Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Menschenrecht ausgestaltete Art. 1 Abs. 1 GG i. V. m. dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG garantiere den Flüchtlingen ein Grundrecht auf existentielle… …, nachdem entgegen dem Votum des Generalanwaltes ohne Prüfung im Einzelfall der Ausschluss von Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende in § 7 Abs. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …zzgl. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich… …: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Jahresinhaltsverzeichnis 2015

  …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 28, vom 1. Januar 2015, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …Jahr, Seite. ISSN: 0043-2059 Satz: multitext, Berlin Druck: Ludwig Austermeier Offsetdruck, Berlin Autoren WzS 2015 1 Inhaltsverzeichnis I. Autoren der… …Abhandlungen, Kurzbeiträge, Standpunkte, Entscheidungsanmerkungen, Berichte und Rezensionen 1 II. Verzeichnis der Entscheidungen in zeitlicher Reihenfolge 3 III… …, Prof. Dr. Eberhard Anmerkung zu BVerfG, Urteil vom 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13 – (Keine Gesetzgebungskompetenz des Bundes für das Betreuungsgeld) (R) 249… …gesetzlichen Krankenkassen ist größer geworden – Bilanz für die ersten neun Monate 2014 – Neue Zusatzbeiträge seit 1. 1. 2015 (KB) 17 Der neue… …seit 1. Januar 2015 bundesweit – Eine Bestandsaufnahme anlässlich der Einführung (KB) 85 Gesetzliche Krankenkassen weiterhin im „Fusionsfieber“ (KB) 48… …Feuerwehr (§ 2 Abs. 1 Nr. 12 SGB VII) (A) 42 Rezension Bereiter-Hahn / Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, www.unfallversicherungdigital.de (Datenbank)… …BVerfG 21. 7. 2015 – 1 BvF 2/13 – 223 BSG 6. 8. 2013 – 4 AS 57/13 R – 52 26. 6. 2014 – B 2 U 4/13 R – 22 26. 6. 2014 – B 2 U 9/13 R – 22 1. 7. 2014 – B 1… …KR 47/12 R – 23 1. 7. 2014 – B 1 KR 62/12 R – 24 1. 7. 2014 – B 1 KR 15/13 R – 23 2. 7. 2014 – B 6 KA 30/13 R – 24 16. 7. 2014 – B 3 KR 2/13 R – 24 23…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Gesetzlicher Unfallversicherungsschutz im Rahmen der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe

  Wer hilft den Helfern?
  

  Karl Friedrich Köhler

  …propagiert wurde, 1 haben die Kommunen bereits frühzeitig auf die Herausforderungen und Notwendigkeiten der Ansiedlung von Immigranten reagiert und… …auf Hilfe. Wie nämlich das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) bereits 2012 entschieden hat, garantiert der als Menschenrecht ausgestaltete Art. 1 Abs. 1… …GG i. V. mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, welches deutschen… …berück- 1 Vgl. zur Entwicklung Birsl, Zwischen „christlich-abendländlicher Kultur“ und „multikultureller Demokratie“ – Die integrationspolitischen Programme… …Integration von Flüchtlingen in Deutschland, 2008, S. 8. 3 Vgl. z. B. § 1 Abs. 1 des Nordrhein-Westfälischen Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme… …ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz) v. 28. 2. 2003, GV. NRW. 2003, S. 93; § 1 des Hessischen Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von… …durch Spiel- und Sportveranstaltungen, bei der Erteilung von Sprachunterricht und nicht 4 BVerfG, 18. 7. 2012, 1 BvL 10/10 u. 1 BvL 2/11, SozR 4-3520 § 3… …gesetzlichen Unfallversicherung grundsätzlich13 versicherten Personen 1. Allgemeines Wie auch bei anderen ehrenamtlichen Tätigkeiten 14 – zum Beispiel im… …Engagement, 2014, S. 1. Vgl. zur Entwicklung: Gerhard Nothacker, Unfallversicherung und Haftung im Ehrenamt und im bürgerschaftlichen sozialen Engagement, 2013… …11./12.15 301 Rahmen der ehrenamtlichen Flüchtlingshilfe erlittener Unfall wird rechtlich als „Arbeitsunfall“ (§ 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII) qualifiziert und…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Die Reform der sozialen Pflegeversicherung

  Ein Überblick über das Pflegestärkungsgesetz II
  

  Rechtsanwalt Ralf Kaminski

  …das Pflegestärkungsgesetz II (PSG II) in den Startlöchern. 1 Das PSG II führt die begonnene Reform der ­Sozialversicherung weiter und ergänzt das PSG I… …Pflegegrade. 2 Die bisherigen drei Pflegestu- 1 Kaminski, Die Reform der sozialen Pflegeversicherung – Ein Überblick über das Pflegestärkungsgesetz I und ein… …digkeit (Pflegegrad 1) bis zur schwersten (Pflegegrad 5). 3 Um den Grad der Selbstständigkeit einer Person zu messen, werden Aktivitäten in sechs… …psychischen Einschränkungen. 4 Das neue Begutachtungssystem wird nach den Plänen von Union und SPD zum 1. Januar 2017 eingeführt. Für die voraussichtlich rund… …Beitragssatzes zur Pflegeversicherung um 0,2 Beitragssatzpunkte zum 1. Januar 2017. Dies führt im Jahr 2017 zu Mehreinnahmen von rund 2,5 Milliarden Euro. Bis 2020… …zusätzlich Bestandsschutzkosten im vollstationären Bereich von knapp 0,8 Milliarden Euro. 10 Der ab dem 1. Januar 2017 um 0,2 Prozentpunkte angehobene… …II die Angebote zur Unterstützung im Alltag gemäß § 45a SGB XI und den dazugehörigen Entlastungsbetrag gemäß § 45b SGB XI. Bereits das PSG I, das am 1… …beteiligen sind, ist daher vollkommen berechtigt. 15 1. Reform des Pflegebedürftigkeitsbegriffs Das Herzstück des PSG II ist die Neufassung der §§ 14 bis 16… …unterstützt. 16 Nach der Neufassung des § 14 Abs. 1 SGB XI sind pflegebedürftig im Sinne des SGB XI Personen, die gesundheitlich bedingte Beeinträchtigungen der… …folgenden sechs Bereichen genannten pflegefachlich begründeten Kriterien: 1. Mobilität: Positionswechsel im Bett, Halten einer stabilen Sitzposition, Umsetzen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Die Erstreckung eines Befreiungsbescheides der Deutschen Rentenversicherung Bund bei Entsendung

  Dr. Matthias Köhler

  …Entsendung außerhalb Deutschlands im Rah- men eines in Deutschland bestehenden Beschäftigungsverhältnisses ausgeübt wird und im Voraus zeitlich begrenzt ist. 1… …Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit beschränkt. Sie erstreckt sich in den Fällen des Absatzes 1 Nr. 1 und 2 auch auf eine andere versicherungspflichtige… …Deutschen Rentenversicherung Bund war ein Antrag früher nicht erforderlich. 3 Nach Ansicht des BSG soll aber trotz des Wortlauts der Vorschrift eine 1 Mette… …Abs. 4 S. 1 SGB VI). Sofern der Antrag innerhalb von drei Monaten nach erstmaligem Eintritt der Voraussetzungen der Erstreckung gestellt wird, gilt die… …von dem bestehenden Befreiungsbescheid umfasst, weil es sich um eine berufsspezifische Tätigkeit handelt. Dazu im Einzelnen: 1. Erstreckung bei… …Antragstellung auf ­Erstreckung 1. Für den Arbeitnehmer Übt der Arbeitnehmer für eine bestimmte Zeit eine berufsfremde Tätigkeit aus und unterlässt er eine… …des Kalenderjahres beginnt (§ 25 Abs. 1 S. 1 SGB IV). Darüber hinaus muss der Arbeitgeber auch einen Strafzins von 1 % für jeden Monat des Verzugs… …Arbeitgeber allerdings nicht gegenüber dem Versorgungswerk geltend machen. Seit der Gesetzesänderung zum 1. Januar 2012 besteht kein unmittelbares… …Arbeitnehmer aus § 812 Abs. 1 BGB. 18 Diesen Anspruch kann der Arbeitgeber gegebenenfalls im arbeitsgerichtlichen Verfahren gegenüber dem Arbeitnehmer geltend…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Reform des SGB II lässt auf sich warten

  Was sich im Bereich Kosten der Unterkunft (KdU) ändern soll
  

  Dipl.-Verwaltungswirt Christian Scherney

  …Köhler, Die Erstreckung eines Befreiungsbescheides / Kurzbeiträge WzS 11./12.15 319 Mietzahlungen gekürzt oder gar nicht mehr geleistet. 1 In der… …ausgeweitet wird. Zu den merkwürdigen Folgen der Regelung des § 22 Abs. 1 SGB II zählt auch, dass bei einem Umzug ohne Zusicherung in eine angemessene, aber… …die Streichung des Wortes „angemessen“ in § 22 Abs. 1 Satz 1 SGB II soll diese Situation zukünftig vermieden werden. Der Leistungsberechtigte bliebe… …richtig; ob sich der Weg in der Praxis aber als gangbar erweisen wird, wird von Praktikern 1 Vgl. zu den derzeitigen Sanktionsregelungen Valgolio, in…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Neue Grenzen, Rechengrößen und andere Werte für das Jahr 2016

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Sozialversicherungs- und Sozialrecht, erfährt zum 1. Januar 2016 eine Anhebung. Die Bezugsgröße West gilt in der Kranken- und Pflegeversicherung einheitlich in den alten…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Deutsche Krankenkassen können zur Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern verpflichtet werden

  …Euro auf die – im Vergleich mit GKV-Versicherten – restriktivere Krankenhilfe. Folglich müssten hochgerechnet für 1 Million neu gekommene Menschen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2015

  Umsetzung der EU-Berufsanerkennungsrichtlinie im Kabinett

  …deutsches Recht beschlossen. 1 Das Gesetz schafft die Grundlagen zur Ausstellung des Europäischen Berufsausweises für Apotheker, Gesundheits- und… …Anerkennungsverfahren. Der Europäische Berufsausweis kann von der 1 Entwurf abrufbar unter…