabenüberhang von rund 3,9 Milliarden Euro. Aus diesem saisonbedingten Überhang… …Rentensteigerungen, die zum 1. Juli erfolgten, führen ab Jahresmitte zu höheren Beitragseinnahmen in der Krankenversicherung. Außerdem ist zu berücksichtigen, dass die… …eine Entnahme aus der Liquiditätsreserve gedeckt werden, anteilsmäßig auch im 1. Halbjahr sein Finanzergebnis beeinflussen. Bei einer nach wie vor… …Beschäftigungsentwicklung. Ausgabenzuwächse unter 4 Prozent Je Versicherten gab es im 1. Halbjahr 2015 einen Ausgabenzuwachs von 3,9 Prozent. Im Gesamtjahr 2014 hatte der… …entsprechende Zuwachs noch bei 5,0 Prozent, im 1. Quartal 2015 bei 4,2 Prozent gelegen. Die Ausgabensteigerungen haben sich somit im 2. Quartal 2015 weiter… …Pro-Kopf-Ausgaben. Dabei ist zu berücksichtigen, dass die von den Krankenkassen gemeldeten Ausgaben im 1. Halbjahr in vielen Leistungsbereichen in hohem Maße von… …Zuwachs von 9,4 Prozent je Versicherten im Jahr 2014 sind die Arzneimittelausgaben der Krankenkassen im 1. Halbjahr 2015 je Versicherten um 4,8 Prozent…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …eines Abrechnungsstreits auf das Budget? BSG, Urteil vom 21. 4. 2015 – B 1 KR 9/15 R – Sachverhalt: E., bei der klagenden BKK versichert, war wegen… …nicht aus. ♦Personelle Mindestausstattung für Vergütungsanspruch BSG, Urteil vom 21. 4. 2015 – B 1 KR 8/15 R – Sachverhalt: Die klagende… …Änderung zu erfahren. ♦Keine vertragliche Herabsetzung der ­Verjährungsfrist BSG, Urteil vom 21. 4. 2015 – B 1 KR 11/15 R – Sachverhalt: Die Klägerin ist… …. 3 Abs. 3 Satz 1 GG) könne Männern daher die Versorgung mit einer Perücke bei krankheitsbedingtem Haarverlust nicht verwehrt werden. Das SG hat die… …, Urteil vom 22. 4. 2015 – B 3 P 8/13 R – Sachverhalt: Im Revisionsverfahren ist noch ein Anspruch auf Pflegegeld nach der Pflegestufe II für die Zeit vom 1… …ab 1. 4. 2009. Das SG hat ein Gutachten eingeholt, nach dem sich der Hilfebedarf der Klägerin seit dem Tag der Begutachtung am 30. 5. 2011 im Bereich… …Beklagte zur Zahlung von Pflegegeld nach der Pflegestufe II ab 1. 8. 2005 und seit dem 16. 11. 2008 nach der Pflegestufe III verurteilt. Im laufenden… …Zeitraum vom 1. 8. 2005 bis zum 30. 5. 2011 ohne Erfolg geblieben, weil der Klägerin über die bereits zuerkannten Leistungen nach der Stufe I vom 1. 3. 2009… …abweichen“. Dies sieht zwar § 84 Abs. 1 Satz 1 VVG (bzw bis zum 31. 12. 2008 nach dem wortgleichen § 64 Abs. 1 Satz 1 VVG) grundsätzlich für alle Arten der… …Bauschlosser. Seit 1. 10. 2008 erhält er Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung wegen Lumboischialgien unter Zugrundlegung des Beginns der Arbeitsunfähigkeit am…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …­Anschaffungs- und Herstellungskosten* 1 VG Arnsberg, Gerichtsbescheid vom 26. 5. 2015 – 5 K 1685/14 – Leitsatz: 1. Bei der Berechnung von Wohngeld sind… …Landund Forstwirtschaft sind die Regelungen in § 255 Abs. 1 und 2 HGB. Sachverhalt: Der Kläger steht seit Längerem im Wohngeldbezug der Beklagten. Unter dem… …. Februar 2014 für den Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 31. Mai 2014 ein monatliches Wohngeld von 207,00 EUR festgesetzt hatte, erhob der Kläger hiergegen… …vorliegend verfahrensgegenständlichem Wohngeldbescheid vom 2. Juni 2014 bewilligte der Bürgermeister der Beklagten dem Kläger für den Zeitraum vom 1. Juni 2014… …beantragt – schriftsätzlich und sinngemäß –, die Beklagte unter Aufhebung des Bescheides des Bürgermeisters vom 2. Juni 2014 zu verpflichten, ihm ab 1. Juni… …beigezogenen Verwaltungsvorgänge der Beklagten Bezug genommen. Gründe: Das Gericht entscheidet gemäß den §§ 6 Abs. 1 und 84 Abs. 1 VwGO nach Anhörung der… …, keine grundsätzliche Bedeutung hat und der entscheidungserhebliche Sachverhalt geklärt ist. Die als Verpflichtungsklage gemäß § 42 Abs. 1 VwGO zulässige… …. Juni 2014 ist daher rechtmäßig und verletzt den Kläger nicht in seinen Rechten (vgl. § 113 Abs. 5 Satz 1 VwGO). Gemäß den §§ 3 Abs. 2 Satz 1 und 4 des… …richtet sich 1. nach der Zahl der zu berücksichtigenden Haushaltsmitglieder (§§ 5 bis 8 WoGG), 2. der zu berücksichtigenden Belastung (§§ 10 bis 12 WoGG)… …der in § 19 Abs. 1 Satz 1 WoGG festgelegten Wohngeldformel die zu berücksichtigende monatliche Belastung einerseits und das gerundete monatliche…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  Versorgungsstärkungsgesetz: Ein Statement

  Fachanwältin für Medizinrecht Cornelia Sauerbier

  …Cornelia Sauerbier, Lyck & Pätzold Medizinanwälte, Bad Homburg 1. Medizinische Versorgung binnen vier Wochen realisierbar? Bedenkt man, dass es in der… …dortigen KV meldeten sich bis zum 30. 1. 2015 dort 660 Patienten auf der Suche nach einem Facharzttermin. 75 % (495 Patienten) hiervon erfüllten die…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2015

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …Beschäftigungszeiten ab 1. Juli 2015 Beiträge aus einer beitragspflichtigen Einnahme in Höhe von mindestens zwei Drittel der Beitragsbemessungsgrenze entrichtet werden… …das Elterngeld (+ 17,7 Prozent) und die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall (+ 10,2 Prozent). ♦Gefängnisstrafen für korrupte Ärzte 1 Wenn sich Ärzte… …Aufsichtsbehörde abhängig. 1 Weiterführende Informationen finden Sie auch in der aktuellen Ausgabe 04.15 der Zeitschrift Die Krankenversicherung (KrV), die dieses…

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