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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …. Versandkosten. Die Bezugsgebühr wird jährlich im Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Hinweis auf… …Preisänderung: Die nachfolgend aufgeführten Preise gelten ab 1. Oktober 2011. Jahresabonnementpreis 67,20; Einzelbezug im Abonnement (12 x jährlich) 5,60… …Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird. Manuskripte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Probleme bei der Ermittlung der Finalität bzw. des inneren/sachlichen Zusammenhangs bei der Feststellung eines Arbeitsunfalls

  Prof. Dr. Eberhard Jung

  …von dem Ort der Tätigkeit (III.) sowie der gemischten Tätigkeit bzw. Motivationslage (IV.) eingegangen werden. I. Einführung in die Problematik 1… …1. 1. 1997 1 vor der Frage stand, ob er die bislang von der Rechtsprechung entwickelten Grundstrukturen für die Anerkennung eines Arbeitsunfalls in… …Person“ im Sinne der §§ 2–6 SGB VII handelt und dass – nach der Legaldefinition des Unfalls in § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII – ein zeitlich begrenztes, von… …. 1 Nr. 1 SGB VII einen Unfall erlitten hat. Zu Problemen kann es allerdings dann führen, wenn selbständige und unselbständige Tätigkeiten voneinander… …abgegrenzt werden müssen, wenn der in § 2 Abs. 1 Nr. 2 bis 17 SGB VII aufgeführte Personenkreis betroffen ist oder wenn es um die Wie-Beschäftigten des § 2 Abs… …. 2 Satz 1 SGB VII geht 5 . Auch die Ermittlung des „Unfalls“ stellt sich im Regelfall als weitgehend problemlos dar, es kann aber doch zu… …anschließendem Selbstmord führt 8 oder wenn ein S-Bahnfahrzeugführer durch eine sofortige Schnellbremsung zwar einen Unfall verhindert, es aber dennoch 1 Vgl… …Feststellungsverfahren sind daher beide Kriterien genau zu beachten und voneinander abzugrenzen. II. Probleme bei der Aufklärung des Sachverhalts 1. Einseitige… …Tätigkeit unterbrochen habe. Ein solcher Beweis habe aber im vorliegenden Fall nicht geführt werden können. III. Die Finalität beim Wegeunfall 1. Die… …Unterbrechung des Weges zur Arbeit: Der „Apfelkäufer-Fall“ Nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII steht auch „das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Die Beteiligung des Personalrats bei Nutzung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements für Beamte*

  Dr. Andreas Reich

  …Dienstfähigkeit. Was soll er tun? Kann der Personalrat helfen? Beamtinnen auf Lebenszeit und Beamte auf Lebenszeit sind nach § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG in den… …Antrag des Beamten abhängig ist. Entsprechendes sieht § 44 Abs. 1 Satz 1 BBG für Bundesbeamte vor. Der Beamte kann beim Dienstherrn eine derartige… …körperlichen Zustands In § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und in § 44 Abs. 1 Satz 2 BBG ist mit dem dort gebrauchten Wort „auch“ ein Regelbeispiel für eine… …Feststellung der Dienstunfähigkeit formuliert 1 . Danach kann ein Beamter als dienstunfähig angesehen werden, wenn er infolge Erkrankung innerhalb eines… …die Ruhestandsversetzung auszulösen. Weil die aus einer Erkrankung folgende Abwesenheit vom Dienst nach § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und nach § 44 Abs. 1… …Versetzung in den Ruhestand erforderlich. Für dieses Regelbeispiel des § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und des § 44 Abs. 1 Satz 2 * Der Beitrag ist abgedruckt in… …„Die Personalvertretung“ 2011, S. 182 ff. 1 Vgl. Reich, Beamtenstatusgesetz, 2009, § 26 Rn. 12, während Seeck (in: Metzler-Müller/Rieger/Seeck/Zentgraf… …. Roetteken/Rothländer, BeamtStG, § 26 Rn. 94) § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG nur als eine vermutete Dienstunfähigkeit ansehen. 2 Zur Dienstunfähigkeit bei wiederholten… …länger andauernden im Einzelnen nicht schwerwiegenden Erkrankungen vgl. BVerwG, VerwRspr 67, S. 678. BBG enthält § 26 Abs. 1 Satz 1 BeamtStG und § 44 Abs… …. 1 Satz 1 BBG allerdings die tatbestandlichen Vorgaben, dass es bei weiteren dem § 26 Abs. 1 Satz 2 BeamtStG und dem § 44 Abs. 1 Satz 2 BBG…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Die Sozialwahlen 2011 im Überblick

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Versicherungsträgern fanden am 1. Juni 2011 für die Amtsperiode von 2011 bis 2017 allgemeine Sozialwahlen auf Versichertenseite, davon in einem Fall bei den… …Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB)/ Kolpingwerk/Bundesverband Evangelischer Arbeitnehmerorganisationen (BEA) 1 – Barmer GEK Versichertenvereinigung 1 –… …Barmer GEK-Gemeinschaft 1 – Industriegewerkschaft Metall 1 Barmer GEK Wahlberechtigte 6.559.359 Abgegebene Stimmen 2.065.564 Wahlbeteiligung (in v. H.)… …31,49 Sitzverteilung (insgesamt 30 Sitze) – Barmer GEK-Gemeinschaft 14 – Barmer GEK-Versichertengemeinschaft 8 – ver.di 3 – IG Metall 1 – KAB/Kolping/BEA… …Sitze) – TK-Gemeinschaft 12 – ver.di 1 – KAB/Kolping/BEA 1 – IG Metall 1 KKH Allianz (Ersatzkasse) Wahlberechtigte 1.369.526 Abgegebene Stimmen 373.423… …Wahlbeteiligung (in v. H.) 27,27 Sitzverteilung (insgesamt 15 Sitze) – KKH-Versichertengemeinschaft 12 – ver.di 2 – Deutscher Gewerkschafts-Bund 1… …Handelskrankenkasse (hkk) Wahlberechtigte 240.618 Abgegebene Stimmen 68.683 Wahlbeteiligung (in v. H.) 28,54 Sitzverteilung (insgesamt 12 Sitze) – DGB 1 –… …hkk-Gemeinschaft 8 – ver.di 1 – BfA-Gemeinschaft 2 HypoVereinsbank Betriebskrankenkasse (BKK) Wahlberechtigte 25.897 Abgegebene Stimmen 9.389 Wahlbeteiligung (in v… …Becker u. a. 2 – Freie Liste Samari u. a. 1 – Freie Liste Seybold, Wittmann 2 Landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft (LBG Mittel- und Ostdeutschland)… …Deutsche Landwirte e. V. 1 – Deutscher Bundesverband der Landwirte im Nebenberuf 3 – Landesbauernverbände 3 – Waldbesitzerverbände 5…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  „Elefanten-Hochzeit“ bei den Innungskrankenkassen überraschte auch Fachleute

  Dr. Dieter Leopold

  …: Zum 1. August 2011 ist aus der Vereinigten IKK und der IKK classic eine neue Krankenkasse entstanden. Mit insgesamt 2,6 Millionen Mitgliedern (3,6… …von ihren Mitgliedern erheben. Einen solchen hatte die Selbstverwaltung der Vereinigten IKK bereits rückwirkend zum 1. April 2011 beschlossen. Der… …. Eine weitere Fusion im IKK-Bereich steht zum 1. Oktober 2011 an: Dann wird sich die IKK Südwest in Saarbrücken mit der AOK Rheinland-Pfalz und der AOK…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Aktuelle Entscheidungen zum Sozialverwaltungsverfahren

  Karl Rieker

  …Rechtsbehelfe anwendbar. 1 Folgt dem Widerspruchsverfahren ein gerichtliches Verfahren, gehören die Kosten des Vorverfahrens zu den Kosten des gesamten… …Die Entscheidung BSG, Urt. v. 25. 1. 2011 – B 5 R 14/10 R – 1. Ausgangslage Nach § 63 Abs. 1 S. 1 SGB X hat der Rechtsträger, dessen Behörde den… …Bescheid, noch daraus, dass eine Rechtsbehelfsbelehrung fehlte, ließen also 1 Becker, in: Hauck/Noftz, § 63 SGB X, Rn. 1, 2, 9; BSG, Urt. v. 30. 6. 2004 – B… …der Vorschrift des § 17 Abs. 1 Nr. 1 SGB I, nach der Sozialleistungen in zeitgemäßer Weise umfassend und zügig zu erbringen sind, ist kritisch… …begünstigenden Entscheidung Die Entscheidungen BSG, Urt. v. 20. 10. 2010 – B 13 R 15/10 R – BSG, Urt. v. 13. 10. 2010 – B 6 KA 29/09 R – 1. Ausgangslage In zwei… …Entscheidung eine Kausalität erforderlich ist, m. a. W. ob der Widerspruch nur dann erfolgreich i.S.d. § 63 Abs. 1 S. 1 SGB X ist, wenn zwischen Rechtsbehelf und… …der begünstigenden Entscheidung eine ursächliche Verknüpfung im Rechtssinne besteht. Diesbezüglich ergibt sich aus der Vorschrift des § 63 Abs. 1 S. 1… …Verknüpfung zwischen der Widerspruchseinlegung und der begünstigenden Entscheidung bejaht. Grundsätzlich hat ein Widerspruch i. S. v. § 63 Abs. 1 S. 1 SGB X… …, folglich ist also eine Kausalität zwischen der Widerspruchsbegründung und der Stattgabe nicht erforderlich 9 , m. a. W. auch 6 BSG, Urt. v. 25. 1. 2011 – B 5… …Bedeutung. 10 Der 6. Senat hat in seinem Urteil also folgerichtig einen Erfolg des Widerspruchs i. S. v. § 63 Abs. 1 S. 1 SGB X auch dann bejaht, wenn die…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 17. 9. 2008 – B 6 KA 28/07 R –

  Norbert Finkenbusch

  …(vgl. § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Das Sozialgesetzbuch enthält weitere, vorrangig zu berücksichtigende Spezialvorschriften (u. a. § 40 SGB II, § 300 SGB… …Betroffene vorsätzlich in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat (vgl. § 44 Abs. 1 Satz 2 SGB X). Die Voraussetzungen für eine… …Rücknahme sowie die entsprechenden Zeitpunkte sind in § 44 Abs. 1 und 2 SGB X geregelt; § 44 Abs. 3 SGB X enthält eine Aussage zur Zuständigkeit für die… …sind (vgl. § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Der Begriff des nicht begünstigenden Verwaltungsakts erfasst alle Verwaltungsakte, die nicht ausschließlich… …mit Wirkung für die Vergangenheit zurückzunehmen (vgl. § 44 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Damit wird die rechtswidrige Entscheidung von Anfang an beseitigt. Ein… …zur Kenntnis nimmt. Eine Sonderregelung mit einem abweichenden Zeitpunkt enthält § 330 Abs. 1 SGB III, wenn die Entscheidung auf einer Rechtsnorm beruht… …Satz 1 SGB X). Der Verwaltungsakt kann aufgrund einer Ermessensentscheidung auch für die Vergangenheit zurückgenommen werden (vgl. § 44 Abs. 2 Satz 2 SGB… …die Vergangenheit werden Sozialleistungen längstens für einen Zeitraum bis zu vier Jahren vor der Rücknahme erbracht (vgl. § 44 Abs. 4 Satz 1 SGB X)…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts

  …Bundesverfassungsgerichts vom 14. Juni 2011 – 1 BvR 429/11 – § 10 Abs. 3 SGB V schließt Kinder miteinander verheirateter Eltern von der beitragsfreien Familienversicherung… …Urteil vom 12. Februar 2003 (1 BvR 624/01) entschieden, dass die Ausschlussregelung mit dem Grundgesetz vereinbar ist (vgl. Pressemitteilung Nr. 9/2003 vom… …12. Februar 2003). Die Beschwerdeführerin zu 1) ist in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversichert und mit einem selbständigen Rechtsanwalt… …nicht gegen den allgemeinen Gleichheitssatz (Art. 3 Abs. 1 GG) in Verbindung mit dem Grundrecht auf Ehe und Familie (Art. 6 Abs. 1 GG) verstößt. Die… …Beurteilung hat sich durch das am 1. April 2007 in Kraft getretene Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung nichts geändert…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …zu 1. pflegeversicherte und bei der Beklagten zu 2. als Rentner in der gesetzlichen Krankenversicherung pflichtversicherte Kläger war in seinem… …1. 1. 1998 von der H.-Stiftung laufend 230 Euro monatlich. Nach den ergänzend zur Satzung der Stiftung aufgestellten Richtlinien sollen mit ihren… …fest, dass er ab 1. 4. 2002 auf die als beitragspflichtige Versorgungsbezüge anzusehenden Einnahmen monatlich 15,87 Euro Krankenversicherungsbeiträge und… …gehe hier um beitragspflichtige Leistungen mit Einkommensersatzfunktion i. S. von § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB V, weil ein enger Zusammenhang zwischen… …ihnen und der früheren Beschäftigung bestehe. Gründe: Die Revision des Klägers ist ohne Erfolg geblieben. Zu Recht sind seit 1. 4. 2002 Beiträge auf die… …Versorgungsbezüge i. S. von § 229 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 SGB V handelt. Dafür ist es unerheblich, ob die Leistungen solche i. S. von § 1 BetrAVG sind; denn der Begriff… …zum 1. 1. 1998 versicherungspflichtig geworden war, beantragte sie die Befreiung von der Versicherungspflicht, die die Beklagte rückwirkend zum… …„Versicherungspflicht aufgrund anderer Gesetze außerhalb des SGB V“ nicht ausschließe, z. B. bei Bezug von Arbeitslosengeld. Vom 1. 8. bis 14. 10. 1998 war die Klägerin… …erledigt. Gründe: Die Revision der Klägerin hatte Erfolg. Der Senat hat nur – entsprechend dem Antrag der Klägerin, die Versicherungspflicht ab 1. 4. 2006… …pflichtversichert. Die infolge des Bescheides vom 12. 3. 1998 nach § 8 Abs. 1 Nr. 1 SGB V eingetretene Befreiung von der Versicherungspflicht zum 1. 1. 1998 erfolgte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2011

  Hauck/Noftz, SGB X – Verwaltungsverfahren, Schutz der Sozialdaten, Zusammenarbeit der Leistungsträger und ihre Beziehungen zu Dritten

  Karl Rieker

  …. 2011, Loseblatt-Kommentar einschließlich der 1. Lieferung, 2.424 Seiten in 3 Ordnern, (D) 148,– inkl. 7 % USt. und zzgl. Versandkosten, ISBN 978 3 503… …Abs. 1 S. 1 SGB X wurde vom BVerfG (BVerfG v. 12. 10. 2010 – 1 BvL 14/09 –) hinsichtlich des Umstandes, dass der Schädiger im Zeitpunkt des… …Schadensereignisses mit seinem geschädigten Kind nicht in häuslicher Gemeinschaft lebt, mit der Folge für verfassungsgemäß erklärt, dass Ansprüche nach § 116 Abs. 1 S… …. 1 SGB X auf den Sozialhilfeträger übergehen können. Des Weiteren verlangt das BVerfG (entgegen der Kommentierung, § 116 Rn. 47) nicht, dass eine…

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