Suchergebnisse

• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …Bundesverfassungsgerichts (BVerfG, Beschl. v. 13. 8. 2012 – 1 BvR 1098/11 – S. 348) auf eine Verfassungsbeschwerde gegen die überlange Dauer eines sozialgerichtlichen… …Sachsen-Anhalt, Urt. v. 14. 6. 2012 – L 1 R 344/11 – S. 352). Für den Verlag und Redaktion Dr. Ursula Schweitzer…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co… …: Sibylle Böhler Es gilt Anzeigenpreisliste Nr. 25, vom 1. Januar 2012, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch… …Str. 30 G · 10785 Berlin · Tel. (030) 25 00 85-229 · Fax (030) 25 00 85-275 · ESV@ESVmedien.de · www.ESV.info WzS_eJournal_185x110.indd 1 09.11.2012…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Leistungen anlässlich Pflegebedürftigkeit nach der Besonderheit des Einzelfalles im Lichte der Bestimmungen der UN-Behindertenrechtskonvention

  Prof. Dr. Dirk Heinz

  …Abs. 1 S. 2 Alt. 3 SGB XII als auch die der §§ 53 ff. SGB XII können Rechtsgrundlage für die Übernahme der Kosten einer Nachtwache bei… …ist seinerseits nicht ökonomischer Natur und seiner Art nach nicht revidierbar. Allnächtliche Fixierungen stellen einen Eingriff in die durch Art. 1 Abs… …. 1, Art. 2 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 und 2 des Grundgesetzes garantierten Grundrechte dar, welcher durch die Übernahme der Leistungen für eine Nachtwache… …einstweiligen Anordnung gestellt. [...] Hier erscheint ein Anordnungsanspruch wahrscheinlich. Dieser kann erstens auf § 61 Abs. 1 S. 2 SGB XII (sog… …Erforderlichkeit einer Nachtwache zur Verhinderung selbstgefährdenden Verhaltens (vgl. nur Meßling, in: jurisPK-SGB XII, 1. A. 2010, § 61, Rn. 89; Randak, in… …ihre von Art. 1 Abs. 1, Art. 2 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 und 2 des Grundgesetzes (GG) garantierten Grundrechte dar, der durch die Erfüllung des… …Behinderung abzumildern oder abzuwenden. Personen, die durch eine Behinderung im Sinne von § 2 Abs. 1 S. 1 des Neunten Buches wesentlich in ihrer Fähigkeit, an… …. SGB XII wurden mit der Reform des Sozialhilferechts zum 1. 1. 2005 aus dem Bundessozialhilfegesetz in das Sozialgesetzbuch (SGB), Zwölftes Buch (XII)… …überführt 1 . Der frühere Unterabschnitt 10 des 3. Abschnittes des Bundessozialhilfegesetzes (Hilfe in besonderen Lebenslagen) bildet nunmehr das siebte… …Geltung des Territorialitätsprinzips eingegangen werden. 1. Ambulante Hilfen zur Pflege nach dem SGB XII Rechtsgrundlage für Ansprüche auf ambulante…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Ressourcenplanung in der öffentlichen Finanzwirtschaft

  – Aktuelle Anmerkungen zur Haushaltsaufstellung 2013 der Sozialversicherung –
  

  Dr. Gero-Falk Borrmann

  …Gliederung des Funktionenplans gemäß § 14 Bundeshaushaltsordnung (BHO) vorsieht 1 , sind entsprechend dem Grundsatz der Vorherigkeit die Haushalte der… …Vorlage Aufsichtsbehörde auf Verlangen DRV Bund Beanstandung Bundesregierung 1. September Regionalträger Beanstandung Aufsichtsbehörde 1. Oktober KV und PV… …Beanstandung Aufsichtsbehörde 1. November Knappschaft-Bahn-See Genehmigung Bundesregierung 1. November Bundesagentur Genehmigung Bundesregierung – 1. Staatliche… …Mitwirkung 1 * Die staatliche Mitwirkung stellt keine aufsichtsrechtliche Maßnahme im Sinne einer präventiven Staatsaufsicht dar, sondern ist ergänzender Teil… …Fachaufsicht nicht ausreichend; die Prüfungsmaßstäbe sind vielmehr differenziert für einzelne Versicherungszweige und -träger gesetzlich vorgegeben 3 : 1… …in den Aufsichtsvorschriften der §§ 87 ff. SGB IV sieht. 3 Vgl. auch Breitkreutz in LPK-SGB IV, § 70 Rn. 5. 334 WzS 11/12 Borrmann 4 1 2 3 4 Gesondert… …. Mutius/Nawrath, in: Heuer/Engels/Eibelhäuser, Kommentar zum Haushaltsrecht, Art. 114 Rn. 10; vgl. BVerwG, Urt. vom 11. 4. 1995 – 1 C 34.92 – BVerwGE 98, 163… …Abweichungen in den volkswirtschaftlichen Daten erhebliche Bedeutung zu, z. B. betragen bei den Leistungsausgaben der RV Abweichungen um 1 % bezogen auf den… …Oktober ihre Wachstumsprognose auf 1 % nach unten ­revidiert (im Frühjahr noch 2 %). 4. Der Finanzierungssaldo der Sozialversicherung als Modul einer sich… …. 68. Gemäß Art. 143d GG kann der Bund im Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2015 von der Vorgabe des Art. 115 Abs. 2 Satz 2 abweichen. 336…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Kommt das Aus für „Friedenswahlen“ zugunsten von „Urwahlen“?

  Bundeswahlbeauftragter legt den Schlussbericht zu den Sozialwahlen 2011 vor
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …in der Sozialversicherung. Das haben die elften Sozialwahlen in der Nachkriegszeit am 1. Juni 2011 deutlich gemacht. Dabei gaben rund 15 Millionen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Techniker Krankenkasse zahlt als erste große Krankenkasse eine Prämie

  Entgegenkommen von Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr?
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …1. Mai 2013 eine Mitgliedschaft mit Beitragszahlung, unabhängig von der Dauer der Mitgliedschaft, besteht. Nach der Ankündigung der beiden…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Aktuelle Entscheidungen – kurz kommentiert

  Aktuelle Entscheidungen zum Sozialverwaltungsverfahren
  

  Karl Rieker

  …­Sozialverwaltungsverfahren Karl Rieker ♦Allgemeines Der Verfasser fährt mit der Vorstellung und Kommentierung von Entscheidungen zum Sozialverwaltungsverfahren fort. 1 I… …. Regelung einer Verrechnung durch ­Verwaltungsakt 1. Einleitung Nach § 52 SGB I kann der für eine Geldleistung zuständige Leistungsträger mit Ermächtigung… …Aufrechnung zulässig ist. 1 Zuletzt WzS 2012, 181 ff. 2. Die Entscheidung BSG, Beschluss vom 31. 8. 2011 – GS 2/10 – 4 a) Sachverhalt Der Kläger erhielt von der… …SGB I, § 52 Rn. 14a; ­Häussler, in: Hauck/Noftz, SGB I, K § 52 Rn. 12. 3 So BSG, Urt. v. 24. 7. 2003 – B 4 RA 60/02 R = SozR 4, 1200, § 52 Nr. 1 Rn. 17… …ff.; Mrozynski SGB I, § 52 Rn. 2, § 51 Rn. 22 ff. 4 SGB 2012, 492 ff. 5 BSG, SozR 4–1200, § 52 Nr. 1. 6 Beschl. v. 22. 9. 2009 – B 4 SF 1/09 –. 7… …Verwaltungsakt pragmatisch, zweckmäßig (§ 9 Abs. 1 S. 2 SGB X) zu regeln. Wenn bei einer Verrechnung dem Sozialleistungsträger Ermessen (§ 39 SGB I) eingeräumt… …wird und er im Kontext zum/bei Erlass eines Verwaltungsaktes sein Ermessen zu begründen hat (§ 35 Abs. 1 S. 3 SGB X), ist dies ein weiterer Beleg und… …. 10. 2011 – L 3 R 74/08 –; zul. LSG Halle, Urt. v. 6. 6. 2012 – L 3 R 314/11 – juris. 12 S. auch BSG – B 13 R 13/12 R – Terminbericht v. 1. 11. 2012, in… …diese Erklärung mittels Verwaltungsaktes vornehmen zu können. 14 Zunächst sei nochmals auf die Regelung in § 24 SGB X hingewiesen. Nach § 24 Abs. 1 SGB X… …enthaltene Vorschrift §§ 42a Abs. 2 S. 2, 43 Abs. 4 S. 1 SGB II regelt mit Wirkung ab 1. 4. 2011, dass es für die Aufrechnung eines schriftlichen…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts / des Bundessozialgerichts / der Landesarbeitsgerichte

  …, die den Anforderungen des Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG genügt. Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ♦Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen die… …überlange Dauer eines sozialgerichtlichen Verfahrens BVerfG, Beschl. v. 13. August 2012 – 1 BvR 1098/11 Das Bundesverfassungsgericht hat eine… …innerhalb der Sozialgerichtsbarkeit zur Verfügung. Der Entscheidung liegen im Wesentlichen folgende Erwägungen zugrunde: 1. Zwar begegnet die Dauer des… …Verfahrens vor dem Sozialgericht mit Blick auf Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG erheblichen Bedenken. Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG gewährleistet nicht nur das formelle… …angemessen. Insbesondere die Untätigkeit des Sozialgerichts über einen Zeitraum von 30 Monaten ist mit Art. 19 Abs. 4 Satz 1 GG nicht vereinbar, sofern man den… …Kläger war ab 1. 8. 2004 als kaufmännischer Leiter bei der G. GmbH & Co. KG (im Folgenden: KG) beschäftigt, die einen Großmarkt in G. betrieb. Der… …Monate in einem Versicherungspflichtverhältnis gestanden (vgl. § 123 Abs. 1 S. 1 SGB III, ab 1. 4. 2012 § 142 Abs. 1 S. 1 SGB III). Die Tätigkeit des… …versicherte Patientin R. wegen einer Geschwulst an der Gebärmutter zunächst vom 1. bis 8. und erneut vom 11. bis 14. 7. 2008 vollstationär behandelt. Für die… …§ 8 Abs. 5 Satz 1 KHEntG). Da das DRG-basierte Vergütungssystem vom Gesetzgeber als jährlich weiter zu entwickelndes (§ 17 b Abs. 2 S. 1 KHG) und… …III. Wegen ­Erkrankung der Ehefrau vom 27. 1. bis 1. 2. und nochmals vom 6. bis 8. 3. 2009 übernahm vom 27. bis 30. 1. 2009 zunächst ein in Hilden…

  Alle Treffer im Inhalt anzeigen
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  +++ WzS-Ticker +++

  …der gesetzlichen Rentenversicherung frei gemacht. Damit kann der Beitragssatz nach jüngsten Meldungen zum 1. Januar 2013 von derzeit 19,6 auf 18,9…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 11/2012

  Personalia / Neuerscheinung

  …, Universität zu Köln. 2012, 636 Seiten, fester Einband, Subskriptionspreis bis zum 31. 1. 2013 (D) 128,– Euro, danach (D) 154,– Euro. Unverzichtbar: die…