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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Die Anhebung der Altersgrenzen auf 67 Jahre greift ab 2012

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Arbeitslosenhilfe berücksichtigt. Die Anhebung der Altersgrenzen auf 67 Jahre greift ab 2012 Dr. jur. Dieter Leopold Erstmals ab 1. Januar 2012 wirkt sich die noch… …Abschläge. Was bei einer Regelaltersrente zu beachten ist Die Grenze für die Regelaltersrente erfährt, beginnend mit dem Geburtsjahrgang 1947, ab 1. Januar… …Versicherten, die vor dem 1. Januar 1952 geboren sind, kann eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit in Anspruch genommen werden… …Kurzbeiträge Wenn Frauen eine Altersrente beziehen Die Altersrente für Frauen kann nur noch von weiblichen Versicherten beansprucht werden, die vor dem 1. Januar…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Gesetzliche Krankenkassen verzeichnen einen Milliarden-Überschuss

  Bilanz für das erste Halbjahr 2011 – Arzneimittelausgaben sind geringer angestiegen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …Krankenkassen-Erstattung ab 1. Januar 2011und von den Krankenkassen mit der Pharma- Industrie ausgehandelte Rabatte. Durch diese Maßnahmen wurden die Krankenkassen in jedem…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Künftig nur noch ein landwirtschaftlicher Sozialversicherungsträger?

  Landwirtschaftliche Unfallversicherung besteht seit 125 Jahren – ein historischer Rückblick
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …für das Inkrafttreten der Organisationsreform ist der 1. Januar 2013 im Gespräch. In diesem Jahr kann die landwirtschaftliche Unfallversicherung (LUV)… …Geräte gegeben hatte, von denen eine entsprechende Gefährdung hätte ausgehen können. Im Zeitraum vom 1. April 1888 bis 31. Dezember 1889 entstanden 48… …der Gründung der Altershilfe für Landwirte zum 1. Januar 1957 wurde die landwirtschaftliche Sozialversicherung auf eine breitere Basis gestellt. Die… …Unfallversicherung ab 1. Januar 1991 auch in den neuen Bundesländern in Kraft. Dies hatte erhebliche Auswirkungen auf die Struktur der LUV. Die andersartigen… …Personen- und Kapitalgesellschaften ausgedehnt. Mit der Einführung der sozialen Pflegeversicherung am 1. Januar 1995 kam es zur Gründung von… …landwirtschaftlichen Pflegekassen bei den landwirtschaftlichen Krankenkassen. Zum 1. Januar 1997 erfolgte nach Kranken-, Rentenund Pflegeversicherung durch ein Gesetz…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Das ausgewählte Urteil: BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 4 AS 21/10 R –

  Norbert Finkenbusch

  …Änderung in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen eintritt (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Dabei sind die Verhältnisse maßgebend, die beim Erlass… …oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X). Die… …Verhältnisse ändern sich mit dem Beginn des Anrechnungszeitraums (vgl. § 48 Abs. 1 Satz 3 SGB X). Das eingeräumte Ermessen („soll“) verpflichtet den… …öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist (vgl. § 45 Abs. 2 Satz 1 SGB X). Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte… …oder Bestechung erwirkt hat (vgl. § 45 Abs. 2 Satz 2 Nr. 1 SGB X), der Verwaltungsakt auf Angaben beruht, die der Begünstigte vorsätzlich oder grob… …treffen. Auf pflichtgemäße Ausübung des Ermessens besteht ein Anspruch (vgl. § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB I). Ermessen wird pflichtgemäß ausgeübt, wenn dabei der… …Zweck der Ermächtigung beachtet wird und die gesetzlichen Grenzen des Ermessens eingehalten werden (vgl. § 39 Abs. 1 Satz 1 SGB I). Bei der Begründung der… …35 Abs. 1 Satz 3 SGB X). Dem Sozialversicherungsträger steht dabei frei, auf welche Umstände er abheben will (BSG, Urteil vom 11. 6. 2003, B 5 RJ 28/02…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …„Fachschulausbildung“ im Versicherungsverlauf vorgemerkt. Letzterem steht jedoch der Ausschlusstatbestand des § 58 Abs. 1 Satz 3 SGB VI entgegen. Denn der Kläger war i. S… …der ab 1. 1. 2005 geltenden Rechtslage Zeiten einer Schul- bzw. Hochschulausbildung bei der Rentenberechnung ungünstiger bewertet werden als Zeiten… …1. 1. 2009 beginnende Renten; alle Kläger fallen jedoch unter eine Übergangsregelung für die Rentenzugänge von 2005 bis 2008, wonach der alte… …Krankenkassen (KKn) konnten sich nicht auf einen HVV für das Jahr 2009 einigen. Das zu 1. beigeladene Landesschiedsamt setzte den Vertragsinhalt fest. Der zu 8… …71 Nr. 1) sei deshalb nicht zu folgen. Gründe: Die Revision der beklagten Bundesrepublik Deutschland hatte Erfolg. Das BVA war als Aufsichtsbehörde für… …die beigeladenen Ersatzkassen dafür zuständig, den vom zu 1. beigeladenen Schiedsamt festgesetzten Honorarvertrag zu beanstanden. Verträge, die –… …zumindest auch – Vergütungen nach § 83 SGB V betreffen, sind nach § 71 Abs. 4 Satz 1 SGB V den für die Vertragspartner zuständigen Aufsichtsbehörden… …Schiedsämter liegt gemäß § 89 Abs. 5 Satz 1 SGB V ausschließlich bei den Landesbehörden; soweit die Aufsicht hingegen die Spruchpraxis der Schiedsämter betrifft… …. Ihr Arbeitgeber zahlte bis zum 26. 1. 2006 das Arbeitsentgelt fort. Anschließend bezog die Klägerin Verletztengeld aus der gesetzlichen… …Unfallversicherung. An dessen Stelle erhielt sie ab 6. 12. 2006 Mutterschaftsgeld. Am 10. 1. 2007 wurde ihr Kind geboren. Auf ihren Antrag gewährte ihr das beklagte…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Veranstaltungshinweise

  …ist vorgesehen: 10.00 Uhr Begrüßung I. Das Nebeneinander von GKV und PKV: Möglichkeiten der Kooperation 10.15 Uhr 1. Das Nebeneinander von GKV und PKV… …14.00 Uhr 1. Leistungssteuerung in der PKV — rechtlicher status quo Dr. Volker Leienbach Mitglied des Vorstands PKV e. V., Köln 14.30 Uhr 2. Rechtliche…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 10/2011

  Gesamtschau

  …ist vorgesehen: 10.00 Uhr Begrüßung I. Das Nebeneinander von GKV und PKV: Möglichkeiten der Kooperation 10.15 Uhr 1. Das Nebeneinander von GKV und PKV… …14.00 Uhr 1. Leistungssteuerung in der PKV — rechtlicher status quo Dr. Volker Leienbach Mitglied des Vorstands PKV e. V., Köln 14.30 Uhr 2. Rechtliche…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Editorial

  Dr. Ursula Schweitzer

  …werden und am 1. 1. 2012 in Kraft treten“ (S. 272); „Positive Finanzergebnisse bei den gesetzlichen Krankenkassen. Bilanz für das erste Quartal 2011 –… …‚Millionengrab‘ geworden“ (S. 275). In der Rubrik „Das ausgewählte Urteil“ setzt sich Finkenbusch (S. 276 f.) mit der Entscheidung des BSG vom 21. 6. 2011 – B 1 KR…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Inhaltsverzeichnis / Impressum

  …Finkenbusch BSG, Urteil vom 21. 6. 2011 – B 1 KR 17/10 R – _________________________________ 276 RECHTSPRECHUNG DES BUNDESSOZIALGERICHTS… …Voraus erhoben. Abbestellungen sind mit einer Frist von 2 Monaten zum 1. 1. j. J. möglich. Anzeigen: Erich Schmidt Verlag GmbH & Co. KG, Genthiner Straße… …gilt Anzeigenpreisliste Nr. 24, vom 1. Januar 2011, die unter http://www.esv.info/z/WzSZ/zeitschriften.html bereitsteht oder auf Wunsch zugesandt wird…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2011

  Der Jahresarbeitsverdienst nach billigem Ermessen (§ 87 SGB VII)

  Ein Beitrag zur gesetzlichen Unfallversicherung
  

  Wolfgang Keller

  …nach dem Jahresarbeitsverdienst berechnet werden. Die zentrale Berechnungsvorschrift ist § 82 SGB VII. Nach dessen Absatz 1 Satz 1 ist der… …, wird nach § 82 Abs. 2 Satz 1 SGB VII das durchschnittliche Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen in den mit solchem belegten Zeiten dieses Zeitraums… …Regelung über den Mindest-Jahresarbeitsverdienst (§ 85 Abs. 1 SGB VII) ergibt, in erheblichem Maße unbillig, wird er nach § 87 Satz 1 SGB VII nach billigem… …Jahresarbeitsverdienst richtet sich nicht nur die Höhe von Renten, d.h. Verletztenrenten (§ 56 Abs. 3 SGB VII) und Hinterbliebenenrenten (§§ 65 Abs. 2, 68 Abs. 1, 69 Abs… …. 4 SGB VII), sondern auch die Höhe von einmaligen Hinterbliebenenbeihilfen (§ 71 Abs. 1 SGB VII) und in bestimmten Fällen des Verletztengeldes (§ 47… …der Neufassung durch das Gesetz zur Neuregelung des Rechts der gesetzlichen Unfallversicherung (UVNG) vom 30. 4. 1963 1 , die an die Stelle des bis… …Arbeitseinkommen zeitweilig so niedrig sein, daß es nicht als die 1 BGBl. I S. 241. 2 RGBl. I S. 107. 3 BT-Drucks. 13/2204 S. 96. 4 BT-Drucks. IV/120 S. 57 zu §§ 570… …„unbillig“ sind § 13 Abs. 2 SGB II, § 44 SGB II, § 76 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB IV, § 52 Abs. 1 Nr. 5 SGB IX und § 26 Abs. 7 Satz 2 SGB X. Der Begriff „unbillige… …Härte“ bzw. „unbillig hart“ findet sich in § 130 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB III, § 324 Abs. 1 Satz 2 SGB III, § 327 Abs. 2 SGB III, § 337 Abs. 4 SGB III, § 94… …Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB XII und § 86 a Abs. 3 Satz 2 SGG. Von diesen Rechtsvorschriften unterscheidet sich § 87 SGB VII insoweit, als dem Wort…

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