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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Das Homeoffice gewinnt zunehmend an Bedeutung

  Neues iga-Barometer widmet sich vielen Schwerpunktthemen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …letzten Erhebung im Jahre 2016. Interessant ist auch der Geschlechtervergleich: Während bei den Männern 39 Prozent mobil arbeiten können, sind es bei den…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Zinsentwicklung der Europäischen Zentralbank und Verzinsung von Sozialleistungen nach § 44 SGB I

  Ein Widerspruch?
  

  Ekkehard Groß

  …hinaus ist eine weitere Kernaufgabe, den Wert des Euros zu wahren. 1 Dabei unterlagen die Leitzinsen der EZB von 1999 bis 2016 deutlichen Schwankungen. Zum…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Klägerin war bis zum 30. 6. 2015 bei der L AG als Flugbegleiterin beschäftigt und bei den Beklagten pflichtversichert. Vom 1. 7. 2015 bis zum 30. 9. 2016… …bezog sie Arbeitslosengeld. Anschließend war sie bis zum 31. 10. 2016 als freiwilliges Mitglied bei den Beklagten versichert. Danach gewährte ihr die… …gesetzliche Rentenversicherung Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung, welche erneut eine Pflichtversicherung bei den Beklagten begründeten. Zum 31. 12. 2016… …fest. Durch weiteren Bescheid vom 18. 1. 2016 erhöhten sie den Beitrag zur Krankenversicherung wegen einer Veränderung des Zusatzbeitrags ab dem 1. 1… …. 2016 auf 254,54 Euro. Nach Erhöhung der Firmenrente bestimmten die Beklagten durch Bescheid vom 2. 4. 2016 die von der Klägerin ab dem 1. 1. 2016 zu… …zahlenden Beiträge nunmehr in Höhe von 260,14 Euro und 38,69 Euro. Ab dem 1. 10. 2016 berechneten die Beklagten die ­Beiträge zur freiwilligen Kranken- und… …18. 7. 2016 hatte sich die Klägerin an die Beklagten gewandt und auf das Urteil des BSG vom 29. 7. 2015 – B 12 KR 4/14 R verwiesen, wonach die Bezieher… …gezahlten Beiträge. [5] Am 8. 9. 2016 antworteten die Beklagten. Sie hätten von der Zahlstelle der Firmenrente die Auskunft erhalten, dass es sich bei der… …durch Urteil vom 15. 12. 2017 den Bescheid der Beklagten vom 8. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. 2. 2017 aufgehoben und die… …Beklagten verurteilt, der Klägerin ihre in der Zeit vom 1. 7. 2015 bis 31. 12. 2016 auf die von ihrem ehemaligen Arbeitgeber gewährten Firmenrente geleisteten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Beteiligten streiten um die Feststellung des Ereignisses vom 22. Juli 2016 als Arbeitsunfall sowie der Bizepssehnenruptur rechts als Gesundheitserstschaden… …dieses Unfalls. Im Durchgangsarztbericht vom 23. Juli 2016 wurde mitgeteilt, dass der 1957 geborene und bei der Beklagten als selbstständiger… …Steinmetzmeister versicherte Kläger bei seiner beruflichen Tätigkeit am 22. Juli 2016 um 16.45 Uhr mit einem Kunden zusammen einen Stein aufgehoben habe, als es… …Uhr am selben Tag eine distale Bizepssehnenruptur rechts fest, die nach dem OP-Bericht des Dr. E. vom 27. Juli 2016 operativ behandelt wurde… …Untersuchung durchgeführt noch Bildmaterial der Verletzung angefertigt worden sei. In dem vom Kläger am 1. August 2016 unterschriebenen Fragebogen der Beklagten… …angekreuzt, dass der tatsächliche Bewegungsablauf nicht vom geplanten Bewegungsablauf abgewichen sei. Mit Bescheid vom 7. September 2016 lehnte die Beklagte… …. Juli 2016 kein ursächlicher Zusammenhang bestehe. Der Hergang vom 22. Juli 2016 sei nicht ­geeignet gewesen, die Bizepssehnenverletzung zu verursachen… …Merkmal der äußeren Gewalteinwirkung fehle. Gegen diesen Bescheid legte der Kläger am 22. September 2016 Widerspruch ein und stützte sich auf das sog… …. „Grabstein­urteil“ des Bundesozialgerichts (BSG) vom 12. April 2005 – B 2 U 27/04 R. Mit Widerspruchsbescheid vom 2. Dezember 2016 wies die Beklagte den Widerspruch… …des Klägers als unbegründet zurück. Hiergegen hat der Kläger am 30. Dezember 2016 Klage bei dem Sozialgericht Fulda (Sozialgericht) erhoben und zur…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …von Krankengeld für den Zeitraum 15. bis 23. Oktober 2016. [2] Sie war ab dem 18. August 2016 infolge eines depressiven Syndroms (F 32.2 G)… …arbeitsunfähig und erhielt von der Beklagten ab dem 29. September 2016 Krankengeld in Höhe von 64,71 Euro netto (73,55 Euro brutto) kalendertäglich. [3] Am 16… …. September 2016 stellte der Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Dr. W. Arbeitsunfähigkeit bis einschließlich 14. Oktober 2016 fest. Am 13. Oktober 2016… …(Donnerstag) stellte dieser Arzt eine bis einschließlich 11. November 2016 geltende Folgebescheinigung aus. Diese Folgebescheinigung ging erst am 24. Oktober… …2016 (Montag) bei der Beklagten ein. [4] Mit Bescheid vom 26. Oktober 2016, bestätigt durch Widerspruchsbescheid vom 23. März 2017, lehnte die Beklagte… …die Gewährung von Krankengeld für den Zeitraum 15. bis 23. Oktober 2016 ab, denn insoweit fehle es an einer rechtzeitigen Meldung der Arbeitsunfähigkeit… …Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 13. Oktober 2016 habe diejenige vom 16. September 2016 ihre Gültigkeit verloren. Ihre gesetzliche Meldeobliegenheit hätte die Klägerin bis zum… …20. Oktober 2016 erfüllen müssen. Aus § 5 Abs. 1 Satz 5 ­Entgeltfortzahlungsgesetz ergebe sich nichts anderes (Hinweis auf LSG Baden-Württemberg, L 5… …Klägerin am 5. Oktober 2017 Berufung eingelegt. Sie trägt im Wesentlichen vor: Sie habe die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 13. Oktober 2016 bereits am… …21. Oktober 2016 (Freitag) in den Hausbriefkasten der Beklagten eingeworfen und damit ihre Meldepflicht rechtzeitig erfüllt. Weil zunächst…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 2/2020

  Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts

  …beiden Eingängen befinden sich Arbeitszeiterfassungsgeräte. Der Haupteingang ist beleuchtet, der Nebeneingang nicht. Im Dezember 2016 erlitt die Klägerin…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 3/2020

  Geschäftsentwicklung beim Bundessozialgericht im Jahre 2019

  …303 +42,9% 3.157 +20,9% 2016 334 +4,4% 2.199 –13,2% 303 0,0 % 2.836 –10,2% 2017 356 +6,6,% 2.062 –6,2% 409 +35,0% 2.827 –0,3% 2018 325 –8,7% 1.793… …Sozialgerichte durch Landessozialgerichte durch Bundessozialgericht 2015 29 10,0 % 193 66,6 % 68 23,4 % 2016 29 9,7 % 182 61,1 % 87 29,2 % 2017 25 7,7 % 206 63,2 %… …Fünf-Jahres-Vergleich Jahr Revisionen Nichtzulassungsbeschwerden Anhörungsrügen Insgesamt 2015 362 2.167 283 2.812 2016 313 2.518 331 3.162 2017 347 2.029 384 2.760 2018… …durch Beschluss erledigten NZB hatten Erfolg 2015 2.167 1.743 105 6,0 % 2016 2.518 1.703 137 8,0 % 2017 2.029 1.571 115 7,3 % 2018 1.747 1.401 144 10,3 %… …Fünf-Jahres-Vergleich Jahr Revisionen Nichtzulassungs- Anhörungsrügen Insgesamt beschwerden 2015 281 963 51 1.295 2016 302 647 25 .974 2017 311 680 51 1.042 2018 318 726…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Wichtig sind Transparenz und gute Beratung

  Versichertenberatung zum Verfahren bei Berufskrankheiten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …entwickelt und bereits mit dem Weißbuch „Berufskrankheitenrecht 2016“ vorgelegt worden. Das Verfahren umfasst den gesamten Prozess von der Anzeige auf Verdacht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Künstlersozialversicherung. B 3 KR 9/9 R Sozialgericht Berlin – S 143 KR 777/15 vom 16. 3. 2016 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg – L 1 KR 196/16 vom 24. 7. 2018 B 3 KR… …10/19 R Sozialgericht Braunschweig – S 31 KR 21/14 vom 8. 11. 2016 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen – L 4 KR 659/16 vom 23. 10. 2018 Die… …. 2016 Bayerisches Landessozialgericht – L 19 R 444/16 vom 26. 9. 2018 Die Revision der Klägerin wurde zurückgewiesen. Das LSG hat zu Recht die… …hatten keinen Erfolg. Nachdem die Beklagte den Kläger für die seit dem 16. 2. 2016 ausgeübte Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 2 in der Zwischenzeit… …bereits ab dem 21. 3. 2016, dh ab dem Zugang des Antrags auf Zulassung als Syndikusanwalt bei der Rechtsanwaltskammer, von der Versicherungspflicht befreit… …hat, war hinsichtlich der Rückwirkung der Befreiung für diese Beschäftigung nur noch über den Zeitraum vom 16. 2. 2016 bis 20. 3. 2016 zu entscheiden… …Neufassung der Bundesrechtsanwaltsordnung zum 1. 1. 2016 erteilt wurde, auf Antrag vom Beginn der Beschäftigung an wirkt, für die die Befreiung erteilt wird… …den Zeitraum vom 24. 9. 2014 bis 15. 2. 2016 in der davor ausgeübten Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 1 besteht kein Anspruch auf ­rückwirkende…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …09.20 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte B 1 KR 15/19 R Sozialgericht Aachen – S 13 KR 410/15 vom 13. 9. 2016 Landessozialgericht… …klagenden Krankenkasse mehr als 4500 Euro zu erstatten. Zahlungen für vor dem 1. 1. 2016 eingeleitete sachlich-rechnerische Prüfungen (im Wesentlichen…