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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Zusatzleistungen der sozialen Pflegeversicherung – AOK-Pflege-Report 2016 offenbart Stärken und Schwächen der Inanspruchnahme _____ 181 Ein einheitlicher… …drei Monaten ihres Aufenth. 186 EWSA fordert neue Sozialpolitik für neue Beschäftigungsformen ___________________ 187 EU-Länderberichte 2016 und Deutsche… …_____________________________________________________________________ III 162 WzS 6./7.16 Impressum WzS Wege zur Sozialversicherung 70. Jahrgang (2016) Erscheinungsweise: 12 Ausgaben im Jahr, davon zwei Doppelhefte… …2016, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Neuerscheinungen Manuskripte: Hinweise für die… …bearbeitete Auflage 2016, 68 Seiten, € (D) 9,90 ISBN 978-3-503-16642-8 Lernen Sie das Buch doch einmal kennen: www.ESV.info/978-3-503-16642-8 Erich Schmidt…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 1/2016

  +++ WzS-Ticker +++ / Personalia

  …gesetzlichen Krankenversicherung (GKV), den Arbeitnehmer selbst aufbringen müssen, ist zum 1. Januar 2016 um 0,2 auf 1,1 Prozentpunkte gestiegen. Damit liegt der… …können sich beim Medizinischen Dienst der Rentenversicherung durchchecken lassen, zunächst allerdings nur in ­einigen Modellregionen. Zum 1. Juli 2016… …Prozent). ♦70.000 Rentner werden steuerpflichtig Die Rentenerhöhung zum 1. Juli 2016 wird für rund 70.000 Rentnerinnen und Rentner zur Folge haben, dass sie… …(DHV) offen. Die Jahresprämie liegt bei 6.274 Euro. Mitte 2016 erfolgt eine weitere Erhöhung um rund neun Prozent und 2017 eine weitere Anhebung um elf… …Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zum neuen Leiter des Bundeswahlausschusses für die Sozialwahlen ernannt. Er wird dieses Ehrenamt zum 1. Februar 2016 von Dr. Ricarda…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Schirmer / Kater / Schneider: Aufsicht in der Sozialversicherung – Kommentar

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …, Wolfgang Propoff, Regierungsdirektor im Bundesversicherungsamt und Sabine Riedel, Abteilungspräsidentin im Bundesversicherungsamt. 2016. Loseblattkommentar… …anzupassen, haben sich die bundes- und landesunmittelbaren Aufsichtsbehörden der gesetzlichen Krankenkassen auf „Gemeinsame Wettbewerbsgrundsätze 2016… …„Gemeinsamen Wettbewerbsgrundsätze 2016“ abgedruckt. Auf den neuesten Stand gebracht wurden auch die Kapitel „Die Aufsichtsbeschwerde“, „Genehmigung und Anzeige… …aufgenommen. Auf den neuesten Stand gebracht und abgedruckt wurden die Gemeinsamen Wettbewerbsgrundsätze 2016, ebenso die Grundsätze für die Beteiligung von… …Kommentar mit aktuell eingearbeiteter Rechtsprechung und Literatur auf den neuesten Stand (März 2016). Insgesamt ist es um die Literatur zum Aufsichtsrecht in…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 4/2016

  Nachrichten aus der EU

  …. Prioritäten der niederländischen Ratspräsidentschaft Die Niederlande haben turnusgemäß zum 1. Januar 2016 den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen… …2016 möchte die niederländische Präsidentschaft zu diesem Thema eine Konferenz in Amsterdam durchführen. Auch der Kampf gegen Armut und der Austausch von… …Bereich der gesetzlichen Sozialversicherung ist darüber hinaus ein für März 2016 geplantes „Reflexionsforum“ zum Thema Aktivierungsmaßnahmen, worunter auch… …Januar 2016 und noch bis Ende Juni 2017 laufenden Trio-Ratspräsidentschaft der Niederlande, Slowakei und Malta haben sich die drei Länder von den… …2016 abzuschließen, „auch wenn noch viel Arbeit notwendig ist“. Beratungsgegenstand sind insbesondere die Prüfungsverfahren für… …Öffentlichkeit wird ab Juni 2016 ein „Better Regulation Portal“ im Internet zur Verfügung stehen. Unter dem Titel: „Lighten the Load – Have your say“ besteht… …(EU) 2016/7 114 WzS 04.16 Nachrichten aus der EU der EU-Kommission vom 5. Januar 2016 zur Einführung des Standardformulars für die EEE im Amtsblatt der… …EU veröffentlicht – in Kraft am 18. April 2016. EU-Beschäftigungs- und Sozialbericht 2015: Ausgaben für Renten und Gesundheit „nicht effektiv“? Wie… …, der am 21. Januar 2016 durch Kommissarin Thyssen vorgestellt wurde, entwickele sich der Bereich Beschäftigung in der EU weiterhin positiv. Trotz der… …zyprisches Rentenrecht für Wanderarbeitnehmer Der EuGH hat am 21. Januar 2016 in dem Vertragsverletzungsverfahren EU-Kommission gegen Zypern (C-515/14)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Befangenheit Bayerisches Landessozialgericht, Beschluss vom 29. 9. 2016 – L 16 SF 233/16 AB – Sachverhalt: I. Der 1963 geborene Kläger bezieht Leistungen nach… …Heizung betreffen. Beim erkennenden Senat sind derzeit drei Berufungen, die diesen Streitgegenstand betreffen, anhängig. … Am 6. 4. 2016 führte die… …Vorsitzende Richterin entschieden …Mit einem beim Bayerischen Landessozialgericht am 9. 8. 2016 eingegangenen Schreiben stellte der Kläger einen… …Befangenheitsantrag gegen die Vorsitzende Richterin und ihre „Beirichter“. Er wiederhole seinen am 20. 7. 2016 abgesandten Befangenheitsantrag. Die Begründung liege… …bereits vor. Im Befangenheitsantrag vom 20. 6. 2016 trug der Kläger vor, dass die Vorsitzende Richterin im Rahmen eines Erörterungstermins festgestellt habe… …Rechtsbeugung und Betrug. Ein Befangenheitsantrag des Klägers vom 20. 7. 2016 liegt am Bayerischen Landessozialgericht nicht vor. Im am 9. 8. 2016 eingegangen… …unanfechtbar, § 177 SGG. ♦Rückforderung der überzahlten teilweisen Erwerbsminderungsrente vom Versicherten LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 14. 9. 2016 – L 2… …. 2016, der Klägerin zugestellt am 19. 2. 2016, hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Zur Begründung hat es insbesondere dargelegt, dass die Beklagte… …. 2016 eingelegten Berufung verweist die Klägerin erneut auf den (im Widerspruchsverfahren) noch anhängigen Überprüfungsantrag. Sie beantragt, das Urteil… …des Sozialgerichts Stade vom 8. 2. 2016 und den Bescheid der Beklagten vom 3. 2. 2015 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 2. 7. 2015…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Arbeitnehmerbegriff i. S. d. Freizügigkeitsrichtlinie SG Berlin, Beschluss vom 7. 1. 2016 – S 37 AS 26238/15 ER 1 Leitsatz: 1. Nach ständiger Rechtsprechung des EuGH… …Leistungsanspruch ab 20. 1. 2016 anerkannt werde – dann beginnt eine Beschäftigung des Ast. im Umfang von 10 Stunden wöchentlich mit einem Entgelt von 8,50 €/ Std… …Februar 2016 erhalten. 12 Nach summarischer Prüfung ist der Ast. als „Arbeitnehmer“ freizügigkeitsberechtigt und unterfällt daher nicht dem… …zum 19. 1. 2016 ergibt. 21 Ab dem 20. 1. 2016 ist der Ast. aus den dargelegten Gründen in jedem Fall als Arbeitnehmer leistungsberechtigt. 22 Es kann… …erkannt, weil die Höhe des Erwerbseinkommens ab Februar 2016 noch nicht feststeht. 31 Vorsorglich weist das Gericht darauf hin, dass der Bezug von Alg II…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2016

  Ein Jahr Versorgungsstärkungsgesetz – Überblick und erste Erfahrungen

  Jörg Paßmann

  …Wirkung zum 1. Juli 2016 getroffen 7 , nach der der monatliche Gehaltszuschuss 4.800,00 € (gekoppelt an die tarifliche Entwicklung) beträgt. In… …Vereinigungen war aufgegeben, diese Terminservicestellen bis zum 23. Januar 2016 einzurichten. Soweit bekannt haben dies alle Kassenärztlichen Vereinigungen getan… …eine Richtlinie erlassen soll. Eine Frist ist dem G-BA durch das Gesetz nicht vorgegeben; bislang ist durch den G-BA hierzu am 16. Juni 2016 erst eine… …Psychotherapie-Richtlinie Mit dem GKV-VSG ist dem G-BA in § 92 Abs. 6a SGB V auch die Überarbeitung der Psychotherapie-Richtlinie bis zum 30. 06. 2016 aufgegeben worden… …. 11 Vgl. Pressemitteilung der KVNO vom 03. 05. 2016, http://www.kvno.de/ 60neues/2016/pm_tss-3monate/index.html. 12 Pressemitteilung der KBV vom 04. 05… …. 2016, http://www.kbv.de/ html/2016_22279.php. Paßmann, Ein Jahr Versorgungsstärkungsgesetz WzS 08.16 209 16. Juni 2016 fristgerecht nachgekommen 13… …hat seine Arzneimittelrichtlinie bereits mit Wirkung zum 18. Februar 2016 im Hinblick auf das neue Verordnungsrecht angepasst. Danach ist eine… …Aenderung_Strukturreform-amb-PT_TrG.pdf. 14 Gesetzentwurf, Bt-Drs. 18/4095 vom 25. 02. 2015, S. 76. 15 Kritisch hierzu: Bäune/Dahm/Flasbarth, MedR 2016, 4, 12. 16 BGH, Urteil vom 13. März… …Bestandsschutz und sind ebenfalls privilegiert. 17 Braun, GesR 2015, 518–522; Halbe, f&w 2015, 960–963; Bäune/Dahm/ Flasbarth, MedR 2016, 4, 12; a. A. Diener/Heil… …, GesR 2016, 1–8; Kuck, NZS 2016, 256–261. 18 Hierzu zuletzt Spiegel Online, abrufbar unter: http://www.spiegel.de/…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …. Die Vorschriften wurden am 14. April 2016 vom Parlament angenommen. Die Verordnung wird 20 Tage nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt in Kraft… …Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 7. 1. 2016 zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Arbeitnehmer-Gesellschafters in einer Zwei- Personen GmbH…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Editorial

  Dr. Egbert Schneider

  …Neuerscheinungen WzS 6./7.16 I Editorial Sehr geehrte Leserinnen, sehr geehrte Leser, am 26. 4. 2016 hat das Bundesministerium für Arbeit und… …Kabinettsbefassung ist für den 28. 6. 2016 geplant. Kernstück des geplanten Bundesteilhabegesetzes ist die Reform des SGB IX. Zwischen die bisherigen zwei Teile des…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …gesetzlichen Unfallversicherung – „Tag der Selbstverwaltung 2016“ stand im Zeichen dieses Versicherungszweiges“ (S. 255); „Trotz 1,2 Milliarden Euro Defizit ein… …der gesetzlichen Krankenkassen für das 1. Quartal 2016“ (S. 257). Die Rubrik „Rechtsprechung“ beinhaltet Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu…

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