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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  Nachrichten aus der EU

  …Kommission am 29. Juni 2017 verabschiedet worden ist. Der „Eine Gesundheit“- Aktionsplan nimmt – anders als sein Vorgänger in den Jahren 2011 bis 2016 – über…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2019

  Rechtsprechung des Instanzgerichte

  …für eine Behandlung in einer Privatklinik während eines Urlaubs in der Türkei. 2 Die Klägerin (geb. 1931) machte von Mai bis Juni 2016 in der Türkei… …Urlaub. Bei einem Ausflug am 4. 6. 2016 von Alanya über Side ins Taurus-Gebirge (ca. 150 km vom Hotel entfernt) wurde sie bewusstlos und war nicht… …. mit Datum vom 11. 6. 2016 13.000,00 Euro in Rechnung. Den Betrag beglich die Klägerin mit Hilfe Verwandter vor Entlassung. 3 Die Klägerin beantragte bei… …. 8. 2016 erstattete die Beklagte der Klägerin diesen Betrag unter Ablehnung im Übrigen. Den am 1. 9. 2016 erhobenen Widerspruch begründete die Klägerin… …damit, dass sie den bewilligten Betrag nicht nachvollziehen könne und bat um detaillierte Aufstellung. Mit Widerspruchsbescheid vom 8. 12. 2016 wies die… …Sozialversicherungsabkommens (DT-SVA) seien erfüllt, da sie die Leistung sofort am 4. 6. 2016 benötigt habe. Selbst wenn Art. 15 DT-SVA den Erstattungsanspruch begrenze, sei der… …könne. Diese Ermessensvorschrift habe die Beklagte nicht geprüft. 5 Die Klägerin beantragt, 6 die Beklagte unter Abänderung des Bescheides vom 10. 8. 2016… …in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 8. 12. 2016 zu verurteilen, der Klägerin 11.667,59 Euro zu erstatten. 7 Die Beklagte beantragt, 8 die Klage… …für die Krankenversicherung entsprechende Vordrucke festgelegt (im Verhältnis zur Türkei: Vordruck T/A 26). Dieser Vordruck sei am 6. 7. 2016 an die… …und der Entscheidung gewesen sind. Entscheidungsgründe: 17 Die zulässige Klage ist unbegründet. 18 Der Bescheid der Beklagten vom 10. 8. 2016 in der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Rechtsansprüche und Bedürftigkeitsprüfungen im System der sozialen Sicherung

  Dipl.-Kaufmann Silke Kruse, Dipl.-Volkswirt Udo Kruse

  …soziale Sicherung, WzS 2016, S. 46–51 (S. 48 f.). 168 WzS 6./7.19 Kruse / Kruse, Rechtsansprüche im System der sozialen Sicherung mobilien zur Erhaltung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Neuregelungen im Sozialdatenschutz

  Horst Marburger

  …­Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. 4. 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der ­Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und… …23. 12. 2016 3 bereits seit 1. 1. 2018 weggefallen sind. In § 35 Abs. 2 SGB X wird berücksichtigt, dass der DSGUV im Rahmen ihres Anwendungsbereichs… …Umsetzungsgesetzes EU – DASnpUG-EU – vom 30. 6. 2016 neu verkündet worden und ist am 25. 5. 2018 in Kraft getreten. 174 WzS 6./7.19 Marburger, Neuregelungen im…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Gesetzliche Rentenversicherung im Zeitraffer ...

  ... spiegelt eine eindrucksvolle Erfolgsbilanz wider
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …feiert ihr 125-jähriges Bestehen mit einem Festakt in Berlin 8. 12. 2016 Flexirentengesetz mit der Möglichkeit, Ausgleichszahlungen zu leisten und dadurch…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Wer schon mit 63 Jahren in Rente gehen will

  Das Flexirentengesetz ermöglicht Ausgleichszahlungen
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …zuletzt im Flexirentengesetz vom 8. Dezember 2016 zu sehen, das rückwirkend zur Jahresmitte 2016 in Kraft getreten ist und lange Zeit fast ein…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Unfallanzeige der Arbeitgeberin des im Jahre 1954 geborenen, als Möbelverkäufer beschäftigten Klägers, wonach der Kläger am 22. 6. 2016 von einer Kollegin… …holte eine beratungsärztliche Stellungnahme von dem HNO- Heilkundler Dr. A. aus I. ein. Mit Bescheid vom 9. 9. 2016 lehnte die Beklagte es ab, das… …. 2016 erließ die Beklagte einen zurückweisenden Widerspruchsbescheid. Die Beklagte begründete ihre Entscheidung damit, dass die Überprüfung der… …Angelegenheit zu keinem anderen Ergebnis geführt habe. [6] Hiergegen ist am 15. 12. 2016 beim erkennenden Gericht Klage erhoben worden. [7] Der Kläger wiederholt… …. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. 12. 2016 zu verurteilen, das Ereignis vom 22. 6. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen und ihm… …angefochtene Bescheid der Beklagten vom 9. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 12. 12. 2016 ist rechtlich nicht zu beanstanden. Zurecht hat die… …Beklagte es mit diesem Bescheid abgelehnt, das Ereignis vom 22. 6. 2016 als Arbeitsunfall anzuerkennen und dem Kläger Leistungen zu erbringen. [17]… …Schaden des Hörapparates diagnostiziert, die Kammer schließt indes aus, dass dieser Schaden auf das Ereignis vom 22. 6. 2016 zurückzuführen ist. Die Kammer… …zurückkehren können. Mit an die Klägerin in Serbien adressiertem Bescheid vom 16. September 2016 lehnte die Beklagte den Antrag auf Anerkennung von… …Serbien ein Ghetto für den Personenkreis der Sinti und Roma bestanden habe. Hiergegen legte die Klägerin über ihren Bevollmächtigten mit am 24. Oktober 2016…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2019

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Die Genehmigungsfiktion des § 18 Abs. 3 SGB IX – Anspruch auf Sachleistung gegen den leistenden Rehabilitationsträger?

  Laura Hamann

  …: Bayerisches LSG, Urteil v. 7. 9. 2016 – L 20 KR 597/15, ­juris Rn. 28; Knispel, GesR 2017, 749 ff.; ders., SGb 2014, 374, 375. 10 Vgl. BSG, Urteil v. 8. 3. 2016… …. 11 Vgl. BSG, Urteil v. 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R, juris Rn. 25; BSG, Urteil v. 11. 7. 2017 – B 1 KR 26/16 R, juris Rn. 12, ob es hierin einen… …; Werner, SGb 2015, 323, 324; BSG, Urteil v. 11. 7. 2017 – B 1 KR 26/16 R, juris Rn. 8, 12; Ulrich, Festschrift Kohte 2016, S. 632 f.; Noftz, in: Hauck/Noftz… …, ­Festschrift Kohte 2016, S. 622 ff. 28 Vgl. Ulrich, Festschrift Kohte, S. 632 f.; Werner, SGb 2015, 323, 324. 29 Vgl. BSG, Urteil v. 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R… …. 2016 – B 1 KR 25/15 R, juris Rn. 32; BSG, Urteil v. 11. 7. 2017 – B 1 KR 26/16 R, juris Rn. 35 und BSG, Urteil v. 11. 5. 2017 – B 3 KR 30/15 R, juris Rn…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 5/2019

  Hilfe für Millionen von Krankenkassen-Patienten

  Schnellere Termine und bessere ärztliche Versorgung auf dem Land
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …ausgesetzt sind, in Zukunft ein Ende haben. So werden die Aufgaben der Terminservicestellen (TSS) der Kassenärztlichen Vereinigungen, die es bereits seit 2016…