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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs

  Dr. Arno Bokeloh

  …otras prestaciones sociales públicas para el ejercicio 2016 (Königliches ­Dekret 1170/2015 über die Anpassung der vom Sozialversicherungssystem erfassten… …Renten und anderen staatlichen Sozialleistungen für das Jahr 2016) (BOE Nr. 312 vom 30. Dezember 2015) vom 29. Dezember 2015 bestimmt: „Ist nach Anwendung… …. 883/2004]. …“ Ausgangsrechtsstreitigkeiten und Vorlagefrage [13] Herr Bocero Torrico, geboren am 15. Dezember 1953, beantragte am 16. Dezember 2016 beim INSS… …­Gerichtsentscheidungen des Gerichtshofs ausgeformt wird (Urteil vom 21. 1. 2016, Vorarlberger Gebietskrankenkasse und Knauer, ­C- 453/14, EU:C:2016:37, Rn. 31). [30]… …Regelungen verfolgte Ziel vergleichbar sind (vgl. in diesem Sinne Urteil vom 21. 1. 2016, Vorarlberger Gebietskrankenkasse und Knauer, C- 453/14, EU:C:2016:37…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 9/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …09.20 Rechtsprechung – Bundessozialgericht / Instanzgerichte B 1 KR 15/19 R Sozialgericht Aachen – S 13 KR 410/15 vom 13. 9. 2016 Landessozialgericht… …klagenden Krankenkasse mehr als 4500 Euro zu erstatten. Zahlungen für vor dem 1. 1. 2016 eingeleitete sachlich-rechnerische Prüfungen (im Wesentlichen…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Mündliche Verhandlung und Erörterungstermin im Wege der Bild- und Tonübertragung nach §§ 110a, 211 SGG

  Innovationen in Zeiten der Pandemie
  

  Dr. Frank Schreiber

  …. Aufl. 2016, § 128a, Rn. 1 und 10. 3 Ausführlich zur Gesetzgebungsgeschichte des § 211 SGG: Schreiber, in: Fichte/Jüttner, SGG, 3. Aufl. 2020, § 211 Rn. 1…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Wichtig sind Transparenz und gute Beratung

  Versichertenberatung zum Verfahren bei Berufskrankheiten
  

  Dr. jur. Dieter Leopold

  …entwickelt und bereits mit dem Weißbuch „Berufskrankheitenrecht 2016“ vorgelegt worden. Das Verfahren umfasst den gesamten Prozess von der Anzeige auf Verdacht…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …Ansprüche waren im Zeitpunkt des Todes des Versicherten im Jahre 2016 weder festgestellt noch war ein Verwaltungsverfahren über sie anhängig. Die Beklagte hat… …allgemeinen Grundsätzen der GKV bestehe kein Rechtsanspruch auf die Leistung (Aufgabe von BSG vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R – BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13… …vom 8. 3. 2016 – B 1 KR 25/15 R – BSGE 121, 40 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 33 RdNr. 26; zuletzt BSG vom 27. 8. 2019 – B 1 KR 9/19 R – juris RdNr. 29). Der…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  Rechtsprechung der Instanzgerichte

  …Klägerin war bis zum 30. 6. 2015 bei der L AG als Flugbegleiterin beschäftigt und bei den Beklagten pflichtversichert. Vom 1. 7. 2015 bis zum 30. 9. 2016… …bezog sie Arbeitslosengeld. Anschließend war sie bis zum 31. 10. 2016 als freiwilliges Mitglied bei den Beklagten versichert. Danach gewährte ihr die… …gesetzliche Rentenversicherung Maßnahmen zur beruflichen Weiterbildung, welche erneut eine Pflichtversicherung bei den Beklagten begründeten. Zum 31. 12. 2016… …fest. Durch weiteren Bescheid vom 18. 1. 2016 erhöhten sie den Beitrag zur Krankenversicherung wegen einer Veränderung des Zusatzbeitrags ab dem 1. 1… …. 2016 auf 254,54 Euro. Nach Erhöhung der Firmenrente bestimmten die Beklagten durch Bescheid vom 2. 4. 2016 die von der Klägerin ab dem 1. 1. 2016 zu… …zahlenden Beiträge nunmehr in Höhe von 260,14 Euro und 38,69 Euro. Ab dem 1. 10. 2016 berechneten die Beklagten die ­Beiträge zur freiwilligen Kranken- und… …18. 7. 2016 hatte sich die Klägerin an die Beklagten gewandt und auf das Urteil des BSG vom 29. 7. 2015 – B 12 KR 4/14 R verwiesen, wonach die Bezieher… …gezahlten Beiträge. [5] Am 8. 9. 2016 antworteten die Beklagten. Sie hätten von der Zahlstelle der Firmenrente die Auskunft erhalten, dass es sich bei der… …durch Urteil vom 15. 12. 2017 den Bescheid der Beklagten vom 8. 9. 2016 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28. 2. 2017 aufgehoben und die… …Beklagten verurteilt, der Klägerin ihre in der Zeit vom 1. 7. 2015 bis 31. 12. 2016 auf die von ihrem ehemaligen Arbeitgeber gewährten Firmenrente geleisteten…

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• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 8/2020

  +++ WzS­Ticker +++ / Personalia

  …erstellt. So habe der Gesetzgeber von 2016 an die finanzielle Förderung von 5,2 auf 9 Millionen Euro jährlich zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Die Unfallversicherung im Europäischen Kontext

  Dr. Arno Bokeloh

  …Abgedruckt in: DRV Bund (Hg.), Soziale Sicherheit in Europa, Rentenversicherung, 3. Aufl. 2016, S. 713 ff. 11 ABl. L 160/39 v. 26. 6. 1990. 12 Hierzu näher…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Nachrichten aus der EU

  …wurde mit dem Beschluss (EU) 2016/344 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 eine Europäische Plattform zur Stärkung der…
• eJournal-Artikel aus "WzS Wege zur Sozialversicherung" Ausgabe 6/2020

  Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

  …(vgl. BSG vom 9. 3. 2016 – B 14 AS 5/15 R – BSGE 121, 49 = SozR 4-1300 § 63 Nr. 24, Rdnr. 11). Schließlich stellt es keinen Verfahrensfehler dar, dass… …AS 288/13 – juris Rdnr. 25 ff.; LSG Berlin-Brandenburg vom 13. 10. 2016 – L 31 AS 1774/16 – juris Rdnr. 31). Eine solche Freistellung kann ein… …. 2016 – VII ZR 266/14 – BGHZ 208, 372 Rdnr. 29 ff. mwN). [24] b) Diese Grundsätze sind auf Freistellungsansprüche nach § 63 SGB X nicht unmittelbar zu… …stationären Einrichtung der Behindertenhilfe. Die behandelnde Ärztin verordnete der Klägerin am 20. und 25. 1. 2016 als Leistungen der häuslichen Krankenpflege… …(HKP) das einmal tägliche Anziehen von Kompressionsstrümpfen für die Zeit vom 1. 2. 2016 bis 2. 2. 2017. Die Anträge der Klägerin auf Kostenübernahme der… …das Ende der Versicherungspflicht und der Beitragszuschussberechtigung nach dem KSVG zum 31. 3. 2016 fest, da der Kläger keine Einkünfte aus einer…

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