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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Hauck / Noftz, Sozialgesetzbuch (SGB) Gesamtkommentar, SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung

  Dr. Dieter Leopold

  …SGB IV – Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung besteht am 1. Juli des nächsten Jahres vier Jahrzehnte. Es hat damals alle Vorschriften der… …am 1. Januar 1976 in Kraft getretenen SGB I – Allgemeiner Teil gehörten. Ursprünglich war das SGB IV in fünf Abschnitte mit 96 Paragraphen gegliedert…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2016

  Gesamtschau

  …. v. 30. 4. 2015 – 5 U 2282/13 – Wahlärztliche Leistungen des Krankenhauses – BGH, Urt. v. 14. 1. 2016 – III ZR 107/15 – Zentrumszuschlag – VGH Hessen… …, Urt. v. 7. 5. 2015 – 5 A 711/13 – Fälligkeit des Vergütungsanspruchs eines Krankenhauses – BSG, Urt. v. 21. 4. 2015 – B 1 KR 10/15 R – Unterstützung der… …Versicherten durch die Krankenkassen bei der Verfolgung von Schadensersatzansprüchen aus Behandlungsfehlern – LSG Hessen, Urt. v. 4. 5. 2015 – L 1 KR 381/13 –… …Aufwandspauschale nach MDK­Prüfung; Verzinsung – BSG, Urt. v. 23. 6. 2015 – B 1 KR 24/14 R – Folgende Themen (Auszug) finden Sie in Heft 02.16 der KRV: Prof. Dr… …verfassungskonforme Auslegung des Begriffs „Bezug zu einer gesetzlichen Rente“ im Schwerbehindertenrecht Horst Marburger Ab 1. 7. 2016: Neue Hinzuverdienstgrenzen für…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Editorial

  Dr. Linda Nehring

  …Entscheidung des LSG Berlin-Brandenburg vom 7. 1. 2016 zur Frage der Sozialversicherungspflicht eines Arbeitnehmer-Gesellschafters in einer Zwei- Personen GmbH…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße 30 G, 10785 Berlin Telefon (0 30) 25 00 85-629, Telefax (0… …30) 25 00 85-630 Anzeigen-E-Mail: Anzeigen@ESVmedien.de Anzeigenleitung: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 29, vom 1. Januar 2016, die unter… …· 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-265 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info BSS-41_Anzeige_185x120_sw.indd 1 28.04.2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Datenschutz-Grundverordnung: Arbeitsauftrag für den deutschen Gesetzgeber

  Peter Schaar

  …Rates zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr („Datenschutz- Grundverordnung“) 1 und… …beschlossenen Verordnungstext angepasst – vgl. Rat der EU 5419/16 v. 6. 6. 2016. 1 Entwurf für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zum… …faktischen Gesetzgebungsstillstands. 1. Auf europäischer Ebene Auf Unionsebene muss die Kompatibilität anderer europarechtlicher Vorschriften mit der DS-GVO… …Parlament vorgeschla- 7 Art. 91 Abs. 2 DS-GVO (Trilog) = Art. 99 Abs. 2 (endg.). 8 Art. 62 Abs. 1 JI-RL (Trilog) = Art. 67 (endg.). 9 Art. 88 DS-GVO (Trilog)… …Datenschutzbeauftragter in solchen Bereichen vorsehen, in denen die DS-GVO eine derartige Verpflichtung nicht enthält („In cases other than those referred to in paragraph 1… …(d) (endg.). 20 EG (14) DS-GVO (Trilog) = EG (16) (endg.). 21 Art. 82 DS-GVO (Trilog) = Art. 88 Abs. 1 (endg.). 22 Art. 35 Abs. 4 DS-GVO (Trilog) = Art… …. 53 Abs. 1 ca) DS-GVO (Trilog) = Art. 58 Abs. 2 (c) (endg.). 26 Art. 53 Abs. 1 d) DS-GVO (Trilog) = Art. 58 Abs. 2 (d) (endg.). 27 Art. 53 Abs. 1 da)… …DS-GVO (Trilog) = Art. 58 Abs. 2 (e) (endg.). 28 Art. 53 Abs. 1 e) DS-GVO (Trilog) = Art. 58 Abs. 2 (f) (endg.). 29 Art. 53 Abs. 1 f) DS-GVO (Trilog) = Art… …. 58 Abs. 2 (g) (endg.). 30 Art. 53 Abs. 1 g) DS-GVO (Trilog) = Art. 58 Abs. 2 (i) (endg.). 31 Art. 53 Abs. 2, 3 DS-GVO (Trilog) = Art. 58 Abs. 4, 5… …of personal data by competent authorities“). 37 34 Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1 JI-RL (KOM), Art. 2 Abs. 2 DS-GVO (KOM). 35 Art. 2 Abs. 2e, EG 16…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Elternunterhalt aus sozialrechtlicher Sicht

  Dr. Robert Horn

  …abstammt, § 1589 Abs. 1 Satz 1 BGB. Dementsprechend gelten auch hier die unterhaltsrechtlichen Grundbegriffe Bedarf, Bedürftigkeit und Leistungsfähigkeit. II… …. Elterlicher Bedarf Das Maß des zu gewährenden Unterhalts bestimmt sich nach der Lebensstellung des Bedürftigen (angemessener Unterhalt), § 1610 Abs. 1 BGB… …im Alter sozialhilfebedürftig gewordenen Elternteils beschränkt sich regelmäßig auf das Existenzminimum. 1 Auch beim Elternunterhalt bildet das… …Heimkosten steht dem Elternteil ein Barbetrag zur persönlichen Verwendung in Höhe von 27 % des Eckregelsatzes nach § 27b Abs. 2 SGB XII als Taschengeld zu. 7 1… …. Bedürftigkeit Die Bedürftigkeit richtet sich nach § 1602 Abs. 1 BGB und beruht beim Elternunterhalt darauf, dass der Berechtigte nicht im Stande ist, die Kosten… …Unterhaltsberechtigung besteht daher nur, soweit der Elternteil seinen Unterhaltsbedarf nicht durch eigenes Einkommen oder Vermögen decken kann. 1. Einkommen Zum Einkommen… …94 Abs. 1 Satz 3 SGB XII. Das unterhaltspflichtige Kind kann den hilfebedürftigen Elternteil auf die Leistungen verweisen. 9 Soweit eine… …die 10-Jahres-Frist des § 529 Abs. 1 BGB seit der Schenkung noch nicht verstrichen ist, kommt die Rückforderung einer derartigen Schenkung wegen… …zurückliegt. Die 10-Jahres-Frist des § 529 Abs. 1 BGB beginnt erst mit Vollzug der Schenkung. Ein Vollzug ist nach der Rechtsprechung nicht anzunehmen, wenn der… …gesetzliche Unterhaltspflicht zu erfüllen. 15 Eine Schenkung liegt nach der Legaldefinition des § 516 Abs. 1 BGB dann vor, wenn sich beide Vertragsteile darüber…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Die Telematik will das Gesundheitswesen erobern

  Der vom Gesetzgeber vorgegebene Zeitrahmen „wackelt“ bereits
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versicherten und Arbeitgeber „verschlungen“. Jetzt will die Politik mit dem am 1. Januar 2016 in Kraft getretenen „Gesetz für digitale Kommunikation und… …werden. Ärzte und Zahnärzte, die sich nach dem 1. Juli 2018 nicht an der Online-Prüfung der Versichertenstammdaten beteiligen, haben mit einer Kürzung…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Die Leistungen sind noch vielfach unbekannt

  Mehrere gesetzliche
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Wohnungen. Die maximale Höhe der Pflegeversicherungszuschüsse für einen Wohnungsumbau sind zum 1. Januar 2015 von 2.557 auf 4.000 Euro angehoben worden… …II), das am 1. Januar 2016 in Kraft getreten ist und seine volle Wirkung vor allem im nächsten Jahr entfaltet, wird die Pflegeversicherung ausgebaut… …dem 1. Januar 2017 einstufen lassen und in ein Heim kommen, erhalten aber unter Umständen weniger Leistungen als im bisherigen System. Dies gilt für die… …künftigen Pflegegrade 2 und 3. Zur Finanzierung des PSG II steigen die Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung zum 1. Januar 2017 um weitere 0,2… …ebenfalls Änderungen im Bereich der Pflege beinhaltet, steigt seit 1. Januar 2016 der Mindestzuschuss der Krankenkassen für stationäre Kinder- und…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Leistungsanspruchs wegen Beitragsrückstände? BSG, Urteil vom 8. 9. 2015 – B 1 KR 16/15 R – Sachverhalt: Der Kläger war bei der beigeladenen Krankenkasse (bzw. ihrer… …Rechtsvorgängerin) ab 1. 1. 2008 versichert. Sie errechnete die Monatsbeiträge, mahnte rückständige Beiträge an und wies auf die drohenden Ruhensfolgen hin. Sie bat… …Briefkasten eingelegt). Der Kläger wechselte zum 1. 11. 2011 zur beklagten Krankenkasse. Sie stellte fest, sein Leistungsanspruch ruhe, bis der Kläger alle… …1. 1. 2008 mietete. 2009 sei er nach S. verzogen. Der Zeuge T. F. könne seinen Wegzug aus der L-Str. 124 bestätigen. Der Kläger ist bei SG und LSG… …einer Silikonfingerprothese ist § 33 Abs. 1 SGB V. Als Körperersatzstück soll die Fingerprothese im Bereich des unmittelbaren Behinderungsausgleichs… …deutlich mobiler geworden. Es bestehe ein Pflegebedarf von nur noch 100 Minuten. Die Versicherte wurde deshalb ab 1. 5. 2011 in die Pflegestufe I… …(§ 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB V) – rehabilitativen Leistung (§ 26 SGB IX) sein. ♦Kein „generativer“ Beitrag in der gesetzlichen Kranken- und… …bei der Beigeladenen zu 1. pflege- und bei der Beigeladenen zu 2. rentenversichert; seit Juli 2010 bzw. September 2012 sind die Kläger anderweitig… …beschäftigt. Im Juli 2006 beantragten die Kläger bei der Beklagten als Einzugsstelle unter Bezugnahme auf das Urteil des BVerfG vom 3. 4. 2001 – 1 BvR 1629/94… …von 0,25 Beitragssatzpunkten in der sPV durch § 55 Abs. 3 Satz 1 SGB XI) und die Versicherungsträger an die gesetzlichen Vorgaben gebunden seien. Das SG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2016

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Beschäftigung – selbstständige Tätigkeit – Weisungsgebundenheit – Gesellschafter als Angestellter LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 7. 1. 2016 – L 9 KR 84/13 –… …Sachverhalt: [1] Der Kläger begehrt die Feststellung seiner Versicherungspflicht in den Zweigen der gesetzlichen Sozialversicherung für die Zeit vom 2. Januar… …2009 bis zum 15. Dezember 2010. [2] Die Beigeladene zu 1) wurde als M R GmbH durch J M im Jahr 2006 gegründet. Gegenstand des Unternehmens sind seit Ende… …2008 Maler- und Fußbodenverlegearbeiten sowie Gebäudereinigungsleistungen (§ 2 Nr. 1 des Gesellschaftsvertrages). Darüber hinaus enthält der… …Gesellschaftsvertrag u. a. folgende Regelungen: [3] „§ 5 Geschäftsführer 1. Die Gesellschaft hat einen oder mehrere Geschäftsführer. 2. Sind mehrere Geschäftsführer… …, Gesellschafterbeschlüsse 1. Die Beschlüsse der Gesellschafter werden in Gesellschafterversammlungen mit Mehrheit der abgegebenen Stimmen gefasst, wobei je EUR 50,– eines… …Geschäftsanteile der Beigeladenen zu 1); zugleich wurde ihm Einzelprokura erteilt. Am 22. Dezember 2008 schlossen der Kläger und die Beigeladene zu 1) einen… …Arbeitsvertrag mit u. a. folgendem Inhalt: [8] „§ 1 Beginn des Arbeitsverhältnisses (1) Der Mitarbeiter tritt am 02. 01. 2009 auf unbestimmte Zeit in die Dienste… …die unabdingbaren gesetzlichen oder tarifvertraglichen Fristen. [10] § 3 Tätigkeit (1) Der Mitarbeiter wird eingestellt als Reinigungskraft mit… …Der Mitarbeiter verpflichtet sich, die übertragenen Aufgaben sorgfältig auszuführen. [12] § 4 Zuweisung anderer Tätigkeiten/Versetzung (1) Das…

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