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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Wichtig sind Transparenz und gute Beratung

  Versichertenberatung zum Verfahren bei Berufskrankheiten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …entwickelt und bereits mit dem Weißbuch „Berufskrankheitenrecht 2016“ vorgelegt worden. Das Verfahren umfasst den gesamten Prozess von der Anzeige auf Verdacht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Ansprüche waren im Zeitpunkt des Todes des Versicherten im Jahre 2016 weder festgestellt noch war ein Verwaltungsverfahren über sie anhängig. Die Beklagte hat… …allgemeinen Grundsätzen der GKV bestehe kein Rechtsanspruch auf die Leistung (Aufgabe von BSG vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R – BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13… …vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R – BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33 RdNr. 26; zuletzt BSG vom 27. 8. 2019 – B 1 KR 9/19 R – juris RdNr. 29). Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Klägerin war bis zum 30. 6. 2015 bei der L AG als Flugbegleiterin beschäftigt und bei den Beklagten pflichtversichert. Vom 1. 7. 2015 bis zum 30. 9. 2016… …bezog sie Arbeitslosengeld. Anschließend war sie bis zum 31. 10. 2016 als freiwilliges Mitglied bei den Beklagten versichert. Danach gewährte ihr die… …gesetzliche Rentenversicherung Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung, welche erneut eine Pflichtversicherung bei den Beklagten begründeten. Zum 31. 12. 2016… …fest. Durch weiteren Bescheid vom 18. 1. 2016 erhöhten sie den Beitrag zur Krankenversicherung wegen einer Veränderung des Zusatzbeitrags ab dem 1. 1… …. 2016 auf 254,54 Euro. Nach Erhöhung der Firmenrente bestimmten die Beklagten durch Bescheid vom 2. 4. 2016 die von der Klägerin ab dem 1. 1. 2016 zu… …zahlenden Beiträge nunmehr in Höhe von 260,14 Euro und 38,69 Euro. Ab dem 1. 10. 2016 berechneten die Beklagten die ­Beiträge zur freiwilligen Kranken- und… …18. 7. 2016 hatte sich die Klägerin an die Beklagten gewandt und auf das Urteil des BSG vom 29. 7. 2015 – B 12 KR 4/14 R verwiesen, wonach die Bezieher… …gezahlten Beiträge. [5] Am 8. 9. 2016 antworteten die Beklagten. Sie hätten von der Zahlstelle der Firmenrente die Auskunft erhalten, dass es sich bei der… …durch Urteil vom 15. 12. 2017 den Bescheid der Beklagten vom 8. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. 2. 2017 aufgehoben und die… …Beklagten verurteilt, der Klägerin ihre in der Zeit vom 1. 7. 2015 bis 31. 12. 2016 auf die von ihrem ehemaligen Arbeitgeber gewährten Firmenrente geleisteten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …erstellt. So habe der Gesetzgeber von 2016 an die finanzielle Förderung von 5,2 auf 9 Millionen Euro jährlich zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Die Unfallversicherung im Europäischen Kontext

  Dr. Arno Bokeloh

  …Abgedruckt in: DRV Bund (Hg.), Soziale Sicherheit in Europa, Rentenversicherung, 3. Aufl. 2016, S. 713 ff. 11 ABl. L 160/39 v. 26. 6. 1990. 12 Hierzu näher…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Nachrichten aus der EU

  …wurde mit dem Beschluss (EU) 2016/344 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 eine Europäische Plattform zur Stärkung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …(vgl. BSG vom 9. 3. 2016 – B 14 AS 5/15 R – BSGE 121, 49 = SozR 4-1300 § 63 Nr. 24, Rdnr. 11). Schließlich stellt es keinen Verfahrensfehler dar, dass… …AS 288/13 – juris Rdnr. 25 ff.; LSG Berlin-Brandenburg vom 13. 10. 2016 – L 31 AS 1774/16 – juris Rdnr. 31). Eine solche Freistellung kann ein… …. 2016 – VII ZR 266/14 – BGHZ 208, 372 Rdnr. 29 ff. mwN). [24] b) Diese Grundsätze sind auf Freistellungsansprüche nach § 63 SGB X nicht unmittelbar zu… …stationären Einrichtung der Behindertenhilfe. Die behandelnde Ärztin verordnete der Klägerin am 20. und 25. 1. 2016 als Leistungen der häuslichen Krankenpflege… …(HKP) das einmal tägliche Anziehen von Kompressionsstrümpfen für die Zeit vom 1. 2. 2016 bis 2. 2. 2017. Die Anträge der Klägerin auf Kostenübernahme der… …das Ende der Versicherungspflicht und der Beitragszuschussberechtigung nach dem KSVG zum 31. 3. 2016 fest, da der Kläger keine Einkünfte aus einer…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …. Februar 2016 im Übrigen zurück. [10] Die Klägerin hat hiergegen am 24. März 2016 Klage beim Sozialgericht Berlin (SG) erhoben. [11] Der Beigeladene hat mit… …Schriftsatz vom 18. Oktober 2016 Klage beim Sozialgericht Lübeck (Aktenzeichen S 1 KR 173/16) erhoben. Dieses Verfahren ruht. [12] Zur Begründung hat die… …in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. Februar 2016 aufzuheben und festzustellen, dass der Beigeladene zu 1) aufgrund seiner Tätigkeit als… …Teilabhilfebescheides vom 21. September 2015 in ­Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 24. September 2016 ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten… …Mindestmenge von 25. [2] Für den Zeitraum 1. März 2016 bis 28. Februar 2018 gewährten die Antragsgegnerinnen der Antragstellerin eine Ausnahme von den… …Neueinstellung eines Chefarztes zum 1. März 2016. Mit Wirkung vom 1. Mai 2018 kam es zu einem erneuten Chefarztwechsel. [3] Die Leistungszahlen der Antragstellerin… …. Quartal Leistungszahl 3. Quartal Leistungszahl 4. Quartal 2015 17 2016 13 2017 24 6 10 3 5 2018 26 5 3 8 10 2019 26 8 7 8 3 [5] Mit Schreiben an die… …Zweifel zu widerlegen ist“. Die zum 1. März 2016 erfolgte personelle Neuausrichtung sei insofern gescheitert, als ein Erreichen der Mindestmenge von 25…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Künstlersozialversicherung. B 3 KR 9/9 R Sozialgericht Berlin – S 143 KR 777/15 vom 16. 3. 2016 Landessozialgericht Berlin-Brandenburg – L 1 KR 196/16 vom 24. 7. 2018 B 3 KR… …10/19 R Sozialgericht Braunschweig – S 31 KR 21/14 vom 8. 11. 2016 Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen – L 4 KR 659/16 vom 23. 10. 2018 Die… …. 2016 Bayerisches Landessozialgericht – L 19 R 444/16 vom 26. 9. 2018 Die Revision der Klägerin wurde zurückgewiesen. Das LSG hat zu Recht die… …hatten keinen Erfolg. Nachdem die Beklagte den Kläger für die seit dem 16. 2. 2016 ausgeübte Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 2 in der Zwischenzeit… …bereits ab dem 21. 3. 2016, dh ab dem Zugang des Antrags auf Zulassung als Syndikusanwalt bei der Rechtsanwaltskammer, von der Versicherungspflicht befreit… …hat, war hinsichtlich der Rückwirkung der Befreiung für diese Beschäftigung nur noch über den Zeitraum vom 16. 2. 2016 bis 20. 3. 2016 zu entscheiden… …Neufassung der Bundesrechtsanwaltsordnung zum 1. 1. 2016 erteilt wurde, auf Antrag vom Beginn der Beschäftigung an wirkt, für die die Befreiung erteilt wird… …den Zeitraum vom 24. 9. 2014 bis 15. 2. 2016 in der davor ausgeübten Beschäftigung bei der Beigeladenen zu 1 besteht kein Anspruch auf ­rückwirkende…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …von Krankengeld für den Zeitraum 15. bis 23. Oktober 2016. [2] Sie war ab dem 18. August 2016 infolge eines depressiven Syndroms (F 32.2 G)… …arbeitsunfähig und erhielt von der Beklagten ab dem 29. September 2016 Krankengeld in Höhe von 64,71 Euro netto (73,55 Euro brutto) kalendertäglich. [3] Am 16… …. September 2016 stellte der Facharzt für Neurologie und Psychiatrie Dr. W. Arbeitsunfähigkeit bis einschließlich 14. Oktober 2016 fest. Am 13. Oktober 2016… …(Donnerstag) stellte dieser Arzt eine bis einschließlich 11. November 2016 geltende Folgebescheinigung aus. Diese Folgebescheinigung ging erst am 24. Oktober… …2016 (Montag) bei der Beklagten ein. [4] Mit Bescheid vom 26. Oktober 2016, bestätigt durch Widerspruchsbescheid vom 23. März 2017, lehnte die Beklagte… …die Gewährung von Krankengeld für den Zeitraum 15. bis 23. Oktober 2016 ab, denn insoweit fehle es an einer rechtzeitigen Meldung der Arbeitsunfähigkeit… …Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 13. Oktober 2016 habe diejenige vom 16. September 2016 ihre Gültigkeit verloren. Ihre gesetzliche Meldeobliegenheit hätte die Klägerin bis zum… …20. Oktober 2016 erfüllen müssen. Aus § 5 Abs. 1 Satz 5 ­Entgeltfortzahlungsgesetz ergebe sich nichts anderes (Hinweis auf LSG Baden-Württemberg, L 5… …Klägerin am 5. Oktober 2017 Berufung eingelegt. Sie trägt im Wesentlichen vor: Sie habe die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 13. Oktober 2016 bereits am… …21. Oktober 2016 (Freitag) in den Hausbriefkasten der Beklagten eingeworfen und damit ihre Meldepflicht rechtzeitig erfüllt. Weil zunächst…

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