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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2024

    Rechtsprechung der Instanzgerichte

    …Konsiliarberichten) bei. Danach war bei dem Kläger im Juli 2016 ein Urothelkarzinom der Harnblase diagnostiziert worden. Nachdem die Beklagte die früheren Arbeitsgeber… …Azofarbstoffen eingefärbt gewesen seien. Laut wissenschaftlicher Stellungnahme von 2016 seien Azofarbstoffe, aus denen humankanzerogene aromatische Amine… …, konkret Ottokraftstoffen, bestanden hat. Laut wissenschaftlicher Stellungnahme von 2016 (GMBl. Nr. 39/2016 vom 21. September 2016, 770) sind Azofarbstoffe… …1972/73 in Betracht. Ausgehend von der Diagnose der Krebserkrankung im August 2016 ergibt sich damit eine Latenzzeit von 47 Jahren, die Interimszeit liegt…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

    Sozialpolitik im Wandel der Zeit

    Ihre Abhängigkeit vom Zeitgeist und von wirtschaftlichen Rahmenbedingungen
    Dipl.-Volkswirt Udo Kruse, Dipl.-Kaufmann Silke Kruse
    …, 77. Jg. (2013), S. 247-252. 14 Udo Kruse, Silke Kruse: Und immer wieder droht schöpferische Zerstörung, Oldenburg 2016, S. 38-43. 15 Horst Peters: Die… …, Oldenburg 2016, S. 38-43. 17 Michael Brächer u. a.: Die Bankrotterklärung. In: Der Spiegel, 2024 Nr. 26, S. 9-15. 18 Wir haben diese Problematik damals…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

    Versorgungslage von Patienten mit Long-Covid und Post-Vac

    …die Anerkennung der ausländischen Pflegekräfte. Auch deshalb ist die Zahl der Anerkennungen für diese Pflegekräfte relativ gering. In den Jahren 2016…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

    Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

    …Aufrechnung entscheiden. Die Wirksamkeit der Aufrechnung setzt nach § 10 Satz 1 Prüfverfahrensvereinbarung (PrüfvV) 2016 die fristgerechte Mitteilung des… …bezifferten Erstattungsanspruchs nach § 8 PrüfvV 2016 voraus. Die bloße Bezifferbarkeit anhand der von der Krankenkasse mitgeteilten abschließenden Entscheidung… …Übergangsprüfverfahrensvereinbarung für einen Übergangszeitraum geregelte Weitergeltung der Aufrechnungsmöglichkeit nach der Prüfverfahrensvereinbarung 2016 ist mit höherrangigem Recht…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2024

    Rechtsprechung der Instanzgerichte

    …in dem Betrieb tätig. Mit notarieller Urkunde vom 14. 3. 2016 erteilte der Kläger der Beigeladenen eine General- und Vorsorgevollmacht. [6] Im Rahmen… …Rheinland-Pfalz, Urt. v. 9. 1. 2014, L 5 KR 325/12; Hessisches LSG, Urteile vom 9. 2. 2017, L 1 KR 134/14 und vom 6. 10. 2016, L 8 KR 291/14). Beispielsweise darf… …. v. 25. 8. 2016, L 1 KR 38/15). Entsprechend ist im Fall postbariatrischer Straffungsoperationen ein schwerwiegendes Krankheitsbild der Haut zu fordern… …Probezeit ein Präventionsverfahren durchführen. Damit widersprach auch die Kammer insoweit der bisherigen Auffassung des BAG (zuletzt im Urt. v. 21. 4. 2016 –…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2024

    Zur Auslegung von Bescheiden der Unfallversicherungsträger durch das BSG

    VRinBSG Dr. Elke Roos, RiBSG Carsten Karmanski, RinBSG Dr. Bettina Karl, RiBSG Dr. Andreas Wahl, u.a.
    …, 267, 279; Bieresborn, SGb 2016, 310, 315. 84 BSGv.23.4.2015–B2U20/14 R, BSGE 118, 267, 270.…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2024

    Nachrichten aus der EU

    …grenzüberschreitenden Austausch ein. Dieser Einsatz mündete im Mai 2016 in den Fahrplan zu krebserregenden Stoffen („Roadmap on Carcinogens“). Dieser wurde von Österreich…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2024

    Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

    …Kläger auf Wohngruppenzuschläge ab 1. Februar 2016 als anfänglich rechtmäßig. Der Anspruch auf den pauschalen Wohngruppenzuschlag nach § 38a SGB XI setzte… …Corona-Lockdown) beschränkt. Deshalb durfte das Entschädigungsgericht die Verurteilung des Beklagten zur Entschädigungszahlung nicht auf weitere Monate (April 2016…
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  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2024

    Rechtsprechung der Instanzgerichte

    …geistig behindert ist. Zum Aufgabenkreis des Vaters gehörte auch die Gesundheitsfürsorge. Die beiden Männer stritten sich im Februar 2016 in der gemeinsamen…
  • eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2024

    Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

    …. Insofern unterscheidet sich das Beitragsrecht vom Steuerrecht. Eine Pauschalbesteuerung erst am 31. März 2016 reicht dafür jedenfalls nicht. In diesem… …Oktober 2016 waren nur noch die Feststellung der Versicherungspflicht des Klä- 184 WzS 6./7.24 Rechtsprechung – Instanzgerichte gers in der gesetzlichen…
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